Aktuelles
Internet Fanclub roteteufel.de

This is a sample guest message. Register a free account today to become a member! Once signed in, you'll be able to participate on this site by adding your own topics and posts, as well as connect with other members through your own private inbox!

[BRD] CSU - Krise

Klingenstädter

Klingenstädter

Well-Known Member
CSU-KRISE


<span>
SPD fordert Neuwahlen in Bayern</span>
<span>
</span>

Die bayerische SPD wird mutig. Wegen der CSU-Krise müsse es Neuwahlen geben, verlangt Fraktionschef Maget - gemäß der Landesverfassung ist das leicht einzufädeln. Laut ZDF-Politbarometer würde die CSU bei einem Urnengang wohl die absolute Mehrheit einbüßen.



Irsee - "Stoiber hat nicht mehr die Kraft, die Krise zu überwinden", sagte Maget heute dem Bayerischen Rundfunk am Rande einer Klausurtagung in Kloster Irsee. Angesichts der "verworrenen Lage, wo die CSU überhaupt nicht mehr handlungsfähig ist", sei es das vernünftigste, die für 2008 anstehende Landtagswahl vorzuziehen. Dadurch bekämen die Wählerinnen und Wähler die Gelegenheit, über die politische Zukunft Stoibers und der CSU entscheiden.



Auch in Berlin wurde diese Idee begrüßt: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Kolbow, schloss sich der Forderung Magets an. Stoiber solle zurücktreten, sagte Kolbow dem BR. Dann wäre zu überlegen, ob die CSU das Mandat an die Bevölkerung zurückgebe.



Oder das Volk nimmt es sich. Denn die bayerische Verfassung ist in dem Punkt ziemlich liberal. In Artikel 18 heißt es: Der Landtag kann auf Antrag von einer Million Wahlberechtigten durch Volksentscheid abberufen werden. Bei einem 12,5-Millionen-Volk keine irrwitzige Hürde.



Nach den aktuellen Zahlen des ZDF-Politbarometers käme eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen derzeit in Bayern auf 46 Prozent der Stimmen und könnte damit die CSU ablösen, denn die ist wegen der Stoiber-Krise auf 45 Prozent abgesackt. Maget kündigte im BR an, bereits in den kommenden Tagen Gespräche mit den anderen Oppositionsparteien zu führen.



Allerdings hätten Neuwahlen für Edmund Stoiber rechtlich überhaupt keine Konsequenzen. In der Verfassung des Freistaats ist ein Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten nicht vorgesehen, sprich: Er kann nicht vom Landtag abgewählt oder ein anderer neu gewählt werden.



Stoiber müsste also aus eigenem Willen zurücktreten.



yas/sef/AFP





Quelkle: spiegel
 
CSU-FÜHRUNGSKRISE



<span>Stoiber bringt Verzicht auf Spitzenkandidatur ins Spiel</span>



Bayerns Ministerpräsident Stoiber hat erstmals einen Verzicht auf eine erneute Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2008 ins Spiel gebracht. Er wolle bei der Wahl antreten, müsse dies aber nicht, sagte der CSU-Chef vor dem Vorstand der Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth.



Wildbad Kreuth - "Ich will antreten, muss aber nicht", wurde Stoiber aus der Sitzung zitiert - damit deutete er erstmals die Möglichkeit eines Verzichts auf die Spitzenkandidatur an. Er kenne seine Verantwortung und werde "dann danach entscheiden".



Aus Stoibers Umfeld hieß es, der Ministerpräsident gehe "auf die Fraktion zu". "Er will einen gemeinsamen Weg mit Fraktion und Partei gehen, keinen konfrontativen." Der Parteitag sei das Gremium, um Führungsfragen wie die Spitzenkandidatur zu klären. Stoibers Vorschlag sei: "Den Parteitag vom Herbst vorziehen. Frühestens Anfang September wäre er möglich." Ursprünglich ist das Treffen für November geplant.



Die übrige CSU-Spitze äußerte sich nicht über die Details der Sitzung. Fraktionschef Joachim Herrmann sagte nur kurz: "Das Abendessen war gut. Ich bitte um Verständnis, dass ich keine Wasserstandsmeldungen geben will."



In Kürze mehr bei SPIEGEL ONLINE.





Quelle: spiegel
 
LIVE-PANNE


<span>
BR sendet Stoiber-Nachruf</span>



Mit der Pressekonferenz von CSU-Fraktionschef Herrmann war klar: Edmund Stoiber tritt in dieser Nacht nicht zurück. Doch beim Bayerischen Rundfunk war kurz danach das Gegenteil zu hören - ein politischer Nachruf auf den CSU-Chef.



München/Berlin - In der BR-Sendung "Rundschau Extra" in der Nacht zum Mittwoch brachte die ARD-Anstalt einen politischen Nachruf auf Stoiber. In dem Beitrag, der die Wartezeit zwischen der Pressekonferenz von CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann und dem Auftritt Stoibers überbrückte, war der bayerische Landesvater bereits offiziell zurückgetreten.



"Am Ende stolperte Stoiber über einen seiner Mitarbeiter" hieß es in dem Porträt im Zusammenhang mit der Spitzelaffäre um die Fürther Landrätin Gabriele Pauli. Gegen Ende des Beitrags, der Stoibers Aufstieg und Fall dokumentierte, hieß es, Stoiber sei von seinem Amt zurückgetreten. In der Telefonzentrale der Sendeanstalt in München liefen daraufhin die Drähte heiß, wie eine Mitarbeiterin sagte.



jul/AFP



Quelle: spiegel
 
BAYERN-KRISE



<span>Stoiber plant die Zukunft, die CSU seine Nachfolge</span>



Von Sebastian Fischer , Wildbad Kreuth



In der Nacht hieß der Sieger des Krisenringens noch Edmund Stoiber. Der CSU-Chef diktierte der Landtagsfraktion seine Bedingungen. Während der Ministerpräsident die nächsten Projekte plant, machen die Abgeordneten jetzt klar: Die Zukunft findet ohne Stoiber statt.



Wildbad Kreuth - Drinnen im Kreuther Tagungszentrum stellt Markus Sackmann gerade sein 56-Seiten-Papier zum ländlichen Raum vor. Da geht es um "vitale Dörfer", den "Wert der Nähe" oder um die Abwasserentsorgung. Sackmann ist stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion. Kreuth 2007 sollte der Durchbruch des 45-Jährigen werden. Sein Arbeitspapier nennte er "eine Vision". Damit wollte er sich für höhere Aufgaben empfehlen. Zum Beispiel, wenn Edmund Stoiber einmal sein Kabinett verjüngen möchte.



Aber Ministerpräsident Stoiber hat zur Zeit wirklich andere Probleme.



Deshalb kommt Markus Sackmann mit seinem Thema nicht durch. Nach seiner Präsentation fragt ein Journalist: Man habe ja nun gelernt, dass drei Viertel aller CSU-Wähler auf dem flachen Land lebten. Was es denn für diese Leute bedeute, dass Stoiber einfach nicht aufgeben wolle? Ach, herrje, was soll man darauf sagen. Am besten nichts, denkt sich Markus Sackmann. Und sagt nichts. Der neben ihm stehende Fraktionschef Joachim Herrmann sagt dann doch etwas: "Der Ministerpräsident ist der Ministerpräsident."



So ist die Stimmung. Reichlich skurril.



Draußen ähnliche Bilder. Um die Mittagszeit nähert sich Edmund Stoiber vom Parkplatz aus im Schlendertempo: Hände in den Taschen versenkt, Kopf ungewohnt demütig nach unten gebeugt. Jetzt nur keine Triumphgesten. Sein nächtlicher Auftritt nach der Krisensitzung der Fraktion war bereits deutlich genug: Er freue sich, "dass die Fraktion meinem Vorschlag gefolgt ist, dass der Parteitag über Spitzenkandidatur und Parteivorsitz entscheidet".



Tatsächlich: In der Nacht von Kreuth ist die Fraktion vor Stoiber in die Knie gegangen - und nennt ihr Ergebnispapier "Grundkonsens". Hört sich nicht gerade nach Zukunft an. Eher nach Hängen und Würgen. Die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2008 ist weiterhin offen. Ein frühestens Anfang September stattfindender Parteitag muss darüber entscheiden, was die "Spitzen von Partei und Fraktion rechtzeitig vorbereiten" sollen.



Im Klartext: Der CSU-Spitzenkandidat 2008 soll in nächster Zeit im engeren Führungszirkel ausbaldowert werden. Prima. Aber was heißt eigentlich "rechtzeitig"? Bei genauerem Hinsehen erweist sich diese Formulierung als Gehhilfe: Sowohl der nächtlicher Sieger Stoiber als auch die geschlagene Fraktion können sich daran aufrecht halten beziehungsweise aufrichten.



Stoiber deshalb, weil er Zeit und Raum gewonnen zu haben glaubt. Eine geplante Tingeltour durch die Bezirke soll seine abgestürzten Zustimmungsraten wieder nach oben wuchten. Stoiber heute in Kreuth: "Die aktuelle Stimmung darf nie zu langfristigen Entscheidungen führen, weil Stimmungen sich sehr schnell ändern". Und: "Ein Zeitlimit gibt es nicht." Dann verweist er noch einmal auf seine Erfolge - indem er in der dritten Person von sich redet: "In den 14 Jahren Stoiber hat sich Bayern ja außerordentlich positiv entwickelt", sagt Stoiber. Es gehe nun darum, diese "Entwicklung fortzuschreiben". Ist ja klar, mit wem.



Natürlich werde jetzt "um die beste Formation" für 2008 "gerungen". Das sei im übrigen auch "lebensnah, das gibt es in jedem Betrieb". Den Beobachtern wird verdeutlicht: Das CSU-Motto "Näher am Menschen" gilt auch im parteiinternen Führungskampf.



An diesem Mittwochmittag im sonnenumglänzten Wildbad Kreuth endet Stoiber mit einer schier philosophischen Betrachtung: "Wer weiß, dass er keinen unmaßgeblichen Beitrag als Ministerpräsident und Parteivorsitzender für Bayern und die CSU geleistet hat", der wisse natürlich auch "um seine Verantwortung weit über seine Zeit hinaus, weit über seine Lebenszeit hinaus".



Die Fraktion interpretiert das kleine Wort "rechtzeitig" in einer anderen Richtung. Eine "rasche Entscheidung" müsse jetzt her. Die meisten Abgeordneten wissen nicht, wie sie den grundkonsensualen Fraktionsbeschluss an der eigenen Basis verkaufen sollen: "Viel schlechter hätte man es nicht machen können", sagt ein Franke. CSU-Fraktionsvize Thomas Kreuzer sagt: "Ich glaube, dass wir innerhalb weniger Wochen zu einer endgültigen Entscheidung kommen werden."



Und im Hintergrund lauert das Volksbegehren: Die bayerischen Oppositionsparteien SPD und Grüne wollen mit Hilfe einer Unterschriftensammlung den Landtag auflösen und Neuwahlen herbeiführen. Das beutelt die erfolgsverwöhnten CSUler in Kreuth.



Ein Mitglied des bayerischen Kabinetts sagt: Stoiber habe "zwar Zeit gewonnen, das Problem aber nicht gelöst". Man sitze in einem "Fahrstuhl nach unten" und wisse nicht, wie man die Richtung umkehren könne. Ein anderer bayerischer Minister spricht von einem Spiel, das man begonnen habe - jetzt sei man in den ersten Minuten.



Es ist das Spiel um Stoibers Nachfolge. Die Spieler sind: CSU-Vize Horst Seehofer, Bayerns Innenminister Günther Beckstein, Wirtschaftsminister Erwin Huber und Joachim Herrmann. Noch versucht sich Spielführer Stoiber als Spielverzögerer. Er mag auf einen genialen Einfall hoffen, auf eine Wende in den Zustimmungswerten, auf einen Solidarisierungseffekt der Basis. Doch bald werden ihm die Mitspieler die Kapitänsbinde ganz sanft vom Oberarm zupfen.



Am späten Nachmittag besucht der Berliner CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer seine Parteifreunde in Kreuth. Die Fraktion habe in der Nacht "eine sehr kluge Entscheidung getroffen", sagt Ramsauer. Man werde jetzt nach "bestmöglichen Lösungen, nach der bestmöglichen Formation" suchen. Interessant, was der Berliner CSU-Vormann zur Interpretation des Wortes "rechtzeitig" beiträgt: Zur Zeit würden auf allen Ebenen die Delegierten für den entscheidenden Parteitag gewählt. Und bei diesen Wahlvorgängen solle man der Basis doch "Orientierung geben". Heißt: Ramsauer will eine schnelle Lösung.



Schon vor dem Abflug in Richtung Süden hatte er in Berlin betont, er habe "ein vitales Interesse an zügigen Entscheidungen". Zur erst eine Woche alten Soli-Erklärung des CSU-Präsidiums für Stoiber sagt Ramsauer heute: "Die Dinge ändern sich." Politik sei "ein dynamischer Prozess".





Quelle: spiegel
 
die nachrichten sagen, stoiber macht sein amt frei und beckstein (AAARGGH!) soll regierungschef, der hallhuber soll parteivorsitzender werden.



<strong>Stoiber-Nachfolge offenbar geklärt</strong>





<strong>[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]Das Ende der Ära Edmund Stoiber scheint kaum noch aufzuhalten: Nach Medienberichten und Angaben aus der CSU- Landtagsfraktion ist die Nachfolge des Ministerpräsidenten und Parteichefs geklärt. Zwei Kandidaten sollen demnach die Ämter untereinander aufgeteilt haben.[/font]
</strong>



Seine Tage scheinen gezählt: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber.



[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]HB MÜNCHEN. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein hat sich nach Agentur-Informationen mit seinem Kabinettskollegen Erwin Huber auf die Nachfolge des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber geeinigt. In Fraktionskreisen wurde zudem ein entsprechender Bericht der Münchner „Abendzeitung“ bestätigt. [/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
Danach wird Beckstein Ministerpräsident und Huber Parteichef. Der Zeitpunkt für den Wechsel sei noch offen, hieß es in den Kreisen weiter. Es sei möglich, dass Stoiber seine Ämter noch bis zum kommenden CSU-Parteitag im Herbst behalten werde. Stoiber sei in die Überlegungen eingeweiht worden.[/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
Die Nachfolgeregelung sei am Vorabend am Rande der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth ausgehandelt worden. An den Gesprächen seien Stoiber, Huber und Beckstein beteiligt gewesen. Eigentlich hatte die CSU-Landtagsfraktion auf ihrer Klausur in Kreuth in der Nacht zum Mittwoch die Entscheidung über das politische Schicksal des Ministerpräsidenten und CSU-Chefs auf einen vorgezogenen Parteitag im September verschoben.[/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
Laut "Bild"-Zeitung will die CSU-Spitze aber nicht mehr warten. Ein Bote solle nach dem Willen der CSU-Oberen Stoiber klar machen, dass er nicht mehr haltbar sei. Als Bote sei Finanzminister Kurt Faltlhauser auserkoren worden. Das Blatt berichtete, selbst Stoiber-Freunde glaubten nicht mehr daran, dass sich der Ministerpräsident noch lange halten könne. [/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
Stoiber selbst äußerte sich nicht zu den Meldungen über die angebliche Nachfolge-Einigung. Er trifft heute seine innerparteiliche Widersacherin Gabriele Pauli in München zu einer Aussprache. Erwartet wird, dass die Fürther Landrätin den CSU-Chef zum Verzicht auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2008 auffordert. Pauli hatte mit Bespitzelungs-Vorwürfen maßgeblich den Streit um eine Kandidatur Stoibers bei der Landtagswahl 2008 ins Rollen gebracht.[/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
[/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]Lesen Sie weiter auf Seite 2: Seehofer will Medien verklagen[/font]
[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif] [/font]

[font=Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif]
[/font]




quelle: http://www.handelsblatt.com/news/Politik/Deutschland/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1210958/default.aspx/stoiber-nachfolge-offenbar-geklaert.html
 
Beckstein, Beckstein, alles muss versteckt sein.

Ich bin dann echt mal gespannt auf die nächsten Wahlen. Die absolute Mehrheit könnte dann dahin sein. Andererseits...bei de Bayern weiß man nie. Und die SPD wirkt da gerade auch nicht sehr souverän.
 
Stoiber legt am 30.September sein Amt nieder.
Zum Vergrößern anklicken....
Das andere auch
default_wink.png
Also beide Ämter.
 
wieso ERST am 30.09.? geht das nicht schon früher....? Boah ich kann den net mehr sehen....der geht mir so auf den Senkel....
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben