[Diskussion und News] Politik der EU, des Euro-Raumes und deren Mitgliedsstaaten

Das erinnert an Game of Thrones. Wird Trump (oder wahrscheinlich auch bei Hillary) Präsident, hat er nun mit GB einen Verräter mit dem er leichter gegen die nur vereint wirklich mächtige EU vorgehn kann, z.B. um den Euro zu schwächen und den Dollar aufzuwerten oder Zölle zu boykottieren.
 
Ich frag mich schon die ganze Zeit wie bindend das ist. Gerade nachdem Cameron jetzt zurückgetreten ist frag ich mich, ob eine neue Regierung egal aus welchem Lager die Entscheidung umsetzen muss und will.


Verrückt ist ja wirklich, dass es die alten Briten waren, die raus wollten und die jungen und mittelalten mehrheitlich nicht. Ich persönlich, zarte 32, würde mir das nicht bieten lassen.


Ich würde mir wirklich wünschen, dass die jungen Briten gegen diese Entscheidung protestieren. Oder eben eine neue Regierung wählen, die nicht austreten will!
 
Es zeigt vor allen Dingen auch, wie gefährlich das Werkzeug "Volksentscheid" sein kann. Es enteignet die Lenker eines Landes und überträgt die Entscheidungsfindung an reißerische Populisten, Käseblatt-Schlagzeilen und Facebook-Schwätzern.


Des Weiteren verleiht man Menschen ein Instrument, die keine Ahnung von der Materie haben (und auch nicht haben wollen) und die sich über die Tragweite ihres Kreuzes gar nicht bewusst sind. Ein Kreuz, das nichts anderes symbolisiert, als die Unzufriedenheit über ihr eigenes Leben.
 
vor 28 Minuten schrieb vega:




Es zeigt vor allen Dingen auch, wie gefährlich das Werkzeug "Volksentscheid" sein kann. Es enteignet die Lenker eines Landes und überträgt die Entscheidungsfindung an reißerische Populisten, Käseblatt-Schlagzeilen und Facebook-Schwätzern.


Das halte ich aber für sehr gewagt, klingt ja fast so, also müsse man eine "Elite" entscheiden lassen , weil die nicht auf Facebook und Boulevard-Seiten rumhängt. Wenn man ehrlich ist, wurde die ursprüngliche Idee von Europa als Werte- und Solidargemeinschaft doch schon lange nicht mehr von allen getragen und halt auch durch die neuen Zutritte und deren Probleme verwässert. In England ist die generelle Skepsis und Abneigung gegen alles vom Festland nun hochgeschaukelt. Wäre dann trotz allem auch eine Chance, sich nochmal über die Idee zu vergewissern bzw. mal zu fragen, wo sie denn überhaupt noch akzeptiert wird. Denn zu dem Ergebnis gestern würde es anderenorts (nicht in Deutschland) auch kommen.
 
Das halte ich aber für sehr gewagt, klingt ja fast so, also müsse man eine "Elite" entscheiden lassen , weil die nicht auf Facebook und Boulevard-Seiten rumhängt. 

Wenn du es wirklich darauf herunterbrechen willst: ja, sollte man.


Der durchschnittliche Mensch ist viel zu egoistisch, bei so einer Entscheidung das große und ganze zu sehen und nicht nur seinen Tellerrand. Vielleicht ist er auch ein Stück weit zu doof. Das ist auch der Grund, warum nicht jeder dazu geboren ist, Kanzler zu werden oder Vorstand eines DAX Konzerns zu sein.


Eliten ist vielleicht das falsche Wort, aber zumindest sollten es Leute sein, die sich mit der jeweiligen Materie auseinander gesetzt haben und nicht jetzt im Nachhinein googeln, was sie da eigentlich entschieden haben und was die Konsequenzen sein könnten!
 
Ich mag den Begriff Elite nicht besonders, aber ich denke schon, dass das Gewicht der Meinung von Sachkundigen höher sein sollte als das Gewicht der Meinung weniger Sachkundiger. Wenn ich vor der Frage stehe, eine Operation durchführen zu lassen, höre ich auch eher auf die Meinung von Ärzten als die Entscheidung nach der Meinung meiner Nachbarschaft zu richten. Ich wollte nicht in einem Staat leben, in dem z.B. die Notenbankpolitik, die Steuerpolitik, die Finanzpolitik, die Verteidigungspolitik oder die Auslandspolitik in allen komplexen Einzelfragen per Volksentscheid in entschieden wird.
 
vor 32 Minuten schrieb vega:




Es zeigt vor allen Dingen auch, wie gefährlich das Werkzeug "Volksentscheid" sein kann. Es enteignet die Lenker eines Landes und überträgt die Entscheidungsfindung an reißerische Populisten, Käseblatt-Schlagzeilen und Facebook-Schwätzern.




Des Weiteren verleiht man Menschen ein Instrument, die keine Ahnung von der Materie haben (und auch nicht haben wollen) und die sich über die Tragweite ihres Kreuzes gar nicht bewusst sind. Ein Kreuz, das nichts anderes symbolisiert, als die Unzufriedenheit über ihr eigenes Leben.


Zudem wurde von Teilen nicht gegen die EU entschieden, sondern gegen England. Eine fatale Fehleinschätzung von Cameron 
 
vor 2 Stunden schrieb Klingenstädter:




Ich bin auch paralysiert und hoffe, dass Gysi nicht Recht behält mit seinen düsteren Visionen: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/dann-droht-krieg




Die nächsten 2 Jahre werden spannend. Welche Abkommen werden nun bilateral zwischen GB und EU getroffen?


Ich denke, dass diejenigen Abkommen, von denen beide Seiten profitieren, auch weiterhin bestehen bleiben, das ist ja auch das erklärte Ziel aller Brexit-Befürworter einschließlich Nigel Farage. Man kann also davon ausgehen, dass wesentlich wirtschaftliche Kooperationen erhalten bleiben werden.



vor 2 Stunden schrieb Klingenstädter:




Und: Wann kommt das nächste Unabhängigkeitsreferendum von Schottland? Was machen Waliser und Nordiren?


Wales hat klar mehrheitlich für den Brexit gestimmt.



vor 2 Stunden schrieb Klingenstädter:




Ist das ein notwendiger Knall als Startschuss zu nötigen Reformationen dieser EU als Erfüllungsgehilfin von Konzerninteressen oder ist es der Niedergang der Idee und Utopie, für die die EU im Kern stand?


Die EU steht doch schon lange nicht mehr für den Traum eines grenzenlosen, friedlichen Europas sondern in erster Linie dafür, wie Regulierungen geschaffen werden, die dem Kapital dienen und die soziale Spaltung intensivieren. Generell bin ich auch der Ansicht, dass eine EU der Nationalstaaten wie vor 1990 für die Bürger Europas die Beste und auch die progressivste Lösung ist. Fantasieren Europas als eines Staates halte ich für gefährlich, da ich dahinter dieselben Großmachtsfantasien ausmache, die den Kontitent bereits zweimal in einen Weltkrieg geführt haben, also für die konservative und rückwärtsgewandte Lösung. Davon abgesehen sollte die EU wie vor 1990 natürlich weiter bestehen bleiben - als Gemeinschaft souveräner Staaten.




Gegen Europa als Nation spricht meines Erachtens nach auch klar, dass das Mitsprachrecht der Bürger im Verhältnis zur Größe eines Landes klar negativ ausfällt. In kleineren Staaten haben die Wähler das größere Mitsprachrecht und die Politik ist gegenüber dem Wähler verpflichteter. Bestes Beispiels hierfür sind die Schweiz und Island als gute Gegenbeispiele zu den USA, Russland und China.



vor 2 Stunden schrieb Klingenstädter:




Die Wahlen in Frankreich werden die Waagschale wohl endgültig zu einer Seite kippen lassen.


Ich bin der Ansicht, dass die Briten eine mutige, aber letztendlich die richtige und vernünftige Entscheidung getroffen haben. Sie können stolz darauf sein, dem Mobbing von Establishment und Finanzgroßkapital stand gehalten zu haben. Statt die Angst, haben sie die Hoffnung gewählt, auch wenn allen klar sein dürfte, dass es schwer wird. Vielleicht der erste Startschuss zur Reform der EU hin zu den "Roots", einem Europa der Nationalstaaten, wie es ursprünglich auch beabsichtig gewesen ist.




Natürlich ist das Ergebnis auch ein klares Plädoyer für die direkte Demokratie, denn wohin Politik gegen den Willen der Bürger eines Landes führen kann hat gerade Deutschland in der Vergangenheit eindrucksvoll bewiesen. Dieses Schicksal steht Großbritannien nun nicht bevor, die UKIP wird überflüssig werden und man kann darauf hoffen, auch zukünftig ähnliche Entscheidungen per Volksentscheid durchführen zu lassen; so werden wichtige Themen nicht den Populisten und Menschenfänger überlassen, sondern es findet endlich die demokratische Diskussion statt, vor der sich beispielsweise auch die Eliten unseres Landes so vehement zu drücken versuchen.
 
vor 2 Stunden schrieb strowbowse:




Ich frag mich schon die ganze Zeit wie bindend das ist.


Ist NICHT bindend:



Zitat




The simple answer to the question as to whether the EU referendum is legally binding is “no”. In theory, in the event of a vote to leave the EU, David Cameron, who opposes Brexit, could decide to ignore the will of the people and put the question to MPs banking on a majority deciding to remain.




This is because parliament is sovereign and referendums are generally not binding in the UK.




Weiter:http://www.theguardian.com/politics/2016/jun/23/eu-referendum-legally-binding-brexit-lisbon-cameron-sovereign-parliament


Stellt sich allerdings die Frage, was in GB passiert, wenn die politischen Eliten (Anführer klingt auch blöd, @frenchi) sich gegen das Referendum stellen.




 




Zu anderen wichtigen Themen berichtet das Global Justice Network:



Zitat




“The British government has done everything possible to push the most extreme version of TTIP, just as they’ve fought against pretty much every financial regulation in the EU, from bankers bonuses to a financial transaction tax.




http://www.globaljustice.org.uk/news/2016/jun/24/our-take-what-brexit-might-mean-ttip-and-other-trade-deals


 




Ganz im Ernst: Ich verstehe die allgemeine Panik nicht. Mich befällt eher Panik, wenn ich sehe, welche Alternativen die europäische Linke anbietet (oder eben nicht anbietet).




 




@Ballschnellweiterspieler: Kannst du noch erklären, warum eine "EU als Nation" zum dritten Weltkrieg führen könnte? Was hat das mit Großmachtsfantasien zu tun? Sind keine rhetorischen Fragen, ich verstehe die Argumentation dahinter einfach nicht.




Und deine Einschätzung, dass ein Brexit als Votum gg. das "Finanzgroßkapital" anzusehen, bezweifel ich auch. GB hat immer versucht, seinen Finanzplatz und seine Steueroase (London City) gg. die EU zu verteidigen. Das wird dem "Finanzgroßkapital" jetzt viel einfacher gelingen.
 
vor 4 Stunden schrieb Jonny:




@Ballschnellweiterspieler: Kannst du noch erklären, warum eine "EU als Nation" zum dritten Weltkrieg führen könnte? Was hat das mit Großmachtsfantasien zu tun? Sind keine rhetorischen Fragen, ich verstehe die Argumentation dahinter einfach nicht.


Größere Staaten haben tendenziell ein stärkeres Interesse, weltpolitisch zu agieren.




Wir haben in der BRD klare Regeln für den Einsatz der Bundeswehr, die gut und richtig sind und ihren Einsatz ausschließlich für den Verteidigungsfall definiert. In einem EU-Staat wären diese Regeln hinfällig und wir hätten somit einen Staat, der eine Angriffsarme wie die Russische Föderation oder die Vereinigten Staaten unterhalten würde.




In Europa gibt es aktuell keinen einzigen Staat, der weltpolitisch und militärisch offensiv agieren kann und das ist gut und richtig so und einer der wichtigsten Garanten für den bestehenden Frieden seit dem 2. Weltkrieg. Das UK und Frankreich haben ihre Kolonien verloren und obwohl sie als Siegermächte weiterhin einen ständigen Sitz im Welsicherheitsrat haben, sind sie militärisch nicht in der Lage, militärisch dominant in regionaler wie in globaler Hinsicht zu agieren. Von Deutschland brauchen wir in der Hinsicht ja gar nicht mehr zu reden, zum Glück.




Diese ganze Konstellation wäre allerdings bei einer europäischen Vereinigung hinfällig, da man nun eine Weltmacht hätte, die über Atomwaffen verfügt, ein Reich von Gibralter bis nach Finnland, vom Atlantik bis ans schwarze Meer. Natürlich würde ein solcher Staat ganz anders auftreten als jeder einzelne der bisherigen Mitgliedsstaaten der EU uend natürlich würde dieser in Politik und Wirtschaft Ambitionen wecken, die in krassem Gegensatz zu den bisherigen Hegemonialstaaten stehen würde (USA, Russland insbesondere).




Er wäre größerer Hegemon in Europa, als es das Deutsche Reich je gewesen ist. Meines Erachtens nach wäre die Situation mit der damaligen vergleichbar: Massives Aufrüsten im Europäischen Staat (vergleichbar mit dem Deutschen Reich), um militärisch mit den neuen Konkurrenten mithalten zu können (man spielt nun in einer anderen Liga) + massives Aufrüsten der Konkurrenten VR China, RF und USA (analog zu Frankreich und GB in der Zeit seit der Reichsgründung) um die eigene Vormachtstellung zu halten.



vor 4 Stunden schrieb Jonny:




Und deine Einschätzung, dass ein Brexit als Votum gg. das "Finanzgroßkapital" anzusehen, bezweifel ich auch. GB hat immer versucht, seinen Finanzplatz und seine Steueroase (London City) gg. die EU zu verteidigen. Das wird dem "Finanzgroßkapital" jetzt viel einfacher gelingen.


In dem Punkt hat es wohl ein Missverständnis gegeben, ich habe nicht geschrieben, dass ein Brexit ein Votum gegen das Finanzgroßkapital gewesen sei (was ich auch nicht denke), sondern dass das Votum für den Brexit trotz massiven Druck aus dem Finanzgroßkapital (Horrorszenarien über wirtschaftliche Einbußen der Briten bei Exit, was ich nicht so sehe, Drohung der Abwanderung von Kapital etc.) erfolgt ist. Dieses wollte natürlich den eigenen Standort in London und in der EU erhalten.




 




Da ich den Tenor der deutschen Berichterstattung über die Thematik unerträglich finde (insbesondere im Nachrichten-Sender von Bertelsmann, welcher für mich noch vor Springer der am schlimmsten ideologisch/neoliberalistisch geprägte Medienkonzern ist), habe ich die Berichterstattung übrigens bei der BBC verfolgt und möchte an dieser Stelle mal ein großes Lob an deren gute journalistische Arbeit aussprechen. Brexit-Befürworter und - Gegener waren zu gleichen Teilen vertreten, es wurde sachlich diskutiert (ganz krasser Gegensatz auch zu den Vier-gegen-Einen-Talkshows in unserem Staatsfernsehen) und man konnte die unterschiedlichen Argumente beider Seiten hören und auch nachvollziehen.




Finde ich hervorragend, ohne die schreckliche Bevormundung mit "Erklärbär-Kommentaten" wie man sie in den deutschen Medien zuhauf findet, sehr sachlich und bei Interviews scharf nachgeharkt, sowohl bei Brexiters als auch bei Pro-EUlern. Besonders, wie kritisch auch Corbyn ausgefragt wurde, hat mir sehr gefallen, das wäre hierzulande vielleicht auch mal bei einem Sigmar Gabriel oder einem Heiko Maas mehr als nötig, dass da entsprechend mal die Samthandschuhe ausgezogen wurden (natürlich sollte man das sachlich tun und dabei nicht so patzig werden wie die Slomka).




Sehr interessant auch, wie die deutsche Rolle gesehen wird, ich würde hier zustimmen und auch Angela Merkels Migrationspolitik eine Mitschuld an dem Wahlergebnis geben wird. Ihre Wortwahl, aus der weitere Migrationswellen folgen mussten, wird als absolute Respektlosigkeit gegenüber den europäischen Partnern empfunden - ich vermute, nicht nur im UK (das ist jetzt allerdings nur meine Vermutung, wobei das ja bei Ungarn, der Slowakei und Österreich definitiv auch so ist). Es wurde in dem Zusammenhang von einer von Deutschland dominierten EU gesprochen und erneut die "Deutsche Frage" aufgeworfen (kein Witz!, wenn ich das nicht falsch verstanden haben sollte).




 




Der Artikel hier auf welt.de trifft es insgesamt für mich ziemlich gut:



Zitat




Politik




Brexit


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17:49



 



Plötzlich ist die EU nur noch die Hälfte wert



Das Brexit-Votum ist die letzte Warnung. Mit Hochmut und Floskeln ist Europa nicht zu retten. Brüssel muss endlich erkennen: Die Menschen wollen nicht "mehr Europa", sondern eine andere EU.




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Von Sascha Lehnartz

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Quelle und weiter: http://www.welt.de/politik/ausland/article156536868/Ploetzlich-ist-die-EU-nur-noch-die-Haelfte-wert.html




Die SPD hat es noch nicht verstanden: Manchmal ist weniger eben doch mehr. Besonders den letzten Teil des Artikels teile ich uneingeschränkt, das habe ich auch bei den Pro-EUlern (ich schreibe ganz bewusst nicht Pro-Europäern, ist für mich nicht deckungsgleich) auf der BBC nicht verstanden gehabt und man hört es hierzulande ja auch oft: Nein, man muss den Leuten die aktuelle Politik nicht besser erklären/verkaufen, sondern stattdessen eine andere Politik machen. Ein verschimmelter Apfel wird ja auch nicht nur deswegen ein frischer, weil er als solcher beworben wird.
 
Erinnert sich noch jemand an die KOALITION DER billigen WILLIGEN? Die an der Seite der USA in einen schon vor Beginn als völkerrechtswidrig und willkürlich vom Zaun gebrochen enttarnten Krieg zog? Einen Krieg, der letztlich den "Islamischen Staat" hervorgebracht hat.

Topographisch ein Burning Ring of Fire rund um Frankreich und Deutschland,  welche als einzige den Arsch in der Hose hatten, "Nein" zu sagen.

Damals hätte Europas Große Stunde sein können: Mit einem eigenständigen außenpolitischen Profil Konflikte deeskalieren und den Falken in den USA zumindest Sand in's Getriebe streuen... Kläglich vertan.

Oder als vor fünf Jahren die Flüchtlingswelle begann, hätte man frühzeitig gemeinschaftliche Lösungen erarbeiten können (MÜSSEN!), anstatt die Sache wider besseres Wissen als regionales Problem von Lampedusa zu behandeln. Doch "plötzlich" waren die Menschen da. Als Folge des vogelwilden Aktionismus der Einzel-Staaten, als wären sie wer-weiß-wie überrascht, haben wir nun ein Europa, das kaum noch den Schein wenigstens grundlegender Übereinstimmung aufrechterhalten kann. Ein Europa-Gefühl wie Laktose-Intoleranz.




Hinzu kommt: Irgendwann war es möglich, als halbkrimineller und offensichtlich durch und durch unseriöser, Fatzke (Berlusconi, Sarkozy, um nur einmal die Schlimmsten zu nennen), allerhöchste Staatsämter zu erringen...


Die EU saugt. Trotzdem weiß ich, dass die Briten (falsch: die Einwohner des UK - deshalb auch falsch: "Brexit") , die sich gegen Europa entschieden haben, dies nicht aus Enttäuschung über die verfehlten Entwicklungen, sondern aus einer von Beginn an vorhandenen Skepsis heraus getan haben. Oder anders gesagt: Der Traum von de Gaulle und Adenauer ging ihnen schon immer am Arsch vorbei.


Wenn aber jetzt anstatt hämischer und selbstgerechter Kommentare in Richtung UK keine wirklich aufrichtigen Bemühungen folgen, die EU besser zu machen -viel besser!- dann sehe ich rabenschwarz.
 
Ich steh noch mal auf dem Schlauch: Warum hat sich die EU denn über die letzten 50 Jahre nicht so eine Super-Armee zugelegt, wenn es da so Großmachtsfantasien gibt?




Und: Ist es nicht viel gefährlicher, wenn wir zurück zu den Nationalstaaten gehen und jetzt nach dem Brexit eventuell auch andere Staaten austreten? Dann könnte es wieder zu Nationalfantasien kommen und es könnte wieder Kriege IN Europa geben.




Ich glaube, dass der Brexit nichts mit der EU an sich zu tun hat (oder die undemokratische und "überbürokratische" EU nur ein zweitrangiger Grund ist), sondern mit Ängsten, die derzeit überall geschürt werden (Le Pen, Orban, AfD / PEGIDA) und mit einer falschen Politik aus der Mitte und vor allem von links. Und es ist kein Wunder, dass das Land zuerst ausgetreten ist, in dem der Neoliberalismus und die Privatisierungen am weitesten fortgeschritten sind.




<a contenteditable="false" data-ipshover="" data-mentionid="59" href="<___base_url___>/index.php?/profile/59-auge-clausthaler/">@auge clausthaler</a>: Bis auf die Einschätzung zum "Briten, der die EU schon immer ablehnte" sind wir einer Meinung. Und deine beiden ersten Absätze möchte ich ganz fett unterstreichen! Hinzufügen noch: Griechenlands Schwäche, Deutschlands Stärke ... usw. Wurde hier ja schon genug ausgeführt ... habe gerade keine Zeit zum Tippen
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vor 2 Minuten schrieb auge clausthaler:




Wenn aber jetzt anstatt hämischer und selbstgerechter Kommentare in Richtung UK keine wirklich aufrichtigen Bemühungen folgen, die EU besser zu machen -viel besser!- dann sehe ich rabenschwarz.


Ich habe vorhin mal nachgedacht, was man besser machen müsste und mir ist nur so der Kopf übergesprudelt und dann habe ich überlegt, was eigentlich schon richtig und uneingeschränkt gut mir ist partout nichts eingefallen. Wobei besser für mich heißt: Eher weniger, eher mehr Selbstbestimmungsrecht/Selbstentscheidungsrecht der europäischen Bürger, nicht alleine die EU betreffend, sondern auch regional (beispielsweise Volksabstimmung über Euro, Lissabon-Vertrag und andere wichtige Entscheidungen etc.). Also mehr regionale und bürgerliche Rechte, weniger EU-Eingriffe.



vor 1 Minute schrieb Jonny:




Ich steh noch mal auf dem Schlauch: Warum hat sich die EU denn über die letzten 50 Jahre nicht so eine Super-Armee zugelegt, wenn es da so Großmachtsfantasien gibt?


Weil die EU zum Glück kein Staat geworden, sondern lediglich ein Staatenbund geblieben ist. Das sind doch zwei grundverschiedene Situationen.



vor 1 Minute schrieb Jonny:




Und: Ist es nicht viel gefährlicher, wenn wir zurück zu den Nationalstaaten gehen und jetzt nach dem Brexit eventuell auch andere Staaten austreten? Dann könnte es wieder zu Nationalfantasien kommen und es könnte wieder Kriege IN Europa geben.




Ich glaube, dass der Brexit nichts mit der EU an sich zu tun hat (oder die undemokratische und "überbürokratische" EU nur ein zweitrangiger Grund ist), sondern mit Ängsten, die derzeit überall geschürt werden (Le Pen, Orban, AfD / PEGIDA) und mit einer falschen Politik aus der Mitte und vor allem von links. Und es ist kein Wunder, dass das Land zuerst ausgetreten ist, indem der Neoliberalismus und die Privatisierungen am weitesten fortgeschritten sind.


Meiner Ansicht nach ist wie gesagt keines der Länder in Europa (Russland außen vor) in der Lage, die anderen militärisch zu dominieren. Insofern sehe ich die Lage nicht so kritisch. Ich geben Dir aber Recht, edass die EU weiter bestehen muss, um innereuropäische Konflikte zu vermeiden, allerdings nicht in der jetzigen Form, sondern in der Form wie vor den Reformen ab 1990. Einerseits haben wir dann deutlich souveränere Nationalstaaten, andererseits weiterhin eine gemeinsame Gemeinschaft, die verbindet. Die Extreme, also den EU-Staat oder die Auflösung der EU halte ich für gefährlich.




Ich sehe den Grund für den Exit woanders und die Meinungen der meisten Brexiter, so wie es sich bei der BBC darstellte, bestätigen das auch: Der Hauptgrund, warum für den Brexit gestimmt wurde, liegt darin, dass die Menschen die Kontrolle über wichtige Entscheidungen ihres Landes erlangen wollten. Genau damit hatte die Brexit-Kampagne in allererster Linie geworden und genau deswegen ist sie erfolgreich verlaufen.




Die geschürten Ängste mache ich eher bei der Pro-EU-Kampagne mit ihrern Horroszenarien für den Fall des Brexits auch (siehe auch die deutschen Medien mit ihrer Marktschreierei gegen den Brexit), wohingegen die Brexit-Kampagne die Menschen mitgenommen und ihre Hoffnung auf Selbstbestimmung und eine bessere Zukunft zurück gegeben hat - also eher die positiv motivierte Kampagne (dazu gibt es auch wissenschaftlich Studien, die bestätigen, dass man Menschen mit Erfolgsaussicht eher motivieren kann als mit Druck, wie er von den Pro-EUlern hier erzeugt wurde).
 
vor 1 Minute schrieb Ballschnellweiterspieler:




Ich habe vorhin mal nachgedacht, was man besser machen müsste und mir ist nur so der Kopf übergesprudelt und dann habe ich überlegt, was eigentlich schon richtig und uneingeschränkt gut mir ist partout nichts eingefallen. Wobei besser für mich heißt: Eher weniger, eher mehr Selbstbestimmungsrecht/Selbstentscheidungsrecht der europäischen Bürger, nicht alleine die EU betreffend, sondern auch regional (beispielsweise Volksabstimmung über Euro, Lissabon-Vertrag und andere wichtige Entscheidungen etc.). Also mehr regionale und bürgerliche Rechte, weniger EU-Eingriffe.




 


Da stimme ich dir völlig zu. Mein Traum von der EU ist der von besonnenen, weitsichtigen Politikern, die es für überflüssig halten, Regelungen zu erlassen, ab welchem Datum welche Bilder in welcher Größe auf Zigarettenpackungen zu erscheinen haben und stattdessen ihre Energie auf einen heterogenen, vielfältigen Staatenbund mit einem gemeinsamen Grundwertekanon und einer zurückhaltenden, aber klar definierten Außenpolitik konzentrieren.

Also quasi das Gegenteil des Status Quo  
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Muss sagen ich bin geschockt, jetzt gewinnt noch Trump, LePen und die AfD und ich melde mich freiwillig zur Einweg Mars Mission.
 
vor 1 Stunde schrieb Ballschnellweiterspieler:




Ich habe vorhin mal nachgedacht, was man besser machen müsste und mir ist nur so der Kopf übergesprudelt und dann habe ich überlegt, was eigentlich schon richtig und uneingeschränkt gut mir ist partout nichts eingefallen. Wobei besser für mich heißt: Eher weniger, eher mehr Selbstbestimmungsrecht/Selbstentscheidungsrecht der europäischen Bürger, nicht alleine die EU betreffend, sondern auch regional (beispielsweise Volksabstimmung über Euro, Lissabon-Vertrag und andere wichtige Entscheidungen etc.). Also mehr regionale und bürgerliche Rechte, weniger EU-Eingriffe.




Weil die EU zum Glück kein Staat geworden, sondern lediglich ein Staatenbund geblieben ist. Das sind doch zwei grundverschiedene Situationen.




 


Was läuft denn deiner Meinung nach alles falsch, woran dann bitte aber auch die EU und nicht die EInzelstaaten schuld sind?! Darauf bin ich echt gespannt!




Und warum ist die EU kein Staat geworden? Kein Staat, der die Welt beherrschen könnte? Weil die Einzelstaaten kein Interesse daran hatten. Deswegen ist deine Argumentation eine rein theoretische und hat nichts mit der EU und dem status quo zu tun! Und es gab mal Gedanken, eine europäische Armee zu gründen. Das wurde aber verworfen. Also war und ist man keinesfalls auf dem Weg zu einem alles beherrschenden Europa, wie du es an die Wand gemalt hast und wofür du den Brexit als gute Lösung angeführt hast.
 
vor 4 Stunden schrieb Jonny:




Was läuft denn deiner Meinung nach alles falsch, woran dann bitte aber auch die EU und nicht die EInzelstaaten schuld sind?! Darauf bin ich echt gespannt!


Ich habe doch die Grundkonstruktion der EU kritisiert und nicht geschrieben, die EU sei an allem Schuld. Natürlich sind für die Grundkonstruktion der EU in letzter Instanz immer die Mitgliedstaaten verantwortlich. Das gilt für Konstrukte wie Schengen oder den Euro gleichermaßen wie für die - natürlich auch von den Einzelstaaten verliehenen - Eingrissbefugnisse wie beispielsweise beim Thema der Vorratsdatenspeicherung:




https://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung#Klage_der_EU-Kommission



vor 4 Stunden schrieb Jonny:




Und warum ist die EU kein Staat geworden? Kein Staat, der die Welt beherrschen könnte? Weil die Einzelstaaten kein Interesse daran hatten. Deswegen ist deine Argumentation eine rein theoretische und hat nichts mit der EU und dem status quo zu tun! Und es gab mal Gedanken, eine europäische Armee zu gründen. Das wurde aber verworfen. Also war und ist man keinesfalls auf dem Weg zu einem alles beherrschenden Europa, wie du es an die Wand gemalt hast und wofür du den Brexit als gute Lösung angeführt hast.


Ich habe doch selber auch dazu geschrieben, dass es eine theoretische Argumentation ist ("Fantasien"). Mir ging es darum darzulegen, warum es gut ist, dass es keinen Europäischen Großstaat gibt und warum dies bzw. eine weitere Aufweichung nationaler Befugnisse (welche bereits den Grundstein für den Brexit legten) jetzt genau so wenig anzustreben ist wie beispielsweise eine völige Auflösung der EU. Stattdessen müsste meines Erachtens nach die EU grundlegend getreu dem Motto: "Weniger ist mehr" reformiert werden, wobei es der Bevölkerung jedes Staates per Volksentscheid immer möglich sein sollte, eine bestimmte Regelung nicht mitzutragen (die anderen Staaten können sie ja trotzdem in ihren jeweiligen Ländern umsetzen, wenn dort jeweils eine entsprechende Zustimmung auszumachen ist).




Ich bin überhaupt nicht gegen eine europäische Verteidigungsarmee, jedenfalls solange kein Europäischer Staat besteht (denn dann ist es ja keine Angriffsarmee). Diese hielte ich sogar für ein notwendiges Gegengewicht (langfristig als Ersatz) zur NATO (dürfte auch der Grund sein, warum diese nicht zustande kam, da es von den U-Staatlern abgelehnt wird) und für ein besseres gemeinsames Großprojekt der europäischen Staaten als beispielsweise die katastrophale gemeinsame Währung.




Dass wir nicht auf dem Weg zu einem europäischen Super-Staat sind, haben wir jedenfalls nicht den Spitzenpolitikern in Brüssel und Berlin zu verdanken, die mehr oder weniger vorsichtig für ein weiteres Aufweichen der nationalen Souveränität der Mitgliedsländer werben (aktuell ja Schulz und Gabriel, Steinmeier als Gegenpol), sondern den souveränen europäischen Staaten, die dem zu Recht entschlossen entgegen stehen.
 
Ok ... lassen wir das sein. Ich frage mich jetzt 1. was ist an dem Euro und Schengen so schlimm? Und 2.) Warum baust du eine Argumentation auf theoretischen Supermachtsfantasien irgendwelcher Politiker auf, wenn du selbst sagst, dass das eine theoretische Diskussion ist und sie keinerlei Wert bei der Analyse des Brexits oder des Schicksals Europas hat? Es ging doch beim Brexit nicht darum "raus oder Superstaat EU" - sondern "raus oder weiterhin EU der Einzelstaaten" - was du ja selber auch eingestehst, wenn du schreibst, dass es auf europäischer Ebene ein Machtgleichgewicht gibt zwischen Typen / Ansichten wie denen von Schulz einerseits vs Steinmeier bzw. nationalen Parlamenten andererseits.




Aber: Wir spechen scheinbar zwei unterschiedliche Sprachen. Kann ja durchaus passieren. Ich glaube allerdings, diese Diskussionen zwischen uns führen zu nichts. Deswegen klinke ich mich hier aus.
 
Villeicht nur eine Anmerkung zum Thema "Eliten sollen entscheiden, weil sie Ahnung haben". Ich betrachte es durchaus als Versagen der Politik, wenn bei Volksentscheiden die Bürger nicht wissen, worüber sie abstimmen. Man könnte zwischenzeitlich den Eindruck bekommen, dass das gemeine Volk verdummen soll. Und ja, das kann man ändern, indem man in Bildung investiert. Kleinere Klassen; topmoderne Schulräume; topausgebildete und engagierte Lehrkräfte; Fördern und fordern; undundund ... Böse Zungen würden behaupten, dass es den "Eliten" (die das Land wirklich regieren) durchaus gelegen kommt, wenn selbst Politiker eine Allgemeinbildung haben und einen Blick fürs Große und die Fähigkeit zu strategischem Denken, die grenzwertig (im negativen Sinne) ist ... Hony soit qui mal y pense
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Das halte ich aber für sehr gewagt, klingt ja fast so, also müsse man eine "Elite" entscheiden lassen , weil die nicht auf Facebook und Boulevard-Seiten rumhängt. Wenn man ehrlich ist, wurde die ursprüngliche Idee von Europa als Werte- und Solidargemeinschaft doch schon lange nicht mehr von allen getragen und halt auch durch die neuen Zutritte und deren Probleme verwässert. In England ist die generelle Skepsis und Abneigung gegen alles vom Festland nun hochgeschaukelt. Wäre dann trotz allem auch eine Chance, sich nochmal über die Idee zu vergewissern bzw. mal zu fragen, wo sie denn überhaupt noch akzeptiert wird. Denn zu dem Ergebnis gestern würde es anderenorts (nicht in Deutschland) auch kommen.

Mir geht es gar nicht darum, ob die Klugen oder die Dummen für einen Volksentscheid zugelassen werden. Mir geht's darum, dass es so was wie einen Volksentscheid gar nicht geben dürfte. Zumindest nicht zu Themen einer solch immensen Tragweite.


Es kann doch nicht sein, dass das Leben einer ganzen Generation versaut wird, nur weil man mit seinem eigenen und/oder der eigenen Regierung unzufrieden ist. Oder weil es grad en Vogue ist, endlich mal aussprechen zu dürfen, wie scheiße man Ausländer findet.


Es ist nur noch unfassbar, was momentan los ist!
 
vor 2 Stunden schrieb vega:




Mir geht's darum, dass es so was wie einen Volksentscheid gar nicht geben dürfte. Zumindest nicht zu Themen einer solch immensen Tragweite.




Es kann doch nicht sein, dass das Leben einer ganzen Generation versaut wird, nur weil man mit seinem eigenen und/oder der eigenen Regierung unzufrieden ist.


Bleibst du bei dieser Argumentation, wenn es den Schotten gelingt, ein zweites Referendum auf die Beine zu stellen, welches die Loslösung vom Vereinigten Königreich und den Verbleib in der (bzw. Rückkehr in die) EU zur Folge hat?
 
vor 5 Stunden schrieb Jonny:




Ok ... lassen wir das sein. Ich frage mich jetzt 1. was ist an dem Euro und Schengen so schlimm?


Ich denke auch, dass wir das jetzt nicht wirklich noch einmal ausdiskutieren müssen.



vor 5 Stunden schrieb Jonny:




Es ging doch beim Brexit nicht darum "raus oder Superstaat EU" - sondern "raus oder weiterhin EU der Einzelstaaten" - was du ja selber auch eingestehst, wenn du schreibst, dass es auf europäischer Ebene ein Machtgleichgewicht gibt zwischen Typen / Ansichten wie denen von Schulz einerseits vs Steinmeier bzw. nationalen Parlamenten andererseits.


Es ist insofern von Belang, als dass die Befugnisse der EU bereits weitreichender sind, als dies für die Bürger Europas gut ist oder als es diese gewillt sind, weiter zu akzeptieren. Ich bin hier der Überzeugung, dass es unter den Europäern insgesamt eine klare Mehrheit gegen die Abgabe elementarer Rechte an Brüssel. Die richtige Lehre aus dem Brexit wurde dementsprechend bereits von mir (oder auch von <a contenteditable="false" data-ipshover="" data-mentionid="59" href="<___base_url___>/index.php?/profile/59-auge-clausthaler/">@auge clausthaler</a> weiter ausgeführt.



vor 5 Stunden schrieb Jonny:




Aber: Wir spechen scheinbar zwei unterschiedliche Sprachen. Kann ja durchaus passieren. Ich glaube allerdings, diese Diskussionen zwischen uns führen zu nichts. Deswegen klinke ich mich hier aus.


Ich habe ja ehrlich gesagt manchmal das Gefühl, dass Du mich missverstehen willst.




<a contenteditable="false" data-ipshover="" data-mentionid="223" href="<___base_url___>/index.php?/profile/223-uppsala/">@uppsala</a>




Und dort wird dann das hohe Lied auf den Neoliberalismus gesungen? Unsere ganze Gesellschaftsordnung beruht doch darauf, dass




a) einige Menschen scheitern müssen




b es immer mehr davon werden




Und dieses Gedankengut wird doch gerade durch die sogenannte "Bildung" transportiert und befördert.




Zudem bin ich nicht der Ansicht, dass mangelnde Bildung beim Ergebnis des Votums eine Rolle gespielt hat oder dass die Brexiter sich nicht im Klaren gewesen wären, worüber sie abgestimmt haben, auch wenn uns das Seitens der deutschen Medien indoktriniert werden soll.
 
Bleibst du bei dieser Argumentation, wenn es den Schotten gelingt, ein zweites Referendum auf die Beine zu stellen, welches die Loslösung vom Vereinigten Königreich und den Verbleib in der (bzw. Rückkehr in die) EU zur Folge hat?




Ich schon, denn ohne den BREXIT Entscheid hätte es den zweiten nicht nochmal gegeben. Den gab's ja vor zwei Jahren schon mal... Ich kann doch nicht alle zwei Jahre abstimmen lassen, ob ich zu GB oder zur EU gehören will. Das sind Entscheidungen einer solchen Tragweite, ...
 
Dieser Kommentar auf welt.de trifft es meines Erachtens nach schon recht gut:



Zitat



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Meinung


Brexit




25.06.16



 

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Die Briten haben auch Merkels Alleingänge abgewählt



Großbritannien verlässt die EU, weil eine Mehrheit das Versagen der Gemeinschaft nicht mehr hinnehmen will. Dazu hat die Kanzlerin mit ihren Alleingängen bei den Flüchtlingen maßgeblich beigetragen.





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Von <span> Dirk Schümer </span>Europakorrespondent

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Quelle und weiter: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article156541722/Die-Briten-haben-auch-Merkels-Alleingaenge-abgewaehlt.html




Die Vorschläge aus Frankreich mit der Ausarbeitung einer neuen EU und Volksentscheiden in allen Ländern finde ich sehr gut und ich würde mir wünschen, dass sich Steinmeier dem anschließt, Link dazu: http://www.welt.de/politik/deutschland/article156564214/Frankreich-will-Referendum-aller-Europaeer-ueber-neue-EU.html




Wenn man es einmal nüchtern betrachtet, dann hätte eher weniger Cameron als Merkel und Schäuble zurücktreten müssen, denn diese beiden und nicht er haben den Brexit in erster Linie mit ihrem selbstgefälligen Gehabe gegenüber europäischen Partnern zu verantworten.




Morgen wird übrigens in Spanien gewählt - schon wieder, weil keine Regierung zustande kam. Hat aber sicher nichts mit dem € zu tun, sondern daran sind die Spanier ganz alleine Schuld (/Ironie off).
 
vor 8 Stunden schrieb Ballschnellweiterspieler:




Dieser Kommentar auf welt.de trifft es meines Erachtens nach schon recht gut:




Quelle und weiter: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article156541722/Die-Briten-haben-auch-Merkels-Alleingaenge-abgewaehlt.html




Die Vorschläge aus Frankreich mit der Ausarbeitung einer neuen EU und Volksentscheiden in allen Ländern finde ich sehr gut und ich würde mir wünschen, dass sich Steinmeier dem anschließt, Link dazu: http://www.welt.de/politik/deutschland/article156564214/Frankreich-will-Referendum-aller-Europaeer-ueber-neue-EU.html




Wenn man es einmal nüchtern betrachtet, dann hätte eher weniger Cameron als Merkel und Schäuble zurücktreten müssen, denn diese beiden und nicht er haben den Brexit in erster Linie mit ihrem selbstgefälligen Gehabe gegenüber europäischen Partnern zu verantworten.




Morgen wird übrigens in Spanien gewählt - schon wieder, weil keine Regierung zustande kam. Hat aber sicher nichts mit dem € zu tun, sondern daran sind die Spanier ganz alleine Schuld (/Ironie off).


Bisschen einfach das auf eine Währung zu schieben, oder? In Deutschland wählt ja auch keiner mehr die grossen Parteien weil alle zufrieden sind und nur der euro kacke ist.
 
vor 3 Stunden schrieb Parczensky:




Bisschen einfach das auf eine Währung zu schieben, oder? In Deutschland wählt ja auch keiner mehr die grossen Parteien weil alle zufrieden sind und nur der euro kacke ist.


Was genau meinst Du damit jetzt, was kann man Deiner Meinung nach nicht nur auf den € schieben?
 
vor 20 Stunden schrieb Ballschnellweiterspieler:




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Und dort wird dann das hohe Lied auf den Neoliberalismus gesungen? Unsere ganze Gesellschaftsordnung beruht doch darauf, dass




a) einige Menschen scheitern müssen




b es immer mehr davon werden




Und dieses Gedankengut wird doch gerade durch die sogenannte "Bildung" transportiert und befördert.




Zudem bin ich nicht der Ansicht, dass mangelnde Bildung beim Ergebnis des Votums eine Rolle gespielt hat oder dass die Brexiter sich nicht im Klaren gewesen wären, worüber sie abgestimmt haben, auch wenn uns das Seitens der deutschen Medien indoktriniert werden soll.


Es ging mir um das Unterschwellige "Volksentscheid sollte man nicht zulassen, da dort nicht die Eliten entscheiden", nicht um den Brexit. Elitengeschwafel kann ich per se nicht leiden. Und wenn Politiker unsere Elite sein sollen, dann gute Nacht.
 
Boris Johnson wird britischer Außenminister. Die ganze Geschichte wird echt immer abstruser.... 




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