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Bundespräsident Köhler dankt ab

Ein Bundespräsident, der Kritik als Majestätsbeleidigung auffasst und zurücktritt, weil ihm seine Parteigenossen nicht eilfertig zur Seite springen, hat eine eigenartige Auffassung von seinem Amt und der damit verbundenen Verantwortung.


Warum hat er das? Köhler hat oftmals in guten Reden Stellung bezogen, auch und vor allem zur Finanzkrise. Die letzte - wie ich finde sehr gute Rede - große Rede stammt vom Wirtschaftskongress in München.

Wie muss man sich fühlen, als Bundespräsident von Gnaden Merkels und Westerwelles, beliebt beim Volk, mit langjähriger Erfahrung in der Finanzwelt, wenn man seinen Worten so viel Glauben schenkt, als stünde ein kleiner Schuljunge vor der Zuhörerschaft?

Wie muss man sich fühlen, wenn man die Wahrheit ausspricht, die im Volk keine große Reaktion auslöst, man dafür dann aber öffentlich am Pranger der politischen Parteien und der Medienwelt steht? Wenn eine große Zeitung mit "Horst Lübke" aufmacht, dann ist das ein enormer Schaden, den der Mensch Köhler und das Amt des Präsidenten zu verarbeiten haben. Die SPD hat ihn einst vorgeschlagen, als Direktor des IWF, als er Bundespräsident wurde, kamen aus der SPD die Rufe man habe einen "Ewigen Sparkassendirektor zum Präsidenten gemacht". Er ist in den Jahren schon sehr beschossen worden, erstaunlich oft für einen Präsidenten, der in der Bevölkerung höchstes Ansehen genossen hat.



Das jemand mit Gegenwind rechnen muss, okay. Aber dem Bundespräsidenten durch die Blume mitzuteilen, dass er gegen die Verfassung des eigenen Landes verstößt, was ja gar nicht zutreffend ist, das ist schon harter Tobak. Und ich glaube auch, dass er gerne noch ganz anderes gesagt hätte, über die große Koalition, über Merkel und Westerwelle. Dass er vielleicht diesen Weg nicht mitgehen kann, nicht mitgehen will. Aber da hält er sich eben doch zurück, vielleicht auch, um das Land nicht noch mehr in die Krise zu stürzen. Wobei ich jetzt auf gar keinen Fall in das Lied der niedergehenden "Schwarz-Gelben"-Regierung einstimmen möchte.

Ich denke einfach, dass er auch bei denen, die ihn einst gefördert haben, die notwendige Unterstützung in diesen schweren Zeiten vermisst hat.
 
Wenn ich sehe, dass sich manche hier als parteipolitischen Grunden freuen oder Politiker sich über den Rücktritt ihres Staatsoberhauptsfreuen, muss ich mir an den Kopf fassen. Dieser Mann war unser aller Cheffe, und es zeugt weder von gutem Demokratieverständnis noch von Fairness, ihn jetzt herunterzuputzen oder Freudentänze aufzuführen. Jeder sollte es bedenklich finden, wenn sich ein STAATSOBERHAUPT zurückzieht, weil es nicht mit gebührendem Respekt behandelt wird. Und gerade Herren wie Gysi, die jetzt die Parallelle zum pathetischen Niedergang von Schwarz-Gelb schlagen zeigen, dass sie gar kein Gespür außerhalb ihres Parteidenkens haben.


Genau das meinte ich. Und da liegt meines Erachtens neben den vielen Unverschämtheiten wie das angesprochene "Horst Lübke" auch der Hauptgrund für seinen Rücktritt.

Man muss sich das wirklich noch einmal vergegenwärtigen: Das Amt des BP ist als überparteiliches Staatsoberhaupt vom GG bewusst als Gegengewicht zum parteipolitischen Gezänk und Geschacher des Tagesgeschäftes vorgesehen. Wenn Amt und Person dann von außen, nämlich durch die Parteien, hineingezogen werden in tagespolitische Streitereien, wird ein Tabubruch begangen, der genau diese überparteiliche Funktion des Amtes beschädigt. Da geht es nicht um "beleidigte Leberwurst".



Zudem hat sich Köhler zwar in politische Diskussionen eingeschaltet, hat jedoch dabei NIEMALS eine parteipolitische Position eingenommen. Seine Worte und Ermahnungen enthielten immer allgemeine Einlassungen oder Aufforderungen meist ethisch-moralischer Natur, die sich an alle Parteien oder an die ganze Bevölkerung gerichtet haben. Köhler hat trotz seines "Unbequemseins" immer die Neutralität und Überparteilichkeit gewahrt. Diese aber wiederum wurde und wird in den Dreck gezogen, wenn seine Aussagen oder Teile seiner Aussagen von den politischen Parteien in Berlin aus dem Zusammenhang gerissen und für parteipolitische Machtkämpfe mißbraucht werden. Daher kann ich SEHR GUT verstehen, dass Köhler darauf keine Lust mehr hatte.



@ Jonny: Sicher ist die These gewagt, aber gerade weil Kirchhof damals so ausgenutzt wurde, traue ich ihm - falls er überhaupt noch Bock drauf hätte - die nötige Distanz zu Schwarz-Gelb zu, um im Amt des BP als Mahner und moralische Instanz aufzutreten. Und aufgrund seiner langen Laufbahn als Jurist bestünde die Möglichkeit, dass aufgrund seiner hohen Kompetenz in diesem Bereich Gesetze in Zukunft vielleicht handwerklich etwas ordentlicher gestrickt werden.
 
Ich mochte Köhler zwar aus ideologischen Gründen nicht (ich bin gegen Marktfundamentalismus [begriff nach J. Stiglitz] und mit der Politik der einstigen Bretton Woods Institutionen nicht einverstanden, auch wenn sie aus den reichlich vorhandenen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben), finde aber, dass er die Rolle des Präsidenten ganz gut ausgeführt hat.



Allerdings finde ich seinen Rücktritt mit dieser Begründung auch etwas befremdlich und mir kam - wie bei Koch - die derzeit auszuwertenden Daten der ganzen kursierenden "Steuer-CD's" in den Sinn, was natürlich reine Spekulation meinerseits ist.
 
Genau das meinte ich. Und da liegt meines Erachtens neben den vielen Unverschämtheiten wie das angesprochene "Horst Lübke" auch der Hauptgrund für seinen Rücktritt.
Das wirst du aber erstmal nicht beweisen können. Ich halte dem jetzt erstmal die Wischiwaschi-Aussagen von Westerwelle und auch Merkel gestern entgegen. Da fehlte die Rückendeckung aus eigenen Reihen.

Und auch wenn man keinen Grund hat sich darüber zu freuen, es ist sicher ein Schlag für die Regierung, denn man kann erkennen dass es da wohl Risse in der Koalition gibt, bzw. es hinter den Kulissen bröckelt.

Auf alle Fälle bedauer ich die Angelegenheit zwar jetzt, wenn erstmal Edmund Stoiber unser Land nach außen hin vertritt gibt es aber ernsthaft Anlaß zur Sorge.
 
Das wirst du aber erstmal nicht beweisen können. Ich halte dem jetzt erstmal die Wischiwaschi-Aussagen von Westerwelle und auch Merkel gestern entgegen. Da fehlte die Rückendeckung aus eigenen Reihen.
Und auch wenn man keinen Grund hat sich darüber zu freuen, es ist sicher ein Schlag für die Regierung, denn man kann erkennen dass es da wohl Risse in der Koalition gibt, bzw. es hinter den Kulissen bröckelt.

Auf alle Fälle bedauer ich die Angelegenheit zwar jetzt, wenn erstmal Edmund Stoiber unser Land nach außen hin vertritt gibt es aber ernsthaft Anlaß zur Sorge.


Ich verstehe immer den Zusammenhang nicht, der zwischen dem BP und der Regierungskoalition hergestellt wird. Natürlich stellen die Parteien auf der Bundesversammlung "ihren" jeweiligen Kandidaten auf, sobald er jedoch in Amt und Würden ist, ist der BP ein parteineutrales Verfassungsorgan, vergleichbar mit den Bundesverfassungsrichtern.

Von daher verstehe ich die überall kursierende Aussage, Köhler habe die Rückendeckung aus den "eigenen Reihen" gefehlt, nicht wirklich. Denn strenggenommen hat der BP gar keine "eigenen Reihen". Genau an diesem Punkt nämlich liegt in meinen Augen schon der erste Denkfehler. Der BP ist unser parteineutrales Staatsoberhaupt. Die Wahl von Kandidaten, die aus der Mitte der Parteien aufgestellt werden, ist lediglich den Kräfteverhältnissen der Parteien geschuldet. Und gerade weil der BP dem parteipolitischen Neutralitätsgebot unterliegt, braucht er auch keine "Rückendeckung".

Hier werden die verfassungsgemäße Funktion des Bundespräsidenten und parteipolitische Erwägungen vor allem von den Medien oftmals bewusst vermischt, so dass der Eindruck entsteht, der BP hänge von den Parteien ab. So ist es aber in tatsächlicher Hinsicht gar nicht, da er z.B. nicht abwählbar ist.
 
ich denke das er die kritik aushalten und aussitzen hätte sollen, er hat sich meiner meinung nach zu dünnhäutig gezeigt. was auf der anderen seite aber wieder gegen ihn spricht. das amt den bundespräsidenten sollte heillig sein, auch wenn er mal ein paar sachen raushaut, die nicht unbedingt, so ganz astrein rüberkommen. er hat mit diesem rücktritt der bundesrepublik geschadet.
 
Umfrage-Schock für Kanzlerin Merkel CDU nur noch 30%, SPD 26% Grüne 16%, Linke 13%, FDP 6%. Aber Hauptsache den Präsidenten stellen!
 
Ich weiss,es fehlt das Wort wollen. Warum setzt sich Merkel nicht mit allen Parteien zusammen um eine oder einen geeigneten Präsi zu wählen. ? Soll jetzt jede Partei wieder einzeln einen vorschlagen. ? Normal denk ich dass Gesine Schwan dran wäre.
 
Ich weiss,es fehlt das Wort wollen. Warum setzt sich Merkel nicht mit allen Parteien zusammen um eine oder einen geeigneten Präsi zu wählen. ? Soll jetzt jede Partei wieder einzeln einen vorschlagen. ? Normal denk ich dass Gesine Schwan dran wäre.


Warum ist Gesine Schwan dran? Weil sie jetzt schon 2x Gescheitert ist? Na prima.
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Es wäre wünschenswert, wenn sich alle auf einen Kandidaten verständigen aber sind wir ehrlich, das wird eh nicht klappen. Also sucht sich derjenige mit Mehrheit eben einen Kandidaten aus, den er dann auch wählen lässt.



Edith: Eine Bundesversammlung unter der Woche, auch etwas üblich. Gewählt wird am 30. Juni. 2010
 
Von der Qualifikation fürs Amt her kann man dann auch Lena Meyer-Landrut nehmen, die sieht zumindestens besser aus.
Aha? Da merkt man aber das heute Weltkindertag ist!
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Also wenn schon Grand Prix Teilnehmer als BP, dann doch Guildo Horn. Bürgerlicher Name Horst Köhler.
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Ich verstehe immer den Zusammenhang nicht, der zwischen dem BP und der Regierungskoalition hergestellt wird. Natürlich stellen die Parteien auf der Bundesversammlung "ihren" jeweiligen Kandidaten auf, sobald er jedoch in Amt und Würden ist, ist der BP ein parteineutrales Verfassungsorgan, vergleichbar mit den Bundesverfassungsrichtern.
Von daher verstehe ich die überall kursierende Aussage, Köhler habe die Rückendeckung aus den "eigenen Reihen" gefehlt, nicht wirklich. Denn strenggenommen hat der BP gar keine "eigenen Reihen". Genau an diesem Punkt nämlich liegt in meinen Augen schon der erste Denkfehler. Der BP ist unser parteineutrales Staatsoberhaupt. Die Wahl von Kandidaten, die aus der Mitte der Parteien aufgestellt werden, ist lediglich den Kräfteverhältnissen der Parteien geschuldet. Und gerade weil der BP dem parteipolitischen Neutralitätsgebot unterliegt, braucht er auch keine "Rückendeckung".

Hier werden die verfassungsgemäße Funktion des Bundespräsidenten und parteipolitische Erwägungen vor allem von den Medien oftmals bewusst vermischt, so dass der Eindruck entsteht, der BP hänge von den Parteien ab. So ist es aber in tatsächlicher Hinsicht gar nicht, da er z.B. nicht abwählbar ist.




Dennoch ist es normal, dass der BP, insbesondere dieser Bundespräsident, mit der Regierung in Zusammenhang gestellt wird. Es darf nicht vergessen werden, Köhler war beim Amtsantritt "Merkels Mann". Dass er vorgeschlagen wurde, haben Merkel, Westerwelle und Stoiber in der westerwellschen Küche vereinbart. Es war der Startschuss zu jenem Projekt "Schwarz-Gelb", dass jedoch erst mit 5-jähriger Verspätung entgültig verwirklicht wurde.



Da hatte Köhler in der politischen Meinung, nicht der öffentlichen, jedoch schon viel seiner Strahlkraft eingebüßt. In die zweite Legislaturperiode ging er hauptsächlich weil er eben schon da war. Unabhängig davon wie Köhler sein Amt ausgelegt hat, seine Nominierung war ein eindeutiges Signal von Schwarz-Gelb. Deswegen ist sein Abgang auch ein weiterer Warnschuss für diese Regierung.



Er kam den größten Teil seiner Amtszeit zwar sympatisch und überparteilich rüber, offenbarte meiner Meinung nach aber auch immer häufiger katastrophale Schwächen, nicht zuletzt in Sachen Rhetorik. Vieles kam gerade zuletzt ungelenk rüber, egal ob "höhere Benzinpreise" oderjetzt dieses Interview. Sein letzes großes Hurra feierte er immerhin auf seinem Spezielgebiet, mit der harrschen Kritik an den Finanzmärkten.



Ich perönlich finde seinen Abgang in Art und Weise und Zeitpunkt katastrophal. Und halte es somit letztendlich mit dem kommentar in der Süddeutschen heute. Das Amt des Bundespräsidenten ist und war ein Glücksfall für das Land, dieser Bundespräsident war es nicht.

Gerade er, der mehr Respekt für sein Amt einforderte, hat die Brocken mehr als schnell hingeworfen und diesem somit größtmöglichen Schaden zugefügt.



Nachfolger wird und muss, und da sind wir wieder am Anfang der Diskussion um parteipolitischen Einfluß bei der BP-Wahl, ein/e Mann/Frau werden, der/die absolut hinter der Kanzlerin/Regierung stehen wird. Merkel braucht auf diesem Feld Ruhe und einen Politprofi, jemanden mit noch eindeutigerem "Koalitions-Stallgeruch". Die geschwächte FDP wird den Kandidaten abnicken. Der neue Kandidat wird wohl aus dem Kreis der Minister und Landesfürsten kommen. Von der Leyen, Wulff (der in dem Fall auch erstmal politisch von der direkten Lsute der innerparteilichen Merkelgegner verschwinden würde) oder Schäuble. Ironischerweise der Mann, jetzt gesundheitlich angeschlagen, den Merkel damals mit Köhler als BP verhindern wollte.



Ganz persönlich glaube ich, dass es nur einen in Deutschland lebenden Menschen gibt der den schweren Schaden am Amt, nahezu sofort reparieren könnte. Der zumindest die politische und gesellschaftliche Akzeptanz hätte. Aber der ist viel zu altund aht nebenbei das falsche Parteibuch. Helmut Schmidt...
 
Los gehts...keine 24 Stunden nach dem Rücktritt:



Wolfgang Schäuble

Ewiger Favorit



Norbert Lammert

Der Intellektuelle



Jürgen Rüttgers

Möchtegern-Präsident



Christian Wulff

Letzter Merkel-Rivale



Ursula von der Leyen

Die Pragmatische



Annette Schavan

Die Salbungsvolle



Klaus Töpfer

Schwarzer Öko



Edmund Stoiber

Ober-Bayer



Rudolf Seiters

Kohls Vertrauter



Gesine Schwan

Die Unvollendete



Margot Käßmann

Liebling der Massen



Petra Roth

Liberale Unionsfrau



Richard Schröder

Unionskompatibler Sozi



Peer Steinbrück

Der Merkel-Freund



Joachim Gauck

Die Stimme des Ostens



Joschka Fischer

Der bürgerliche Grüne



Wolfgang Huber

Der Chefprotestant



http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697986,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697986,00.html



Ich WILL Töpfer!!!!
 
Los gehts...keine 24 Stunden nach dem Rücktritt:


Wolfgang Schäuble

Ewiger Favorit



Norbert Lammert

Der Intellektuelle



Jürgen Rüttgers

Möchtegern-Präsident



Christian Wulff

Letzter Merkel-Rivale



Ursula von der Leyen

Die Pragmatische



Annette Schavan

Die Salbungsvolle



Klaus Töpfer

Schwarzer Öko



Edmund Stoiber

Ober-Bayer



Rudolf Seiters

Kohls Vertrauter



Gesine Schwan

Die Unvollendete



Margot Käßmann

Liebling der Massen



Petra Roth

Liberale Unionsfrau



Richard Schröder

Unionskompatibler Sozi



Peer Steinbrück

Der Merkel-Freund



Joachim Gauck

Die Stimme des Ostens



Joschka Fischer

Der bürgerliche Grüne



Wolfgang Huber

Der Chefprotestant



http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697986,00.htmlhttp://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697986,00.html



Ich WILL Töpfer!!!!


Von den genannten könnte ich mit Kässmann,Steinbrück,Fischer und von der Leyen leben. Doch ich denke das zumindest die ersten 3 keine Chancen haben auf den Posten.Denke es wird Lammert
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völlig subjektiver und unproduktiver beitrag meinerseits, aber es geht ja auch um "eindrücke und gefüüüüühle":

ihr sagt immer der köhler wäre so unbequem gewesen - ich bin ja schon ne weile hier drüben, von daher seh ich ihn nicht jeden tag im fernseher, aber mir kam er immer genau gegenteilig rüber: e bissi tranfunzelig und liebredend. bin ich da die einzige?

ich fänds cool wenn der bundespräsident wirklich einer is, der klare worte, "people's words" redet. so wie fischer früher (aber der is ja auch n schnösel worn
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). der köhler erinnerte mich immer an den lehrer bei southpark. es ist halt schweigi jemanden zu finden der sowohl "freie schnauze" als auch "frei von parteigefügen" vereint. grosse klappe können se alle haben, wenn se ihre linie verteidigen. und neutral reden kann man auch, wenn man sich dabei nie aus dem fenster lehnt. muss doch aber einen geben der das verbinden kann.
 
... ihr sagt immer der köhler wäre so unbequem gewesen - ich bin ja schon ne weile hier drüben, von daher seh ich ihn nicht jeden tag im fernseher, aber mir kam er immer genau gegenteilig rüber: e bissi tranfunzelig und liebredend. bin ich da die einzige? ... der köhler erinnerte mich immer an den lehrer bei southpark. es ist halt schweigi jemanden zu finden der sowohl "freie schnauze" als auch "frei von parteigefügen" vereint. grosse klappe können se alle haben, wenn se ihre linie verteidigen. und neutral reden kann man auch, wenn man sich dabei nie aus dem fenster lehnt. muss doch aber einen geben der das verbinden kann.


stimme dir zu! Köhler war immer ein bisschen blass und farblos. was eigentlich sein vorteil hätte sein sollen - die parteilosigkeit, der quereinsteiger - wurde ihm jetzt mit seiner dünnhäutigkeit und fehlenden souveränität zum verhängnis! zur zeit werden ja noch und nöcher namen diskutiert, allerdings sind ein paar von denen ja völlig abstrus - fast so wie bei unseren möglichen neuzugängen
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:

wirklich in frage kommen - meiner meinung nach (heißt nicht, dass ich die jetzt alle gut finde!)- nur:

- Wolfgang Schäuble (schwarz, hat ansehen, vielleicht zu schwarz)

- Norbert Lammert (nicht ganz so schwarz, intellektuell, polarisiert nicht soo sehr)

- Ursula von der Leyen (relativ jung, weiblich, mittel-schwarz)

- Klaus Töpfer (schwarzer öko, hat auch nach kohl noch karriere gemacht)

- Rudolf Seiters (mittelschwarz, hat auch nach kohl noch karriere gemacht)

- Petra Roth (bundespolitisch noch rel. grün, hat aber ihre meriten)



definitiv nicht werden es:

- Jürgen Rüttgers (farblos, wahlverlierer)

- Christian Wulff ("perfekter" landes-chef, noch rel. jung, hat evtl. andere ambitionen?)

- Annette Schavan (farblos, kann kein hochdeutsch)

- Edmund Stoiber (zu schwarz, zu sehr bayer, kann kein hochdeutsch und auch sonst nicht reden - genau ist aber der haupt-job des bundespräsidenten, polarisiert selbst in cdu)

- Gesine Schwan (also wenn die sich zum gefühlten 83. mal aufstellen lässt, selbst schuld)

- Margot Käßmann (trinkt am steuer, polarisiert zu sehr, zu rot)

- Richard Schröder (rot, weitesgehend unbekannt)

- Peer Steinbrück (rot)

- Joachim Gauck (zu unbekannt, polarisiert zu sehr)

- Joschka Fischer (zu grün, polarisiert zu sehr)

- Wolfgang Huber (der, warum?)
 
Von der Leyen?



Die Frau, die sich in Fernsehen setzt und auf tolle Mutter macht und vorlebt, wie man 20 (wieviele sinds? 7?) Kinder und Job auf die Reihe bekommt ... dabei aber sicher Haushaltshilfen en masse hat. Aber klar, die kann sich im reichen Deutschland ja jeder leisten.
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Die Frau, die einen auf soziale Mutter der Nation macht, den Blinden in Niedersachsen aber das Blindengeld mal richtig gekürzt hat? Klar, die finden ja auch das Kästchen für das Kreuzchen nicht.
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ALLE, aber nicht DIESE Frau! Ich geh brechen, falls ... die ist so aufgesetzt und verkauft ein Bild, welches NULL der Wirklichkeit entspricht, wie kaum ein anderer Politiker in Deutschland.



Wenn ich ihr Gesicht sehe oder ihren Namen höre, dann KANN ich nur polemisch, bitte seht mir das nach.
 
Nope, Zensursula im höchsten Amt der Republik? Never ever... Der CDU muss der A... ziemlich auf Grundeis gehen, wenn sie schon nötig hat aktive Politiker ins Amt hiefen zu müssen...
 
Heiner Geißler ist zu alt. Er würde sich diesen Streß auch nicht mehr antun wollen. Ich war in den Jahren 1987 - 1990 sehr nah an ihm dran und habe noch losen Kontakt. Daher denke ich das einschätzen zu können.



Ein Kandidat wäre in meinen Augen noch Hans-Jürgen Papier, falls er nicht seinen gerade begonnenen Ruhestand genießen möchte.
 
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