Politikgebabbel

Umfrage beendet

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    Stimmen: 24 77,4%
  • Umfrage beendet

    Stimmen: 7 22,6%

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    31

redskin

Moderator
Teammitglied
Ja, im ersten Moment vielleicht lustig. Aber letztendlich zeigt sowas auch mal wieder, auf welcher "sachlichen" Ebene da reagiert wird...
Mal ehrlich: wo war eigentlich die sachliche Ebene zu Zeiten eines Strauß' oder Wehners? (du persönlich bist aufgrund deines Alters entschuldigt) Zu diesen Zeiten waren Bundestagsdebatten gern gesehene und gehörte Veranstaltungen. Kein Kabarett, aber ehrlich, authentisch und auch unterhaltsam. Heute versuchen doch die meisten Politprofis ohne anzuecken durchs Leben zu kommen. Man kann es ihnen noch nicht einmal verdenken. Denn zeigt einer Karte, wird er öffentlich 'gehängt'.
 

ph114

Active Member
Ach komm, ein bisschen Frotzelei hat der Politik noch nie geschadet.
Die wirklich wichtige Politik wird hinter geschlossenen Türen gemacht und nicht am Rednerpult des Bundestages.
Wenn es sonst ordentlich laufen würde, hätte ich damit auch kein Problem
Liegt wahrscheinlich einfach daran, dass man die heutige Politiker-Zunft nicht mehr ernst nehmen kann... keinen einzigen der Etablierten! Ob vor oder hinter verschlossenen Türen... Und SO versucht man halt mal wieder von der eigenen Unfähigkeit abzulenken - Ziel weitgehend erreicht.
 

redskin

Moderator
Teammitglied
Wenn es sonst ordentlich laufen würde, hätte ich damit auch kein Problem
Liegt wahrscheinlich einfach daran, dass man die heutige Politiker-Zunft nicht mehr ernst nehmen kann... keinen einzigen der Etablierten! Ob vor oder hinter verschlossenen Türen... Und SO versucht man halt mal wieder von der eigenen Unfähigkeit abzulenken - Ziel weitgehend erreicht.
Ein bisschen sehr pauschal. Wie ich oben schon geschrieben habe, ist es nicht ganz so einfach für unsere Politiker-Kaste, halbwegs authentisch zu sein. Da gehört schon eine gehörige Portion Mut dazu, nicht ganz so populäre Dinge rauszuhauen. Es sei denn, es macht dir nichts aus, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden. Und ich traue mir beruflich bedingt den Aspekt 'hinter verschlossenen Türen' schon ganz gut beurteilen zu können. 'Die Politiker' in ihrer Gesamtheit sind ganz sicher nicht die Pfeifen, für die sie allgemein gehalten werden.
 

redskin

Moderator
Teammitglied
Ein bisschen sehr pauschal. Wie ich oben schon geschrieben habe, ist es nicht ganz so einfach für unsere Politiker-Kaste, halbwegs authentisch zu sein. Da gehört schon eine gehörige Portion Mut dazu, nicht ganz so populäre Dinge rauszuhauen. Es sei denn, es macht dir nichts aus, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden. Und ich traue mir beruflich bedingt zu, den Aspekt 'hinter verschlossenen Türen' schon ganz gut beurteilen zu können. 'Die Politiker' in ihrer Gesamtheit sind ganz sicher nicht die Pfeifen, für die sie allgemein gehalten werden.
 

ph114

Active Member
Ein bisschen sehr pauschal. Wie ich oben schon geschrieben habe, ist es nicht ganz so einfach für unsere Politiker-Kaste, halbwegs authentisch zu sein. Da gehört schon eine gehörige Portion Mut dazu, nicht ganz so populäre Dinge rauszuhauen. Es sei denn, es macht dir nichts aus, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden. Und ich traue mir beruflich bedingt den Aspekt 'hinter verschlossenen Türen' schon ganz gut beurteilen zu können. 'Die Politiker' in ihrer Gesamtheit sind ganz sicher nicht die Pfeifen, für die sie allgemein gehalten werden.
Es geht doch aber auch um den Gesamteindruck und die grundsätzliche Haltung - schon seit Jahren. Ausnahmen bestätigen die Regel. Bosbach ist zum Beispiel so einer. Die Wagenknecht stand auch mal für was - aber letztendlich werden fast alle doch von ihrer Partei eingefangen...
 

redskin

Moderator
Teammitglied
Deine Anspielung auf die 'Parteiräson' ist sicher berechtigt, aber auf der anderen Seite wird gerade unsere Demokratie nicht ohne Parteien funktionieren. Im Übrigen kann ich nur jedem empfehlen, sich zu engagieren. Es wird wohl in den meisten Fällen eine Partei geben, bei der man möglichst große Schnittmengen mit der eigenen Auffassung findet. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es ein großes Betätigungsfeld für den Einzelnen. Ich habe das jahrelang gemacht und überlasse das auch gerne mal anderen. Gemeckert ist gleich - gemacht ist schon nicht mehr ganz so einfach.
 

Teufelsanbeterin

Moderator
Teammitglied
Deine Anspielung auf die 'Parteiräson' ist sicher berechtigt, aber auf der anderen Seite wird gerade unsere Demokratie nicht ohne Parteien funktionieren. Im Übrigen kann ich nur jedem empfehlen, sich zu engagieren. Es wird wohl in den meisten Fällen eine Partei geben, bei der man möglichst große Schnittmengen mit der eigenen Auffassung findet. Gerade auf kommunaler Ebene gibt es ein großes Betätigungsfeld für den Einzelnen. Ich habe das jahrelang gemacht und überlasse das auch gerne mal anderen. Gemeckert ist gleich - gemacht ist schon nicht mehr ganz so einfach.
Ich halte inzwischen die Parteiendemokratie für fragwürdig. Laut GG Art. 38 sind die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet und nicht an Weisungen und Aufträge gebunden. Aber was sehen wir tagtäglich? Fraktionszwang! Erinnert sich noch jemand an die Abstimmung über das Euro-Rettungspaket 2012? Kaum einer der Abgeordneten hatte eine Ahnung, worum es ging - es war so beschämend wie aufschlussreich. Trotzdem haben fast alle entsprechend den Vorgaben der Parteien abgestimmt... Und was sieht man immer wieder? Abgeordnete, die sich den "Luxus" einer Gewissensentscheidung leisten, riskieren ihren sicheren Listenplatz und damit ihre Pfründe. Was Wunder, dass sich jemand, der sich politisch ehrlich und zum Wohl des Volkes engagieren will, in einer Partei nichts werden kann. Eine Parteienkarriere, die ein Mitglied in eine maßgebliche Funktion bringen soll, setzt weder Charakter noch spezielle Fähigkeiten voraus, sondern im Gegenteil - zur Spitze kommen die, die über eine gehörige Portion Opportunismus, Ellenbogen und die bekannte Radfahrermentalität verfügen. Und leider sieht man genau dieses Ergebnis am politischen Führungspersonal... Von anderen Vorgängen bezüglich fragwürdiger Parteienfinanzierung, Parteispenden u.ä. will ich gar nicht erst reden.
Was spricht dagegen, die Abgeordneten nicht über eine Parteienliste, sondern direkt wählen zu lassen? Das würde den Parteien ein Unterdrückungsinstrument aus der Hand nehmen und käme einer wirklichen Demokratie, von der man ja heute kaum noch reden kann, viel näher.
 
 
 

stiller

Moderator
Teammitglied
Vermutlich hat man dann eine Direktwahl, die über Budgets beeinflusst wird. Siehe Vorwahlkampf in den USA. Zumal die möglichen Kandidaten dann ja auch eher von der Partei ausgewählt und ausgesiebt werden. Ich finde es auch schade, dass es immer weniger unbequeme Politiker in den großen Parteien gibt. Man muss aber auch zwei Dinge bedenken: Es gibt eigentlich immer Abweichler in den eigenen Reihen, die das auch mehr oder weniger laut begründen. Und jeder Politiker hat seinen Stab, der ihm die relevanten Informationen zu Abstimmungen zukommen lässt. Bei dem Arbeitspensum der Bundestagsabgeordneten kann man nicht verlangen, dass jeder jeden Entwurf bis ins kleinste Detail kennt.
 
G

Guest

Guest
Natürlich nicht, aber von einem Finanzminister hätte man erwarten dürfen, dass er etwas von Finanzen versteht, beispielsweise.
Das Wahlsystem muss nicht so gestaltet werden, dass von der Partei die Kandidaten ausgewählt würden - aus jeder Partei sollte sich jeder für den jeweiligen Direktwahlkreis auf den Wahlzettel setzen lassen dürfen. Die Wähler im betreffenden Kreis haben dann bis zu 5 Stimmen, die sie entweder alle einem Kandidaten geben oder aber auf mehrere Kandidaten (auch unterschiedlicher Parteien oder Parteilose) verteilen können.
Am Besten wäre es aber vermutlich wirklich, am bestehenden Wahlsystem festzuhalten (eventuell die 5%-Hürde auf 3,5 oder 4% zu senken) und Volksentscheide von kommunaler bis zur Bundesebene mit recht geringen, aber nicht zu geringen Voraussetzungen zu ermöglichen.
 

redskin

Moderator
Teammitglied
 
Was spricht dagegen, die Abgeordneten nicht über eine Parteienliste, sondern direkt wählen zu lassen? Das würde den Parteien ein Unterdrückungsinstrument aus der Hand nehmen und käme einer wirklichen Demokratie, von der man ja heute kaum noch reden kann, viel näher.
 
 
Aus meiner Sicht sprechen hier gleich mehrere Dinge dagegen:
Jeder einzelne Kandidat müsste ein eigenes Wahlprogramm erstellen (ansonsten wäre ziemlich unklar, für was diese Person eigentlich steht).
Faktisch käme dies der Abschaffung der 5 %-Hürde gleich, die aus den Erfahrungen der Weimarer Republik berechtigterweise Eingang ins Grundgesetz gefunden hat.
Tatsächlich sind die Abgeordneten letztlich nur ihrem Gewissen unterworfen. Dass dies auch funktioniert, sieht man an z. B. an den "Abweichlern" in der CDU hinsichtlich der letzten Griechenland-Abstimmung.
Parteien bieten die Gewähr dafür, bestimmte politische Grundhaltungen zu kanalisieren (und in gewisser Weise zu ordnen). Allerdings können sie es nicht leisten, dass alle zu 100 % mit allen Auffassungen und Abstimmungen der jeweils betreffenden Partei auch einverstanden sind.
Bei einem Parlament, dass überwiegend oder gänzlich aus Einzelpersonen besteht, die nicht parteigebunden sind, stelle ich mir eine Bildung einer tragfähigen Regierung nahezu unmöglich vor.
 

Teufelsanbeterin

Moderator
Teammitglied
Ich will die Parteien nicht abschaffen, da diese eine Orientierung über die grundsätzliche politische Ausrichtung vermitteln und man davon ausgehen sollte, dass innerhalb der Partei  Konsens über die Ziele und Absichten herrscht. Aber ich würde die Listenplätze komplett abschaffen, da, wie gesagt, nicht die Fähigsten und Ehrlichsten zuerst auf die sicheren Listenplätze kommen. Jedes Parteimitglied, das sich um ein Bundestagsmandat bewirbt, muss dann nicht den Parteioberen gefallen, sondern seine Wähler überzeugen, um gewählt zu werden. Dann setzt sich im innerparteilichen Machtkampf eben nicht der Angepasstetste (ohje, deutsche Sprache), sondern der Überzeugendste durch. Dadurch wird auch mehr direkte Verantwortlichkeit generiert, die im heutigen System des Fraktionszwangs fast völlig verloren geht. Wenn du heute mit deinem Abgeordneten unzufrieden bist, hat das für den keine Konsequenzen - er kommt sicher wieder auf einen sicheren Listenplatz und du kannst ihn nicht abwählen.
 

Jonny

Well-Known Member
Die Wirtschaft verlangt nach besseren Arbeitschancen für Flüchtlinge. Das ist zwar Eigennutz - die Unternehmen setzen damit aber einen Kontrapunkt zu den Populisten und Fremdenfeinden.
...
Pegida und CSU-Rhetorik, dazu die Angriffe gegen Wohnheime und die Debatten über verschärfte Asyl-Gesetze haben es zusehends unmöglich gemacht, hinter den Neuankömmlingen auch den Arzt aus Syrien, den Ingenieur aus dem Irak, den Azubi aus Eritrea auszumachen. Man muss die Handwerker besuchen, die vor Ort ohne großes Tamtam Lehrlinge ausbilden und sie als großen Gewinn empfinden. Man muss in die kleinen Gemeinden gehen, in denen ein ägyptischer Lehrer in schwäbischen Schulklassen bei der Integration hilft. Man muss die bayrischen Mittelständler sprechen, die sich über den Facharbeiter aus Libanon freuen. Erst dann lernt man, welcher Gewinn diese Menschen sein können.
Weiter:
http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-neue-perspektive-1.2578938
 
 

Teufelsanbeterin

Moderator
Teammitglied
<div><iframe src="https://www.youtube.com/embed/saqgu1Ahy3M?feature=oembed" allowfullscreen="true" frameborder="0" height="270" width="480"></iframe></div>Hier wird deutlich, auf wessen Kappe die sogenannte "Ukraine-Krise" geht, wer ein Interesse daran hat, wer sie initiiert hat und wer nach Kräften auf eine Eskalation hinarbeitet.....und das ist NICHT Putin...
 

stiller

Moderator
Teammitglied
Naja, es geht in diesem Video (aus dem Februar!) um die Tagespolitik und mögliche politische Interessen der USA und Russland in Europa.
Die Ukraine-Krise besteht ja schon etwas länger, selbst der Abschuss von MH17 ist mehr als ein Jahr her und die Krim wurde jetzt nicht auf Bestreben der Vereinigten Staaten besetzt. So gesehen kann man also lange hin und her argumentieren, wer woran schuld ist und die richtige Antwort kennt keiner von uns, auch wenn Meinungen mit CAPS LOCK unterstrichen werden.
 

Teufelsanbeterin

Moderator
Teammitglied
"Friedman räumt im Interview ein, dass die USA den Sturz der Janukowitsch-Regierung und die Maidan-Proteste unterstützt hätten. Menschenrechtsorganisationen sollen Gelder erhalten haben. Die USA sollen an „allen“ Ereignissen beteiligt gewesen sein."
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/03/17/ukraine-usa-wollen-allianz-deutschlands-mit-russland-verhindern/
Und wenn man dann noch Brzezinski's Buch <i>"The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives" </i>liest, kann man erkennen, dass die Destabilisierung der Ukraine seit langem geplant war.
 

stiller

Moderator
Teammitglied
Wenn wir über Sollen-Quellen reden, können wir auch welche nennen, wonach Russland Junokowitsch ins Amt gehievt haben soll und vorher versucht haben soll, Juschtschenkow und Tymoschenko auszuschalten. Womit ich nicht ausschließen mag, dass die USA gewisse außenpolitische Interessen haben, aber die hat wohl jeder Staat. Egal ob in Bücher oder in diesem Internet, es finden sich für alle Theorien irgendwelche Quellen. Wie weit man sich davon vereinnahmen lässt, ist dann jedem selbst überlassen.
 
G

Guest

Guest
Wessen man sich immer bewusst sein muss ist eben, dass die vorgeblichen Ziele größerer Staaten nie die tatsächlichen sind. Für Menschenrechte in einem anderen Staat hat noch kein Land jemals einen Krieg geführt und sicher auch nie nur deswegen, weil die eigenen Statangehörigen geschützt werden müssten. Das sind halt sehr bequeme Vorwände, die geschickt genutzt werden, um die eigentlichen Ziele zu verschleiern. Dass die RF und die USA einen Krieg ums ukrainische Öl, um Militärpräsenz und einen Schwarzmeerhafen führen, ist auch so offensichtlich. Schade ist, dass wir uns an diesem Krieg beteiligen, ohne zumindest einen eigenen Nutzen daran zu haben.
 

Teufelsanbeterin

Moderator
Teammitglied
Wenn wir über Sollen-Quellen reden, können wir auch welche nennen, wonach Russland Junokowitsch ins Amt gehievt haben soll und vorher versucht haben soll, Juschtschenkow und Tymoschenko auszuschalten. Womit ich nicht ausschließen mag, dass die USA gewisse außenpolitische Interessen haben, aber die hat wohl jeder Staat. Egal ob in Bücher oder in diesem Internet, es finden sich für alle Theorien irgendwelche Quellen. Wie weit man sich davon vereinnahmen lässt, ist dann jedem selbst überlassen.
"Gasprinzessin" Tymoschenko, die Oligarchin, die auf Kosten der Bevölkerung zur Multi-Milliardärin aufstieg? Und Zbigniw Brzezinski ist nicht irgendwer, der Bücher schreibt, sondern war und ist Sicherheits- und Strategieberater dreier amerikanischer Präsidenten.
 

stiller

Moderator
Teammitglied
Ich werte nicht, ich zeige nur Möglichkeiten auf, um zu sagen, dass man vorsichtig sein sollte und es für alle Seiten der Medaille Für- und Gegenargumente gibt. Ich bin da völlig neutral und hoffe, dass sich in Zukunft ein friedliches Miteinander einstellen wird. Ich denke auch, dass es für Europa am besten ist, wenn die USA und Russland gemeinsam in die Zukunft gehen.
 

weber2006

Active Member
Zu einem Konflikt gehören grundsätzlich immer mehrere Seiten. Es ist falsch die Schuld alleine bei den USA, bei Russland oder bei "westlichen" Ukrainern zu sehen. Bisher hat noch niemand alleine Krieg geführt und beide Kriegsparteien sind verantwortlich für den Tod von unschuldigen Zivilisten.
 
 

ph114

Active Member
<div class="ipsEmbeddedVideo"><div><iframe src="https://www.youtube.com/embed/saqgu1Ahy3M?feature=oembed" allowfullscreen="true" frameborder="0" height="270" width="480"></iframe></div>Hier wird deutlich, auf wessen Kappe die sogenannte "Ukraine-Krise" geht, wer ein Interesse daran hat, wer sie initiiert hat und wer nach Kräften auf eine Eskalation hinarbeitet.....und das ist NICHT Putin...
</div>12 Minuten reichen manchmal... Wirklich unglaublich interessant... Das Erschreckende an dem Video ist, mit welcher Offenheit, Kälte und Nüchternheit, manchmal sogar Überlegenheit und Süffisanz der die Pläne als tatsächliche Entwicklungen beschreibt - und es lassen sich in vielen Fällen (von Krieg oder kriegsähnlichen Zuständen) ja auch genügend Belege für deren Pläne/Strategie finden.
Wer da nicht zumindest hellhörig wird... Man mag wieder von Verschwörungstheorien reden, aber der Typ ist immerhin kein so unwichtiger "Player", was die US-Politik angeht.
 

jimjones

Well-Known Member
Das Video ist doch ein alter Hut, glaub sogar die Wagenknecht hat es im Bundestag erwähnt und wurde dafür ausgebuht.

Es ist doch offensichtlich das an dieser ganzen Krise etwas faul ist, dass merken mittlerweile selbst die Nicht-Verschwörungstheoretiker.
Man sollte vorallem nochmal die Scharfschützen vom Maidan untersuchen, auch MH17 ist alles andere als aufgeklärt.
Wikileaks hat z.b. ein Video geposted dass noch vor dem MH17 Abschuss aufgenommen wurde, indem eine Seperatistin die gängigen Methoden der ukrainischen Luftwaffe beschreibt, wonach diese im Windschatten von Passagierflugzeugen fliegen würden um so Bomben auf Stellungen der Seperatisten abzuwerfen.
PS: Wir haben noch einen anderen Malaysia Airlines Flieger der seit 1 1/2 Jahren vom Erdboden verschwunden ist, interessiert irgendwie keinen mehr.
 

Jonny

Well-Known Member
SZ Magazin: Sie waren von 69 bis 92 Minister, erst für Innen-, dann für Außenpolitik. Ist Ihnen der Abschied aus dem Amt schwer gefallen?
Genscher: Den letzten Anstoß hat der Ötzi gegeben. Den haben sie auf einem Gletscher gefunden und vor den Kamin gelegt. Langsam kam er zu sich und fragte: Ist der Genscher noch Außenminister? Da habe ich zu meiner Frau gesagt: "Es ist soweit."
Sueddeutsche Magazin von heute.
Kann die Angela M. nicht auch mal einen Ötzi finden?!
 
G

Guest

Guest
Was ist nun eigentlich mit dem NPD-Verbotsverfahren?
  • November 2011: NSU-Morde werden bekannt
  • 27. Mai 2012: Gründung Partei "Die Rechte"
  • 28. September 2013: Gründung Partei "Der III. Weg"
Ah schön, dann braucht man ja gar nicht erst zu versuchen, die NPD zu verbieten, wenn es schon zwei ähnliche Parteien gibt?
 
Und unabhängig von diesen rechten Parteien: Wohin kann man denn eigentlich die Neonazis abschieben?
 
 

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