Politikgebabbel

[Lancelot]

Was sagt denn eigentlich Herr Mützenich dazu? Friede geschehe auf Erden?

Ein bisschen wie bei Herr der Ringe und dem Ende des Westens. Nur leider eben echt.

 

[Lancelot]

Ich glaub ich muss kotzen!

x.com

x.com

War er das eigentlich selbst? Oder wieder nur ein Doppelgänger, wie der, der auf der Krim war?

 

[Lancelot]

Einer fehlt beim Austausch: Die besondere Tragik des Falls Alexej Nawalny

Alexej Nawalny sollte laut Berichten prominentester Häftling Putins sein, der von einen Gefangenenaustausch profitiert. Doch es kam anders.

www.stern.de

Nawalny stand wohl ursprünglich auch auf der Liste, bis er dann gestorben ist.

 

[Lancelot]

Faeser plant Waffenrechtsreform: Was bringen Messerverbote?

Laut Statistik steigt die Zahl der Messerangriffe. Innenministerin Faeser will deshalb den Umgang mit Messern einschränken. Mehr als Symbolpolitik? ZDFheute live ordnet ein.

www.zdf.de

Gute Idee. Das führt dann dazu, dass die Kriminellen dann weiterhin die entsprechenden Waffen für ihre Morde oder Mordattacken benutzen, aber alle anderen, die friedlich damit umgehen, weiter eingeschränkt werden.

BKA soll heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen

Das Innenministerium will dem Bundeskriminalamt ermöglichen, heimlich Wohnungen zu durchsuchen. Die Befugnis soll aber nur in Ausnahmefällen erteilt werden können. Grund für den Schritt ist auch die Terrorbekämpfung.

www.tagesschau.de

Komplett unverzeihlich. Wie autoritär kann man bitte sein? Zurücktreten bitte! Wie kann man den Rechtstaat und die Verfassung nur so mit Füßen treten? Da MUSS zwingend ein Anwalt zugegen sein. Und das soll vorher noch nicht einmal richterlich geprüft werden.

Und den Elefant im Raum, man sieht ihn kaum.

 

[Alb-Teufel]

Das mit den Wohnungsdurchsuchungen stellst du jetzt aber schlimmer dar als es ist. Das ist laut dem Entwurf nur erlaubt, wenn bei konkreter drohender Terrorgefahr keine andere Möglichkeit mehr besteht die Gefahr abzuwenden, inklusive richterlicher Anordnung.

 

[satanischefärse]

Das mit den Wohnungsdurchsuchungen stellst du jetzt aber schlimmer dar als es ist. Das ist laut dem Entwurf nur erlaubt, wenn bei konkreter drohender Terrorgefahr keine andere Möglichkeit mehr besteht die Gefahr abzuwenden, inklusive richterlicher Anordnung.

Und wer beatimmt, wenn Verdacgt besteht? Genau!

 

[Alb-Teufel]

Und wer beatimmt, wenn Verdacgt besteht? Genau!

Ist ja immer ein Problem, wenn z. B. Gefahr in Verzug ist. Ein beabsichtigter Missbrauch würde aber im Nachhinein aufgedeckt werden können. Ein bisschen Vertrauen in das Rechtssystem braucht es schon, damit es funktionieren kann.

Ich will das Gesetz im Detail auch nicht bewerten, kann ich nicht, weil ich kein Experte bin. Aber man muss nicht alles immer verbal so hochkochen nur weils die Ampel ist.

 

[wueterich]

Das mit den Wohnungsdurchsuchungen stellst du jetzt aber schlimmer dar als es ist. Das ist laut dem Entwurf nur erlaubt, wenn bei konkreter drohender Terrorgefahr keine andere Möglichkeit mehr besteht die Gefahr abzuwenden, inklusive richterlicher Anordnung.

Also was Frau Faeser so im letzten Jahr geäußert hat, sei es Verfolgung selbst wenn noch keine Straftat besteht aber es dem Staat nicht paßt oder immer wenn Rechts was gemacht hat war Sie sofort am Start mit Forderungen bzw. mit Aussagen was sie ändern will aber immer wenn islamistische Straftaten passierten war sie nicht zuständig, hat gelogen ( Fall Bad Oeynhausen z.B. ) bzw. der Gesellschaft die Schuld gegeben, sie findet die Antifa ( klar Linksradikal mit terroristischen Ansätzen ) nicht so schlimm.
Jetzt hat sie erst wieder wegen dem Compact-Verbot vom Gericht einen zwischen die Hörner bekommen, dass diese Art und Weise so nicht geht ( klar das endgültige Urteil kommt erst noch aber wenn das höchste deutsche zuständige Gericht so klar eine Aussage trifft, weiß man wie das Urteil aussieht ).

Welcher neutrale Bürger der wirklich in der Mitte steht oder auch konservativ ist, hat da keine Bedenken wenn es bei Frau Faeser um Haus/Wohnungsdurchsuchungen geht?

 

[Alb-Teufel]

Mir gings gerade nicht im Faeser sondern um den Gesetzesentwurf, den am Ende ja nicht Faeser alleine verabschieden kann (anders als die anderen Punkte von dir). Aber wenns hier nur um Kritik an Faeser geht, dann beachte meinen Beitrag einfach nicht.

 

[wueterich]

Ach so ok vom Entwurf her ist das natürlich ok, allerdings sehe ich halt wer dahinter steht war auch nicht als Angriff gegen Dich gemeint Alb-Teufel

 

[Lancelot]

Das mit den Wohnungsdurchsuchungen stellst du jetzt aber schlimmer dar als es ist. Das ist laut dem Entwurf nur erlaubt, wenn bei konkreter drohender Terrorgefahr keine andere Möglichkeit mehr besteht die Gefahr abzuwenden, inklusive richterlicher Anordnung.

Das liest sich im tageschau-Artikel aber ganz anders:

Normalerweise muss die Polizei bei Wohnungsdurchsuchungen den Beschuldigten und die Straftat nennen sowie angeben, was gefunden werden soll. Sie muss einen entsprechenden Antrag dann der Staatsanwaltschaft vorlegen, die ihn wiederum beim zuständigen Ermittlungsrichter stellt. Der Betroffene muss informiert werden. Ausnahmen sind lediglich bei Gefahr im Verzug möglich.

Und es ist auch nicht stimmig, warum in diesem Fall eine heimliche Durchsuchung erfolgen soll.

Buschmann widerspricht Faeser: Heimliche Durchsuchungen wären "absoluter Tabubruch"

Das BKA soll künftig heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen – das will Innenministerin Nancy Faeser. Doch Justizminister Marco Buschmann lehnt das ab.

www.stern.de

Völlig unmöglich so ein Vorschlag.

 

[jimjones]

Das liest sich im tageschau-Artikel aber ganz anders:


Und es ist auch nicht stimmig, warum in diesem Fall eine heimliche Durchsuchung erfolgen soll.

Buschmann widerspricht Faeser: Heimliche Durchsuchungen wären "absoluter Tabubruch"

Das BKA soll künftig heimlich Wohnungen durchsuchen dürfen – das will Innenministerin Nancy Faeser. Doch Justizminister Marco Buschmann lehnt das ab.

www.stern.de

Völlig unmöglich so ein Vorschlag.

Für mich ist mittlerweile die komplette politische Landschaft in Deutschland verloren, finde vorallem die Radikaliserung der Parteien und Wähler der Mitte sehr bedenklich, darüber wird mMn. viel zu wenig gesprochen.

Diese Regierung ist schon lange nicht mehr tragbar, Alternativen gibts leider auch nicht, denn als nächstes stehen der autoritäre Blackrock Lobbyist, eine Nazipartei und Putinfreunde in der Pipeline.

 

[Alb-Teufel]

Das liest sich im tageschau-Artikel aber ganz anders:


Und es ist auch nicht stimmig, warum in diesem Fall eine heimliche Durchsuchung erfolgen soll.

Auszug aus der dpa Meldung :

Voraussetzung für eine verdeckte Durchsuchung durch das BKA soll außerdem sein, dass im konkreten Fall keine andere Möglichkeit besteht, die drohende Gefahr abzuwehren, ohne den Erfolg eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens ernsthaft zu gefährden. Auch eine richterliche Anordnung soll erforderlich sein.

Also einfach so darf man das jedenfalls nicht.

 

[Lancelot]

Für mich ist mittlerweile die komplette politische Landschaft in Deutschland verloren, finde vorallem die Radikaliserung der Parteien und Wähler der Mitte sehr bedenklich, darüber wird mMn. viel zu wenig gesprochen.

Diese Regierung ist schon lange nicht mehr tragbar, Alternativen gibts leider auch nicht, denn als nächstes stehen der autoritäre Blackrock Lobbyist, eine Nazipartei und Putinfreunde in der Pipeline.

Ich bin auch ziemlich entsetzt über die von dir beschriebene Entwicklung. Vor allem frage ich mich aber, wo das dann am Ende enden soll. Ich sehe da eigentlich kaum noch die Möglichkeit eines positiven Ausgangs.

 

[Lancelot]

Ja und die wählen dann die AfD in die Landtage.

 

[Lancelot]

OVG bestätigt Verwaltungsgericht: MDR muss Wahlwerbespot für "Die Partei" in Sachsen senden | MDR.DE

Nach dem endgültigen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts muss der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) einen Wahlwerbespot der Satire-Partei "Die Partei" im Radio senden. Die Entscheidung fiel am Mittwoch.

www.mdr.de

Maximal unglücklich. Denke, das gibt denen eher wieder stimmen.

 

[wueterich]

Also Habeck hat ja echt wieder Mal richtig geglänzt wie ich gehört hab...
Der hat doch nicht ernsthaft den Deal mit TSMC als tollen Deal verkauft in seinem Video...
Die bekommen 5 Milliarden als Subventionen, investieren aber nur 3,5 Milliarden... und der Hammer, zum Firmenaufbau und -anlauf wollen die aus Ihrem Land eigene Leute holen...

also für ganz Blöde.... 1,5 Milliarden in die Tasche ohne Nutzen für Deutschland und obendrauf bringen die noch ihre eigenen Fachkräfte mit??

Also ganz im Ernst, es reicht...!!! Wie lange müssen wir uns noch ansehen wie Habeck und siene Grünen unser Land mutwillig zerstören...

 

[satanischefärse]

Die Grünen zerstören schon seit 1948 unser Land.

 

[Roterriese]

Die Grünen zerstören schon seit 1948 unser Land.

Du weißt schon, dass die Grünen sich erst 1980 in Deutschland gegründet haben?

 

[redskin]

Du weißt schon, dass die Grünen sich erst 1980 in Deutschland gegründet haben?

Äh... RR, dir ist schon klar, dass Satani hier ein Spässchen gemacht hat?

 

[French-FCK-Fan]

Äh... RR, dir ist schon klar, dass Satani hier ein Spässchen gemacht hat?

... zumal es "unser Land" politisch 1948 auch noch nicht gab

 

[wueterich]

... zumal es "unser Land" politisch 1948 auch noch nicht gab

Wie jetzt..???
Was machen denn dann die ganzen Braunen... oh je die Armen, müssen se doch ne Deutschland GmbH gründen um überhaupt irgendwo heimelich zu sein

 

[Roterriese]

Äh... RR, dir ist schon klar, dass Satani hier ein Spässchen gema

... zumal es "unser Land" politisch 1948 auch noch nicht gab

Nein...kam bei mir nicht so an...klar gab es unser Land schon 1948...es gibt ja Münzen aus dem Jahr...

 

[French-FCK-Fan]

Nein...kam bei mir nicht so an...klar gab es unser Land schon 1948...es gibt ja Münzen aus dem Jahr...

Bank deutscher Länder – Wikipedia

de.m.wikipedia.org

BRD 23.5.1949
DDR 7.10.1949

 

[stiller]

Mein Vater war Jahrgang 48, der hat immer die wenigen Münzen von 1948 gesammelt, die ihm begegnet sind.

 

[Roterriese]

Mein Vater war Jahrgang 48, der hat immer die wenigen Münzen von 1948 gesammelt, die ihm begegnet sind.

Genau. In dem Wikipedia Artikel steht es ja auch drin, dass es 1 Pfennig Münzen von 1948 gibt.

 

[Lancelot]

Ihr habt es so gewollt/getrollt!

Du weißt schon, dass die Grünen sich erst 1980 in Deutschland gegründet haben?

Bundeszentrale für politische Bildung approves this post!

... zumal es "unser Land" politisch 1948 auch noch nicht gab

Unser Land? Sehr verdächtig!

Und dann noch mit diese Eifelturm, ganz verdächtig. Andelt es sich um eine Spion aus dieses Saarbrücken?

Wie jetzt..???
Was machen denn dann die ganzen Braunen... oh je die Armen, müssen se doch ne Deutschland GmbH gründen um überhaupt irgendwo heimelich zu sein

Braunen? Dahinter stecken doch diese Amis! Die haben sich das ausgedacht, so wie dieses Bielefeld. Oder diese Arminia, die sie benannt haben wie Arminius?!

Bank deutscher Länder – Wikipedia

de.m.wikipedia.org

DDR 7.10.1949

Make Thüringen great again!

Mein Vater war Jahrgang 48, der hat immer die wenigen Münzen von 1948 gesammelt, die ihm begegnet sind.

Ich bin vierzig Jahre jünger. Ich habe jetzt 1,5 grüne Damen "getroffen", die sportlich und intelligent waren. Waren das jetzt 1,5 zuviel oder zu wenig? Ich frage für einen Freund!

 

[Roterriese]

@ Lancelot

Ich nehme hiermit alles zurück, und bekräftige, dass es "Mein Land" von Rammstein 1948 noch nicht gab!

Alles gelogen, was hier sonst steht. Reinste Fake News! Sperrt Donald endlich im Forum!

 

[wueterich]

@ Roterriese

vielleicht hast Du einfach die Währungsreform mit der Republikgründung durcheinander gebracht...
1948 kam die Währungsreform es gab bis dahin die Reichsmark und die hatte ja hammermäßige Inflationsschwankungen hinter sich ( nach dem Motto mit dem Koffer voller Geld zum Brot holen ).

Darum wurde die Reichsmark eingeführt, die älteren unter uns erinnern sich bestimmt noch an die Summe 40 Mark...
Denn jeder Bürger konnte Anfangs nur 40 Reichsmark ( kurz davor kostete ein Brot noch 20 000,- Reichsmark ) gegen 40 Deutsche Mark eintauschen.

Das muss eine wirklich spannende Zeit gewesen sein ( ich weiß um die Armut und das noch viele Häuser zerbombt brach lagen ) irgendwie hatte plötzlich ( ausser die großen Industriebosse, die waren schon immer im Vorteil aber iregndwie ja auch zu Recht weil die und ihre Vorfahren echt was aufgebaut haben, was viele Familien ernährt hat ) jeder die gleiche Chance etwas aufzubauen weil jeder nur die 40 Deutschen Mark hatte.

Klar dann wurde relativ schnell herumgedoktert, Er wurden Dinge wie Miete, Lohn/Gehalt, Sozialversicherungen, Krankenversicherungen 1:1 umgestellt, dann haben Banken die alte Reichsmark 1:10 getauscht aber nur aufs Festgeldkonto also nicht zur freien Verfügung.

Das wurde aber zu viel Geld und darum wurde dann weiter reduziert von 100 auf 6,5, klar die deutschen Bürger fühlten sich irgendwie über den Tisch gezogen aber selbst das war aufgrund der utopischen Summen der inflationären alten Reichsmark noch viel zu viel Geld um vernünftig ein System aufzubauen.

Also haben die Alliierten damals dann gesagt, Schluß damit, ab jetzt ist die Reichsmark komplett wertlos und es gibt gar Nichts mehr dafür!!! Oh je, da wird aber in den eigenen 4 Wänden bei den Deutschen was los gewesen sein aber im Nachhinein war das genau der Stellfaktor der uns das Wirtschaftswunder gebracht hat ( mit der WM 54 natürlich ( ohne Witz das war auch ein wichtiger Faktor für das deutsche Ansehen in der Welt und fürs innerdeutsche Gefühl ) ).

So genug abgeschweift und Geschichte aber vielleicht findet Ihr es ja auch Mal interessant wieder etwas positives aus unserer deutschen Vergangenheit zu lesen

 

[Lancelot]

Diese BSW-Spitzenkandidatin in Sachsen, da merkt man aber, dass die noch nicht so lange in der ersten Reihe steht.

Zimmermanns Abschluss-Statement, für das jeder Kandidat 30 Sekunden Zeit hatte, eine Vollkatastrophe: "Ich hoffe sehr, dass die Menschen hier in Sachsen natürlich die Friedensfrage vorne dran stellen. Das begegnet uns ja immer wieder am Wahlstand, dass die Menschen hier Frieden wollen und dass endlich dieser Krieg ein Ende hat, dass wir hier zu Verhandlungen kommen. Das werden wir unterstützen. Ich hoffe aber auch, dass wir, ähm ...".

Dann war die Zeit abgelaufen.

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