[Steuerhinterziehung / Bayern] Mitwisser zu Unrecht in "Geschlossene" gebracht?

Jonny

Well-Known Member
"Fall Mollath" bringt Ministerin Merk in Nöte



MÜNCHEN/NÜRNBERG - Die Story hat das Zeug zu einem Verschwörungsthriller: Ein Ingenieur, durchaus ein wenig prominent und wohlhabend, wird in die geschlossene Psychiatrie gesteckt, weil er den Mächtigen zu nahe gekommen ist. Für Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) sind alle Verschwörungstheorien um den Fall Mollath schlichtweg Hirngespinste. Doch inzwischen sieht es die gesamte Landtagsopposition anders.



http://www.nordbayern.de/nuernberge...lath-bringt-ministerin-merk-in-note-1.2475886http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/nz-regionews/fall-mollath-bringt-ministerin-merk-in-note-1.2475886



Ich dachte heute morgen, meine Zeitung druckt jetzt Abschnitte aus Romanen mitten im Politikteil. Hammerhart, wenns denn stimmt!
 
Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland. Sowas scheint hier echt System zu haben...


... siehe Frankfurt.





Aber solange der Bürger nicht laut Stopp ruft und etwas unternimmt, warum sollten die Mächtigen etwas ändern? Unsere "Checks and Balances" funktionieren scheinbar nicht mehr, also liegt es am Bürger, als letzter Instanz, diesem Handeln Einhalt zu gebieten.

Eine Demokratie ist halt nur besser als eine Diktatur, solange die Bürger ihren Staat auch verteidigen und ihn nicht den Mächtigen überlassen!



Gut, hier haben wenigstens die Medien (Frankfurt bzw. Hessen) und scheinbar eine Bank (dieser Fall) "funktioniert".
 
Also ich freu mich mehr drüber wenn es rauskommt. So was würde in den USA ("Land of the free") doch nicht derart in den Medien stehn. Generell isses ja auch so das es nicht nur juristisch eine Grauzone ist ob jemand in eine Psychatrie eingewiesen wird, da jedes Gutachten falsch, subjektiv oder schlicht korrupt sein kann.
 
Ich will ja jetz keine Spaßbremse sein, aber das eine muss nix mit dem anderen zu tun haben.



Was ich damit meine? Wenn man den Artikel liest, steht da auch folgender Satz drin:


Freilich formulierte der Mann seine Gegenanzeigen und Beschwerden so wirr, dass die Staatsanwälte sie nicht ernst nahmen.


Ohne den Mann, seine Ärzte, Prozessbeteiligte etc. zu kennen, wäre ich vorsichtig, das alles in eine mir passende Form zu gießen.



Es kann nämlich durchaus auch sein, dass der Typ mächtig einen an der Waffel hat, und deshalb zu Recht in Behandlung ist und bleibt, aber trotzdem die Wahrheit in Bezug auf die Steuerhinterziehung sagt. Da kann, MUSS aber kein kausaler Zusammenhang bestehen. Zu Deutsch: Es íst durchaus möglich dass er die Wahrheit sagt, aber unabhängig davon psychisch krank ist.
 
Aber nicht jeder psychisch Kranker muß dauerhaft in die Anstalt. Wo liegt also die angebliche Bedrohung für die Allgemeinheit oder für ihn selbst?
 
Aber nicht jeder psychisch Kranker muß dauerhaft in die Anstalt. Wo liegt also die angebliche Bedrohung für die Allgemeinheit oder für ihn selbst?


Das genau kann wohl keiner hier anhand des Artikels oder auch sonstige Fachfremde (Politiker etc.) beurteilen. Ich halte es für relativ weit her geholt, dass sämtliche Ärzte, Gutachter etc. Teil einer Verschwörung sind, oder sich dazu machen lassen. Ich zumindest mag es nicht zu beurteilen, weshalb ich mich bzgl. der Behauptung er sei fälschlicherweise in der Anstalt zurückhalte.



Ich habe in dem Artikel nur von Fachfremden (im Hinblick auf den Geisteszustand) gelesen, die von fehlerhafter Beurteilung sprachen, und es gibt in Deutschland mit Sicherheit auch Ärzte, die eher dem linkeren Spektrum (ergo weniger Steuerhinterzieherfreundlich) zuzurechnen sind. Da sollten sich auch fachliche Gegenstimmen mit Gewicht finden lassen, so es denn eine Fehldiagnose seien sollte.



Wie gesagt, das eine bedingt nicht automatisch das andere.
 
@ Feindesland



So geschehen in Hessen. Nur sind dort Steuerfahnder nicht weggesperrt worden, sondern "nur" arbeitsunfähig gemacht worden.
 
@ Feindesland


So geschehen in Hessen. Nur sind dort Steuerfahnder nicht weggesperrt worden, sondern "nur" arbeitsunfähig gemacht worden.


Du wirst mir aber zustimmen, dass es in dem Fall in Hessen wesentlich einfacher zu gestalten war. Da reden wir von Vorgängen innerhalb einer Behörde wo alles in einem "Kopf" (Weisungsrecht) zusammenläuft.



Hier müssten neben unterschiedlichen Behörden auch mehrere unterschiedliche Gerichtsinstanzen (die gegenseitig nicht weisungsgebunden sind) plus mehrere Sachverständige, Ärzte etc. zusammen gebracht werden, um das zu erreichen. Das alles wiederum soll von einer Bankangestellten ausgegangen sein, die noch dazu nicht die Macht hatte Ermittlungen innerhalb ihrer Bank gegen sie zu verhindern? Das ist ein bisschen viel Hollywood für meinen Geschmack.



Das sind 2 völlig verschiedene paar Schuhe.
 
Du wirst mir aber zustimmen, dass es in dem Fall in Hessen wesentlich einfacher zu gestalten war. Da reden wir von Vorgängen innerhalb einer Behörde wo alles in einem "Kopf" (Weisungsrecht) zusammenläuft.


Hier müssten neben unterschiedlichen Behörden auch mehrere unterschiedliche Gerichtsinstanzen (die gegenseitig nicht weisungsgebunden sind) plus mehrere Sachverständige, Ärzte etc. zusammen gebracht werden, um das zu erreichen. Das alles wiederum soll von einer Bankangestellten ausgegangen sein, die noch dazu nicht die Macht hatte Ermittlungen innerhalb ihrer Bank gegen sie zu verhindern? Das ist ein bisschen viel Hollywood für meinen Geschmack.



Das sind 2 völlig verschiedene paar Schuhe.


In Hessen waren auch ein(?) psychiatrischer Gutachter und Teile der Landesregierung involviert - wobei hier klar war, dass irgendwelchen Angehörigen der hessischen Eliten wohl zu nah auf die Pelle gerückt wurde und hier die informellen Netzwerke exzellent funktioniert haben, die kaum greifbar sind. Auch müssen die Opfer hier immer noch um die vollständige Wiederherstellung ihres Rufes und Entschädigung kämpfen, obwohl der gerichtliche Gutachter als Betrüger entlarvt wurde. Hier sehen wir eine sehr negative Verquickung von wirtschaftlichen, politischen und auch juristischen Eliten, die bis dahin nur wenige Menschen in dieser Form für möglich gehalten hätten.



Inwiefern dies in Bayern geschehen ist, kann man aufgrund der spärlichen Faktenlage sicher nicht solide beurteilen. Natürlich kann der Mann psychisch krank und sogar eine öffentliche Gefahr sein - aber dennoch hat man ihm in dieser Angelegenheit unrecht getan und sollte sich damit auseinandersetzen, wie es dazu gekommen ist, wie so etwas künftig verhindert werden kann und es sollten auf allen relevanten Ebenen möglichst gebietsfremde Gutachter hinzugezogen werden, die die Vorgänge untersuchen.

Dass hier scheinbar die Bank interne Ermittlungen eingeleitet hat (wobei natürlich der latente Verdacht im Raum steht, dass dies erst geschah, nachdem man meinte, die Angelegenheit nicht länger unter Verschluss halten zu können und selber aktiv anstatt entlarvt werden wollte - vergleichbar mit dem Phänomen der beeindruckenden Anstiege von steuerlichen Selbstanzeigen nach Medienveröffentlichungen über neue gekaufte Steuerdaten).

Wie auch immer: Ausschließen würde ich hier mal gar nichts und das ist wohl das eigentlich traurige an der Sache.



Das Aushängeschild des kontinentaleuropäischen Kapitalismus deutscher Prägung - das soziale Sicherheitsnetz, finanziert durch die Gewinner des Systems - ist in den letzten Jahrzehnten pervertiert worden und erodiert vor sich hin. Die Vermögenden und Menschen mit hohen Einkommen wurden von den Regierungen der letzten 2-3 Jahrzehnte immer mehr aus ihrer Verantwortung (so wurde dies tatsächlich mal angesehen) entlassen und die Vermögensumverteilung von oben nach unten durch die Senkung der Spitzensteuersätze, Wegfall der Vermögenssteuer, Begünstigungen von Großunternehmen, offene Steuerhinterziehung innerhalb bestimmter Kreise, etc. auf den Kopf gestellt. Die Umverteilung von unten nach oben hat eine Dynamik erreicht, die das System mittelfristig zum Platzen bringen wird.



Ob vorher ein Umdenken stattfindet, Deutschland wirtschaftspolitisch zu den Wurzeln einer gelenkten, "sozialen Marktwirtschaft" zurückkehrt und dabei die kriselnde "(neo-)liberale Marktwirtschaft" angelsächsischer Prägung wieder verwirft, ist extrem zweifelhaft - und das wäre das absolute Minimum, was in meinen Augen nötig ist um die finanzkapitalistischen Probleme annähernd zu überwinden. Also bringt es wohl in der Tat nichts mehr, sich über Steuerhinterziehung, und wirtschaftspolitisches Harakiri aufzuregen. Ich habe nur die Befürchtung, dass man aus den Scherben hinterher nicht mehr allzu viel wird aufbauen können.



Also ist dieses Thema letztlich einerseits unglaublich und anderseits vollkommen normal. Einfach nur verrückt.
 
Dass hier scheinbar die Bank interne Ermittlungen eingeleitet hat (wobei natürlich der latente Verdacht im Raum steht, dass dies erst geschah, nachdem man meinte, die Angelegenheit nicht länger unter Verschluss halten zu können und selber aktiv anstatt entlarvt werden wollte - vergleichbar mit dem Phänomen der beeindruckenden Anstiege von steuerlichen Selbstanzeigen nach Medienveröffentlichungen über neue gekaufte Steuerdaten).


Da der Bericht aus dem Jahr 2003 ist, würde ich das nicht so sehen. Aber Du bestätigst dadurch natürlich die Kausalkette, die man sich dann auch schnell zusammendenkt.





Ich hab mir jetzt mal die Mühe gemacht und auf dem Blog von dem Herrn mal seine Schilderungen gelesen. Mitunter hat er dabei auch Briefe, die er geschickt hatte abgelegt.



Mein Fazit daraus (was natürlich fachlich nicht fundiert ist oder sein kann):



Er mag ggf. nicht in dem geschilderten Ausmaß einen an der Waffel haben, begünstigt aber die Abfolge der Ereignisse nicht unerheblich. Grob zusammengefasst verfährt er dergleichen, dass er sich ggf. zu Recht keiner Schuld bewusst ist, aber aus rein inneren Beweggründen/Einstellung nicht zur Klärung beitragen möchte. Es kommt das Bild herüber, dass er der Meinung ist, dass jeder der ihn zu einer Beschuldigung befragt, kein Interesse an Aufklärung hat, sondern ihn schon verurteilt hat, weshalb er keinerlei Auskünfte gibt bzw. koorperiert. Unser System tendiert in diesen Fällen leider dazu nach dem Motto zu verfahren "Wer nix verbrochen hat, der kann auch offen drüber reden. Alle anderen sind schon mal verdächtig." Das ist für mich nicht richtig und auch ein Problem des Systems, aber das kann eben jeden treffen und ist eben noch nicht gleichzusetzen mit einer gezielten Verschwörung. Es ist eher so, dass ich durch die Unterstellung bspw. der Staatsanwalt hätte persönlich was gegen mich, ihn ggf. leider erst in diese Richtung schupse. Sollte nicht so sein, ist aber leider menschlich und hat weniger etwas mit Verschwörung zu tun. Vor Gericht kommt es leider oft darauf zurück wer den besseren Eindruck hinterlässt, wenn Wort gegen Wort steht (bzgl. der Körperverletzung). Wenn die eine Seite Opfer spielt und die andere Seite aber trotzig und abweisend daherkommt, kann das Pendel eben auch schnell gegen den falschen ausschlagen.



Das alles rechtfertig natürlich nicht die Nichtberücksichtigung der Steueranzeigen, oder den unmöglichen, arroganten Umgang der Ministerin damit.



Aber auch hier suche ich die Erklärung eher in der Art/Einstellung solcher Leute (Ministerin Merk). Das sind Leute, die, wenn sie sich für eine Meinung entschieden haben, den Alleinanspruch auf Richtigkeit anmelden und dann selbst im Kühlhaus sitzend noch behaupten würden, es sei 40 Grad im Schatten.

Das ist wiederum eine Persönlichkeitsschwäche von Politikern, die man auf allen Seiten erleben kann (Siehe auch Beck, Lafontaine, Guttenberg etc.), hat aber nicht automatisch die Erklärung zur Folge, dass sich da irgendwelche Herren/Damen zur Verschwörung zusammengerauft haben.







Zum Rest Deines Beitrags muss ich noch sagen, dass ich mir auch hier immer noch ein wenig mehr Differenziertheit erhoffen würde.



Es ist gängig und denkbar einfach die Schuld für verschiedene wirtschaftliche Entwicklungen einer entfernten Gruppe (zu der man meist nicht gehört) zuzuschieben. Ich habe allerdings die Erfahrung gemacht, dass wirtschaftliche Zusammenhänge weitaus komplexer sind und man die Rolle des einzelnen kleinen Rades meist schlicht unterschätzt. Fast jeder Deutsche Haushalt besitzt oder kauft übers Jahr zig Produkte Made in China. Zugleich kritisieren dieselben Leute die Globalisierung. Man kann sicherlich "den Großen" die Schuld für diese Dinge geben, aber man sollte nie seinen eigenen Anteil daran unterschlagen. Mein Lieblingsthema ist hier immer die Friseurin (war die Woche auch Thema bei Jauch oder so). Alle regen sich auf über den niedrigen Verdienst und das "die da oben" mal was unternehmen sollten, um dann am nächsten Tag in den nächsten Friseurladen zu gehen, der Haarschnitte für 7-9€ anbietet. Fast jeder könnte sich auch einen Haarschnitt für 20 leisten - tun sie aber nicht! Veränderung fängt immer bei einem selbst an - das wird leider zu oft vergessen.
 
Report Mainz 12.11.2012






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@ FeindeslandTeufel



Es ist natürlich richtig, dass jeder Einzelne gefragt ist und auch in der Verantwortung für sein Handeln steht. Aber diese Argumentation finde ich problematisch, da sie eine schiefe Ebene ist an deren Ende wieder einmal eine vollends individualisierte Sicht steht. Natürlich ist es hilfreich, wenn jeder einen kleinen Schritt in die richtige Richtung macht, doch darf man dabei einfach nicht übersehen, dass es weiterhin politischen Drucks bedarf, der dazu führen soll, dass Strukturen geändert werden, die auf einmal einen sehr viel größeren Schritt ausmachen.
 
Völlig ok wäre der politische Druck, den Du forderst ja, wenn man wenn man es einfachen machen würde ohne immer den Finger auf irgendwen zu zeigen. Geht es um derartige Schieflagen, wird nämlich immer das Bild vom bösen Unternehmer geschürt, der nicht mehr zahlen möchte, weshalb die Politik was tun muss. Dabei wär es genauso legitim zu sagen, dass man eben den Kunden auch zum mehr zahlen mittels Gesetz bringen muss, weil die auch nicht mehr zahlen möchten (Bsp. Friseur).



Mir wär es lieber man würde nicht immer "Schuldige" ausmachen, sondern das Problem lösen. Denn das Klima, das beim "Schuldigen ausmachen" entsteht ist immer vergiftet und dient wenig der Sache. Ohne Leute, die einen Laden aufmachen, Risiken eingehen und Arbeitsplätze schaffen, braucht man gar nicht über Löhne diskutieren, weil es die eben dann nicht mehr gibt.
 
Ich bin ganz sicher kein Verschwörungsfanatiker aber es ist doch klar, wenn es um Milliarden oder selbst ab mittlere 2 stellige Millionenbeträge geht, das da ein Menschenleben nichts zählt. Auch hier in Deutschland nicht, die sogenannte soziale Marktwirtschaft ist ganz sicher nicht sozial.



Heutzutage ist es normal, das Verbrecherorganisationen auch ganz legale Firmen mit oft über 100en von Mitarbeitern verfügen. Genauso normal ist es aber auch das in oberen Führungpositionen nicht nur mit harten Bandagen gekämpft wird, skrupellosigkeit ist mittlerweile ein wichter Skill um ganz in die obere Spitze zu kommen. Keiner wird Geschäftsführer oder Aufsichtsrat weil er ein Menschenfreund iost, der stets kollegial war. Da wird eiskalt die Schwäche der Anderen ausgenutzt, egal was es kostet.



AUch wenn Viele es hier nicht glauben bzw wahrhaben wollen, bei allen größeren-großen global Playern ( dazu zählen auch die Landesbanken) klebt Blut an den Händen. Es ist nicht so das die ANzugträger jetzt mordend durch Deutschlands Strassen ziehen aber es gibt genug Beispiele wo gefährliche Mitwisser auf die eine oder andere Art zum Schweigen gebracht wurden.



Und um in der Welt mitzuhalten muss man eben gleichwertige Geschütze auffahren, wie der Konkurrent aus Asien, Afrika, Nord-Südamerika oder Europa ( Ja Australien auch). Ist dem einen ein Menschleben nicht viel Wert, muss man eben mithalten um an Aufträge zu kommen, so hart das klingt.
 
Ich glaube das zeigt nur, wenn man gegen Große Unternehmen/Banken incl. hohe Politiker etwas in der Hand hat bzw etwas weiß was denen schadet solltet man gut genug abgesichert sein. Ich bin überzeugt diess Szenario wäre in jedem anderen Bundesland ähnlich gelaufen, wer Macht hat gibt sie nicht freiwillig her sondern nutzt sie.

Und wer so weit oben ist der Hierarchie ist, der weiß seine Ellenbogen einzusetzen und meist auch an Stellen die nicht grad als fair bezeichnet werden.
 
Ja, hat nur 7 Jahre gedauert
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Und auch nur, weil er daran nicht zerbrochen ist und durchgehalten hat. Weil er Freunde und Unterstützer hatte. Weil's wahrscheinlich schon (!) 7 Jahre waren.
 
Ph, versuch nicht zwischen Zeilen etwas zu lesen, was es nicht gibt. Habe nur den neuesten Stand widergegeben. Jeder Tag den er in Gefangenschaft verbracht hat, ist ein Tag zuviel.
 
Nein, wollte ich auch gar nicht. Wollte das "schon" nur aufnehmen und fortführen
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Sorry, wenn's so rüberkam,
 
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