Teufelsanbeterin
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Das Bundesverfassungsgericht hat schon entschieden, dass spätestens bis 2011 die Regelung mit den Überhangmandaten abgeschafft werden muss.
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Politikgebabbel
- Ersteller stiller
- Erstellt am
Das Bundesverfassungsgericht hat schon entschieden, dass spätestens bis 2011 die Regelung mit den Überhangmandaten abgeschafft werden muss.
Teufelsanbeterin
Active Member
Wahrscheinlich liegen die Pläne schon bei den anderen Giftpapieren in der Schublade.
Uni
Active Member
Das Schlimme ist, dass sich in der SPD wohl eh nichts gravierendes ändern wird. Steinmeier wird nicht frewillig den Hut nehmen. Und da keine echte Opposition bereitsteht, wird er auch nicht gegangen werden. Zumindest nicht kurzfristig.
Der Schnitt ist aber nötig. Ach, ich weiß auch nicht. Bin bedient für heute.
Der Schnitt ist aber nötig. Ach, ich weiß auch nicht. Bin bedient für heute.
Eine Partei die Politik für ca.1% der Bevölkerung macht, erreicht fast 15%. Die restlichen 14% der FDP-Wähler werden zusammen mit allen anderen die Zeche für den deutschen Geldadel zu zahlen haben.
Bei dieser Wahl haben die Gepeinigten den Peiniger zum Chef gemacht. Dazu fällt mir nichts mehr ein.
Selbst auswandern hilft nun nichts mehr, da läuft man Gefahr dem Westerwelle zu begegnen...
Bei dieser Wahl haben die Gepeinigten den Peiniger zum Chef gemacht. Dazu fällt mir nichts mehr ein.
Selbst auswandern hilft nun nichts mehr, da läuft man Gefahr dem Westerwelle zu begegnen...
ViehliebMA
Well-Known Member
Ich sags nicht gerne, aber die SPD hat heute das Ergebnis bekommen, dass sie verdient hat. Nicht so sehr aus inhaltlichen, sondern schlicht und ergreifend aus personellen Gründen. Und wenn jetzt die Zeit der "Jugend" in Form von Wowereit und meiner ganz besonderen Freundin Nahles kommen sollte, kann ich nur sagen gute Nacht. Traurig, aber wahr!
Teufelsanbeterin
Active Member
Nicht nur bei der SPD, sondern auch bei CDU und FDP ist das personelle "Angebot" mehr als dürftig. Das allein ist keine Erklärung.
Die SPD kriegt ihre Quittung dafür, dass sie ihre Grundsätze leichtfertig in der Großen Koalition für die Teilhabe an der Macht verkauft und dadurch ihre traditionelle Klientel verraten hat.
Die Wählerwanderung spricht Bände. Ehemalige SPD-Wähler sind zu Millionen zur Linken und zu den Grünen abgewandert oder haben gar nicht mehr gewählt. Wenn die SPD jetzt nicht die Chance nutzt, die Zeichen der Zeit erkennt und sich auf ihre Wurzeln besinnt, sind ihre Tage als Volkspartei gezählt.
Über kurz oder lang ist entweder die Linke oder die SPD überflüssig. Diese beiden Parteien haben nur dann die Chance, in absehbarer Zeit wirksame "linke" Politik zu verwirklichen, wenn sie nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander arbeiten. So lange lachen sich Konservative und Wirtschaftsliberale ins Fäustchen.
Die SPD kriegt ihre Quittung dafür, dass sie ihre Grundsätze leichtfertig in der Großen Koalition für die Teilhabe an der Macht verkauft und dadurch ihre traditionelle Klientel verraten hat.
Die Wählerwanderung spricht Bände. Ehemalige SPD-Wähler sind zu Millionen zur Linken und zu den Grünen abgewandert oder haben gar nicht mehr gewählt. Wenn die SPD jetzt nicht die Chance nutzt, die Zeichen der Zeit erkennt und sich auf ihre Wurzeln besinnt, sind ihre Tage als Volkspartei gezählt.
Über kurz oder lang ist entweder die Linke oder die SPD überflüssig. Diese beiden Parteien haben nur dann die Chance, in absehbarer Zeit wirksame "linke" Politik zu verwirklichen, wenn sie nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander arbeiten. So lange lachen sich Konservative und Wirtschaftsliberale ins Fäustchen.
ViehliebMA
Well-Known Member
Dort wurden Parteivorsitzende aber nicht ausgetauscht wie Unterwäsche.
Weiß ich nicht und zunächst interessiert es mich nicht, weil sie für mich persönlich ganz einfach unwählbar geworden sind und das hat auch damit zu tun, dass ich keiner ihrer Personen viel abgewinnen kann, obwohl ich diesbezüglich nicht wählerisch bin. Ich wüsste auch nicht, mit welchen Themen sie jetzt nach vorne wollen? Umwelt liegt bei Grün, CDU und FDP sind anno 2009 so links wie noch nie und das ursprüngliche Klientel vertraut nunmehr einer anderen Partei, mit denen man dann doch irgendwann wieder zusammenkommen will?
Sehr bitter für die SPD, aber letztlich ist das Wahlergebnis die Konsequenz für das Theater, was dort seit über 5 Jahren veranstaltet wird. Das wurde übrigens 2005 nur durch Schröder überdeckt, der im Wahlkamof binnen 2-3 Wochen nochmal alles umschmeißen konnte. In Anbetracht der personellen Alternativen sehe ich schwarz für diese Partei, der ich eigentlich immer wohlgesonnen gegenüberstand, aber ich kann heute kein Mitleid aufbringen, das Votum ist einfach ein logischer Schritt und irgendwo auch überfällig.
Ich war und bin kein Freund von Westerwelle und selbst wenn ich mich erschrecke, aber jetzt hat er Schwarz-Gelb und 4 Jahre Zeit zu beweisen, dass er es besser kann.
Aber eigentlich bin auch nur wegen Fußball hier, deshalb sollte ich die Diskussion unterlassen
Eschder Laudrer
Well-Known Member
Mir als nicht wirklich Politikinteressierten stellt sich hier eher die Frage warum es in den Parteien anscheinend keinen (mehr) gibt, der weitestgehend alle irgendwie zufriedenstellt? Liegt es einfach daran, dass sich immer mehr junge Leute nicht die Bohne für Politik interessieren und wenn dann doch eher für irgendwas "radikales" (sei es npd oder diese komischen piraten oder sonst irgendwelche "Randgruppen")? Und wenn ja, warum ist das so?
kurzes statement: ich finds ergebniss nicht schlecht, hab mit 1. und 2. stimme aber cdu gewählt, weil mir die fdp in den umfragen doch etwas zu stark war...
hat aber wohl nit viel geholfen!
wird sich zeigen ob sich mit der neuen regierung etwas ändert und obs gut oder schlecht ist.
we will see, also brecht doch nit alle in heulen und zähneknirschen aus.
hat aber wohl nit viel geholfen!
wird sich zeigen ob sich mit der neuen regierung etwas ändert und obs gut oder schlecht ist.
we will see, also brecht doch nit alle in heulen und zähneknirschen aus.
ViehliebMA
Well-Known Member
Ich glaube nicht, dass die niedrige Wahlbeteiligung an den Jungen liegt - im Gegenteil. Ob die Piraten wirklich "radikal" sind, weiß ich nicht, jedenfalls haben sie es versucht und mal etwas neues aufgebaut, auch wenn einiges unausgegoren ist und man allein mit Vorratsdatenspeicherung keinen Wahlkampf führen kann, aber immerhin waren da unverbrauchte Leute am Zug, die es mal versucht haben. Wie lange sind diejenigen denn schon dabei, die derzeit obenauf sind? Das ist für mich eher der Grund einer allgemeinen Verdrossenheit.
Eschder Laudrer
Well-Known Member
Ne, ich habs in erster Linie nicht mit der Wahlbeteiligung, sondern mit den Parteimitgliedern. Da ja jetzt schon einige gesagt haben, dass da im Prinzip in keiner Partei jmd gescheites ist. Und da frag ich halt woran das liegt? Und ob da nicht auch mal junge Leute nachrücken und sich in den Fokus stellen können.
Aber warum junge Leute nicht, kaum oder eher unmotiviert wählen gehen ist auch so ne Sache. Ich selbst als dann doch noch junger Wähler muss sagen, dass ich dieses mal und auch vor 4 Jahren nicht die Bohne gemerkt habe, dass man sich um Erstwähler bzw Jungwähler sonderlich bemüht und denen auch mal erklärt was will meine Partei, wo steht meine Partei. Wenn man da nicht 100%ige Eigeniniative entwickelt bleibt man hier m.E. schlicht und ergreifend dumm.
ViehliebMA
Well-Known Member
Tschuldigung, habe dich missverstanden. Stimmt schon, mir beispielsweise sind als jüngere Politiker, die wenigstens ab und an ein Forum kriegen, nur Mißfelder von der CDU oder Rösler von der FDP geläufig.
G
Guest
Guest
Klingt wieder widersprüchlich: Aber es sind doch alle zufrieden im Moment. Deutschland hat das riesige Glück tolle Politiker zu haben, die es geschafft haben seit 1949 super zu regieren. Wir haben im Bundestag (mindestens) vier von fünf Parteien, die (in meinen Augen) absolut regierungsfähig sind. Deutschland ist nunmal in einer komfortablen Lage, jeder der das anders sieht, soll mal 3 Länder der Welt aufzählen, die politisch/wirtschaftlich/sozial weniger Probleme haben. Klar gibt es in Deutschland auch Probleme, aber die sind international gesehen doch Peanuts: Wo sonst wird so emotional über Neuverschuldung/ Atomenergie/ Datenschutz geredet ?
Das einzige Problem was Deutschland vor eine Herausforderung stellen wird, wird die soz. Gerechtigkeit (Mindestlohn) sein und dort habe ich die Hoffnung, dass sich die SPD auf ihrem Ureigenen-Terrain wieder fängt, was egal welcher politischer Colour man ist, wünschenswert sein sollte.
Pfalzadler
Well-Known Member
Es kommt die Zeit wo die Pendlerpartei FDP endlich aus den Regierungen ( Bund,Land ) verschwindet. Die Nu*** der Demokratie lässt sich immer da nieder, wo sie mitregieren kann. Westerwelle als Aussenminister ist der blanke Hohn. Merkel und Westerwelle zwei die sich verdient haben,jetzt geht der Kampf ums Rampenlicht los,Menschenwürde,Familie,Bildung für beide ein Fremdwort.
Das stimmt so nicht! Sonst hätte es vor 4 Jahren eine Ampel gegeben
Onkel_Helmut
Well-Known Member
Das logische und richtige Wahlergebnis. Der linke Block in Deutschland ist sich untereinander nicht nur uneins, wie die Probleme im Land zu lösen sind, sondern verfügt auch seit gestern nicht mehr über eine große Volkspartei. Die Kräfte der politischen Linken haben sich in gegenseitigen Schuldzuweisungen und Gezänk aufgerieben. Zudem verfügt die SPD offenbar über kein Personal mehr, das den Wähler überzeugen kann. Die Mitte-Links-Wähler wandern so zu den Grünen ab und die Wähler des linken SPD-Flügels zum Demagogen Lafontaine - oder sie wählen gar nicht.
Dass der Mitte-links-Block so schwach ist, wird sich auf Dauer als schlecht für die Demokartie erweisen. Regierung braucht gute Opposition. Diese ist momentan nicht mehr vorhanden. Der SPD fehlt das Personal, die Grünen sind zu schwach und mit den Kommunisten, deren "Politik" sich darauf beschränkt, gegen alles zu sein, was die anderen Parteien propagieren sowie ausufernde Sozialleistungen zu versprechen, kann man in Deutschland auf Bundesebene sowieso keine konstruktive Politik machen, geschweige denn koalieren.
Schwarz-Gelb hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag mit einer stabilen Mehrheit. Klare Verhältnisse sind gut für die Demokratie. Jetzt gilt es, diesen Auftrag konstruktiv umzusetzen und auch unbequeme Entscheidungen durchzusetzen.
Dass der Mitte-links-Block so schwach ist, wird sich auf Dauer als schlecht für die Demokartie erweisen. Regierung braucht gute Opposition. Diese ist momentan nicht mehr vorhanden. Der SPD fehlt das Personal, die Grünen sind zu schwach und mit den Kommunisten, deren "Politik" sich darauf beschränkt, gegen alles zu sein, was die anderen Parteien propagieren sowie ausufernde Sozialleistungen zu versprechen, kann man in Deutschland auf Bundesebene sowieso keine konstruktive Politik machen, geschweige denn koalieren.
Schwarz-Gelb hat jetzt einen klaren Regierungsauftrag mit einer stabilen Mehrheit. Klare Verhältnisse sind gut für die Demokratie. Jetzt gilt es, diesen Auftrag konstruktiv umzusetzen und auch unbequeme Entscheidungen durchzusetzen.
auge clausthaler
Active Member
Es wird nun von großer Bedeutung sein, wie sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat entwickeln. Große Koalitionen auf Landesebene sind nun für die SPD keine Option mehr, wenn sie eine Doppelmehrheit von Schwarz-Gelb verhindern will. D.h. man wird den Linken sehr weit entgegen kommen und z.B.in Thüringen den Anspruch auf den Posten des Ministerpräsidenten aufgeben müssen. Interessant wird es auch im Saarland und in Brandenburg, in Schleswig-Holstein hat es ja knapp für Schwarz-Gelb gereicht.
Na dann werden wir sie mal beim worte nehmen! Uns müsste es ja demnächst allen viiiiel besser gehen, bei den Steuersenkungsplänen. Oder geht es etwa doch nur den besserverdienenden gut? hmmm. Mal sehen.
achja; kann mir bitte jemand den Begriff der bürgerlichen Parteien erklären?
Also ich habe es jetzt so verstanden, das die CDU& FDP bürgerlich sind.
Was sind dann die anderen parteienß nicht Bürgerlichß
Wir sind doch aber alle Bürger?! Was ist denn das für eine "neuartige" Wortfindung oder Wortumdeutung?
Anony_Maus
Member
Das sehe ich auch so und es würde eine sehr dunkle Nacht für die SPD werden. Mit solchen Personen könnten Sie ja möglicherweise "Der Linken" Wähler wieder abnehmen, aber gleichzeitig würden sie dafür andere weiter verlieren. In der Tat aber auch keine gute Ausgangsposition für die SPD.
Anony_Maus
Member
Die Piraten sind bestenfalls radikal für die Freiheit und das ist auch gar nicht schlecht. Irgendjemand muss ja mal dem Überwachungswahn gegensteuern der sich da entwickelt hat. Zu hoffen wäre, dass dies auch die FDP in der nächsten Koalition tut. Die SPD konnte oder wollte der CDU da ja in der vergangenen Wahlperiode offensichtlich nicht viel entgegensetzen.
Der Vorredner hatte ja die Piraten mit der NPD in einen Topf als radikale Partei geworfen. Da darf ich dann ruhig noch einmal sicherheitshalber darauf hinweisen, dass die Piraten aber auch gar nichts mit der NPD gemein haben.
stiller
Well-Known Member
Im Gegensatz dazu stehen die "Arbeiterparteien". Ist so ein bisschen der Versuch, den alten Klassenbegriff zwischen Bürgertum und Arbeitern/Bauern aufrecht zu erhalten.
Im Gegensatz dazu stehen die "Arbeiterparteien". Ist so ein bisschen der Versuch, den alten Klassenbegriff zwischen Bürgertum und Arbeitern/Bauern aufrecht zu erhalten.Aber Spaß beiseite, bürgerliche Parteien sind Parteien derer, die grundsätzlich ein bisschen besser verdienen, also Mittelstand+.
Augrund dieser arroganten, bornierten Aussage der FDP & CDU ist es nur noch leichter für mich diese Parteien zu missachten.
Kann ja wohl nicht angehen dann zu betonen, dass man die Kanzlerin aller Bürger sein will, oder?
Hierbei hat Merkel aber alle Bürger Deutschlands gemeint. Und nicht nur die "Gutsituierten". Sehr widersprüchliche aussagen wie ich finde.
Zumal es irgendwie sowieso eigenartig ist ein christliche Partei in Deutschalnd zu haben. Gerechterweise müsste es so gehandhabt werden, wie z.B. in der Türkei.
Trennung von Politik und Glaube.
So hat man ja dann doch mehr Stimmen als ohne Glaubeneinfluss.
Aber das ist ja ein andere Thema...
Teufelsanbeterin
Active Member
Du hast den Politikerjargon ja richtiggehend verinnerlicht. Mit Stereotypen und Wortstanzen um sich werfen, viel reden und nichts sagen - Hut ab.
Gegen wen werden Merkel und Westerwelle wohl "unbequeme Entscheidungen" durchsetzen? Bestimmt nicht gegen die, die jetzt über das Ergebnis jubeln...
Ach ja, das politische Personal. Da muss ich dir leider recht geben, bei der SPD fehlen markante, charismatische Persönlichkeiten. Nur - das, was CDU und FDP aufbieten, ist nicht besser - Mittelmaß. Um es freundlich auszudrücken.
AndreasFCK
Well-Known Member
Nach meiner Überzeugung gibt es dreii Gründe für das schlechte Abschneiden der SPD:
- der falsche Spitzenkandidat: Steinmeier kommt nicht rüber wie ein "typischer Sozialdemokrat". Er hat eher was von einem distanzierten Intelektuellen als von einem bürgernahen Politiker.
- die "Ypsilanti-Affäre": das gebrochene Wahlversprechen...trau-schau-wem. Enttäuschte Wähler könnten zu den Grünen abgewandert sein.
- die Linken: haben es mit realitätsfremden Wahlversprechen geschafft, der SPD einen Teil der leichtgläubigen Stammwähler abzugraben.
Vor allem wird auf großes Wachstum gesetzt. Dabei weiß jeder, dass Wachstum nur begrenzt existieren kann. Genauso wie alle Resourcen nur begrenzt verfügbar sind. Die Spirale dreht sich nicht ewig und immer weiter. Diese platten Aussagen immer. Aber das machen ja alle Politiker.
Klingenstädter
Well-Known Member
Ich stell mir grad vor, wie Westerwelle in Least Developed Countries für die totale Öffnung der Märkte plädiert und das auch noch in bester Absicht...
Dazu behalten wir mit Schäuble die größte Bedrohung für Deutschlands Einwohner.
Ich kann nur hoffen, dass die SPD die Zeit nutzt, um sich neu auszurichten.
Wir brauchen eine starke Mitte-Links-Partei um die neoliberalen Wirtschaftsprediger im Zaum zu halten und den linken Ideologen und Demagogen den Boden zu entziehen.
Interessante Zahlen:
Anzahl Erststimmen:
CDU 13.852.743
CSU 3.190.950
FDP 4.075.115
SPD 12.077.437
GRÜNE 3.974.803
LINKE 4.790.007
NPD 768.175
Anzahl Zweitstimmen:
CDU 11.824.794
CSU 2.830.210
FDP 6.313.023
SPD 9.988.843
GRÜNE 4.641.197
LINKE 5.153.884
NPD 635.437
Quelle: http://www.bundeswahlleiter.de/de/b...UND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.htmlhttp://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/ergebnisse/bundesergebnisse/index.html
So oder so, wir stehen vor großen Herausforderungen.
Viele deutsche Jobs hängen an der Autoindustrie und da wird es künftig eher bergab als bergauf gehen. Der Staat ist durch die derzeitige Krise hoch verschuldet und in meinen Augen somit in den kommenden (dann wirklich schlimmen) Krisen nicht handlungsfähig - ich hoffe die Zeit des billigen Öls hält noch lange genug an.
redskin
Well-Known Member
Kurz und knapp:
Diejenigen, die die Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren Ursachen herbeiführen wollen, haben sich durchgesetzt. Diejenigen, die sich vor dieser Krise die Taschen vollgestopft haben (die jetzt auch immer noch voll sind), können sich freuen, dass diejenigen, die von dem vergangenen Aufschwung nichts gehabt haben, jetzt die Zeche hierfür zahlen.
Der real existierende Kommunismus hat gezeigt, dass er nicht funktioniert. Die freie (und sich ungehemmt sich selbst überlassene) Marktwirtschaft allerdings genauso. Deswegen ist es für mich reichlich absurd, auf die "Selbstheilungskräfte" der Marktwirtschaft zu setzen. Und das Wörtchen "sozial", das die CDU der Marktwirtschaft gerne voransetzt, ist bei der CDU mittlerweile auch nur noch zur leeren Worthülse verkommen.
auge clausthaler
Active Member
Demnach sind NPD-Wähler als einzige mehrheitlich falsch informiert, was Gewicht und Bedeutung von Erst- und Zweitstimme angeht. Sind ja jetzt auch nicht unbedingt DIE Demokratie-Freaks...