News zum Stadion

Also auf dem Plakat wird auch Werbung fürs Auespiel gemacht ich als FCK hätt mich für kostenlose Werbung entschieden.


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Wie Pressesprecher Stefan Roßkopf auf Anfrage der RHEINPFALZ mitteilte, wurde vor der Saison allen Pächtern der Verkaufsstände mitgeteilt, dass das Aufhängen von Plakaten untersagt ist.
Der für mich wichtigste Satz.
Es ist also kein Verbot gegen Morlautern, sondern dies gilt für jeden.
Es passt ins Bild wie sich bisher Morlautern gegenüber dem FCK in der Stadt aufgestellt hat. Da nutzt ein Verein das eh schon schlechte Bild eines anderen Vereins um sich selbst als kleinen Underdog darzustellen.
 
„Steuern rauf in Kaiserslautern – Nothilfe für den FCK?“
„SWR4 Klartext“ live aus der Kammgarn

Diskussion. Unter dem Titel „Steuern rauf in Kaiserslautern – Nothilfe für den FCK?“ lädt SWR4 Rheinland-Pfalz am Dienstag, 20. Februar, 19 Uhr, zu einer Podiumsdiskussion nach Kaiserslautern ein und überträgt live von 19 bis 21 Uhr aus der Kammgarn. Einlass ist ab 18 Uhr, der Eintritt ist frei.
Was ist dran an den Steuerplänen zum Wohl der Roten Teufel? Der 1. FCK ist den Kaiserslauterern lieb und teuer. Das war schon immer so. Aber was da aktuell in der 100.000-Einwohnerstadt an jeder Ecke diskutiert wird, könnte auch für eine unendliche Liebe zu viel des Guten sein. Nicht nur sportlich, sondern auch finanziell steckt der Traditionsclub tief in der Klemme. Neue Köpfe im Aufsichtsrat und dem Sportvorstand Martin Bader sowie neue Trainer und Spieler sollen auch im Falle des Abstiegs die Zukunft des Vereins sichern. Von einem großen Investor ist die Rede. Solange sich der aber nicht zeigt, fehlt auch Geld. Der Stadtrat befasst sich am 26. Februar mit der Frage einer Erhöhung der Gemeinde-Steuern. Das ist an sich ein normaler Vorgang. Aber dieses Mal würde die Grundsteuer erhöht, kritisieren Steuerzahlerbund und Hauseigentümerverband, um dem FCK die Mietzahlung fürs teure Fritz-Walter-Stadion auch im Falle eines Abstiegs zu erleichtern. „SWR4 Klartext“ will klären, ob dieser Zusammenhang besteht oder welche Gründe die Kommunalpolitik angibt.

Im Kasino des Kulturzentrums Kammgarn, Schoenstraße 10 in Kaiserslautern, diskutiert „SWR4 Klartext“-Moderator Thomas Meyer mit Fans und folgenden Podiumsgästen: Oliver Guckenbiehl (SPD-Vorsitzender Kaiserslautern), Michael Littig (CDU-Stadtrat und FCK-Aufsichtsrat), Michael Schaum (Geschäftsführer IHK Pfalz), Thomas Hilmes (Betreiber des Online-Magazins „Der Betze brennt“) und Bernd Schmitt (SWR-FCK-Experte). Wie üblich bei „SWR4 Klartext“ diskutiert das Publikum mit. ps

Quelle SÜWE - Wochenblatt Kaiserslautern Süd - Nr. 25, Mittwoch, den 14. Februar 2018
 
Ich würde gern mal ne Aufstellung sehen wo die gesamte Zeit ab 1945 oder ab BL-Gründung berücksichtigt ist was die Stadt durch den FCK an Mehreinnahmen hatte. Ich meine mich dunkel zu erinnern, dass es beim ersten Abstieg mal ne Erhebung gab bin aber nicht wirklich sicher.
Auf jeden Fall bin ich absolut überzeugt, das die Stadt insgesamt mehr profitiert hat.
 
Das ist ja auch so. Die Stadt hatte ja höchstens mal Zuschüsse zum Stadionausbau gewährt, ansonsten nur vom FCK profitiert, bis der liebe Herr Jäggi alles kaputt saniert hat. Da wir dann sogar zu Bundesligazeiten Miete auf Niveau der Bayern und Schalke gezahlt haben, muss die Stadt mächtig was falsch gemacht haben, sonst wäre die Kiste längst abbezahlt.
 
Hatte da letztens noch die Rede mit einem Arbeitskollegen drüber und wir waren uns einig, dass ohne den Verein kaum einer Kaiserslautern wirklich kennen würde...
 
Hatte da letztens noch die Rede mit einem Arbeitskollegen drüber und wir waren uns einig, dass ohne den Verein kaum einer Kaiserslautern wirklich kennen würde...
Naja diese Zeiten sind zwischenzeitlich schon lange vorbei und von diesem hohen Ross sollten wir schnellstmöglich wieder runter kommen. Kaiserslautern wird heutzutage mehr durch die TU und deren angesiedelten Institute wie ITWM, IESE, DFKI, LASE, IBWF, IFOS, IVW, MPI SWS usw. geprägt und gefördert.
 
Aus der physikalischen und physikdidaktischen Forschung kann ich bestätigen, dass der Name der Stadt Kaiserslautern dort präsent ist. Ist schwer zu trennen, ob die Leute diese Stadt nun daher oder vom Verein kennen. Viele mit denen ich rede, erinnern sich dann später damit, dass ich Köln oder Karlsruhe-Fan sei. Man kennt den Namen Kaiserslautern, kann ihn aber oft nicht so recht zuordnen.

Und noch was: Ich mache häufig die Erfahrung, dass bei vielen, die nichts mit dem Verein zu tun haben oder FCK Fan sind, das negative Bild tief vorhanden ist, der Steuerzahler müsse (schon seit Jahren) für den FCK aufkommen. Macht keinen Spaß mehr, darüber zu diskutieren.
 
... und deren angesiedelten Institute wie ITWM, IESE, DFKI, LASE, IBWF, IFOS, IVW, MPI SWS usw. geprägt und gefördert.
60 km von KL entfernt wohnend kenn ich kein Einziges davon ... während der Betze europaweit (immer noch) bekannt ist, wenn ich mich mit Kollegen austausche. Stimmt aber, dass dies sicherlich abnehmen wird ... ob obige Institute das kompensieren können? Da hab ich meine Zweifel.
 
OB soll nachverhandeln.
Nach dem Aufstand der Bürger gegen die Erhöhung der Grundsteuer sehnt sich die Stadtratskoalition nach einer Lösung, die nach Möglichkeit eine Senkung der Stadionmiete zugunsten des 1. FCK bietet, ohne dass der Steuerzahler dafür zur Kasse gebeten wird.
VON HANS-JOACHIM REDZIMSKI

Die Koalition aus SPD, Grünen, Freien Wählern und Freier Bürger Union (FBU), die im Stadtrat eine Mehrheit hat, veröffentlichte gestern eine gemeinsame Erklärung. Darin wird Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) beauftragt, mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier nachzuverhandeln. Ziel sei es, die Forderung nach Steuererhöhungen abzuwenden. Es geht um den erklärten Willen der Stadt, der städtischen Fritz-Walter-Stadiongesellschaft den Mietausfall zu ersetzen, der sich aus einer Senkung der Stadionmiete in der Zweiten Liga auf 2,4 Millionen Euro und in der Dritten Liga auf 425.000 Euro ergibt.

Die Wellen der Empörung waren in Kaiserslautern hochgeschwappt, als Oberbürgermeister Weichel nach einem Besuch bei der Aufsichtsbehörde ADD der Kommunalpolitik den Vorschlag unterbreitete, zugunsten der Liquiditätssicherung der Stadiongesellschaft die Grundsteuer B um 65 Prozentpunkte auf 525 Prozent zu erhöhen. Der Berechnung lag der mögliche Sturz des 1. FC Kaiserslautern in die Dritte Liga zugrunde.

Mit dem Auftrag an den Oberbürgermeister, Nachverhandlungen zu führen, verbindet die Koalition den Wunsch, dass die Aufsichtsbehörde die Finanzpolitik der Stadt belohnt. Die Stadt habe gut gewirtschaftet. Das städtische Defizit im Haushalt sei deutlich kleiner geworden. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt hätten sich sehr positiv entwickelt.

Die Koalition verweist darauf, dass sie auch seitens des 1. FCK als Gegenleistung für eine reduzierte Stadionmiete neben einer angemessenen Stadionpacht einen zusätzlichen Eigenbeitrag erwartet. Pachtreduzierungen seien wie in der Vergangenheit an Besserungsscheine zu koppeln, die den Verein in Zukunft verpflichten, Stadionmiete nachzuzahlen, sollte es ihm eines Tages wirtschaftlich wieder besser gehen.

Die vier politischen Gruppierungen erteilen in ihrer Erklärung eine deutliche Absage an einen Griff in die Tilgungsrücklage der Stadiongesellschaft, um einen Mietausfall bei der Stadionpacht vorläufig auszugleichen. Die Tilgungsrate beläuft sich derzeit auf rund 18 Millionen Euro.

Die Koalition versucht in ihrer Erklärung auch, der Hilfe für den 1. FCK und die Stadiongesellschaft die Verantwortung für höhere Steuern zu nehmen. Sie verweist auf einige Mehrbelastungen im städtischen Haushalt, die höhere Steuern zur Folge haben müssten, etwa Mehrkosten des Pfalztheaters, höhere Ansätze bei weiteren städtischen Einrichtungen sowie kontinuierliche Kostensteigerungen beim Personal und im Jugendhilfe- und Sozialbereich.

Als Reaktion auf den Widerstand in der Bevölkerung gegen eine Erhöhung der Grundsteuer hatte Weichel auch schon eine mögliche Lösung angedeutet, die einen Mittelzufluss an die Stadiongesellschaft zulässt, ohne dass es zu Steuererhöhungen kommt. Dies bedeutete, dass die Stadt aus ihrem Haushalt heraus den Mietausfall in der Stadiongesellschaft deckt. Der Oberbürgermeister hatte zudem ein Modell ins Gespräch gebracht, dass eine Erhöhung mehrerer Steuern vorsieht und so die Belastung auf mehrere Schultern verteilt.

Weichel sagte gestern gegenüber der RHEINPFALZ, er nehme den Auftrag der Koalition an und werde schnellstmöglich das Gespräch mit der Aufsichtsbehörde in Trier suchen.

Über den Antrag des 1. FCK auf eine Senkung der Stadionmiete soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 26. Februar entscheiden.

KOMMENTAR
Politische Dramaturgie

VON HANS-JOACHIM REDZIMSKI

OB Weichel kann den Auftrag der Koalition auch als Hilfe für seine Gespräche bei der ADD nehmen.

Der Auftrag der Stadtratskoalition an Oberbürgermeister Klaus Weichel, mit der Aufsichtsbehörde ADD nachzuverhandeln, ist politische Dramaturgie. Er gibt der Koalition die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit Initiative zu beweisen.
Weichel muss das Spiel mitspielen, auch um des Erfolgs und der Mehrheit willen im Stadtrat. Er wäre auch ohne den Auftrag nach Trier gefahren, um mit der Aufsichtsbehörde nach einer politisch verträglichen Lösung für die Reduzierung der FCK-Stadionmiete zu reden.

Gleichwohl, der öffentlich erteilte Auftrag kann ihm auch helfen, Hürden in den Verhandlungen zu nehmen. Hinter der Koalition steht immerhin die Stadtratsmehrheit in Kaiserslautern, die seit der Kommunalwahl die politischen Geschicke in der Stadt lenkt.

Koalition und Weichel sind sich im Ziel offenkundig einig: eine Lösung für eine finanzielle Absicherung der Stadiongesellschaft, ohne den (bös gemachten) Steuerzahler zu beanspruchen.

Quelle Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 39, Donnerstag, den 15. Februar 2018
 
60 km von KL entfernt wohnend kenn ich kein Einziges davon
Für die Schmeißfliege auf einem Kuhfladen ist dieser auch der Nabel der Welt und trotzdem gibt es mehr als diesen.:sunglasses:

Ohne Polemik: Nur weil man selbst diese Institute nicht kennt, heißt das nicht zwangsläufig, dass sie keine Strahlkraft für die Stadt haben.

Oder nochmal anders ausgedrückt: Vor 30 bis 40 Jahren hat man mit Kaiserslautern Pfaff und Opel in Verbindung gebracht.
 
Bin ich jetzt die Schmeißfliege oder der Kuhfladen? :tearsofjoy:
Ohne Polemik: Ich behaupte nicht, dass ein kleiner exkusiver Kreis an Personen was mit diesen Abkürzungen anfangen kann. Und dass diese Institute tolle Arbeit machen, bestreite ich auch nicht (wenngleich aus völliger Unkenntnis). Aber ob dies die Menge an Leuten ist, die Multiplikatoren für den Namen Kaiserslautern sind und Massen infizieren?
 
Aus diesen Instituten wie auch aus der TU entstehen und sind auch schon einige Start-Up Unternehmen entstanden, die weltweit führende Technologien entwickelt und verkauft haben.
Man nehme z. B. die Fa. Coherent. Haben ein Start-Up Unternehmen aus Kaiserslautern aufgekauft und die Entwicklungsarbeit erfolgt weiterhin in Siegelbach. Ohne diese technik hättest du heutzutage keine Smartphone in deiner Hand oder den LED-Flachbildfernseher an der Wand.
 
Ich hab gerade bei meinem Smartphone und meinem Fernseher geschaut. Da steht nix von Kaiserslautern :wink:
Lass uns nicht ketzern untereinander. Wir sind beide alt und erfahren genug, dass es keinen Königsweg gibt. Auch nicht im Marketing oder Stadt-Branding. Ich würde mich für KL freuen, wenn es jenseits des Fußballs irgendwann irgendwas gibt, das ich zu hören bekomme im Ausland. Wenn ich nach meinem Lieblingsklub gefragt werde, und bei der Antwort "Kaiserslautern" dann von meinem Gegenüber kommt: "Dort spielt man Fußball? Wusste ich nicht. Ich kenn die Stadt nur als Smartphone-Pionier" Oder sonst irgendwas Weltbewegendes. Oder von mir aus "Ah, der Mark Forster spricht doch immer über Kaiserslautern" ... aber das wäre dann ja schon wieder der FCK :smiley:
 
Naja diese Zeiten sind zwischenzeitlich schon lange vorbei und von diesem hohen Ross sollten wir schnellstmöglich wieder runter kommen. Kaiserslautern wird heutzutage mehr durch die TU und deren angesiedelten Institute wie ITWM, IESE, DFKI, LASE, IBWF, IFOS, IVW, MPI SWS usw. geprägt und gefördert.
Wir wurden schon 1991 vom Informatik-Dekan mit den Worten begrüsst: "Kaiserslautern ist für 3 Dinge bekannt: Eine heimstarke Bundesligamannschaft, das DFKI und die TU.".
Daran hat sich bis auf Heimstärke und Ligazugehörigkeit nichts geändert. Der überwiegenden Mehrheit ist die Stadt nur durch den Verein bekannt. Würde der Verein aufgelöst werden, dann wäre Kaiserslautern die Stadt mit dem Ex-Verein.

Man nehme z. B. die Fa. Coherent. Haben ein Start-Up Unternehmen aus Kaiserslautern aufgekauft und die Entwicklungsarbeit erfolgt weiterhin in Siegelbach. Ohne diese technik hättest du heutzutage keine Smartphone in deiner Hand oder den LED-Flachbildfernseher an der Wand.
Die Forschung hat sich in KL prächtig entwickelt. Aber nur ein ausgewählter Personenkreis verbindet diese Ergebnisse mit der Stadt.
 
Ich wollte nur aufzeigen, wieso die Politik nicht mehr so zum Betze hochschaut. Das Alleinstellungsmerkmal ist halt nicht mehr vorhanden.
Die Politik schaut nicht mehr zum Betze hoch, weil wir seit knapp 2 Jahrzehnten hauptsächlich nur negativ auffallen und man der Stadt das Stadionproblem ans Bein gebunden hat. Sollte die Stadt das Stadion ohne große Folgekosten loswerden und wir wieder auf gesunden Füßen stehen, dann werden sie sich auch wieder in unserem Glanz sonnen.
 
keine ahnung, ob es tatsächlich so war aber ich könnte mir vorstellen, dass sich damals das ein oder andere unternehmen hier angesiedelt hat, weil die stadt durch den FCK bekannt war, Fritz Walter und die gewonnenen meisterschaften spielten da eine rolle.
von diesem niederlassen der betriebe hat die stadt dann auch wiederum durch z.b. steuern und geschaffene arbeitsplätze profitiert.
 
Ich muss jetzt etwas ausholen mit diesem Beitrag,

Soweit ich das abschätzen kann, haben wir damals durch Jäggi die großen Fehler begangen was das Stadion betrifft, danach haben wir aber noch einige Jahre 1. Liga gespielt und der Stadt recht üppige Summen gezahlt. Das Stadion in dem Maße ausbauen zur WM-Arena war doch vorrangig der Wunsch der Stadt Kaiserslautern und nicht der vom FCK.

Ich habe keine genauen Zahlen aber ich bin sicher das wir die ersten Jahre so viel gezahlt haben, dass davon sicherlich 1 Drittel des damaligen Wertes hätte abgezahlt werden können. Das hätte ja einiges an Entlastung was Zinszahlungen etc. gebracht, warum die Stadt das nicht gemacht hat, weiß sie nur selbst.

Ich weiß aus Fulda und Hameln, das es auf viele Jahre riesen Lücken reißt, wenn ehemalige Besatzer sich zurück ziehen und bin überzeugt, Kaiserslautern hat auch heute noch damit zu kämpfen aber auch das ist Sache der Stadt.

Ich verstehe darum überhaupt nicht warum der FCK zum Buhmann gemacht wird, unterm Strich dürfte der Verein definitiv nicht an erster Stelle der Geldverbrenner liegen.
Vielleicht sollte man von Vereinsseite auch mal in die Gegenoffensive gehen und Zahlen und Daten nennen und die Verhältnisse, wer was wollte, aufzeigen. Wie ich schon ein paar Mal schrieb, es gibt garantiert einige Möglichkeiten das Stadion auch noch anderweitig zu nutzen. Dazu muss man seitens der Stadt aber auch den Arsch mal hochbekommen und nicht nur auf den FCK schimpfen.
 
Also das IBWF kenne ich, da habe ich meine Diplom-Arbeit geschrieben. Aber meines Wissen nach ziehen die in den nächsten Jahren nach Mainz.

Ansonsten sind selbst mir als Lautrer (seit knapp 10 Jahren) die anderen Institute kein großer Begriff. Da wird zwar wertvolle Forschung geliefert, trotzdem sind das keine Zugpferde für Otto-Normalos.
Aber allen die sich über die reduzierte Pacht aufregen kann man es meist relativ schnell klar machen. Lasst die Pacht wie sie ist, dann geht der FCK wahrscheinlich in den nächsten 3 Jahren insolvent und wird aufgelöst. Dann hat die Stadt den Betonklotz am Bein, muss die Instandthaltung selbst leisten und bekommt überhaupt keine Einnahmen mehr außer irgendwelchen kleinen Veranstaltungen die in einzelenen Räumen in der Nord stattfinden. Das Ding abzureißen geht in die Millionen, hat die Stadt auch nicht. Also besser Spatz als Taube.
 
Du kein Problem. Ich wollte nur aufzeigen, wieso die Politik nicht mehr so zum Betze hochschaut. Das Alleinstellungsmerkmal ist halt nicht mehr vorhanden.

Das hatte Kaiserslautern doch, wie zuvor bemerkt, vor 30-40 Jahren ebensowenig. Damals war für Nicht Fußball Fans die Stadt, wenn überhaupt, wegen Nähmaschinen oder Mittelklassemotoren bekannt. Vielleicht noch wegen Recaro, aber dann hört es schon auf.

Ich wage aber mal zu behaupten, dass der Fußball die Stadt weiter über Grenzen bekannt gemacht hat, als irgendwelche Institute oder Startup. Ich als IT’ler Kenne übrigens auch höchstens 1-2 davon. So lange in KL kein zweites Apple oder Google erfunden wird, wird das wohl auch so bleiben.

Aber macht es Sinn zu streiten ob es jetzt der FCK, die Gartenschau, Leyenberger oder vielleicht Ikea ist, der den Namen in die Welt trägt?


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Den Namen in die Welt tragen bringt der Stadt aber keine Steuereinnahmen. Dies bringen aber die vielen Unternehmen, die aus den Instituten bzw. der TU heraus entstanden sind.
 
Aus einem Startup muss aber erstmal ordentlich was wachsen um den FCK in Sachen Steuerabgabe zu überholen.


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Es geht ja auch nicht darum was nun Kaiserslautern berühmter gemacht hat, es geht darum das die Stadt dem Verein eine Menge zu verdanken hat und jetzt einfach ungerechtfertigter Weise auf den FCK draufhaut und den FCK für die Fehler der Stadtverantwortlichen an den Pranger stellt.
 
Aus einem Startup muss aber erstmal ordentlich was wachsen um den FCK in Sachen Steuerabgabe zu überholen.
Naja, ich kenne zwar die Zahlen nicht, aber soviel über der Null ist der Verein nicht und die Steuereinnahmen durch die Zuschauer sind in den letzten Jahren auch um einiges zurück gegangen. Da setze ich die Umsatzzahlen und aus diesen resultierenden Steuereinnahmen so einiger Technologieunternehmen im ganzen um einiges höher und definitiv zukunftsorientierter an.

Aber bezogen auf das Stadion stimmt es schon: Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.
 
Stadionmiete: Stadt einigt sich mit ADD

Die im Volksmund als „FCK-Steuer“ bekannt gewordene Steuererhöhung ist vom Tisch. Der Kaiserslauterer Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) informierte gestern, dass er eine Einigung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur FCK-Stadionmiete erzielt hat. Danach kann die Stadt den Mietausfall, den eine vom 1. FC Kaiserslautern beantragte Senkung der Stadionmiete in der städtischen Stadiongesellschaft auslöst, auch ohne eine Erhöhung von Grund- oder Gewerbesteuer aus dem Haushalt der Stadt ausgleichen. Er habe im Gespräch mit dem ADD-Präsidenten Thomas Linnertz die Anstrengungen der Stadt um eine spürbare Verbesserung der Finanzsituation darlegen können, erklärte Weichel. Er habe dabei eine Entwicklung aufzeigen können, die einen Verzicht auf eine Erhöhung von Grund- oder Gewerbesteuer rechtfertigen würde. Weichel erklärte, er rechne im Nachtragshaushalt mit einer Ertragsverbesserung in der Größenordnung von 25 Millionen Euro. Hierin spiegeln sich auch höhere Gewerbesteuereinnahmen und die Einführung einer neuen Schlüsselzuweisung des Landes rückwirkend zum 1. Januar 2018, die Oberzentren mit hohen Sozialausgaben entlastet. Nach der Einigung mit der ADD verbleibt lediglich eine leichte Erhöhung der Vergnügungssteuer. Die von Weichel zunächst geplante Grundsteuererhöhung um 65 Prozentpunkte auf 525 Prozent, um eine Senkung der Stadionmiete ausgleichen zu können, hatte bei den Bürgern in Kaiserslautern einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der 1. FCK will in der Zweiten Liga künftig nur noch 2,4 Millionen Euro an Stadionmiete bezahlen, statt der vereinbarten Mindestpacht von 3,2 Millionen Euro, und in der Dritten Liga nur noch 425.000 Euro. rdz

Nur höhere Vergnügungssteuer

Es wird keine Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer im Zusammenhang mit einer Senkung der Stadionmiete zugunsten des 1. FCK geben. Die Stadt darf den Mietausfall, der sich aus der reduzierten Stadionpacht ab der Saison 2018/2019 ergibt, auch ohne Anhebung aus dem Haushalt finanzieren.

VON HANS-JOACHIM REDZIMSKI

Oberbürgermeister Klaus Weichel informierte gestern darüber, dass er eine Einigung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) darüber erzielt hat. Ein letztes Abstimmungsgespräch darüber mit der Aufsichtsbehörde fand telefonisch statt.„Es wird keine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer geben, das ist das Fazit unserer Verhandlungen. Ich bin sehr froh, dass wir hier nun doch eine Lösung finden konnten, die Unternehmen und Bevölkerung entgegenkommt“, erklärte der Rathauschef gestern gegenüber der RHEINPFALZ.

Aus den Überlegungen, Steuern in Kaiserslautern zu erhöhen, um den Mietausfall in der städtischen Fritz-Walter-Stadiongesellschaft zu kompensieren, ist lediglich eine leichte Erhöhung der Vergnügungssteuer übrig geblieben.

Damit findet eine wochenlange Diskussion über eine Steuererhöhung zugunsten einer geringeren Stadionmiete ein Ende. Die angepeilte Steuererhöhung war im Volksmund als „FCK-Steuer“ bekannt geworden.

Möglich wurde der Verzicht auf eine große Steuererhöhung durch eine Verbesserung der aktuellen finanziellen Situation der Stadt, die sich auch im Nachtragshaushalt widerspiegeln wird, mit dem die Verwaltung den Stadtrat in seiner Sitzung im März konfrontieren wird.

Der Oberbürgermeister erklärte gegenüber der RHEINPFALZ, er habe im Gespräch mit dem Präsidenten der Aufsichtsbehörde, Thomas Linnertz, die Anstrengungen der Stadt Kaiserslautern um eine spürbare Verbesserung der Finanzsituation darlegen können. Er habe dabei eine Entwicklung aufzeigen können, die einen Verzicht auf eine Erhöhung der Gewerbesteuer oder Grundsteuer rechtfertigen würde.

Im Nachtragshaushalt sei mit einer Ertragsverbesserung in der Größenordnung von 25 Millionen Euro zu rechnen. Durch die geplante Anhebung der Vergnügungssteuer würden sich die Erträge um weitere rund 400.000 Euro erhöhen.

Positive Effekte auf der Ertragsseite wie steigende Gewerbesteuereinnahmen oder die rückwirkend zum 1. Januar 2018 erfolgte Einführung einer neuen Schlüsselzuweisung des Landes, die Oberzentren mit hohen Sozialausgaben entlastet, spiegeln sich darin.

Erfreut zeigte sich der Oberbürgermeister, dass die Aufsichtsbehörde der Argumentation der Stadt gefolgt sei. Der ADD-Präsident habe aber deutlich gemacht, dass zukünftige Haushalte der Stadt im Lichte der jeweils aktuellen Entwicklungen beleuchtet werden müssten. Die Aufsichtsbehörde habe konkrete Vorgaben gemacht. Linnertz habe strengste Haushaltsdisziplin eingefordert. Er, Weichel, werde dafür sorgen, dass der nächste Haushalt danach aufgestellt werde.

Einig sei er sich mit der Aufsichtsbehörde gewesen, dass die Stadt auch künftig den finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Bezirksverband Pfalz nachkommen müsse, erklärte Weichel weiter. Hierbei geht es um die Mitfinanzierung des Pfalztheaters durch die Stadt Kaiserslautern.

Es bleibt dabei, dass seitens des 1. FC Kaiserslautern im Gegenzug zu einer Senkung der Stadionmiete ein deutlicher Eigenbeitrag erwartet wird, der die Mehrbelastung der Stadiongesellschaft abfedern soll. Weichel erklärte, darüber habe Einigkeit mit der Aufsichtsbehörde bestanden. Hierauf müsse die Stadt massiv hinwirken.

Weichel ging im RHEINPFALZ-Gespräch davon aus, damit eine Lösung mit der Aufsichtsbehörde gefunden zu haben, die es der Stadt erlaubt, den Mietausfall der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft in den nächsten zweieinhalb Jahren auszugleichen. Er schloss damit den neuen Doppelhaushalt 2019/2010 darin ein.

Für das laufende Jahr werden im Nachtragshaushalt der Stadt 1,387 Millionen Euro an Mietausfall zugunsten der Stadiongesellschaft veranschlagt. Es handelt sich dabei um die Hälfte eines Betrags von rund 2,8 Millionen Euro, der bei einem Sturz des 1. FC Kaiserslautern in die Dritte Liga und einer Stadionmiete von nur noch 425.000 Euro fällig wird. Die freiwilligen Leistungen der Stadt werden im Nachtragshaushalt entsprechend erhöht.

Quelle Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 41, Samstag, den 17. Februar 2018
 
Kommentar
Aus dem Schlamassel

VON HANS-JOACHIM REDZIMSKI

Die Einigung von Oberbürgermeister Klaus Weichel mit der
Aufsichtsbehörde ADD ist auch ein Sieg der Bürger.

Oberbürgermeister Klaus Weichel hat sich am eigenen Schopf aus dem Schlamassel gezogen, in den er sich mit seinem Vorschlag einer Erhöhung der Grundsteuer B um 65 Prozentpunkte gebracht hat. Weichel wollte mit der höheren Steuer den Mietausfall in der Stadiongesellschaft ausgleichen, der mit einer Senkung der Stadionpacht einhergeht.

Mit der Einigung mit der Aufsichtsbehörde ADD, den Mietausfall ohne Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer aus dem Haushalt der Stadt kompensieren zu dürfen, hat er die Bahn frei gemacht für eine womöglich einvernehmliche politische Entscheidung im Stadtrat zur Stadionmiete.

Weichel kam zugute, dass die grundsätzliche finanzielle Situation der Stadt zwar äußerst angespannt ist, aktuell aber der Konsolidierungskurs der Stadt, unterstützt konjunkturell von höheren Gewerbesteuereinnahmen und einer Nachrüstung des Landes im Landesfinanzausgleichsgesetz, deutlich durchschlägt.

Somit ergab sich für die Aufsichtsbehörde eine gesichtswahrende Möglichkeit, der Stadt Kaiserslautern entgegenzukommen und auch ein Zeichen zu setzen bei der Bewältigung der Lasten, die von der Stadt als Folge der Übernahme des Stadions getragen werden müssen.

Es ist davon auszugehen, dass die Landespolitik, wenn auch nur ganz sanft, auf die Aufsichtsbehörde eingewirkt hat, eine positive Lösung zugunsten von Kaiserslautern herbeizuführen, um zu verhindern, dass die Diskussion um Stadionmiete und Steuern eskaliert. Auch der Landespolitik dürfte daran gelegen gewesen sein, dass das Thema Stadionmiete ein gutes Jahr vor der Kommunalwahl aus den Köpfen in Kaiserslautern kommt.

Die Einigung, die Weichel mit der Aufsichtsbehörde ADD erzielt hat, ist auch als Sieg der Bürger in Kaiserslautern zu sehen, die sich selbstbewusst aufgebäumt haben gegen eine höhere Grundsteuer. Weichel, von den Bürgern gescholten wie kaum zuvor, hat letztendlich, auch wenn’s absurd klingt, in den Verhandlungen mit der ADD sogar von den Prügeln profitiert. Er konnte glaubhaft vermitteln, dass er zunächst eine andere Lösung gesucht hat ...

Zur Sache:

Was bisher geschah


Der 1. FC Kaiserslautern stellt einen Antrag auf Verringerung der Stadionmiete für die Saison 2018/2019 bei der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft. Der 1. FCK will in der Zweiten Liga nur noch 2,4 Millionen Euro an Stadionmiete bezahlen, statt der ursprünglich vereinbarten Mindestpacht von 3,2 Millionen Euro, und in der Dritten Liga nur noch 425.000 Euro.
.Ein von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) nach einem Gespräch mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bei einem partei- und fraktionsübergreifenden Runden Tisch vorgelegter Vorschlag, wie die Stadt einen Mietausfall in der Stadiongesellschaft kompensieren könnte, stößt auf erheblichen Widerstand in der Kaiserslauterer Bürgerschaft. Weichel hatte eine Anhebung der Grundsteuer B um 65 Prozentpunkte auf 525 Prozent angeregt.Als Reaktion auf den Sturm der Entrüstung, den sein Vorschlag bei den Bürgern auslöst, bringt Weichel ein modifiziertes Modell ins Gespräch, das die Erhöhung verschiedener Steuern vorsieht, um die Belastung auf mehrere Schultern zu verteilen.Die Oppositionsparteien CDU und FDP lehnen eine Steuererhöhung im Zusammenhang mit einer Mietminderung für den 1. FC Kaiserslautern entschieden ab.CDU und Linke sprechen sich für einen vorübergehenden Griff in die Tilgungsrücklage der Stadiongesellschaft aus, um einen Mietausfall zu kompensieren.Oberbürgermeister Weichel überrascht damit, dass er mit der Aufsichtsbehörde auch über eine Lösung im Gespräch ist, die eine Kapitalzuführung an die Stadiongesellschaft als Ausgleich für den Mietausfall ermöglicht, ohne dass es zu Steuererhöhungen kommt.Die Grünen wollen den 1. FCK bei einer Mietminderung stark in die Pflicht nehmen.Die Stadtratskoalition von SPD, Grünen, FWG und FBU fordert Oberbürgermeister Weichel dazu auf, mit der ADD noch mal nachzuverhandeln. Ziel: eine Liquiditätssicherung der Stadiongesellschaft zu erreichen, ohne den Steuerzahler zu belasten. rdz

Quelle Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 41, Samstag, den 17. Februar 2018
 
„Zeichen des Entgegenkommens“
SPD-Fraktion froh über Verzicht der Aufsichtsbehörde ADD auf Grund- und Gewerbesteuererhöhung

Die Einigung von Oberbürgermeister Klaus Weichel mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat positive Reaktionen in der Politik ausgelöst.

Weichel hatte in Verhandlungen mit der Aufsichtsbehörde ADD erreicht, dass die Stadt den Mietausfall der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft, der durch eine Senkung der FCK-Stadionmiete zur Saison 2018/2019 entsteht, aus dem städtischen Haushalt ausgleichen darf, ohne eine höhere Gewerbe- und Grundsteuer ansetzen zu müssen (wir berichteten am Samstag).Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm erklärte am Sonntag, das vorliegende Verhandlungsergebnis von Oberbürgermeister Weichel sei eine sehr erfreuliche Lösung. Die SPD-Fraktion sei froh, dass er ein solches Ergebnis erreichen konnte.

Rahm betonte, die SPD sehe im Einlenken der ADD ein Zeichen des Entgegenkommens. Man habe in Trier wohl erkannt, dass Kaiserslautern in den letzten Jahren, was die Haushaltspolitik angeht, sehr verlässlich geworden sei. Das sei nicht immer so gewesen.

Die Aufsichtsbehörde habe anerkannt, dass die vorhandenen höheren Gewerbesteuereinnahmen der Stadt und die Verbesserung des Landes im Landesfinanzausgleichgesetz dazu führten, dass die bevorstehenden Mehrausgaben durch den Haushalt kompensiert werden, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Die SPD und die Koalition von SPD, Grünen, Freien Wählern und FBU im Stadtrat hätten von Anfang an ganz strikt und klar andere Lösungswege als eine reine Grundsteuererhöhung gefordert, erinnerte Rahm. Damit sei auch die Verhandlungsposition von Weichel in Trier gestärkt worden.

Als gut habe sich erwiesen, dass die SPD-Fraktion, anders als die CDU-Fraktion, nicht den Griff in die Tilgungsrücklage der Stadiongesellschaft gewollt habe, um den Mietausfall auszugleichen. „Das wäre sicherlich der bequemste Weg gewesen, aber man hätte das Problem nur künftigen Generationen aufgebürdet“, sagte Rahm.

Er äußerte die Hoffnung, dass mit dem nun vorliegenden Verhandlungsergebnis eine von allen Fraktionen getragene Entscheidung in der nächsten Stadtratssitzung möglich werde.

Die FDP-Fraktion sieht sich nach der Einigung von Oberbürgermeister Weichel mit der Aufsichtsbehörde ADD bestätigt in ihrer Haltung. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Kuhn betonte am Sonntag, dass sich die FDP klar gegen eine Erhöhung der Grundsteuer als Mittel, den Mietausfall in der Stadiongesellschaft zu kompensieren, ausgesprochen hatte.

Kuhn erinnerte daran, dass Oberbürgermeister Weichel am partei- und fraktionsübergreifenden Runden Tisch zum Thema Stadionmiete die massive Erhöhung der Grundsteuer als Teil der Vereinbarung mit der ADD als gerechte Lösung gepriesen und die Fraktionen aufgefordert habe, für eine Mehrheit im Stadtrat zu sorgen. Die FDP-Fraktion habe sich diesem Vorhaben klar entgegengestellt.

Die Koalition unter Führung der SPD habe darauf mit wüsten Beschimpfungen reagiert und der FDP unterstellt, sie würde verantwortungslos handeln. Die Stellungnahmen der Koalitionsfraktionen seien konfus und widersprüchlich dazu gewesen.

Der Oberbürgermeister, getrieben von der Angst vor der Reaktion der Menschen in Kaiserslautern, habe neue Gespräche mit der Aufsichtsbehörde und wohl auch mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium begonnen, mit dem Ziel, die Steuererhöhung zu vermeiden. Genau dies habe die FDP-Fraktion immer wieder gefordert. Mit mehr Rückgrat hätte er den Ärger und die Verwirrung vermeiden können, erklärte Kuhn. Wackeldackelpolitik schade der Stadt. rdz

Quelle Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 42, Montag, den 19. Februar 2018
 
DU-Fraktion will Landesbeteiligung an der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft.

Die CDU-Fraktion will Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) am Montag im Stadtrat (15 Uhr, Rathaus) damit beauftragen, mit der Landesregierung über eine finanzielle Beteiligung des Landes an der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft zu verhandeln. Sie führt damit die Diskussion zur Liquiditätssicherung der städtischen Stadiongesellschaft weiter.

Die CDU-Fraktion hat einen Resolutionstext eingebracht, der die Forderung nach einer finanziellen Unterstützung des Landes für die Stadiongesellschaft erhebt. Die Stadt dürfe mit den Finanzierungsproblemen der Stadiongesellschaft nicht allein gelassen werden. Der Text der Resolution erinnert daran, dass das Finanzierungsmodell der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft federführend vom damaligen rheinland-pfälzischen Finanz-Staatssekretär Ingolf Deubel entworfen worden sei.

Als Grund für die Gründung der Stadiongesellschaft nennt der Text, dass der 1. FCK den Ausbau des Fritz-Walter-Stadions zu einer WM-Arena nicht mehr finanzieren konnte. Das Land habe das Fritz-Walter-Stadion aber als WM-Standort gewollt.

Die Liquiditätssicherung der Stadiongesellschaft ist seit geraumer Zeit ein Thema, seit der 1. FC Kaiserslautern eine Senkung der Stadionpacht für die Zweite Fußball-Bundesliga auf 2,4 Millionen Euro, statt der vereinbarten 3,2 Millionen Euro, und für die Dritte Liga auf 425.000 Euro beantragt hat.

Eine zwischenzeitlich ins Auge gefasste Steuererhöhung, um den Mietausfall in der Stadiongesellschaft auszugleichen, ist vom Tisch. Die Aufsichtsbehörde ADD erlaubte der Stadt, den Mietausfall aus dem Haushalt der Stadt zu kompensieren, ohne Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen.

Die FDP-Fraktion macht sich unterdessen im Vorfeld der Stadtratssitzung stark für einen Griff in die Tilgungsrücklage der Stadiongesellschaft, um den Mietausfall selbst auszugleichen. Sie will ihrerseits Oberbürgermeister Weichel damit beauftragen, Verhandlungen mit der Aufsichtsbehörde ADD aufzunehmen, die einen Griff in die Tilgungsrücklage abgelehnt hatte.

FDP-Fraktionsvorsitzender Werner Kuhn erklärte, der Griff in die Tilgungsrücklage sei finanzpolitisch günstiger als eine Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt. rdz

Quelle Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 45, Donnerstag, den 22. Februar 2018
 
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