Irankrise (Offizielle Berichte)

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Bush zum Atom-Konflikt



Drohungen Irans „sehr ernst“ nehmen




| 07.05.06, 22:33 Uhr |




Der US-Präsident hat in deutschen Medien ausdrücklich für eine diplomatische Lösung des Iran-Konfliks geworben. Gleichzeitig wiederholte er sein Lob für Kanzlerin Merkel und zeigte sogar Verständnis für den Anti-Kriegskurs ihres Vorgängers Schröder.



„Ich glaube, die diplomatische Lösung ist möglich und die will ich auch", sagte George W. Bush in der Sendung „Sabine Christiansen“. Die internationale Staatengemeinschaft sei sich einig, dass der Iran nicht die Möglichkeiten zur militärischen Nutzung atomarer Energie erhalten solle.



Der Iran müsse zur Kenntnis nehmen, „dass die freie Welt dagegen ist, dass er sich Nuklearwaffen verschafft“. Darin seien sich die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, „aber eben auch Russland und China“ einig. Mit Blick auf die Debatte im UN-Sicherheitsrat fügte Bush hinzu: „Das gibt eine solide Basis für eine geschlossene Koalition, die dem Iran mit einer Stimme sagt: Nein!“



Keine direkten Verhandlungen



Der US-Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass es zu einer gemeinsamen Entschließung im Sicherheitsrat komme. „Wenn man geschlossen dastehen will, dann darf es keine Risse geben. Dann muss man mit einer Stimme sprechen, sonst gibt es keine diplomatische Lösung.“ Auf die Frage, warum seine Regierung nicht direkt mit dem Iran verhandele, sagte Bush: „Ich möchte vermeiden, dass die gemeinsamen Anstrengungen irgendwann ins Stocken geraten, weil sich alle zu sehr auf ein Land und seine Initiative verlassen.“



Drohungen Irans „sehr ernst“ nehmen



In der „Bild am Sonntag“ appellierte der US-Präsident an die Weltgemeinschaft, die Bedrohung durch den Iran ernst zu nehmen. Bush mahnte mit Blick auf den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad: „Wenn er sagt, er will Israel zerstören, dann muss die Welt dies sehr ernst nehmen.“ Wer bereit sei, einen Verbündeten der USA und Deutschlands zu zerstören, der bedrohe auch andere Länder.



Lob für Deutschlands Rolle



Deutschland billigte Bush eine entscheidende Rolle im Anti-Terror-Kampf zu. „Wir pflegen mit Deutschland – ganz gleich, ob unter dieser oder der vorigen Regierung – eine enge Zusammenarbeit und einen intensiven Austausch zwischen unseren Nachrichtendiensten und unserer Polizei.“



Zudem wies er auf Bundeskanzlerin Angela Merkels internationalen Einfluss hin: „Wenn sich die Bundeskanzlerin hinstellt und sagt, dass der Krieg gegen den Terror gewonnen werden muss oder wichtig für die Sicherheit unserer Völker ist, dann hören die Menschen auf der ganzen Welt zu.“



„Merkel kann klar denken“



Bei „Christiansen“ hob Bush vor allem Merkels Charakter hervor: „Wenn ich mit Angela spreche, habe ich nicht das Gefühl jetzt mit einer Frau zu sprechen. Das ist keine Kategorie. Nein, da sitzt ein starker Charakter, ein zuverlässiger Mensch vor mir, der klar denken kann und mit mir gemeinsam Strategien entwickeln kann.“



„Sehr gutes Verhältnis zu Schröder“



Verständnis zeigte Bush für die Weigerung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), deutsche Truppen in den Irak zu schicken. „Ich habe langsam erkannt, dass es in der Natur der deutschen Bevölkerung ist, dass sie Krieg verabscheut", sagte der der „Bild am Sonntag“. „Und das kann ich auch verstehen.“ Bei Sabine Christiansen erklärte er ergänzend: „Ich hatte ein sehr gutes Verhältnis zu Kanzler Schröder.“



Partner Deutschland



Ausdrücklich übernahm er den Begriff, den sein Vater George Bush für die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland prägte: „Partner in Leadership“. Auf die Frage, ob diese Bezeichnung noch heute zutreffe, sagte er: „Absolut, absolut! Das sehen wir doch in der Iran-Frage.“ Merkel sei bisher stark gewesen. „Es ist sehr wichtig, dass die Iraner wissen, dass Deutschland mit anderen zusammenarbeitet, um eine klare Botschaft nach Teheran zu senden. Sie lautet: Das Streben nach einem Nuklearprogramm, nach Atomwaffen wird sie in der Welt isolieren.“



Quelle: www.nachrichten.de
 
Ahmadinedschad



Rice bezeichnet Brief als nutzlos




| 09.05.06, 06:43 Uhr |




US-Außenministerin Condoleezza Rice hat den Brief des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad als nutzlos zurückgewiesen.






Das überraschende Schreiben an den amerikanischen Präsidenten George W. Bush enthalte keine neue Lösungsansätze für den Atomstreit mit Teheran, sagte Condoleezza Rice am Montagabend (Ortszeit) laut Medienberichten. Stattdessen würden auf 17 oder 18 Seiten die iranischen Positionen zur Geschichte, Philosophie und Religion dargelegt.



Die Themen, die jetzt wirklich wichtig seien, würden nicht konkret angesprochen, kritisierte Rice. Nichts in dem Brief deute darauf hin, dass sich an der Lage der Dinge auf Grund dieses Schreibens etwas verändert habe. Ziel Ahmadinedschads sei es vermutlich gewesen, die internationale Gemeinschaft kurz vor dem Außenministertreffen in New York durcheinander zu bringen. Die USA hielten jedoch unverändert daran fest, dass der Iran zur Einstellung seines Programms zur Urananreicherung gezwungen werden müsse.



Veto-Mächte konferieren in New York



Die Außenminister der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands sind inzwischen in New York zu Beratungen über den Atomstreit mit dem Iran zusammengekommen. Auf Einladung von US-Außenministerin Condoleezza Rice versuchen die sechs Politiker in einem Hotel, sich auf eine Ratsresolution zum iranischen Atomprogramm zu einigen. Dabei wollen Großbritannien, Frankreich und Deutschland den bisherigen Entwurf leicht abschwächen, um Vorbehalten Russlands und Chinas entgegenzukommen.









Quelle: www.nachrichten.de
 
Iran-Krise



Merkel und Mubarak setzen auf Diplomatie




| 10.05.06, 19:26 Uhr |




Deutschland und Ägypten unterstützen entschieden eine diplomatische Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm.






Dies machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Hosni Mubarak in Berlin deutlich. Man müsse „alle Anstrengungen“ unternehmen, um eine diplomatische Lösung zu finden, sagte sie.



Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschland waren in der vergangenen Woche mit dem Versuch gescheitert, eine gemeinsame Resolution auf den Weg zu bringen. Sie wollen nun in der kommenden Woche einen neuen Anlauf machen.



Hamas soll Existenzrecht Israels anerkennen



Merkel und Mubarak waren sich außerdem einig, dass die neue palästinensische Hamas-Regierung das Existenzrecht Israels anerkennen müsse. Andererseits müssten die humanitären Verhältnisse in den Palästinensergebieten verbessert werden, sagte Merkel. Israel, die USA und die EU hatten der Hamas den Geldhahn zugedreht. Dies trifft die palästinensische Bevölkerung inzwischen empfindlich.



Ruf nach Anti-Terror-Konvention



Merkel sprach sich überdies für eine internationale Anti-Terror-Konvention aus. Terror sei eine „völlig indiskutable Form der Auseinandersetzung", sagte sie.









Quelle: www.nachrichten.de
 
Atomstreit



Rumsfeld scheut zweites Debakel




| 10.05.06, 15:11 Uhr |




US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gibt sich überraschend selbstkritisch.






Amerika und seine Verbündeten müssten Geheimdienstinformationen über den Iran und dessen angebliches Atomwaffenprogramm „mit größter Sorgfalt“ prüfen, mahnte der Pentagonchef am Dienstag (Ortszeit) in Washington.



Fehler im Irak eingestanden



Schließlich hätten sich die USA bereits bei ihrer Invasion im Irak auf Spionageberichte über Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen gestützt, die sich hinterher als falsch herausgestellt hätten. Dieses Debakel dürfe sich im Iran nicht wiederholen. Rumsfeld: „Wir müssen auf jeden Fall äußerst vorsichtig sein.“



Zahmer Oberfalke



Solche Selbstkritik, ausgerechnet aus dem Mund eines der Oberfalken in der Bush-Regierung, hat es bisher nicht gegeben. Noch zu Beginn des Irak-Kriegs hatte Rumsfeld siegessicher im Fernsehen angekündigt, die US-Truppen würden Saddams tödliches Waffenarsenal bald ausheben: „Wir wissen, wo sie (die Waffen) sind. Sie befinden sich in der Gegend um Tikrit und Bagdad und östlich, westlich und südlich davon und auch etwas nördlich.“



Heute will der Pentagonchef von seiner damaligen Zuversicht nichts mehr wissen. Als ihn ein Reporter fragt, warum die amerikanische Öffentlichkeit angesichts des Versagens der Geheimdienste im Irak den Berichten aus dem Iran glauben soll, geht Rumsfeld in die Defensive: „Die Geheimdienste hatten seinerzeit bestimmte Ansichten über den Irak, und diese Informationen waren sowohl dem Präsidenten als auch mir sowie Außenminister Colin Powell und Condoleezza Rice zugänglich, als sie gemeinsam mit dem damaligen CIA-Direktor George Tenet an ihrer Präsentation für die Vereinten Nationen gearbeitet haben.“



“Darauf können Sie wetten!“



Spionage sei ein hartes Geschäft, fährt Rumsfeld fort: „Es ist sehr schwer, immerzu richtig zu liegen. Und die Informationen (über den Irak) waren falsch. Muss einen das nachdenklich stimmen? Darauf können Sie wetten!“



Die Warnung des US-Verteidigungsministers platzt mitten in die Verhandlungen um eine Resolution der Vereinten Nationen, die dem iranischen Regime mit Sanktionen drohen soll, falls es Atomwaffen entwickelt. Wie ein europäischer Diplomat am Dienstagabend (Ortszeit) erklärte, sollen sich die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich mittlerweile darauf verständigt haben, dem Iran im Atomstreit zwei Alternativen in Aussicht zu stellen: Wirtschaftliche Zugeständnisse, wenn sich das Land den Forderungen der UN beugt und Strafen, wenn es die Weltgemeinschaft weiterhin ignoriert.



Rumsfeld mit Rücken zur Wand



Für Experten kommt Rumsfelds warnender Appell nicht ganz überraschend. Sechs ehemalige Generäle haben inzwischen den Rücktritt des umstrittenen Verteidigungsministers gefordert. Die Berichte der US-Geheimdienste über den Irak seien nicht zuletzt unter seiner Führung „völlig entstellt worden, um einen Angriff rechtfertigen zu können“, klagte etwa Generalleutnant Gregory Newbold vor kurzem im US-Magazin „Time“.



Auch die Öffentlichkeit wird zunehmend skeptisch. Mehr als die Hälfte der Amerikaner (51 Prozent) sind davon überzeugt, dass die US-Regierung sie vorsätzlich über Saddams angebliche ABC-Waffen belogen hat. Vor einem Monat meldete obendrein auch noch das Magazin „The New Yorker“, das Pentagon bereite bereits einen Militärschlag gegen den Iran vor, bei dem erstmals auch taktisch begrenzte Nuklearwaffen eingesetzt werden sollen.



Doch wer wird Rumsfeld oder Präsident Bush noch glauben, fragen sich US-Kommentatoren, wenn sie nach dem Irak jetzt den Iran ebenfalls wegen seiner „Massenvernichtungswaffen“ anprangern? Kein Wunder, wenn der Pentagonchef bei dieser Stimmung die Flucht nach vorne antritt.



Quelle: www.nachrichten.de
 
Ahmadinedschad



Drohungen gegen Iran als Witz bezeichnet




| 11.05.06, 09:12 Uhr |




Der iranische Präsident hat sich über militärische Drohungen gegen sein Land lustig gemacht und angekündigt, das iranische Volk würde Sanktionen im Atomstreit begrüßen.






Er sagte am Donnerstag im indonesischen Fernsehen: „Die Vorstellung, einen Krieg anzufangen, ist wie ein Witz. Warum sollte es einen Krieg geben?“ Mit Blick auf das umstrittene Atomprogramm fügte er hinzu: „Wir wollen unsere legalen Rechte ausüben.“ Die USA schließen ein militärisches Eingreifen im Atomkonflikt als Option nicht aus. Dies sei psychologische Kriegsführung sagte Mahmud Ahmadinedschad.



Wer den Iran angreife, werde sich selbst mehr verletzen. Das iranische Volk würde Sanktionen begrüßen, sagte Ahmadinedschad weiter. Er hält sich derzeit zu einem fünftägigen Besuch in Indonesien auf. Die fünf Veto-Mächte und Deutschland wollen am 19. Mai über das weitere Vorgehen entscheiden. Bislang konnte man sich noch nicht auf eine rechtlich bindende UN-Resolution einigen.



Quelle: www.nachrichten.de
 
[size=-2][font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]ATOMSTREIT[/font]
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[/size][size=-2]Kritiker drängen Bush zu Verhandlungen mit Iran
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Von Georg Mascolo, Washington



In den USA drängen immer mehr Experten auf Verhandlungen mit Teheran, um den Nuklear-Konflikt zu entschärfen. Ein Militärschlag gilt als sinnlose Option. Kommt bald ein Kurswechsel im Weißen Haus?



[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Es begann ganz leise, in den Denkfabriken Washingtons an der Massachusetts Avenue. Amerika muss an den Verhandlungstisch um die Atomkrise zu entschärfen, forderten Iran-Kenner wie Ray Takeyh vom "Council of Foreign Relations", oder Kenneth Pollack, einer der führenden amerikanischen Nahostexperten. Nur mit einem "Topf voll Gold am Ende des Regenbogens" (Pollack) könne man hoffen den Mullahs ihre atomaren Ambitionen abzuhandeln. Und solange es die Debatte der Intellektuellen blieb, konnte das Weiße Haus sie leicht ignorieren.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Inzwischen muss die Bush-Administration alle Überzeugungskraft aufwenden um die fast täglichen Aufforderungen zu einem Kurswechsel abzuwiegeln. Uno-Generalsekretär Kofi Annan, die Ex-Außenminister Madeleine Albright und Joschka Fischer und selbst einflussreiche republikanische Senatoren wie Chuck Hagel und Richard Lugar fordern, dass George W. Bush seine Haltung überdenkt. Dass Kanzlerin Angela Merkel ihren Freund, den Präsidenten, ebenfalls bedrängt, lässt die Verhandlungsfraktion hoffen. Amerikas Hand, nicht die Faust, gilt ihnen als beste und womöglich letzte Chance, die Krise zu entschärfen.[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Nach 27 Jahren Funkstille steht die Frage an, ob die beiden Lieblingsfeinde es zumindest einmal miteinander versuchen sollten. Viel Gepäck schleppen beide Länder mit sich herum. Amerika hat die Geiselnahme amerikanischer Diplomaten 1979 in Teheran nicht vergessen; iranische Offizielle setzen noch ein Vierteljahrhundert früher an und erinnern an den von der CIA unterstützen Coup gegen den damaligen iranischen Ministerpräsidenten Mohammed Mossadegh. "Es ist Zeit mit den Iranern zu reden", mahnt Albright. Und findet damit Unterstützung bei der iranischen Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi: "Es ist einfach absurd, dass die USA und das wichtigste Land in Mittelost nicht miteinander reden."[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Unter europäischen Diplomaten ist es ein offenes Geheimnis, dass die jahrelangen Atomverhandlungen mit Iran unter der nur halbherzigen Unterstützung Washingtons litten. Amerikas harte Haltung, sagt auch Dennis Ross, Chef des Planungsstabs im US-Außenministerium unter Bush-Senior, habe stets verhindert, ein wirklich attraktives Paket zu schnüren. Was die iranische Führung vor dem Auftauchen des hetzerischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad offenbar interessierte, waren Sicherheitsgarantien, die die Europäer nie liefern konnten. Denn so weit wollte Bush nicht gehen.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Im Gegenzug für die US-Zusage, den Mullahs Flugzeugersatzteile und den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO in Aussicht stellen zu können, musste die EU-Troika versichern, im Fall eines Scheiterns den Gang in den Weltsicherheitsrat zu unterstützen. Befreit von der Last des Amtes räumt Fischer ein, dass es ohne Amerika nicht gehen wird: "Europa allein ist nicht stark genug."[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Niemand weiß, ob sich die Mullahs, wie verlockend auch immer die Angebote des Westens ausfallen, ihre atomaren Ambitionen abverhandeln lassen. Aber zu erklären, was angesichts der mauen Alternativen gegen diese, bisher nicht versuchte Option spricht, fällt der Bush-Administration zusehends schwer. Schon der Krieg der Worte treibt den Ölpreis nach oben, der Westen leidet. Die iranische Führung streicht, bisher jedenfalls, einen ordentlichen Eskalationsbonus ein. Geld, dass Ahmadinedschad an seine Klientel verteilen kann.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Nase zu und durch - das hat Bush schon einmal entschieden, als er Amerika zum Teilnehmer der Atomverhandlungen mit Nordkorea machte. Genau einen solchen Triumph des Pragmatismus über die Ideologie brauche es noch einmal, glaubt Mohammed al-Baradei, der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde. Amerika, Russland, China und die EU-Troika sollen gemeinsam an den Tisch. Vielleicht könnte es ja erst einmal "der Nebentisch sein, aber im gleichen Raum," rät Ruprecht Polenz, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bei Iran verhielte es sich anders als bei Nordkorea, argumentiert das Weiße Haus. Es verweist darauf, dass von dort raffinierte Bomben an die Terroristen im Irak geliefert werden und die Hisbollah unterstützt wird. Jetzt mit dem Holocaust-Leugner Ahmadinedschad zu verhandeln, würde ihn nur aufwerten, sagt das US-Außenministerium. Und der Brief an Bush? Der gehe ja nicht einmal auf die "Hauptfrage" ein, sagt der Adressat: "Wann werden sie ihr Atomprogramm beenden?"[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]In der neuen "National Security Strategy" der USA rangiert Iran als "größte Bedrohung für die USA," die Töne werden schärfer. Zeitweilig schien es, als hätten selbst so geduldige Diplomaten wie Kofi Annan angesichts solcher Töne die Hoffnung auf einen Kurswechsel Amerikas begraben. Als ihn unlängst ein Gast auf einem Empfang zum Anlass des Jahrestages der iranischen Revolution drängte zu vermitteln, spottete der Uno-Chef: "Okay, wie wäre es mit September 2008." Das wäre nur Monate vor dem Ende von Bushs Amtszeit.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Jetzt scheint Annan eine Chance zu wittern, gestern wiederholte er seine Aufforderung an Bush noch einmal: "Ich denke, das würde helfen." Der Druck auf den US-Präsidenten wird weiter steigen. Der Sicherheitsrat scheint nach seiner ersten matten Aufforderung an Iran schon in seiner Einigkeit am Ende. Zähneknirschend haben amerikanische Diplomaten akzeptieren müssen, dass die Europäer jetzt erst einmal eine neue Liste mit möglichen Vergünstigungen für Teheran zusammenstellen. Das europäische Kalkül lautet: Nur ein wirklich saftiges Angebot, das die Iraner ablehnen, könne den Rest der Welt davon überzeugen, dass Ahmadinedschad und seine Glaubensbrüder entgegen aller Beteuerungen nichts anderes als die Bombe wollten. Bleibt Teheran hart, werde es einfacher mit harten Sanktionen eine weltweite Isolation des Landes durchzusetzen.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Ohne Amerika wird diese Karte nicht zu spielen sein. Und ein Einlenken Bushs ist unwahrscheinlich - angesichts der schlechten Umfragewerte für den Präsidenten zumindest vor den für die Republikaner so gefährlichen Kongresswahlen im November. Zu aufgeheizt ist die Rhetorik, als dass sich ein solcher Schritt dem ohnehin schwer enttäuschten konservativen Publikum vermitteln ließe. [/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bei einer dauerhaften Weigerung aber, fürchtet Senator Hagel, könnte der Preis hoch ausfallen: "Unser Unwillen, sich zu beteiligen, wird andere Staaten zögern lassen, harte Maßnahmen zu unterstützen."[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Quelle: [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]www.spiegel.de[/font]

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EU-Angebot



Ahmadinedschad verspottet Europäer




| 17.05.06, 15:58 Uhr |




Der iranische Präsident hat das EU-Angebot zur Urananreicherung mit dem Tausch von „Süßigkeiten gegen Gold“ verglichen. Ein für Freitag geplantes Treffen wurde verschoben.






Das Treffen der Europäischen Union, der USA, Chinas und Russlands zum Atomstreit sollte in London stattfinden. Das Angebot des europäischen Verhandlungstrios – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – solle „genauer vorbereitet“ werden, sagte ein Sprecher des britischen Außenministeriums am Mittwoch. Einen neuen Termin nannte er nicht, nur dass es „in den kommenden zehn Tagen stattfinden könne“.



Zuvor hatte Ahmadinedschad gehöhnt: „Sie sagen, wir wollen den Iranern Anreize geben, aber sie glauben wohl, sie haben es mit einem Vierjährigen zu tun, dem sie Süßigkeiten oder Walnüsse versprechen und ihm dafür Gold wegnehmen können.“ Der iranische Präsident warnte die EU, sie solle Länder nicht in eine Situation zwingen, in der diese den Atomwaffensperrvertrag aufkündigen müssten. Die Bemerkungen von Ahmadinedschad wurden direkt im staatlichen Fernsehen übertragen.



Wirtschaftliche Anreize angeboten



Die EU hat ein Angebotspaket angekündigt, mit dem die Regierung in Teheran zum Stopp der umstrittenen Urananreicherung auf eigenem Boden gebracht werden soll. Das Paket sollte wirtschaftliche Anreize enthalten, aber auch Angebote in der Atomfrage: Nach Informationen aus Diplomatenkreisen will die EU dem Iran einen Leichtwasser-Atomreaktor anbieten.









Quelle: www.nachrichten.de
 
Atomstreit



Israel droht Iran




| 21.05.06, 19:52 Uhr |




Israel wird nach den Worten von Ministerpräsident Ehud Olmert den möglichen Bau einer iranischen Atombombe notfalls im Alleingang stoppen.






Er ziehe es vor, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um das Atomprogramm zu stoppen, bevor er später merke, dass seine Unentschlossenheit gefährlich gewesen sei, sagte Olmert am Sonntag dem US-Nachrichtensender CNN. Der Ministerpräsident ließ offen, was unter den angedeuteten Maßnahmen zu verstehen ist.



Nach Olmerts Einschätzung werde der Iran „eher binnen Monaten als Jahren“ im Besitz der Atombombe sein. „Die technologische Schwelle ist sehr nah", so Olmert. Die Frage sei, wann die Iraner die „technologische Linie“ überschreiten, nach der sie in wenigen Monaten eine Atombombe bauen könnten. Diese Schwelle sei näher als angenommen, weil der Iran sich intensiv mit der Urananreicherung befasse. Olmert hält sich zu seinem Antrittsbesuch in den USA auf.



Rice bezeichnet Iran als Zentralbankier des Terrorismus



US-Außenministerin Condoleezza Rice lehnte Sicherheitsgarantien für den Iran im Gegenzug für den Stopp des Atomprogramms ab. „Sicherheitsgarantien liegen nicht auf dem Tisch", sagte Rice dem Fernsehsender Fox News. Sie widersprach Berichten, wonach das EU-Trio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien die USA um Sicherheitsgarantien für den Iran gebeten habe. Es gehe bei den derzeitigen Gesprächen um ein Angebotspaket, das dem Iran die Wahl lasse, entweder Sanktionen und Aktionen der internationalen Gemeinschaft in Kauf zu nehmen oder die Bedenken gegen sein Atomprogramm auszuräumen. Rice bezeichnete den Iran als „Unruhestifter“ und „Zentralbankier des Terrorismus“.



(fol/afp)



Quelle:
www.nachrichten.de

 
[size=-2][font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]SORGE VOR AUFRÜSTUNG[/font]
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[/size][size=-2]USA planen in Europa Abwehrsystem gegen iranische Raketen
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Immer wieder hat sich Iran gebrüstet, die Reichweite seiner Mittelstreckenraketen zu vergrößern. Einem Bericht der "New York Times" zufolge planen die USA, der Bedrohung mit einem Abwehrsystem auf europäischem Boden zu begegnen. Mögliche Standorte: Polen und die Tschechische Republik.


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]
Washington - Wie die "New York Times" heute berichtet, sieht ein Regierungsvorschlag die Aufstellung von zehn Abwehrsystemen gegen iranische Interkontinentalraketen bis zum Jahr 2011 vor. Im Gespräch seien Polen und Tschechien als Standorte. Eine Empfehlung für einen geeigneten Standort werde US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld noch in diesem Sommer unterbreitet, zitierte der "New York Times"-Militärexperte Michael R. Gordon ungenannte Pentagon-Mitarbeiter.[/font]



[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]
Das Verteidigungsministerium habe den Kongress um die Freigabe von 56 Millionen Dollar - umgerechnet rund 44 Millionen Euro - gebeten, um das lange geplante Projekt in Angriff nehmen zu können, berichtet die Zeitung weiter. Die Gesamtkosten würden auf rund 1,6 Milliarden Dollar geschätzt.[/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die Einrichtung eines Raketenschutzschilds in Europa hätte große politische Auswirkungen. So wäre eine Stationierung in Polen die erste dauerhafte US-Militäreinrichtung auf polnischem Territorium und würde die engen Beziehungen zwischen Washington und Warschau weiter festigen. Laut "NYT" regt sich in Russland Widerstand gegen die Pläne: Russland sei besorgt über eine Erweiterung der Einflusssphäre des US-Militärs in Richtung Osten im früheren Warschauer Pakt.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Vor wenigen Monaten hatte der israelische Geheimdienst berichtet, Iran habe erstmals 18 BM-25-Raketen russischer Bauart aus Nordkorea erhalten, die mit einer Reichweite von 2500 Kilometern auch Ziele in Europa erreichen könnten. Zuvor hatte Teheran immer wieder behauptet, mit Hochdruck an einer Vergrößerung der Reichweite vorhandener Raketen zu arbeiten. Die Islamische Republik verfügt über die Shahab-3 (Meteor), eine modifizierte nordkoreanische No-Dong-Rakete mit über 1500 Kilometer Reichweite, die Israel treffen könnte.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Berichte über ein geplantes Raketenabwehrschild in Europa hat es bereits Ende vergangenen Jahres gegeben. Aus dem US-Verteidigungsministerium hieß es seinerzeit, Gespräche mit osteuropäischen Staaten liefen seit 2002. Die Verhandlungen mit Polen seien am weitesten fortgeschritten. Die Zuspitzung der Krise um das iranische Atomprogramm hat dem Projekt nun einen neuen Schub gegeben. Im April war eine US-Delegation aus dem Pentagon und dem Außenministerium zu Gesprächen in Warschau. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski besuchte in der vergangenen Woche in Washington seinen US-Kollegen Rumsfeld.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bisher haben die USA Abfangsysteme in Alaska und in Kalifornien stationiert. Über deren Qualität wird nach Angaben der "NYT" heftig diskutiert. Obwohl die Systeme noch getestet würden, behaupte das Pentagon, sie könnten im Krisenfall bereits eingesetzt werden. Experten dagegen bemängelten deren Zuverlässigkeit. "In den vergangenen vier Jahren hat es keinen erfolgreichen Abfangtest gegeben", zitiert das Blatt den früheren Chef der Abteilung "Operational Test and Evaluation" im US-Verteidigungsministerium, Philip Coyle.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Während die Einrichtungen in Alaska und Kalifornien vor allem gegen eine mögliche Bedrohung aus Nordkorea gerichtet sind, soll der europäische Abwehrschild der Entwicklung in Iran Rechnung tragen, berichtet die "NYT" unter Berufung auf das Pentagon. Mit einem Abwehrschild auf europäischem Boden wollten die USA ihre Abfangsysteme nahe potentieller Flugrouten iranischer Raketen positionieren, die auf Europa zielen. Im Zusammenhang mit einer möglichen Bedrohung sei bereits die Radaranlage auf der britischen Militärbasis Flyingdales ausgebaut worden, Gleiches sei für die US-Überwachungsanlage auf der Thule Air Base auf Grönland geplant.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]phw/AFP[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Quelle: [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]www.spiegel.de[/font]

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Atomstreit

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El Baradei: Iran ist zu Zugeständnissen bereit



25. Mai 2006





Im Streit um sein Atomprogramm hat sich der Iran nach Angaben des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohammed El Baradei, zu Zugeständnissen bereit erklärt. Teheran habe „grundsätzlich“ dem Vorschlag zugestimmt, im Rahmen eines Abkommens mit den westlichen Staaten für mehrere Jahre auf die umstrittene Urananreicherung auf seinem Territorium zu verzichten, sagte El Baradei nach einem Treffen mit der amerkanischen Außenministerin Condoleezza Rice in Washington. Bei den Beratungen ranghoher Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands wurden in London erste Fortschritte erzielt.



El Baradei sagte, Teheran habe zur Zerstreuung westlicher Bedenken über den friedlichen Zweck seines Atomprogramms grundsätzlich dem Verzicht auf die Urananreicherung auf seinem Boden zugestimmt. Allerdings seien in Bezug auf die Anreicherung im Rahmen des Atomforschungsprogramms noch Diskussionen nötig. Hier unterscheide sich die Haltung der Vereinigten Staaten stark von der Irans. Teheran sei für den Fall der Wiederaufnahme der Verhandlungen über sein Atomprogramm auch bereit, das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrags zu unterzeichnen, das verstärkte Inspektionen der IAEA in dem Land erlauben würde, betonte El Baradei.





Rice spricht von „gutem Austausch“



Der amerikanische Außenstaatssekretär Nicholas Burns zeigte sich nach einem Treffen ranghoher Vertreter in London ermutigt über die erzielten Fortschritte. Burns bezeichnete die Beratungen der Vertreter der UN-Vetomächte Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, China und Rußland sowie Deutschlands in London als „produktiv“. Ein Sprecher des britischen Außenministeriums erklärte, die Diskussionen hätten die gemeinsame internationale Sorge über das iranische Atomprogramm zum Ausdruck gebracht. Als nächstes würden nun die Unterhändler ihren jeweiligen Regierungen berichten und ihnen ein baldiges Treffen auf Ministerebene vorschlagen, auf dem endgültige Entscheidungen getroffen werden sollten.





Auch die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice äußerte sich nach einem Treffen mit El Baradei positiv über den „guten Austausch“ der Verhandlungspartner in London. Eine Einigung in allen Fragen habe sie nicht erwartet, in manchen Punkten bestehe weiterhin Gesprächsbedarf.





Keine gemeinsame Position im Sicherheitsrat



Den UN-Vetomächten ist es bisher nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Position im Sicherheitsrat zu einigen. Das EU-Trio aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland will den Iran mittels eines Pakets wirtschaftlicher Anreize von der Urananreicherung abbringen. Gleichzeitig sollen Rußland und China UN-Sanktionen zustimmen, sollte Teheran nicht einlenken. Wegen ihrer engen Wirtschaftsbeziehungen zum Iran stehen Moskau und Peking Strafmaßnahmen jedoch skeptisch gegenüber. Die Vereinigten Staaten sind ihrerseits nicht zu Sicherheitsgarantien für Teheran bereit. Sie verdächtigen Teheran, heimlich eine Atombombe entwickeln zu wollen.





Außenamtssprecher Sean McCormack erteilte dem iranischen Streben nach bilateralen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten am Mittwoch erneut eine Absage. Der Atomstreit sei eine „Angelegenheit zwischen dem Iran und dem Rest der Welt“. Teheran müsse die Forderungen der internationalen Gemeinschaft beherzigen. Für den Fall eines Stopps der iranischen Urananreicherung hatte sich Washington zuvor aber offen für direkte Gespräche gezeigt.





Ungeachtet der diplomatischen Bemühungen zündete der Iran nach amerikanischen Angaben in der Nacht zum Mittwoch zu Testzwecken eine Mittelstreckenrakete vom Typ Schahab 3. Teheran hatte in der Vergangenheit wiederholt Raketen getestet, dies aber normalerweise selbst bekanntgegeben. Die Schahab-Rakete hat eine Reichweite von 1300 Kilometer und könnte Israel, Afghanistan und amerikanische Militäreinrichtungen in der Region bedrohen.





Text: FAZ.NET mit Material von AFP

Bildmaterial: REUTERS





Quelle: www.faz.net
 
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[/size][size=-2]Iran droht für den Fall eines US-Angriffs mit Gegenschlag
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Der Ton wird immer aggressiver. Irans Außenminister Manutschehr Mottaki hat heute für den Fall eines amerikanischen Angriffs auf sein Land erklärt: "Iran wird mit einem Angriff dort antworten." Kurz zuvor hatte Iran Gesprächen mit den USA über die Zukunft des Iraks vorerst eine Absage erteilt.



[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bagdad - Die iranische Regierung will nun doch nicht direkt mit den USA über die Lage im Irak verhandeln. Die USA hätten versucht, Irans anfängliche Zusage als Propaganda zu nutzen, sagte Außenminister Manutschehr Mottaki. Daher nehme sein Land das Angebot wieder zurück. "Sie versuchten, eine negative Atmosphäre zu schaffen, und deshalb ist die getroffene Entscheidung bis auf weiteres ausgesetzt", sagte Mottaki.[/font]

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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bei seinem Auftritt in Bagdad drohte er den Amerikanern gleichzeitig mit einem Gegenschlag für den Fall eines Angriffs und fügte hämisch hinzu: "Wir sehen die USA im Moment nicht in der Position, wo sie dem amerikanischen Steuerzahler einen zweiten Krieg zumuten würden."[/font]

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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Mottaki war in Bagdad, um Unterstützung für die neue irakische Regierung zu demonstrieren. Es war der zweite Besuch eines hochrangigen iranischen Vertreters in dem Nachbarland seit dem Sturz Saddam Husseins 2003. Mottaki soll heute auch den neuen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki treffen.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Eine Reaktion der US-Regierung auf die Absage gibt es bislang nicht. Die Regierung in Washington wirft Iran vor, Unruhen in dem Nachbarland zu schüren und nichts gegen das Eindringen von Rebellen zu unternehmen. Die US-Regierung hatte ihren Botschafter im Irak, Zalmay Khalilzad, zu Gesprächen mit Teheran ermächtigt. Das Atomprogramm Teherans sollte dabei nicht zur Sprache kommen.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Früheren Angaben zufolge wünschen sich die USA gute Beziehungen zwischen Iran und dem Irak, allerdings sträubt sich die Regierung in Washington gegen die Gründung eines schiitisch-islamischen Staats im Irak.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die USA und Iran unterhalten seit 27 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm gehören die USA zudem zu den schärfsten Kritikern der Islamischen Republik. [/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Vertreter der USA und Großbritanniens werfen Iran auch vor, irakische Aufständische zu unterstützen. Sie befürchten, die Regierung in Teheran könnte den Aufstand im Nachbarland nutzen, um die rund 130.000 Soldaten dort einzubinden und vom eigenen Land fernzuhalten.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die unter Saddam dominante sunnitische Minderheit steht an der Spitze des Aufstandes im Irak und ist in Bezug auf den schiitischen Iran besonders misstrauisch. Doch trotz der religiösen Nähe ist auch die schiitische Mehrheit im Irak nicht durchweg pro-iranisch. Im ersten Golfkrieg kämpften viele noch an der Seite Saddams gegen Iran. Jedoch verfügen viele führende Vertreter aus Malikis Lager über beste Kontakte nach Teheran. [/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Ein Anzeichen für die guten Beziehungen zwischen den Regierungen des Iraks und Irans lieferte Bagdads neuer Außenminister Hoschjar Sebari heute mit einer Äußerung, die den USA kaum gefallen dürfte. Er räumte Iran das Recht auf ein Atomprogramm ein. Die Islamische Republik dürfe Nuklearforschung zu friedlichen Zwecken betreiben, sagte er. "Wir wollen aber nicht, dass irgendeiner unserer Nachbarn Massenvernichtungswaffen hat." Die USA, die die irakische Regierung unterstützen, vermuten hinter dem iranischen Nuklearprogramm auch militärische Absichten. Iran bestreitet diese Vorwürfe und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]ler/Reuters/AP[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Quelle: [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]www.spiegel.de[/font]

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[size=-2][font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]KOMMENTAR[/font]
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[/size][size=-2]Wer so redet, grenzt sich selbst aus
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Ein Kommentar von Hubert Kleinert



Irans Präsident Ahmadinedschad hat sich im SPIEGEL als Ikone des europäischen Neonazismus präsentiert. Das muss Folgen haben für den Umgang der internationalen Staatengemeinschaft im Atomstreit mit Iran. Ex-Kanzler Schröders kategorisches Nein zu Sanktionen gegen Teheran ist völlig falsch.



[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Wer die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL durchsieht, wird in dieser Woche dort ein Interview finden, das, soweit ich sehen kann, in dieser Form ohne Beispiel ist: Ein leibhaftiger iranischer Staatspräsident, nicht irgendein Neonazi oder obskurer Außenseiter der historischen Forschung, verbreitet sich per Interview seitenweise über die angebliche Ungeklärtheit des Holocaust. Ganz unverhohlen werden dabei auf ebenso schlichte und törichte wie zugleich erschreckende Weise die zentralen Argumentationsfiguren wiederholt, die hierzulande für gewöhnlich zu Haftbefehlen und Verurteilungen führen, wenn sie in der rechtsextremen Szene öffentlich geäußert werden: Danach sei die Holocaust-These in erster Linie "politisch motiviert", andere Auffassungen und "Wissenschaftler" würden unterdrückt, verfolgt und ins Gefängnis gesteckt. Als wollte Herr Ahmadinedschad sich um die Rolle einer weltweiten Identifikationsfigur des Neonazismus bewerben, werden gezielt und wiederholt die einschlägigen Argumentationsmuster verwendet: Das deutsche Volk werde mit Hilfe des angeblich unbewiesenen Holocaust erniedrigt und zur "Geisel der Zionisten" gemacht.[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Hinter den Prozessen gegen die Holocaust-Leugner wie Irving oder Zündel stehe, so wird mehr als nur suggeriert, eine Art zionistische Weltverschwörung.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Man kann sicher darüber streiten, ob man ein solches Interview in dieser Form überhaupt drucken sollte. Keine Frage, dass die rechtsradikale Szene jetzt endgültig einen neuen Helden bekommen hat. Ich halte den Abdruck gleichwohl für richtig, weil gerade die ausführliche Textwiedergabe Einsichten in die Vorstellungswelt des iranischen Staatspräsidenten ermöglicht, die den letzten Zweifel daran beseitigen müssen, mit wem es die Welt hier zu tun hat.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Was Herr Ahmadinedschad vertritt, ist nicht einfach eine etwas radikalisierte und besonders plumpe Form des Antizionismus aus der islamischen Welt. Es entspricht exakt dem Weltbild der radikaleren Teile des europäischen Neonazismus.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Wer öffentlich so redet, bekäme hierzulande nicht Besuch von Redakteuren namhafter Zeitschriften, sondern von der Staatsanwaltschaft.[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Gewiss, Ahmadinedschad ist nicht Iran. Man mag sogar sagen, nicht er allein macht die Führung in Teheran aus. Und natürlich ist bedachtsames Handeln auch in der Iran-Politik das Gebot der Stunde. Das alles ist richtig, gleichwohl kommt auch die nüchternste außenpolitische Realpolitik an der Feststellung nicht vorbei: Wer so redet, grenzt sich selbst aus dem zivilisatorischen Grundkonsens verhandlungsfähiger Akteure aus. Der Holocaust ist nicht irgendetwas, über das man dieser oder jener Meinung sein kann. Ahmadinedschads Auftritt kann nicht ohne Folgen bleiben für die Frage, wie die internationale Staatengemeinschaft mit den Möglichkeiten Irans zur Entwicklung einer eigenen Atombombe umgeht. Und deshalb wäre es falsch, die Möglichkeit von Sanktionen nicht in Betracht zu ziehen.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Und deshalb ist es auch, gelinde ausgedrückt, höchst eigenartig, wenn man fast zeitlich parallel zur Veröffentlichung des Interviews mit dem iranischen Staatspräsidenten von einem öffentlichen Auftritt von Ex-Kanzler Schröder liest, in dem dieser die deutsche Nahostpolitik kritisiert und von einer Sanktionspolitik gegenüber Iran rundheraus abrät.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Nun mag man sagen, dass das zeitliche Zusammenfallen der beiden Vorgänge Zufall ist; der Eindruck, den das Ganze hinterlässt, ist gleichwohl ziemlich fatal. Es scheint, als sei dem Bundeskanzler a.D. seit dem Machtwechsel nicht nur in eigener Sache ein gehöriges Stück politischer Sensibilität abhanden gekommen.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Natürlich ist Außenpolitik in erster Linie Realpolitik und muss auch das amerikanische Desaster im Irak zur Vorsicht gegenüber einer Spannungseskalation mahnen, an deren Ende dann der Einsatz von Gewaltmitteln zu einer Art von "self-fullfilling-prophecy" werden könnte. Aber das kann nicht bedeuten, dass die Staatengemeinschaft von moralischen Maßstäben und den von unterschiedlichen Regierungen vertretenen politischen Grundhaltungen vollkommen absieht. Ob man es mit einer indischen Regierung zu tun hat, die niemandes Existenzrecht leugnet, oder diesem iranischen Staatspräsidenten - das macht sehr wohl einen Unterschied.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Und deswegen ist es auch ganz falsch, eine Politik der wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Iran ausschließen zu wollen. [/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die "Süddeutsche Zeitung" von heute spricht von einem "erfrischenden Wiedersehen" mit Gerhard Schröder. Den Iran-Teil seiner Rede kann sie damit unmöglich gemeint haben.[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Quelle: [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]www.spiegel.de[/font]

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USA unter Bedingungen zu direkten Gesprächen mit Teheran bereit



Mittwoch 31. Mai 2006, 18:40 Uhr



Washington (AP) In einer Umkehr ihrer bisherigen Politik haben sich die USA grundsätzlich zu direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt. Wenn Teheran seine Aktivitäten zur Urananreicherung einstelle, seien die USA gewillt, gemeinsam mit anderen Staaten an den Gesprächen über die Zukunft des iranischen Atomprogramms teilzunehmen, sagte Außenministerin Condoleezza Rice am Mittwoch in Washington. US-Präsident George W. Bush betonte, sein Land wolle eine Führungsrolle bei der friedlichen Beilegung des Atomstreits einnehmen.



"Ich bin sicher, dieses Problem kann auf diplomatischem Wege gelöstwerden, und ich werde keine Mühe scheuen, dies zu tun", sagte Bush. Rice erklärte, die USA wollten mit ihrem Engagement die Aussichten auf einen Erfolg stärken. Voraussetzung sei allerdings ein klarer Nachweis, dass der Iran seine umstrittenen Aktivitäten zur nuklearen Anreicherung und Verarbeitung komplett ausgesetzt habe.





Der Text ihrer Erklärung sei inzwischen dem Schweizer Botschafter in Washington überreicht worden, sagte Rice. Dieser werde ihn an den Iran weiterleiten. Die USA unterhalten seit der Besetzung der US-Botschaft in Teheran 1979 keine diplomatischen Beziehungen zum Iran. Auf die Frage, ob solche Beziehungen wieder aufgenommen werden könnten, antwortete die Außenministerin, die USA würden diese Möglichkeit keinesfalls zum Bestandteil der Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm machen. Sollte der Atomstreit aber beigelegt werden, könnte dies den Beginn eines Wandels in den Beziehungen markieren.





Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana begrüßte die Erklärung aus Washington. Die Europäische Union habe sich schon immer eine Beteiligung der USA an den Verhandlungen mit Teheran gewünscht. Diese wurden bislang von Deutschland, Großbritannien und Frankreich im Auftrag der EU geführt. Laut Solana wäre eine direkte Beteiligung der USA das stärkste und positivste Signal überhaupt, dass alle Seiten eine friedliche Lösung anstrebten.





Die Außenminister der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands kommen am (morgigen) Donnerstag am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Vorgesehen ist ein Vorschlagspaket mit einer Mischung aus Anreizen und Drohungen, um den Iran zum Verzicht auf die Urananreicherung zu bewegen. Solana, der ebenfalls an dem Treffen teilnehmen wird, beschrieb die Vorschläge während eines Besuchs in Helsinki als «wagemutig genug und großzügig genug». Er sei deshalb zuversichtlich, dass auf dieser Grundlage eine Lösung gefunden werden könne.







Quelle: Yahoo News (www.yahoo.de)
 
Iran



Negroponte rechnet ab 2010 mit Atombombe




| 02.06.06, 11:44 Uhr |




Der US-Geheimdienstchef geht davon aus, dass Teheran in vier Jahren Atombomben produzieren kann.



„Nach unseren Schätzungen könnten sie zwischen Anfang und Mitte des nächsten Jahrzehnts in der Lage sein, über Nuklearwaffen zu verfügen", sagte John Negroponte dem Radiosender BBC am Freitag. „Das gibt uns Anlass zu großer Sorge", fügte er hinzu. Der Iran sei unter allen Staaten der „Hauptsponsor von Terrorismus in der Welt“. Negroponte hob hervor, die US-Geheimdienste hätten ihre Gefahrenanalyse seit den Fehlern bei der Einschätzung der Waffenfähigkeit des Irak deutlich verbessert.



Leichtwasserreaktor statt Nuklearprogramm



Im Atomstreit mit dem Iran hatten sich die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland am Donnerstag in Wien auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, das das Land zur Aufgabe seiner Nuklearaktivitäten bewegen soll. Gefordert wird vor allem ein Stopp der Urananreicherung. Im Gegenzug soll dem Land ein Leichtwasserreaktor angeboten werden. Die Islamische Republik argumentiert dagegen, ihr Atomprogramm ausschließlich zu zivilen Zwecken der Energieerzeugung zu betreiben. Einen Stopp ihrer Urananreicherung lehnt sie bislang ab.

(fls/Reuters)



Quelle:
www.nachrichten.de

 
Atomangebot



Solana droht Teheran




| 03.06.06, 08:31 Uhr |




EU-Chefdiplomat Javier Solana hat den Iran davor gewarnt, das neue Angebotspaket der UN-Vetomächte und Deutschlands zur Beilegung des Atomstreits abzulehnen.



„Wenn die iranische Führung das neue Angebot zurückweisen sollte, wäre das ein klarer Beweis, dass sie nicht Energie wollen, sondern Nuklearwaffen", sagte Solana der Zeitung „Die Welt“ vom Samstag. „Das wäre ein gewaltiger Fehler.“ Der Iran werde dann unter gewaltigen Druck kommen, „und wir werden die entsprechenden Maßnahmen ergreifen“.



Das Angebot bezeichnete Solana als großzügig und substanziell. Damit solle dem Iran zu Elektrizität verholfen werden, die von Atomanlagen produziert werde. Zum Inhalt des Angebotpakets sagte Solana: „Wir sind bereit, den Iran bei der Bewältigung seiner Energieprobleme zu unterstützen. Wir sind auch bereit, den Iranern zu helfen, die Wirtschaft zu modernisieren und eine positive Rolle in der Region zu spielen.“



Angeblich kein Militärschlag



Mit ihrem neuen Angebotspaket stellen die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland den Iran vor die Wahl zwischen Zusammenarbeit und Bestrafung. Die Offerte enthält neben Anreizen zur Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung auch noch nicht näher ausgeführte Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates für den Fall, dass der Iran nicht kooperiert. Nach russischen Angaben wird jedoch kein Militärschlag angedroht.



Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigte sich allerdings wenig nachgiebig. „Der Druck einiger westlicher Länder, den Iran zur Aufgabe seines Rechts zu zwingen, wird keinen Erfolg haben", sagte er am Freitag. Die USA zeigten sich dennoch davon überzeugt, dass der Iran das Verhandlungsangebot ernsthaft in Erwägung ziehen wird. Der Iran weist Vermutungen vor allem der USA und der Europäischen Union (EU) zurück, er strebe nach Atomwaffen. Das umstrittene Atomprogramm dient nach seinen Angaben nur der Stromerzeugung.



www.nachrichten.de
 
Atomstreit



Iran droht mit Energiekrise




| 04.06.06, 12:29 Uhr |




Der Iran droht mit einer weltweiten Energiekrise, sollte das Land militärisch angegriffen werden. Ein „falscher Zug“ der USA im Atomstreit könnte den Ölfluss drosseln.






Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, sagte am Sonntag in einer im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Rede an die Adresse der USA: „Wenn Sie in Bezug auf den Iran einen falschen Zug machen, wird definitiv der Energiefluss in dieser Region ernsthaft gefährdet.“



Blockade des Seewegs möglich



Der größte Teil des iranischen Erdöls wird über die Straße von Hormus im Persischen Golf exportiert. Der Iran hatte mehrfach gedroht, den Seeweg im Falle einer Militäroperation zu blockieren.



Teheran hatte im Streit um sein Programm zur Urananreicherung eine genaue Prüfung der jüngsten Vorschläge des Westens zugesagt, einen Kompromiss bei den Forderungen der internationalen Gemeinschaft jedoch abgelehnt. Einzelheiten des Vorschlags sind bislang nicht bekannt. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana will diese Vorschläge demnächst in Teheran erläutern.



(beu/rtr)



www.nachrichten.de

 
Atomstreit



Drohung treibt Ölpreis nach oben








| 05.06.06, 09:20 Uhr |




Nach der Ankündigung des Iran, im Atomstreit mit dem Westen Öl doch als Waffe einzusetzen, ist der Ölpreis gestiegen.






Leichtes US-Öl verteuerte sich im frühen Handel am Montag um rund einen Dollar auf 73,35 Dollar je Barrel (knapp 159 Liter). Auch Produktionsausfälle in mehreren US-Raffinerien wegen dringender Wartungsarbeiten und schwerer Unwetter trieben den Preis hoch.



Rice beschwichtigt



Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hatte die USA zuvor gewarnt, ein falscher Schritt im Atomstreit gefährde die Ölexporte aus der Region. Die Islamische Republik ist der weltweit viertgrößte Erdölexporteur und hatte bislang ausgeschlossen, ihre Öl-Vorräte als Druckmittel einzusetzen. US-Außenministerin Condoleezza Rice rief dazu auf, der iranischen Drohung nicht zu viel Bedeutung beizumessen. „Immerhin ist der Iran sehr abhängig von seinen Öl-Einnahmen", sagte sie „Fox News Sunday“.



Die USA und die Europäische Union (EU) vermuten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen arbeitet. Der Iran bestreitet dies. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland wollen dem Iran Anreize bieten, damit das Land seine Urananreicherung aussetzt.

(flf/dpa)



Quelle:
www.nachrichten.de

 
Atomkonflikt



Boeing-Teile als Lockmittel




| 06.06.06, 11:31 Uhr |




Im Atomstreit mit dem Iran hat der EU-Außenbeauftragte Javier Solana der iranischen Regierung den jüngsten Kompromissvorschlag der internationalen Gemeinschaft überreicht.






Javier Solana traf am Dienstag den Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani. Später war zudem eine Begegnung mit Außenminister Manuchehr Mottaki geplant, bevor Solana noch am Dienstag den Iran wieder verlassen wollte. Laridschani kündigte eine gründliche Prüfung an. „Dann werden wir antworten", sagte er und fügte hinzu: „Die Vorschläge führen einige positive Schritte auf und einige Zweideutigkeiten, die beseitigt werden müssen.“



Die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland hatten sich am Donnerstag vergangener Woche auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Teheran wurden Verhandlungen über wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische „Anreize“ in Aussicht gestellt, sofern es auf die Urananreicherung verzichte.



Teheran will Vorschläge prüfen



Die iranische Führung hat die Prüfung der Vorschläge angekündigt, zugleich aber den Willen des Landes zur friedlichen Nutzung der Atomenergie betont. Am Wochenende hatte der geistliche Führers des Irans, Ajatollah Chameinei, für den Fall eines Militärschlages gegen iranische Nuklearanlagen mit einer weltweiten Energiekrise gedroht. Der US-Ölpreis stieg daraufhin am Montag auf den höchsten Stand seit drei Wochen.



Ölpreis sinkt wieder



Inzwischen sank der Ölpreis wegen der Hoffnung auf eine Einigung mit dem Iran. Ein Barrel der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) kostete am Morgen 72,25 US-Dollar. Das waren 35 Cent weniger als zu Handelsschluss am Montag. Ein Barrel der Nordseesorte Brent verbilligte sich um 37 Cent auf 71,00 Dollar.



USA locken mit Boeing-Teilen



Der Kompromissvorschlag enthält nach Medienberichten auch wichtige Handels-Zugeständnisse der USA. So solle dem Iran erstmals seit 27 Jahren der Import von modernen Boeing-Flugzeugteilen für seine alternde Flotte erlaubt werden, berichtete die „New York Times“ am Dienstag. Zudem könnten die Sanktionen so gelockert werden, dass Teheran der Import amerikanischer Agrartechnologie ermöglicht werde. Die Zeitung berief sich bei ihrem Bericht auf Aussagen europäischer Diplomaten und Mitarbeiter der US-Regierung.



(it/dpa/Reuters)



Quelle:
www.nachrichten.de

 
[size=-2][font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]ATOMKONFLIKT[/font]
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[/size][size=-2]Bush lockt Teheran mit direkten Gesprächen
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US-Präsident Bush zeigt sich im Atomstreit mit Iran vorsichtig optimistisch. Er will zunächst abwarten, ob die Iraner das Angebot der Ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates ernst nehmen. Sollte Teheran die Uran-Anreicherung tatsächlich aussetzen, seien die USA zu direkten Gesprächen bereit.



[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]aredo - Die erste Reaktion "klingt für mich wie eine positive Antwort", sagte George W. Bush gestern in Laredo im US-Bundesstaat Texas. Er habe zugesagt, dass die Vereinigten Staaten sich mit Iran an einem Tisch setzen würden, wenn die iranische Führung "nachweislich" kein Atommaterial mehr anreichere. "Wir werden sehen, ob die Iraner unser Angebot ernst nehmen", sagte Bush. "Sie haben die Wahl." Sein Sprecher, Tony Snow, hatte ergänzt, die erste Reaktion der islamischen Republik sei ermutigend.[/font]

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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana US-Außenministerin Condoleezza Rice über seine Gespräche bei der Übergabe der Vorschläge in Teheran informiert. Solana habe die Gespräche als "sehr nützlich und konstruktiv" bezeichnet, teilte das US-Außenministerium mit.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die iranische Regierung hatte angekündigt, dass sie das Angebot gründlich prüfen wolle. Die Vorschläge der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands enthielten "positive Schritte", sagte der iranische Chefunterhändler Ali Laridschani. Auch Laridschani und der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki äußerten sich nach den Gesprächen mit dem EU-Chefdiplomaten grundsätzlich positiv. Die Vorschläge enthielten einige positive Aspekte. Allerdings gebe es auch Unklarheiten, sagte Laridschani.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Wird niedrige Stufe der Uran-Umwandlung erlaubt?[/font]




[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Kernstück des Pakets, dessen Einzelheiten zunächst nicht bekannt wurden, ist einem Bericht der "New York Times" zufolge das Angebot der USA, sich erstmals direkt an den Verhandlungen mit Teheran zu beteiligen. [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Auch könnte Iran erstmals seit 27 Jahren der Import von modernen Boeing- Flugzeug- Ersatzteilen für seine alternde Flotte erlaubt werden.[/font]
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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Diplomaten zufolge billigt das Paket der Islamischen Republik weiterhin [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]die Umwandlung von Uran im Rahmen des atomaren Brennstoffkreislaufes zu.[/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif] Die sechs Staaten fordern, dass Iran die Anreicherung von Uran stoppt, die zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Die Uran-Konversion eine Vorstufe zur Anreicherung werde Iran aber gestattet, sagte ein westlicher Diplomat gestern in Washington.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Bei der Konversion wird Uran in das Gas Uranhexafluorid umgewandelt, ein Ausgangsstoff für angereichertes Uran, was auch zum Betrieb von Atomkraftwerken genutzt wird. Iran bestreitet US-Vorwürfe, hinter seinem zivilen Atomprogramm die Entwicklung von Atomwaffen verbergen zu wollen.[/font]


[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Das Angebot geht auf die drei EU-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich zurück und erhielt anschließend die Zustimmung der USA, Chinas und Russlands.[/font]






[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Prozess in "delikaten Phase"[/font]








[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Solana sagte weiter, er hoffe auf eine Antwort in den kommenden Tagen. Der Prozess sei in einer "delikaten Phase". Solana flog von Teheran nach Berlin weiter und trifft dort heute Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte nach einem Treffen mit dem EU-Diplomaten am Abend: "Wir haben zeitliche Vorstellungen, bis wann wir eine Antwort aus Teheran erwarten." Sicherlich sei das G8-Treffen der Außenminister Ende Juni in Moskau ein Datum, bis zu dem man mit Entscheidungen rechnen könne. "Wir dürfen nicht zu optimistisch sein. Dies ist aber eine Chance für einen Rückweg zum Verhandlungstisch", sagte Steinmeier.[/font]

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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]Die Kanzlerin und Frankreichs Staatschef Jacques Chirac appellierten gestern an Teheran, auf das Angebot einzugehen.[/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif] "Wir meinen es absolut ernst..., wir hoffen auf eine positive Reaktion", sagte Merkel nach einem Treffen mit Chirac im brandenburgischen Rheinsberg. Es gebe ein breites Interesse an einer diplomatischen Lösung.[/font]



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[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]lan/dpa/Reuters/AFP[/font]

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Quelle: [/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, Geneva, sans-serif]www.spiegel.de[/font]

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