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Politikgebabbel

Umfrage beendet

  • Umfrage beendet

    Stimmen: 24 77,4%

  • Umfrage beendet

    Stimmen: 7 22,6%
  • Umfrageteilnehmer
    31
Sorry, aber das ist totaler Quark. Ist schön schön dass Du Dich so sehr für Politik interessierst. Aber ein bisschen weniger Polemik würde Deinem Blick auf die Politik ganz gut tun.
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hab mir schon beim schreiben gedacht das ich das vielleicht anders ausdrücken sollte
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aber ich mein natürlich nicht das sozialer Kahlschlag kommt...so dumm is Frau Merkel auch nicht



Aber so wies aussieht wird es zumindest mehr Einschnitte geben als im Wahlkampf gesagt wurde und das könnte doch der SPD helfen in 4 Jahren genügend Wähler zu mobilisieren
 
hab mir schon beim schreiben gedacht das ich das vielleicht anders ausdrücken sollte
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aber ich mein natürlich nicht das sozialer Kahlschlag kommt...so dumm is Frau Merkel auch nicht


Aber so wies aussieht wird es zumindest mehr Einschnitte geben als im Wahlkampf gesagt wurde und das könnte doch der SPD helfen in 4 Jahren genügend Wähler zu mobilisieren
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Wie würde denn die SPD die Konjunkturpakete und die Löcher im Gesunfheitsfonds finanzieren?



Ganz ehrlich? Es ist doch wirklich s****** egal ob Leistungen gestrichen werden, oder ob man mit dem alten SPD Mittel der Steuererhöhung kommt. Zahlen tuts der Bürger so oder so....
 
Wie würde denn die SPD die Konjunkturpakete und die Löcher im Gesunfheitsfonds finanzieren?


Ganz ehrlich? Es ist doch wirklich s****** egal ob Leistungen gestrichen werden, oder ob man mit dem alten SPD Mittel der Steuererhöhung kommt. Zahlen tuts der Bürger so oder so....
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Sorry, aber die SPD hat nun mal nicht im Wahlkampf damit geworben, die Steuern kräftig zu senken und ist nicht der wahnwitzigen Vorstellung unterlegen, dass die Wirtschaft nur kräftig brummen muss, dass es von ganz alleine wieder alles gut wird! Und außerdem hätte es sich die SPD jedenfalls zum Teil auch von den etwas "besseren Bürgern" geholt.
 
...und was war mit den Linken, denen man sich nun plötzlich gedenkt an den Hals zu werfen?
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Das mit dem "an den Hals werfen" sehe ich ein klein wenig anders: es geht darum, nicht von vorneherein irgendwelche Koalitionen auszuschließen. Schließlich bringt es sogar eine FDP und eine CDU fertig, mit den Grünen zu koalieren.



Im Übrigen täte eine SPD gut daran, sich mit den inhaltlichen Positionen der Linken auseinanderzusetzen, die meist zwar ursozialdemokratischen Vorstellungen entsprechen, aber ebenso oft auch nicht so wie es sich die Linke vorstellt, realisiert werden können. Insoweit muss die SPD der Linken den kräftigen Wind aus den Segeln nehmen.



Es wäre für mich auch kein Weltuntergang, die Linken, ihr Programm und somit auch ihre Regierungsfähigkeit durch eine entsprechende Koalition auf die Probe zu stellen. Dies würde manche Träumereien zerplatzen lassen!
 
Wenn jetzt Jemand fragen sollte:

"Was haben die Gewrkschaten je für uns getan?"



so siehe er (sie) sich folgenden Flimmerfilm (ca.2min) an.





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Reddy, jetzt mal Hand aufs Herz - Du glaubst ja auch nicht das die SPD, wenn sie bei der Wahl erfolgreich gewesen wäre, 100% ihrer Wahlversprechen eingehalten hätte bzw. hätte einhalten können - sei es nun bezüglich Koalitionspartner, Steuerversprechen oder was auch immer.



Die Realität sieht halt anders aus - auch die SPD hätte Kompromisse machen müssen. Von daher sollte man auch die Aktivität der künftigen Regierung recht entspannt sehen finde ich - solange es keinen groben Wortbruch gibt. Momentan sehe ich zwar durchaus Abweichungen vorher-nachher, diesen groben Wortbruch kann ich aber nicht erkennen.



Und eine Veränderung an sich ist nicht zwangsweise schlecht, siehe meinen post bezüglich Solarstrom - vielleicht spart man ja damit dem Steuerzahler Geld, bei gleicher Leistung?
 
@AndreasFCK:



Natürlich hätte die SPD - soweit sie nicht die absolute Mehrheit hätte (und auch noch eine Mehrheit im Bundesrat) - ihr Wahlprogramm nicht 1:1 umsetzen können. Das darf man realistischerweise von keiner Partei erwarten. Schon gar nicht, wenn mit einem oder gar mehreren Koalitionspartner ein entsprechender Vertrag ausgehandelt werden muss.



Was mich stört, waren die vollmündigen Versprechungen von z. B. irgendwelchen Steuerentlastungen, obwohl jeder - auch ohne dass er Finanzexperte ist - sich an den fünf Fingern abzählen konnte, dass das nicht funktionieren wird. Und selbst wenn es Steuererleichterungen gibt, so wird es uns an anderer Stelle aus der Tasche gezogen. Dass dieser gigantische Schuldenberg, der jetzt angehäuft wurde, sich alleine durch die "Selbstheilungskräfte des Marktes", also durch Wirtschaftswachstum, abgetragen werden kann, glaubt wohl nur derjenige, der sich seine Hose mit der Beisszange anzieht!
 
Wie würde denn die SPD die Konjunkturpakete und die Löcher im Gesunfheitsfonds finanzieren?


Ganz ehrlich? Es ist doch wirklich s****** egal ob Leistungen gestrichen werden, oder ob man mit dem alten SPD Mittel der Steuererhöhung kommt. Zahlen tuts der Bürger so oder so... .
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Natürlich zahlt der Bürger ,doch es kommt drauf welcher Bürger zahlt.Sollen die Banker,die Spitzenverdiener und die Wohlhabenden zahlen,denen es inden letzten Jarhen so gut ging wie noch nie oder sollen die zahlen die immer belastet wurden ?Die wirklichen Leistungsträger der Gesellschaft,nämlich die Krankenschwester,der Facharbeiter und der Koch?



Das Geld sollte meiner Meinung nach durch eine Steuererhöhung der Spitzenverdiener und Börsenumsatzsteuer...Tobinsteuer usw kommen und nicht durch Sozialkürzungen und Belastungen für die wirklichen Leistungsträger.
 
Westerwelle hat in JEDER seiner Wahlkampfreden Steuersenkungen versprochen. Das tat er entweder in vollkommener Unkenntnis der Sachlage, oder, wovon eher auszugehen ist, um das "dumme Stimmvieh" auf seine Seite zu ziehen. Wird diese Kernaussage des FDP-Wahlprogramms nun gebrochen fällt Westerwelles Glaubwürdigkeit von 0 in den doppelstelligen Minusbreich. Das weiss er auch und wird daher in den nächsten Tagen hoch pokern müssen.

Dass er dabei scheitern wird, steht ausser Frage. Was dann kommt verspricht einiges an Spannung.

Richtig lustig mit anzusehen ist die Art und Weise wie die CDU die Neoliberalen in aller Öffentlichkeit vorführt und als Ahnungslose Deppen abstempelt. Zitat SPON: Unionshaushälter Steffen Kampeter empfiehlt der FDP:"Taschenrechner anstellen, Realität betrachten und gucken, was geht."
 
Westerwelle hat in JEDER seiner Wahlkampfreden Steuersenkungen versprochen. Das tat er entweder in vollkommener Unkenntnis der Sachlage, oder, wovon eher auszugehen ist, um das "dumme Stimmvieh" auf seine Seite zu ziehen. Wird diese Kernaussage des FDP-Wahlprogramms nun gebrochen fällt Westerwelles Glaubwürdigkeit von 0 in den doppelstelligen Minusbreich. Das weiss er auch und wird daher in den nächsten Tagen hoch pokern müssen.
Dass er dabei scheitern wird, steht ausser Frage. Was dann kommt verspricht einiges an Spannung.

Richtig lustig mit anzusehen ist die Art und Weise wie die CDU die Neoliberalen in aller Öffentlichkeit vorführt und als Ahnungslose Deppen abstempelt. Zitat SPON: Unionshaushälter Steffen Kampeter empfiehlt der FDP:"Taschenrechner anstellen, Realität betrachten und gucken, was geht."
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aber auch die Union pokert reichlich hoch.. wenn sie die FDP zu dumm da stehen lassen will

und die nachher die notbremse ziehen, dann kann sie zwar mit der spd zunächst mal bequem weiterregieren, aber ich glaube nicht, dass sie dann die 30 % marke in den nächsten wahlen schafft und insbesondere schon in nrw eine deftige quittung bekommt..

gut.. merkel wird das ziemlich egal sein, hauptsache nochmal 4 jahre kanzler..
 
Das ist nicht unverständlich. Die Solaranlagenhersteller sind nach meinen Informationen hingegangen und haben in den letzten Jahren Teile der Förderung in ihre Verkaufspreise eingepreist, d.h. für sich abkassiert anstatt durch günstigere Modulpreise an den Kunden weiterzugeben. Glaube die neue Regierung hofft, mit einer Drosselung der Förderung sinkende Modulpreise herbeizuführen, mit denen der potentielle Solarstromproduzent keinen netto-Nachteil hat.
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AHHHH! Ich hab ein AHA-Erlebnis!
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:idea:

Ich hab doch wirklich geglaubt, schwarz-gelb macht Politik für die Wirtschaft statt für den einfachen Bürger...



Aber nein - man gibt den Bürgern einfach keine Fördermittel mehr, damit die Hersteller von Solaranlagen nicht zu viel verdienen! Da können die mit den Preisen bis auf nahe Null runtergehen, hehehe, das nützt denen gar nix - wenn der kleine Bauherr keine Fördermittel für Solaranlagen mehr kriegt, dann isses aus mit den Modul-Produzenten!



Und das Allergenialste ist: Die Atomwirtschaft darf wieder ein bisschen mehr Strom produzieren und hat einen Konkurrenten weniger! Wenn das mal keine durchdachte, umweltfreundliche, bürgernahe Politik ist...!
 
Ich hab doch wirklich geglaubt, schwarz-gelb macht Politik für die Wirtschaft statt für den einfachen Bürger...


Aber nein - man gibt den Bürgern einfach keine Fördermittel mehr, damit die Hersteller von Solaranlagen nicht zu viel verdienen!
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Tain mein Schatz, verallgemeinerst Du hier nicht ein bisschen? Ohne das ich die Kollegen von der FDP notwendigerweise symphatisch finde, gestehe ich denen doch zu das sie einen Taschenrechner bedienen können. Einfach hinzugehen und zu sagen, die FDP mache nur Politik für Unternehmen/Unternehmer und nicht zugunsten des Staates an sich ist ein wenig "einfach", findest Du nicht auch?
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Um noch einmal auf die Solaranlagen zurückzukommen. Wenn ich hingehe und die Subventionen kürze, werden Solaranlagen erst einmal als Investitionsobjekt für den Bürger unattraktiv, weil unwirtschaftlich. Will die Solarbranche weiterhin Ihre Module an den Mann bzw. die Frau bringen muß sie das ganze wieder attraktiv machen - indem sie auf einen Teil des Kuchens verzichtet und die Preise senkt. Hier ein interessanter Artikel zu diesem Thema aus dem Spiegel, man beachte die netten Gewinnsteigerungen der Solarunternehmen von 48% bzw. 52%:



http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,551184,00.htmlhttp://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,551184,00.html
 
Mein Gott Teufelsanbeterin komm mal runter. Wie heißt es so schön: Die Würfel sind gefallen. Noch ist doch gar nichts entschieden und egal wie was diskutiert wird, ist es falsch. WIr haben ne neue Regierung die gewählt wurde und die soll nunmal die Politik machen, wofür sie gewählt wurde, das muss man schlichtweg akzeptieren und sogar erwarten. Quittieren darf man das doch dann bitte bei der nächsten Wahl oder in Form von Demonstrationen etc, aber so eine dümmlich unsachliche Anti-Alles Haltung bringt doch gar nichts.



Zum Thema Solar hatten sowohl der Spiegel als auch ftd interessante Sichtweisen und Artikel, die imho sehr empfehlenswert waren und auch für dich vielleicht interessant, da du dich bisher damit noch nicht beschäftigt hast:



Wer gibt denn den armen "Bürgern" die Fördermittel, die ihm weggenommen werden ? (EEG)

Wer sind denn die Bauherren ? Die kleinen Bürger ???

Welche Modulhersteller in Deutschland meinst du denn, die dadurch (!!) kaputt gehen ?

Warum gibt es derzeit einen solchen Solarboom ?



edit: 2 zur selben Zeit
 
und wo ist da jetzt das problem? ... die akw-betreiber bekommen laufzeitverlaengerungen "geschenkt", deren gewinne sie anteilig abgeben muessen ... bleiben werden wohl mindestens 50% gewinn ... den solarmodulherstellern wird der markt entzogen, indem man dem abnehmer die foerderung streicht und somit der solarstrom derzeit nicht attraktiv ist ... und schwuppdiwupp sind die solarmodulhersteller die "boesen", die gewinnsteigerungen von 50% in einem schwierigen marktumfeld erreichen, waehrend bei den "armen" akw-betreibern 50% eines eigentlich nicht zulaessigen gewinns verbleiben ... es gibt logiken, die muss ich nicht verstehen ... das ist eine davon ...
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Der Unterschied ist derjenige, daß der Gewinn der Solarunternehmen indirekt vom Staat subventioniert wird. Schau mal, wenn ich hingehe und eine Branche fördere weil ich denke, daß sie etwas gutes produziert und ich ihr auf die Beine helfen will ist das eine gute Sache. Wenn diese Branche aber inzwischen alleine laufen gelernt hat braucht sie aber meine Hilfe nicht mehr, oder? Das so eingesparte Geld kann ich an anderer Stelle (hoffentlich) sinnvoll investieren. Und es ist ja nicht so als würde dieses Geld nun in die Atomkraft fließen.
 
Und wer denkt an die Bürger, wenn es um die Folgekosten der Atomenergie geht? Sprechen wir uns in 20 Jahren nochmal, da werden einige über Milliardenbeiträge stolpern, die derzeit noch total unbeachtet und außerhalb jeglicher Rechnungen liegen.



Allein die Asse und Gorleben werden so wahnsinnig teuer werden, dass sich mir der Magen umdreht. Aber solange die Atombranche mit ihren abgezahlten Meilern 1 Millionen Reingewinn täglich (und pro Meiler!) macht, ist ja alles super und egal, ob der Staat den Müll beseitigen muss. Warum eigentlich? Verursacherprinzip?? Denkste....



Auch zum Thema: Gewinn vom Staat subventionieren...ich lach grad mal eine Runde. Atomkraftwerke wurden mit Staatssubventionen erforscht und gebaut. Und die strahlenden Abfälle muss der Staat noch "entsorgen" (noch ein sarkastischer Lacher), wenn RWE, Eon, Vattenfall und EnBW längst nicht mehr bestehen.





@ andreas: Wer sagt, dass die Branche allein laufen kann? Solarworld (glaub die waren es) haben angeboten, die Subventionen stärker abzubauen, als geplant.
 
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Wenn diese Branche aber inzwischen alleine laufen gelernt hat braucht sie aber meine Hilfe nicht mehr, oder?

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ahjetztja ... ich hatte noch gar nicht mitbekommen, dass sich die akw-betreiber zwischenzeitlich alleine um die entsorgung ihres atommuells kuemmern und schon eine passende loesung dafuer gefunden haben ... dass atomstrom in deutschland nicht mehr staatlich subventioniert wuerde, ist der brueller schlechthin ...
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@AndreasFCK und @winfield - was seid ihr denn so angezipft?
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War euch meine Andeutung, dass die Drosselung der Solarförderung bei gleichzeitiger Verlängerung der AKW-Laufzeiten in einem merkwürdigen Zusammenhang stehen, vielleicht nicht subtil genug?
 
Aber solange die Atombranche mit ihren abgezahlten Meilern 1 Millionen Reingewinn täglich (und pro Meiler!) macht, ist ja alles super und egal, ob der Staat den Müll beseitigen muss. Warum eigentlich? Verursacherprinzip??
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Ganz ehrlich - das stinkt mir auch. Vor allem weil RWE und Co. gleichzeitg lustig an der Preisschraube drehen. Eigentlich könnte die Politik den Energiekonzernen die Folgekosten tatsächlich aufbürden, schließlich stehen die Konzerne ja mittlerweile und gottseidank im Wettbewerb mit anderen Anbietern.








@AndreasFCK und @winfield - was seid ihr denn so angezipft?
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War euch meine Andeutung, dass die Drosselung der Solarförderung bei gleichzeitiger Verlängerung der AKW-Laufzeiten in einem merkwürdigen Zusammenhang stehen, vielleicht nicht subtil genug?
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Also ich bin total entspannt.
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Vielleicht kommen politisch angehauchte posts im allgemeinen unausgeglichener rüber als sie eigentlich verfasst wurden, keine Ahnung.



Zu Solar/AKW - obwohl der Zusammenhang offensichtlich erscheint glaube ich nicht daran, aus dem genannten Grund: Obwohl die Kürzung der Solarsubventionen kurzfristig einen Rückgang der Solarmodulverkaufszahlen bewirken wird, wird es nmM längerfristig keinen Unterschied machen.
 
Ihr dürft es Tain nicht übel nehmen. Ihr flammendes SPD Herz führt manchmal dazu, dass sie etwas emotional wird.
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Ich mag die SPD ja wie Damenbärte, aber sie hatte es frühzeitig durchschaut, dass wir weg vom Atomstrom müssen. Die zukünftige Regierung versetzt mit ihrem Ausstieg vom Ausstieg den Forschern die ernsthaft an anderen Lösungen arbeiten einen Schlag in die Kaulade. Es ist einfach schade, dass diese einstige Volkspartei sich dermaßen den Schneid von den Linken abgraben lässt. Ich finde schon, dass wir eine starke linke Kraft in Deutschland brauchen, die sich für die rechte der Arbeitnehmer einsetzt. Aber die Linke ist dafür nicht geeignet. Ein Sammelsurium aus Ex-SEDlern und kommunistischen Träumern aus dem Westen. Es ist derzeit schon für mich nur schwer zu ertragen, dass die SPD sich diesem Haufen dermaßen an den Hals wirft ohne auf ihre eigenen Kompetenzen zu vertrauen.
 
Mein gott hört auf zu weinen. Die Regierung ist nunmal gewählt, die Leistungen kann man ohnehin erst in einigen Jahren bewerten. Bin ja nun auch eher SPD nahestehend aber wir haben nun mal eine Demokratie.
 
@AndreasFCK und @winfield - was seid ihr denn so angezipft?
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War euch meine Andeutung, dass die Drosselung der Solarförderung bei gleichzeitiger Verlängerung der AKW-Laufzeiten in einem merkwürdigen Zusammenhang stehen, vielleicht nicht subtil genug?
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Ich für meine Person war vielleicht bisschen genervt, dass hier alles schlecht geredet wurde, wobei letztendlich nichts feststeht. Parczensky hat das so klar ausgedrückt.



Zurück zur Sache: Ich habe mich NIE über irgendeinen Zusammenhang beim Thema Atomkraft etc. geäußert. Mich hat es nur genervt, dass du sofort unreflektiert die Regierungsidee (!) der Verringerung der EEG-Förderung negativ dargestellt hast, die in meinen Augen kein Rückschritt sondern Fortschritt für die Etablierung von Solaranlagen ist. Klingt jetzt so als wäre ich ein Solargegener, dabei betreue ich selber mit viel Spaß die Anlage meiner Eltern.



Ansonsten verbleibe ich dabei:

Die Würfel sind gefallen. Wir haben ne neue Regierung, die gewählt wurde und die soll nunmal die Politik machen, wofür sie gewählt wurde, das muss man schlichtweg akzeptieren und sogar erwarten. In ner Demokratie kann man das dann (gottseidank) abwählen.
 
Ich fühl mich ob der beiden letzten Beiträge etwas wie ein kleines Schäfchen im großen Stimmvolk
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Stimme abgeben, 4 Jahre gefälligst Schnauze halten und dann wieder Stimme abgeben. Das ist nicht mein Verständnis von Demokratie.



Und ein Zusammenhang zwischen Verlängerung von AKW-Laufzeiten und jeglicher anderer energiepolitischer Maßnahmen ist nicht von der Hand zu weisen. Das wäre törricht. Laufen die AKWs länger, sprich produzieren sie mehr Strom, als laut rot-grünem Ausstiegsbeschluss erlaubt, dann ist das absolut nachteilig für jegliche andere Energieträger, da Atomstrom subventioniert (! siehe Beitrag oben) wie er nunmal ist, unschlagbar billig ist. Die wahren Kosten des Atomstroms und der Folgen seiner Produktion sind heutzutage in keinster Weise vorhersehbar. Für die Asse wurden in den 80er Jahren (glaub es waren die 80er) ein paar Millionen veranschlagt, heute werden 2-2,5 Milliarden (Tausend Millionen) veranschlagt, um die Asse irgendwie abzuwickeln. Und ich verwette meinen...meine nächste Bundestagswahlstimme, dass das nicht reichen wird.
 
Mich stört am meisten, daß immer überlegt wird, wie man den Normalbürger am besten schröpfen kann, ohne daß er aufmuckt. Da letztes Mal erst die Mehrwertsteuer dran war, wird es diesmal das Auto in Form einer PKW-Maut sein. Vieleicht geht ja auch beides, dann ist bestimmt wieder ne Diätenerhöhung mit drin.



Man sollte mal versuchen, halbwegs mit dem Geld auszukommen, daß da ist.

Politiker sollten leistungbezogen (z.B. in Hinblick auf die Staatsverschuldung) bezahlt werden.

Aber wahrscheinlich würden sie auch diese Statistik so fälschen, daß trotz leeren Kassen ein fettes Plus da steht.



Im kommunalen Berich gibts ja mittlerweile Bürgerparteien, die sinnvolle Politik machen. Ich geb die Hoffnung nicht auf, daß es auch irgendwann auf Bundesebene so ist.
 
Hey, nicht gleich alles so negativ sehn. Wir sparen doch bestimmt bald am Atomstrom.

Und da auf den AKWs die Terroristenzielscheibe prangert werden mehr Personenkontrollen und Vorratsdatenspeicherung in Bus & Bahn und PC-Überwachung schon für das nötige Sicherheitsbefinden beim Bürger sorgen.
 
ZDF-Videotext Seite 122:

Union und FDP werden die Verlängerung der Laufzeiten von Atommeilern voraussichtlich ohne konkrete Daten im Koalitionsvertrag festschreiben.



Damit ist der Atomausstieg rückgängig gemacht. Mir fehlen die Worte.....
 
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