Internet Fanclub roteteufel.de

This is a sample guest message. Register a free account today to become a member! Once signed in, you'll be able to participate on this site by adding your own topics and posts, as well as connect with other members through your own private inbox!

Ganz Europa hält den Atem an

Dr.BETZE

Well-Known Member
Bei der Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Frankreich hat sich bis kurz vor Schließung der Wahlllokale eine hohe Beteiligung abgezeichnet. Die Schätzungen der Meinungsforschungsinstitute reichten gegen 20.00 Uhr von 70 Prozent (Ipsos) über 73 Prozent (TNS-Sofres) bis 80 Prozent (CSA). Beim Referendum über den Maastricht-Vertrag im September 1992 gaben 69,7 Prozent der Wähler ihre Stimme ab, bei der zweiten Runde der letzten Präsidentschaftswahl im Mai 2002 waren es 79,7 Prozent. Insgesamt sind 42 Millionen Franzosen zur Abstimmung aufgerufen, davon 1,4 Millionen in den Überseegebieten und mehr als 300.000 im Ausland.

Die Stunde der Wahrheit schlägt um 22.00 Uhr



Die meisten Wahllokale sollen bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben. Prognosen zum Ergebnis werden erst um 22.00 Uhr zur Schließung der letzten Wahllokale in Paris und Lyon erwartet. Bisherige Umfragen lassen aber einen knappen Ausgang erwarten. Die Verfassungsgegner hatten auch in den beiden letzten Erhebungen eine - allerdings auf 51 Prozent geschrumpfte - Mehrheit.

Ablösung des Premiers wird erwartet





Präsident Jacques Chirac und seine Frau Bernadette gaben ihre Stimmen am Vormittag in Sarran im zentralfranzösischen Département Corrèze ab. Der Staatschef hatte bei seinen Landsleuten bis zuletzt für ein Ja geworben und nach der Abstimmung einen innenpolitischen Kurswechsel in Aussicht gestellt.



Allgemein wird erwartet, dass Chirac Premierminister Jean-Pierre Raffarin bald ablöst. Raffarin zeigte sich "gelassen" und sagte, die Entscheidungen stünden fest. Zugleich begrüßte er die absehbar hohe Beteiligung: Diese zeige das "Verantwortungsbewusstsein der Franzosen" und sei schon für sich genommen eine "gute Nachricht", sagte der Rechtsliberale nach seiner Stimmabgabe im westfranzösischen Chasseneuil-du-Poitou.

Notfalls zweimal abstimmen





Zum Nein-Lager in Frankreich gehören Gewerkschafter, Globalisierungskritiker und Kommunisten, aber auch starke Minderheiten bei Sozialisten und Grünen sowie auf der anderen Seite des politischen Spektrums Nationalisten und Rechtsextreme. Umfragen zufolge liebäugelten viele Franzosen nicht zuletzt aus Unzufriedenheit mit Chiracs Wirtschafts- und Sozialpolitik mit einem Nein.



Der einstige Chef des EU-Reformkonventes, Valéry Giscard d'Estaing, erklärte indes, bei einer Ablehnung würden die Franzosen wohl im Herbst 2006 noch einmal über denselben Text abstimmen. Andere sehen die Verfassung bereits bei einem ersten Nein der Franzosen als gescheitert an.

EU will nicht außer Tritt geraten



Frankreich stimmt über die EU-Verfassung ab



Die EU-Verfassung kann nur in Kraft treten, wenn sie von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union angenommen wird. Neun der 25 EU-Länder stimmten bereits zu, zuletzt am Freitag auch Deutschland. Der deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen trat Befürchtungen entgegen, ein Nein der Franzosen werde Europa in eine Krise stürzen. Die EU werde dann nicht "nicht in anderen Bereichen außer Tritt geraten", sagte Verheugen.



15 EU-Staaten lassen allein ihre Parlamente über die EU-Verfassung bestimmen, die anderen zehn wollen ihr Volk befragen - so wie Frankreich heute und die Niederlande am kommenden Mittwoch. In den Niederlanden hat das Votum jedoch nur Empfehlungscharakter. Ein Nein in Frankreich würde einer Umfrage zufolge den Willen vieler Niederländer zur Ablehnung noch verstärken.





www.tagesschau.de
 
Zurück
Oben