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Nachrichten des Tages - "Pressespiegel"

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Treffen der EU-Handelsminister, <span>TTIP ist tot - CETA lebt.</span>


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Das Handelsabkommen CETA befindet sich wohl auf der Zielgeraden. Es gebe es eine große Bereitschaft, das Abkommen zu unterzeichnen, so Wirtschaftsminister Gabriel beim Treffen der EU Handelsminister. Umstrittene Punkte sollen nachgebessert werden. TTIP werden dagegen kaum noch Chancen eingeräumt.




http://www.tagesschau.de/ausland/ceta-gabriel-bratislava-101.html




 




Eins so bescheuert wies andere, weicht nur die Einfuhrgrenzen auf.



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Trauer um Staatsmann und Friedensnobelpreisträger,



I<span>sraels Ex-Präsident Shimon Peres ist tot.</span>


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Der Friedensnobelpreisträger Shimon Peres ist im Alter von 93 Jahren an den Folgen eines schweren Schlaganfalls gestorben. Das bestätigten sein Sohn und sein Arzt. Laut israelischen Medien starb Peres um 3.40 Uhr Ortszeit. Von 2007 bis 2014 führte Peres Israel als Staatsoberhaupt. Mit ihm geht einer der letzten großen Zeitzeugen des Landes.




 




http://www.tagesschau.de/ausland/peres-tod-101.html




 




Großer Staatsmann mit großen Visionen, shalom Shimon



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Attacke auf Bürgermeister in Oersdorf "Demokratie muss wehrhaft sein"



Der Bürgermeister einer schleswig-holsteinischen Gemeinde ist attackiert worden - womöglich, weil er sich für Flüchtlinge einsetzt. Auch nach der Tat gibt es neue Drohungen gegen die Gemeinde. Ein Ort unter Schock.




(...) wiederholt Drohbriefe erhalten. "Wer nicht hören will, muss fühlen" und "Oersdorf den Oersdorfern", hieß es darin, berichtet die Polizei. Die Kriminalpolizei ermittelt seit Juli und schließt fremdenfeindliche Motive nicht aus. Nach der Tat sind bei der Gemeinde nun auch E-Mails eingegangen, in denen gedroht wird: "Aus Knüppel wird Hammer, aus Hammer wird Axt", hieß es dort unter anderem.




http://www.spiegel.de/politik/deutschland/oersdorf-ort-nach-attacke-auf-buergermeister-unter-schock-a-1114821.html




Unfassbar.
 
Die Grenzen des Anstands fallen immer mehr. Erst verbal und dann wird gehandelt. Wenn das unsere 'Leitkultur' sein soll, dann mal 'Gute Nacht'.
 
Nochmals (und das soll keine Entschuldigung für verbale Entgleisungen, Drohungen oder ausgeübte Gewalt sein): Wir sind in S-H für Gemeinden unterwegs. Das sind fast durchweg Zuwendungsgemeinden. Uns schlug/schlägt entgegen: "Warum wurden uns in der Vergangenheit (Grund-)Schulen und Kindergärten aus Kostengründen geschlossen und für Flüchtlinge ist Geld ohne Ende da und es werden Lehrer eingestellt undundund?" Letztes "Highlight" kurz vor der Sommerpause: Der Kreis zieht eine Koordinatorin für Gemeinden im ländlichen Raum ab, mit der wir die letzten beiden Jahre unheimlich viel Vertrauen in den Gemeinden aufgebaut hatten und wir gerade dabei waren, mit neuen Ideen und bürgerschaftlichem Engagement durchzustarten. Offizielle Begründung: "Sie soll Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren". Für die Gemeinden vor Ort ein Schlag mitten ins Gesicht. Wenn das bei der Bevölkerung ankommt ... dann wird die eh schon genervte Stimmung sicherlich nicht besser werden. Das ist einfach eine Beobachtung und man kann ehrlich gesagt so auch nicht mit Leuten umgehen, die von Altersarmut und defizitären kommunalen Haushalten belastet sind. Klar ist das ein Ausspielen von schwach gegen schwach ... aber da greift wieder meine Befürchtung: Wer Wind säht ...
 
Die letzten beiden Sätze reichen aus, uppsi. Es läuft mit Sicherheit einiges nicht so wie es sollte, aber daran tragen nicht die die Schuld, die hier als letzte dazu gekommen sind.
 
vor 18 Minuten schrieb uppsala:




Wer Wind säht ...
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Der Landesrechnungshof Niedersachsens empfiehlt auch die Schließung von Schulen, weil die nicht mehr wirtschaftlich sind, da zu wenig Kinder (Kunden??
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) in den betreffenden Gemeinden wohnen. Da fragt man sich: Gehts noch??




Aber das ist nunmal die Welt der Schwarzen Null und die Vorherrschaft des Marktes
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Investieren wir heute nicht in die Kinder und Menschen, dann fällt uns das morgen auf die Füße.




Das hat aber alles null mit den Flüchtlingen zu tun - zumindest nicht Ursache-Wirkungs-mäßig.




Es muss endlich ein Ruck durch Deutschland gehen und "die Leute" müssen endlich aufmucken gegen das Sparen an falschen Stellen! Nicht weniger Mitmenschlichkeit, sondern mehr ökonomische und politische Vernunft braucht es!
 
Die letzten beiden Sätze reichen aus, uppsi. Es läuft mit Sicherheit einiges nicht so wie es sollte, aber daran tragen nicht die die Schuld, die hier als letzte dazu gekommen sind.
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Viele lagen auch vor der Flüchtlingspolitik am Boden, ja. Aber wenn ich einen Hund immer wieder schlage, dann werde ich auch gebissen (oder er wird gebrochen). Wenn ich einem Tier jeden Tag die Hälfte an Futter des Vortrags gebe (weil es das ja auch am Vortag überlebt hat) dann wird es irgendwann sterben... Nenn es i-Tüpfelchen, nenn es den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte... Fakt ist, dass die Tafeln undundund einen immensen "Zulauf" hatten und haben. Du kannst nicht denjenigen was wegnehmen, die kaum was haben, mit der Begründung, dass andere genauso wenig haben. Das hat die SPD genauso verschlafen wie die christlichen Parteien.
 
uppsala ich verstehe das. Aber dann sollte sich die Wut gegen die Bundesparteien richten und nicht gegen die Flüchtlinge.




Die Flüchtlingsbewegung hält jetzt über ein Jahr an. Im Moment nominieren die Parteien ihre Bundestagskandidaten. Hat sich an dem Kosmos Parteien etwas geändert seit dem? Werden die gleichen Kandidatinnen und Kandidaten die oft so schlechte Politik machen nicht etwa erneut mit 98% Ergebnissen nominiert?




Der nächste Bundeskanzler  wird entweder von CDU oder der SPD gestellt. Du willst die Politik ändern? Dann trete der SPD oder der CDU bei sorge intern für den nötigen Druck. Du findest GroKo scheiße? Die SPD Mitglieder durften darüber abstimmen. VDS? CETA? Du willst für eine soziale Politik sorgen? Dann los. Rein in die Institutionen. Mach doch die CDU wieder christlich. Geh zur Nominierungskonferenz und erkläre deinem Wahlkreis, was für dich christliche Werte sind und warum dein CDU-Kandidat sie in der vergangenen Periode nicht vertreten hat und daher nicht mehr aufgestellt werden sollte. Geh zur SPD und erkläre deinem Wahlkreis, warum dein SPD_Abgeordneter durch sein Abstimmungsverhalten die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und Bürgerrechte mit Füßen getreten hat und warum man ihn oder sie nicht mehr nach Berlin schicken sollte.




Macht es. Wer hindert euch? Ihr ändert doch nichts, wenn ihr als Protest AfD oder Linke supportet. Wahnsinn. Diese Parteien leben von der Unzufriedenheit der Menschen und haben daher kein Interesse daran, diese Unzufriedenheit zu beseitigen.
 
Wow, du scheinst mich ja gut zu kennen...



vor 48 Minuten schrieb Uni:




 Ihr ändert doch nichts, wenn ihr als Protest AfD oder Linke supportet. Wahnsinn. Diese Parteien leben von der Unzufriedenheit der Menschen und haben daher kein Interesse daran, diese Unzufriedenheit zu beseitigen.
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Ich supporte die AfD? Den größten Support der AfD liefern die etablierten Parteien mit ihrem "Weiter so" und "Wir schaffen das" (auf dem Rücken der schwächsten der Schwachen ...)
 
Ja, so einfach ist es. Einfach in die Partei eintreten, dann kann man viel bewegen gegen die allgemeine Lobby-Politik.




Und da reicht es schon, wenn man sich mit Lokalpolitik beschäftigt. Gutes Beispiel ist Landau XXL. Das Projekt soll durchgezogen werden, egal wie. Ich verstehe den Aus- und Rücktritt von Dirk Vögeli voll und ganz.
 
vor 2 Stunden schrieb uppsala:




Den größten Support der AfD liefern die etablierten Parteien mit ihrem "Weiter so" und "Wir schaffen das" (auf dem Rücken der schwächsten der Schwachen ...)
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Flankiert von den etablierten Medien. Und den diversen Rechthaber-, "Aufklärer"- und Gesinnungssatire-Portalen im Internet. So viel "Volkserziehung" und Plumppädagogik gab es zuletzt in der DDR.

Ob sich dieses Kartell der Tatsache bewusst ist, dass der Überdruss bereits im weit fortgeschrittenen Stadium ist - und viele, die das von sich selbst nie für möglich gehalten hätten, kurz vor dem Bruch mit diesem System stehen? Mit unterschiedlichen Konsequenzen: Politische Radikalisierung (in alle denkbaren Richtungen) oder Abschottung, Rückzug in's Private, Auswanderung, religiös-esoterisch-spirituelle Erweckung oder einfach zynisch-nihilistischer Fatalismus.

Und daran sind nicht "die Flüchtlinge" schuld, sondern die Art und Weise, wie uns das Denken vorgekaut wird.

https://www.youtube.com/watch?v=aDDJeM5R4PM 




 
 
vor 6 Stunden schrieb ROT-WEISS-ROT:




Ja, so einfach ist es. Einfach in die Partei eintreten, dann kann man viel bewegen gegen die allgemeine Lobby-Politik.
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Absolute Zustimmung, am Ende ist das nicht nicht einmal mehr Oskar Lafontaine in der SPD gelungen und der war immerhin Parteivorsitzender.
 
vor 15 Stunden schrieb auge clausthaler:




Flankiert von den etablierten Medien. Und den diversen Rechthaber-, "Aufklärer"- und Gesinnungssatire-Portalen im Internet. So viel "Volkserziehung" und Plumppädagogik gab es zuletzt in der DDR.

Ob sich dieses Kartell der Tatsache bewusst ist, dass der Überdruss bereits im weit fortgeschrittenen Stadium ist
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Welche Portale meinst du genau? Und was meinst du mit Überdruss? (sind ernstgemeinte, offene Nachfragen, da es so vielfältige Portale gibt. Ich würde das ganze lieber bei einem Kaltgetränk diskutieren, damit wir nicht bald wieder in das typische rt-Lagerdenken abdriften 
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)




 




Edit:




Meine Meinung:



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Das eigentliche Problem Deutschlands wurde sogar von der Regierung benannt: Schäuble selbst sagte, dass es keinem Hartz4-Empfänger, keinem Mindestlohner durch die Flüchtlinge schlechter gehen würde. Damit sagt er indirekt aber auch, dass es keinem besser gehen würde, wenn es die Flüchtlinge nicht gäbe. Und warum ginge es keinem besser: weil die CDU/CSU und auch die SPD nur die schwarze Null erreichen / halten wollen und dafür schon seit Jahren bei den Ärmsten sparen. Das, verbunden mit der 3-Monats-Denke von Unternehmen, verbunden mit sprunghaften Politikern (Gabriel *hust*), mit teilweise unkritischen Medien, verbunden mit Facebook-gläubigen Menschen (links wie rechts) und anderen Zutaten (Sonntag morgen, keine Lust tiefer zu gehen), führt zu 20% AfD.



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Und: vielleicht ist eine Problemzutat auch die Hausfrauen-Denke vieler Deutschen: „Meine eigenen Schulden sind schlecht, also sind Staatsschulden erst recht schlecht“. Staatsschulden sind aber nicht per se schlecht. Den Schulden steht nämlich Vermögen in Form von Infrastruktur, besseren Schulen, möglichen Mehreinkommen der Ärmsten gegenüber. Und richtig investierte Schulden steigern die Staatseinnahmen der Zukunft. Und die Schulden des Staates sind die Einnahmen der Bürger. Und zwar nicht nur der Reichen! Jede eurer Pensionskassen hat Staatsanleihen (=Staatsschulden) in ihrem Portfolio und wird somit in Zukunft quasi vom Staat finanziert.
 
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<span>Afrika-Pressespiegel V – Deutsche Politik entdeckt Afrika neu?</span>

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<span>Anbei findet Ihr wieder eine kleine Auswahl aktueller Nachrichten vom afrikanischen Kontinent. Über die letzten Tage ist mir aufgefallen, dass die (deutsche) Politik Afrika scheinbar „wiederentdeckt“ hat. „Entwicklungs-Minister“ Müller fordert einen Marshall-Plan für Afrika, die Kanzlerin höchstselbst will sich für bessere Perspektiven für die afrikanischen Länder einsetzen, Finanzminister Schäuble will private Investitionen in Afrika ankurbeln und selbst der EU-Kommissionspräsident Juncker verspricht 44 Milliarden Euro an Investitionen. Ebenso hat die G20 Afrika „wiederentdeckt“. So schön diese Initiativen auf den ersten Blick klingen, versteckt sich dahinter natürlich das Ziel, potenzielle Flüchtlinge abzuhalten. Es ist äußerst fragwürdig, ob mehr Geld / Entwicklungshilfe und mehr neoliberale Politik (Schäuble: „Investitionshemmnisse abbauen und Investitionsanreize setzen“) wirklich zur Überwindung von Fluchtursachen beitragen können. Denn afrikanische Staaten werden schon seit Jahren dazu getrieben, Investitionshemmnisse abzubauen – bisher jedoch ohne nachhaltigen Erfolg.</span>

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<span>Weitere Themen:</span>

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<span>- Export dreckigen Diesels nach Afrika</span>

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<span>- US-Hedgefonds für Korruption in Rohstoffländern Afrikas bestraft</span>

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<span>- The cobalt pipeline: Tracing the path from deadly hand-dug mines in Congo to consumers’ phones and laptops</span>

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<span>- China Konkurrenz machen: Die japanische Wirtschaft soll in Afrika wachsen – Senegal baut Gesundheitsversicherung auf</span>

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<span>- Kongos Wahlkommission will Präsidentenwahl auf 2018 verschieben</span>

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<span>- How African governments are increasingly clamping down on the internet to control their citizenry</span>

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<span>- Die Sieger über Boko Haram werden selbst zur Gefahr</span>

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<span>- Cameroon goes it alone with controversial EU trade deal, angers regional partners</span>

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<span>- Das Chaos in Libyen</span>

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<span>- Und ohne Afrika-Bezug: Warum Staatsverschuldung die zukünftigen Generationen nicht (finanziell) belastet.</span>

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<span>https://zebralogs.wordpress.com/2016/10/05/afrika-pressespiegel-v-deutsche-politik-entdeckt-afrika-neu/ </span>

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[Video] Teurer Lobbyismus: 10 Milliarden Euro Steuergeschenk für Superreiche




<font color="#000000">Das ARD-Magazin Monitor hat in einem Bericht aufgedeckt wie der „deutsche Geldadel“ den Staat um mindestens 10 Milliarden an Steuereinnahmen geprellt hat. Möglich wurde dies durch eine Gesetzeslücke, die durch einen von Bankenverbänden bezahlten Lobbyisten, der zeitgleich Referent im Finanzministerium war, erst legalisiert wurde.</font>




<font color="#000000">https://zebralogs.wordpress.com/2016/10/07/video-teurer-lobbyismus-10-milliarden-euro-steuergeschenk-fuer-superreiche/ </font>



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vllt war seine Kraft aufgebraucht und die Gebirgstouren in Asien und Südamerika waren doch zu viel,




da mußtte er ja vom Berg runter, sonst wärs da schon eng geworden.
 
würd mich nicht wundern, wenn diese clownidioten noch nen zweiten mann dabei haben, der das ganze noch filmt und ins netz stellt.
 
<font color="#000000"><font face="TimesNewRomanPSMT, serif"><font size="3">Stimmen aus Afrika (6) – Hindernislauf statt Sprint</font></font></font>



<font color="#000000"><i>Wir fragen uns häufig, warum „Afrika“ sich nicht „entwickelt“. Warum es keinen dauerhaften Weg aus der Armut zu geben scheint. Auf diese Fragen gibt es immer wieder die gleichen Antworten: Die Politiker seien zu korrupt, die Schulden würden Afrikas Entwicklung behindern und es gäbe zu wenige Mikrokredite für afrikanische UnternehmerInnen. Aber kaum jemand hört sich die Geschichten von afrikanischen UnternehmerInnen an. Dabei sind es die Akteure, die vor Ort Arbeitsplätze und somit Wohlstand schaffen könnten (s.</i></font><i> hier</i><font color="#000000"><i>) und die die wirklichen Hindernisse wirtschaftlicher Entwicklung aufzählen können. Ich möchte hier die Unternehmerin Monica Katebe aus Sambia zu Wort kommen lassen. Sie berichtet von den vielfältigen Hindernissen, denen einheimische UnternehmerInnen in vielen Ländern Afrikas gegenüberstehen.</i></font>

 




<font color="#000000"><i>https://zebralogs.wordpress.com/2016/10/26/stimmen-aus-afrika-6-hindernislauf-statt-sprint/ </i></font>



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Man muss sich doch nur Burkina Faso unter Thomas Sankara ansehen, um zu erkennen welche mächtigen Global Player ein Interesse daran haben Afrika unten zu halten und weiterhin auszubeuten.
 
Ganz einfache Sache, damit es uns gut geht, muss es einem anderen schlechter gehen.




Wir haben das Glück einfach im richtigen Land geboren worden zu sein.
 
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