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Revolution in den MENA-Staaten

Naja, die Gefahr eines Einsatzes von Bodentruppen ist durchaus gegeben, Resolution hin oder her. Und ich befürchte, dass es insgeheim doch eher um das Öl geht, denn in wie vielen Ländern gab es schon Unterdrückung und Bürgerkriege und es wurde nicht eingegriffen? Und wenn man genau hingehört hat, dann war klar, dass wirtschaftliche Interessen oft den Ausschlag für einen Einsatz geben oder nicht (Darfur anyone?).



Wenn man die Unionspolitik der letzten Jahre oder Jahrzehnte betrachtet, dann wirkt die Haltung im Moment natürlich sehr wahlkampfbezogen und vermutlich ist sie das auch. Schröder hätte man die Verweigerung der Unterzeichnung zumindest eher abgenommen. Trotzdem finde ich es schwierig, dass man in Deutschland viel zu wenig offen über den humanitären Einsatz diskutiert, sondern vielmehr die Frage aufwirft, ist das Wahlkampf oder nicht?
 
Naja, die Gefahr eines Einsatzes von Bodentruppen ist durchaus gegeben, Resolution hin oder her. Und ich befürchte, dass es insgeheim doch eher um das Öl geht, denn in wie vielen Ländern gab es schon Unterdrückung und Bürgerkriege und es wurde nicht eingegriffen? Und wenn man genau hingehört hat, dann war klar, dass wirtschaftliche Interessen oft den Ausschlag für einen Einsatz geben oder nicht (Darfur anyone?).
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Genau das ist das Problem das ich nach wie vor mit diesem Einsatz habe. In Dafur hat's nicht interessiert, in Ruanda hat man tatenlos beim Schlachten zugesehen. Mir fehlt einfach der Glaube, dass es diesmal nicht um Öl geht.
 
Naja, die Gefahr eines Einsatzes von Bodentruppen ist durchaus gegeben, Resolution hin oder her. Und ich befürchte, dass es insgeheim doch eher um das Öl geht, denn in wie vielen Ländern gab es schon Unterdrückung und Bürgerkriege und es wurde nicht eingegriffen? Und wenn man genau hingehört hat, dann war klar, dass wirtschaftliche Interessen oft den Ausschlag für einen Einsatz geben oder nicht (Darfur anyone?).
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Dies ist auch nach wie vor mein großer Kritikpunkt an der Sache. Die Autonomiebewegung Südsudan ist vor allem dank des sehr großen Engagements der deutschen GTZ (jetzt GIZ) erst realisierbar geworden. Wen wunderts, wenn man die Situation näher betrachtet - das meiste Öl ist im Südsudan, Sudan hat umfangreiche Verträge mit China abgeschlossen, Südsudan jetzt unter massiver westlicher Hilfe unabhängig und in der Lage, selbst vom staatlichen Rohstoffprivileg Gebrauch zu machen...



Libyen ist eines der wenigen Länder, welches nie unter IWF-Verwaltung (Strukturanpassungsprogramme zur Marktöffnung und Markteintrittsmöglichkeiten für westliche Konzerne) gestanden hat...



Andernorts geht das muntere Abschlachten von Menschen weiter (aktuell: Elfenbeinküste, Syrien, Jemen, Bahrain...) und ist in unseren Hauptnachrichtenmedien keine Silbe wert.

Klar ist Gaddafi ein psychopathischer Tyrann und muss weg - aber das "wie" in diesem und das "nicht" in anderen Fällen sorgt bei mir für reichlich Verbitterung.
 
Genau das ist das Problem das ich nach wie vor mit diesem Einsatz habe. In Dafur hat's nicht interessiert, in Ruanda hat man tatenlos beim Schlachten zugesehen. Mir fehlt einfach der Glaube, dass es diesmal nicht um Öl geht.
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Und wo ist das Problem dabei? Das Problem bleibt (blieb) in Darfur und Ruanda.



Aber warum sollten wir da nicht eingreifen, wenns auch um Öl geht?



Und @ hermann:

Ja, wenn ich beim Bund wäre würd ich da auch hingehen (hinfliegen). Und dann würd ich auch in Afrika mein Leben riskieren. Das weiß man bevor man zum Bund geht.
 
Mein Gott was für eine Dilettantentruppe. Offenbar haben Merkel und Westerwelle vor lauter Angst um ihre Wahlchancen völlig übersehen, dass es zunächst nur um die Zustimmung generell zur Resolution No-Fly-Zone ging. Die Frage einer evtl. Beteiligung an der Umsetzung dieser Resolution stand noch gar nicht an. Da gibt es einmal eine wirklich saubere Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, und Deutschland stellt sich auf eine Stufe mit Russland und China...


So gehts halt, wenn die Frage des Machterhalts das einzig bestimmende Kriterium für Regierunghandeln ist. Da wollten Merkel und Westerwelle wohl mal den Schröder machen...
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Sehe das genauso.



Hierzu zwei Auszüge aus dem Spiegel-Ticker:




+++ Lammert versteht Kritik an deutscher Haltung +++


[08.03 Uhr] Nach dem Votum des Uno-Sicherheitsrats für eine Flugverbotszone über Libyen hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Verständnis für die Kritik an der deutschen Position geäußert. Die Frage sei berechtigt, ob Deutschland im Sicherheitsrat ähnlich wie seine Bündnispartner hätte abstimmen sollen, sagte Lammert im Deutschlandfunk. Zumal zwischen der Zustimmung zur der Resolution und der Entscheidung über eine Beteiligung deutscher Soldaten an einem Militäreinsatz kein unmittelbarer Zusammenhang bestehe. Deutschland hatte sich im Sicherheitsrat der Stimme enthalten.
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Was momentan in der Regierung und in den Regierungsentscheidungen schief läuft, macht am besten die unionsinterne Kritik deutlich:




+++ Unionsinterne Kritik an deutscher Enthaltung +++


[09.39 Uhr] Auch in der Union wächst die Kritik an der Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat über ein Eingreifen in Libyen. "Man kann Bündnissolidarität zeigen, ohne bei jedem Einsatz an vorderster Front mitzumachen", sagte der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, dem Deutschlandfunk. Polenz warnte vor nationalen Alleingängen in der Außenpolitik. Nun komme es sehr darauf an, dass Deutschland seine Unterstützung der Partner deutlich mache.
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Leider finde ich eine Diskussion um irgendwelche Öl-Absichten z.Zt. unangebracht und gehen m.M. nach an der eigentlichen Diskussion vorbei.

Ich glaube, dass, unabhängig davon, wo man vorher nicht eingegriffen hat und wo man hätte eingreifen sollen oder müssen, ein aktuelles Eingreifen in Form der Flugverbotszone in allen Belangen gerechtfertigt ist - darum geht's. Hätte man noch etwas länger gewartet oder hätten Vetos von China oder Russland ein Eingreifen gar verhindert, wäre das Ausmaß verheerend gewesen. Man hat m.M. nach ohnehin zu lange gewartet, Bengasi musste erst unter Beschuss stehen, so dass man sich dazu entschied, militärisch einzugreifen.
 
Genau das ist das Problem das ich nach wie vor mit diesem Einsatz habe. In Dafur hat's nicht interessiert, in Ruanda hat man tatenlos beim Schlachten zugesehen. Mir fehlt einfach der Glaube, dass es diesmal nicht um Öl geht.
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Ich sehe hier eher einen Lernprozess in der UN (endlich!) und dass man offenbar gewisse Lehren aus Ruanda und Dafur gezogen hat, denn die für UNO-Verhältnisse sehr robuste Resolution, die auch einzelne Staaten ausdrücklich ermächtigt, militärisch auf eigene Faust zu handeln, zeigt, dass es der UNO diesmal offenbar ernst ist und man nicht wie bisher als zahnloser Papiertiger dastehen will, der solche Vorgänge ansonsten immer nur "aufs schärfste verurteilt", ohne dass Taten folgen.



Zudem ist deine Befürchtung mit dem Öl eigentlich unbegründet. Denn der Ölfluss aus Lybien war dank eines stabilen Gaddafi-Regimes bisher garantiert. Wenn es tatsächlich nur ums Öl ginge, hätte man Gaddafi - dessen Truppen den Aufständischen haushoch überlegen sind und nicht viel federlesens mehr mit ihnen gemacht hätten - freie Hand gelassen, um die "Ruhe" wieder herzustellen.



Hier wurde jedoch ENDLICH einmal eindeutig auf Seiten der Schwächeren eingegriffen - das hat in der internationalen Politik Seltenheitswert und sollte daher in allen Belangen unterstützt werden.



Um's mal mit meinen privaten Worten etwas salopp auszudrücken: Ich freue mich, dass dieser Verrückte endlich auf die Fresse bekommt. Er hat's mehr als verdient.
 
Ich find den teilweise arg arg schwach:




Libyen ist weder mit Afghanistan noch mit dem Irak gleichzusetzen. Nach Afghanistan gingen die Deutschen und anderen Europäer aus "Bündnissolidarität", weil unser wichtigster Sicherheitsgarant, die USA, von dort am 11. September 2001 angegriffen worden war. Und das mittlerweile in der deutschen Innenpolitik fast geschmähte Wort "Bündnissolidarität" heißt übersetzt nichts anderes, als dass andere (die USA und die Nato) für unsere Sicherheit sorgen und, wenn es sein muss, auch hoffentlich kämpfen werden. Und diese Garantie beruht nun einmal auf Gegenseitigkeit.
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Ja, in Libyen gehts aber nicht um die Verteidigung des Bündnisses...

Edit: der Satz widerspricht sich doch total: >Libyen ist nicht Bündnissolidarität ... aber Bündnissolidarität ist wichtig< ... hä?




Allein gelassen könnte Deutschland eines Tages in einer sehr prekären Lage aufwachen.
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Warum, wird nicht genannt.




Fortan wird auch in der EU das Prinzip der "Koalition der Willigen" gelten, was Europa weiter schwächen wird.
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Das Prinzip gilt eh schon. Nur weil da jetzt eine Ashton ist, heißt das nicht, dass da mehr zusammengewachsen ist auf außenpolitischer Ebene.





Viel heiße Luft drin und nur wenige Aussagen bei denen ich zustimmen würd.



Auf die ganzen Wahlen und die Farce die dadurch entsteht, geht der Autor (oh, Joschka) viel zu wenig ein. Alle Parteien sagen mal wieder nichts klares. Das ist der (zweite) Skandal!
 
Ein krasser Fall zeigt die Brutalität des Gaddafi-Regimes: Eine Libyerin stürmt in ein Hotel und berichtet ausländischen Journalisten, wie Kämpfer des Diktators sie vergewaltigten. Die Staatsmacht reagiert prompt: Sicherheitskräfte schleppen die Frau fort - vor laufenden Kameras.






http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,753408,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,753408,00.html
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Unabhängig von der nicht überprüften Wahrheit des Inhalts, sind - wie so oft - manche Kommentare im Forum wieder einmal widerwärtig.
 
Genau, meinte das Spiegel-Forum...
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Aber es ist schon beeindruckend, wie sehr sich das Blatt nach dem ausschalten der Luftunterstützung wieder gedreht zu scheinen hat...
 
In Syrien ist als Folge der Proteste die Regierung zurückgetreten (nachlesbar auf jeder gut sortierten Nachrichtenseite). Der Präsident (Assad) bleibt allerdings und der zurückgetretene Ministerpräsident ist auch gleichzeitig der Ministerpräsident der Übergangsregierung. Ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und behaupte, dass diese Maßnahme den Protest nicht allzu sehr eindämmen wird.





Euphorie herrscht dagegen derzeit in Tunesien: Dort freuen sich rund zwei Drittel der Bevölkerung über politische Mitgestaltungsmöglichkeiten. Und: Obwohl aufgrund der diktatorischen Vergangenheit außer den islamistischen Kräften keine politischen Parteien/Akteure im Land sonderlich bekannt sind (bzw. diese gänzlich neu sind), würden nur rund 7% bei einer Wahl den Islamisten ihre Stimme geben. Weitere Informationen zu der repräsentativen Politikumfrage findet man hier bei der taz.
 
Ein weiterer Beleg dafür, dass die Kategorien "Gut" und "Böse" in der sozialen Wirklichkeit nicht viel taugen:



Folterungen der ägyptischen Armee

<span>Das Ende der Küsse</span>



Ägyptens Protestbewegung sah in der Armee ihren Retter. Nun zeigen Netzvideos die brutale Seite der Soldaten. Der Student Ramy Essam hat die Exzesse veröffentlicht.



Mehr...(taz)





Mich nervt auch die Berichterstattung über die libysche Oppositionsarmee (die unter der Flagge der alten Monarchie antritt): Hier wird über die Trainingscamps und Turnschuhsoldaten berichtet, die (als "Gute") Gaddafi (als "das Böse") besiegen wollen/sollen. Die selben Menschen, die von ihrem Selbstverständnis her "ihre Heimat" verteidigen und sie sich nicht wegnehmen lassen möchten (ob von einheimischen Diktatoren oder ausländischen Besatzern), werden bei inhaltlicher Übereinstimmung aber in anderen Zusammenhängen dann als Terroristen bezeichnet. Doublethink at work.
 
In Syrien sind sie grad dabei, die Stadt Daara auszuhungern. Und beschießen sie dabei mit Granaten.

Zeitgleich steht zur Debatte, ob das Land in den UN-Menschenrechtsrat aufgenommen wird.



Traurig, traurig
 
Marokkos König zeigt, dass es auch anders geht, als auf die eigene Bevölkerung zu schießen, und zwar mit Einsicht und Weitblick:





Marokkos König will einen Teil seiner Macht abgeben Mohammed VI. nach seiner Rede: Von einem Teil seiner Macht will er sich trennen. Marokkos König Mohammed VI. will sich von einem Teil seiner umfassenden Machtbefugnisse trennen. Der Monarch präsentierte am Abend Pläne für eine zuvor angekündigte Verfassungsreform, die der Regierung mehr Befugnisse einräumt. Die geplante Reform solle "die Säulen einer konstitutionellen, demokratischen, parlamentarischen und sozialen Monarchie festigen", sagte Mohammed VI. in einer Fernsehansprache. Er rief die Bürger des Landes auf, der neuen Verfassung in einem Referendum am 1. Juli zuzustimmen.(...)

http://www.tagesschau.de/ausland/marokko186.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/marokko186.html
 
Marokko: 98 % stimmen für die Änderung der Verfassung.



http://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.html



Eine Politik der kleinen Schritte, ohne Straßenschlachten, Bürgerkrieg und Leichen. So kann's auch gehen. Erfreulich, dass in Marokko wohl auf beiden Seiten die Vernunft regiert. Weitere Schritte werden sicherlich in einem friedlichen Prozess nach und nach ausgehandelt werden.



Da hätte Assad mal Nachhilfe nehmen können...
 
Marokko: 98 % stimmen für die Änderung der Verfassung.


http://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/marokko206.html



Eine Politik der kleinen Schritte, ohne Straßenschlachten, Bürgerkrieg und Leichen. So kann's auch gehen. Erfreulich, dass in Marokko wohl auf beiden Seiten die Vernunft regiert. Weitere Schritte werden sicherlich in einem friedlichen Prozess nach und nach ausgehandelt werden.



Da hätte Assad mal Nachhilfe nehmen können...
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Abwarten!



Du weißt schon, dass sich die Opposition in Marokko der Stimme enthalten hat?



Und 98% ... solche Zahlen kennt man auch aus Zimbabwe
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Nein, im Ernst: Es durften auch die Leute im Ausland wählen, jedoch ohne klares Wahlregister. Das heißt, du kannst in Spanien wählen, als Einwanderer. Dann nach Hause fahren, auf dem Schiff wählen UND nochmal in Marokko.



Ich glaub da ist die Tagesschau etwas ungenau gewesen.



Auch wenns "links" ist:

http://taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/nicht-ein-hauch-von-demokratie/http://taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/nicht-ein-hauch-von-demokratie/
 
In Ägypten siehts ja leider auch nicht mehr so gut aus. Erneute Straßenschlachten, nachdem die Militärregierung nun den Eindruck erweckt, ohne Reformen die Nachfolge von Mubarak antreten zu wollen.
 
@ Johnny
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Mir ist schon klar, dass man das nicht mit unseren Maßstäben messen darf, so naiv wird keiner sein.



Aber immerhin: Miteinander diskutieren ist besser als schießen. Zudem ist Marokkos König der einzige, der wirklich Reformen eingeleitet hat - ohne dass es davor zu landesweiter Gewalt gekommen wäre.
 
Anonymous hat die (inzwischen abgeschaltete) Seite des syrischen Verteidigungsministeriums gehackt und folgende Nachricht hinterlassen:




An das syrische Vok. Die Welt steht an eurer Seite gegen das brutale Regime Baschar al-Assads. Ihr müsst wissen das die Zeit und die Geschichte auf eurer Seite stehen. Tyrannen wenden Gewalt an, wenn sie nichts anderes mehr haben und je gewalttätiger sie werden, desto zerbrechlicher werden sie. Wir ziehen unseren Hut vor eurer Entschlossenheit, angesichts der Brutalität des Regimes, keine Gewalt anzuwenden. Und wir bewundern euren Willen, Gerechtigkeit zu erreichen und nicht Rache. Alle Tyrannen werden fallen und dank eures Mutes wird Assad der nächste sein.


An das syrische Militär: Ihr habt die Verantwortung, das syrische Volk zu schützen. Jeder, der den Befehl gibt, Frauen, Kinder und Alte zu töten, sollte wegen Verrats vor Gericht gestellt werden. Niemand außerhalb Syriens kann für eurer Land so viel Schaden anrichten, wie das Baschar Al-Assad bereits getan hat. Verteidigt euer Land – steht auf gegen das Regime



Anonymous
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Quelle: taz.blog

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Interessanterweise hat Saudi-Arabien inzwischen seinen Botschafter aus Syrien abgezogen (Quellen: NZZ und SZ), ganz im Gegensatz zum post-revolutionären Ägypten, wo sich wohl scheinbar wieder Normalität in Gestalt einer Militär-Oligarchie einstellt.



Die friedlichen Proteste des Volkes gegen ihre Unterdrücker gehen trotz geschätzten 1.600 ermordeten und 12.000 freiheitsberaubten Oppositionellen weiter, was ich sehr bemerkenswert finde.
 
Die friedlichen Proteste des Volkes gegen ihre Unterdrücker gehen trotz geschätzten 1.600 ermordeten und 12.000 freiheitsberaubten Oppositionellen weiter, was ich sehr bemerkenswert finde.
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Ich finde es nicht nur bemerkenswert, sondern bewundernswert. Wirklich sein Leben und Gesundheit zu riskieren für ein freies System. Und das gegen einen militärisch klar überlegen Gegner.
 
Nach Angabe des lybischen Übergangsrates haben die Rebellen Gaddafi geschnappt. bei der Festnahme soll Gaddafi durch Schüsse in die Beine verletzt worden sein.



Quelle: sämtliche Nachrichtenagenturen
 
Leiche wurde bestimmt schon im Meer entsorgt und Beweise zu liefern hat man vergessen... bis auf ein gefaked wirkendes Foto.
 
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