Stuttgart 21

Sorry, Klinge, aber ich halte derartig zynische Bemerkungen für überflüssig!
Ich will nicht bestreiten, dass es auch bei der Polizei (wie überall) "schwarze Schafe" gibt, aber solche generell abwertenden Bemerkungen werden wohl den vielen tausend Polizeibeamten, die ihren - bestimmt nicht immer einfachen - Dienst im Rahmen der Gesetze erfüllen, garantiert nicht gerecht.


Erklär mir mal bitte, auf Grund welches Wortes du welchen Schluss ziehst.

Vielleicht verstehe ich dann deine - für mich momentan noch - sinnlose Bemerkung.
 
Wobei ich die Argumente zum bahntechnischen Fortschritt nicht nachvollziehen kann...
Es wird zwar nur noch 8 statt 16 Gleise geben, aber diese werden dann nicht durch lang stehende Züge blockiert
Na, das ist doch einfach: Wenn der Bahnhof im Optimalfall mit 8 Gleisen funktioniert, dann hat man 8 "ausweichgleise" für den nichtoptimalen Fall.

Welcher bei der Bahn ständig eintritt, wenn man Bahnkunden glauben darf.



Mit den heute 16 Gleisen kann man also etwas abpuffern, da kann auch mal ein "kleiner" Zug auf die verspätete Ankunft eines "großen" warten.

Mit 8 Gleisen geht das dann nicht mehr, weil der Bahnhof dann durch wartende Züge blockiert wird.



Ein Taktfahrplan wäre mit den 8 Gleisen aus genannten Kaüpazitätsgründen ebenfalls nicht mehr möglich (nun gut, das gibts heute auch nicht, aber schön wärs schon). Mehr und kompetentere Info dazu: http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=75http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=75



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BTW: Ich finds schon recht ironisch: Da stellt die CDU das erstemal in meinem Leben einen Kandidaten, den ich achte und dem ich zutraue, daß er wirklich die Interessen der Bürger vertreten will (es handelt sich um einen zur großen Politik "spätberufenen", der bisher parteipolitisch nicht, aber anderweitig durch einiges Engagement in Erscheinung getreten war) in meinem Wahlkreis auf - und dann diskreditiert die Partei- und Landesführung diesen Mann quasi in Sippenhaft schon vorab. Vielleicht springt er noch ab ... zutrauen täte ich es ihm.



Das heiß
 
ich will jetzt auf keinen fall das tun der polizisten gut heißen, aber grad vorhin haben se in

den pro7 nachrichten videos von demonstranten gezeigt, die (natürlich auch wieder der ein

oder andere vermummte) mit pfefferspray auf die polizisten "geschossen" haben, bzw. steine

geworfen.. auch der ältere herr, dessen beiden augen vom wasserstrahl getroffen wurden...
 
Erklär mir mal bitte, auf Grund welches Wortes du welchen Schluss ziehst.
Vielleicht verstehe ich dann deine - für mich momentan noch - sinnlose Bemerkung.


Die hier meinte ich:




Muss ein geiles Gefühl sein, mit so nem Ding auf die Köpfe von Menschen zu zielen - bestimmt viel besser, als alle Ego-Shooter dieser Welt.


Diese Äußerung impliziert, dass alle Polizisten, die so einen Wasserwerfer bedienen, ganz heiß darauf sind, damit auf Menschen zu "schießen".
 
ich will jetzt auf keinen fall das tun der polizisten gut heißen, aber grad vorhin haben se in
den pro7 nachrichten videos von demonstranten gezeigt, die (natürlich auch wieder der ein

oder andere vermummte) mit pfefferspray auf die polizisten "geschossen" haben, bzw. steine

geworfen.. auch der ältere herr, dessen beiden augen vom wasserstrahl getroffen wurden...


WAS? Der alte Mann hat mit Pfefferspray? Bist du GANZ sicher?



Ich hab nur ein Video in der heute Nachrichten gesehen, da war ein einzelner Vermummter (IDIOT) mit Pfefferspray zu sehen. Aber vllt hat Pro7 mehr gezeigt.
 
WAS? Der alte Mann hat mit Pfefferspray? Bist du GANZ sicher?


Ich hab nur ein Video in der heute Nachrichten gesehen, da war ein einzelner Vermummter (IDIOT) mit Pfefferspray zu sehen. Aber vllt hat Pro7 mehr gezeigt.
gezeigt oder gezahlt?
 
der alte war im video gut zu erkennen, wie er steine geworfen hat....

rechtfertigt natürlich nicht den einsatz von den wasserstrahlern, aber

so viel zur friedlichen demonstration...
 
Diese Äußerung impliziert, dass alle Polizisten, die so einen Wasserwerfer bedienen, ganz heiß darauf sind, damit auf Menschen zu "schießen".


Okay, interessant.
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(Ich finde es echt interessant, wie sehr oftmals die Deutung eines Satzes zwischen Person X und Y variiert.)



Hintergrund meiner Äußerung: Auf spiegelTV lief mal eine Dokumentation, in der die Polizei Maßnahmen, Mittel und Taktiken zur "Gefahrenabwehr" vorgestellt hat. Ich meine mich noch sehr gut zu erinnern, dass die Schützen am Wasserwerfer, gerade wegen der sehr hohen Gefahr irreversibler Augenverletzungen, angehalten seien, stets entweder vor die Füße der Demonstranten zu sprühen, oder als Steigerung gegen den Bauch-/Brustbereich - aber nicht gegen den Kopf.

Dies war natürlich nur die offizielle Darstellung der Öffentlichkeitsabteilung - ich bezweifle nicht, dass Demonstranten regelmäßig mit Wasser gegen den Kopf geschossen wird, was ich aber absolut verurteile.



Mein Satz kritisiert für mich eindeutig, dass Schützen auf die Köpfe von Menschen zielen, die ja (so hoffe ich) an dem Gerät geschult sind und daher auch seine Wirkungsweise kennen müssten.



Ich hoffe sehr, dass der Täter ermittelt werden kann und es wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt zur Anklage kommt!



Woraus du bei diesem Satz allerdings folgerst, dass ich nicht davon ausgehe, dass es auch besonnene und nicht-gewalttätige Polizeibeamte gibt, verstehe ich aber immer noch nicht.

Vielmehr ist ein zentraler Aufhänger der Kampagne von Amnesty International derjenige, die Polizei davon zu überzeugen, dass Vertrauen in sie essentiell für ihre Arbeit ist und jedes (in Schutz genommene) schwarze Schaf eine Belastung aller übrigen Polizisten ist. Auch habe ich regelmäßig zu den Themen von Polizeigewalt bei aller Kritik Relativierungen eingefügt und auch in diesem Thread geschrieben, dass ich mich frage, ob die einheimischen "grünen" Polizisten es wohl toll fänden, wenn ihnen bekannte Menschen durch die (oftmals ortsfremden) "schwarzen" Polizisten verletzt wurden. Die Gewalt, die ich hier vehement kritisere, ging von Individuen von USK- und BFE-Einheiten aus. Ich befürchte, dass die Anzahl an "Einzeltätern" in diesen Einheiten relativ hoch ist - aber damit verteufle ich doch nicht jeden Streifenpolizisten, jeden Kriminalkommissar, Zöllner oder Grenzschützer (kurz: den gesamten Polizeiapparat).
 
Geißler verkündet Baustopp
Jetzt also doch: Schlichter Heiner Geißler hat einen vorübergehenden Baustopp für Stuttgart 21 angekündigt. Die Arbeiten werden während der Verhandlungen mit den Gegnern ausgesetzt - Bahn-Chef Grube und Ministerpräsident Mappus haben zugestimmt, die FDP ist entsetzt.







Und schon wieder von Mappus dementiert - eben in der heute-Sendung
 
Und schon wieder von Mappus dementiert - eben in der heute-Sendung


Auf der Startseite von t-online steht, das der Hirtenkäfer sämtliche Baumfällarbeiten bis auf weiteres zum stehen gebracht hätten.

Da weiß die linke Hand nicht mehr, was die rechte macht.
 
Held Geißler reitet in die Arena und wird von hinten von Mappus und Grube erschossen. Täuscht mich mein Eindruck, oder wird Baden-Württemberg immer mehr zu einer Bananenrepublik? Für was hat der Herr Mappus denn nun den Opa Geißler vorgeschickt gehabt? Wenn alles was Geißler sagt,ja eh keine Bedeutung hat?!



http://www.welt.de/politik/article10141313/Kommunikations-Gau-bei-Mappus-Grube-und-Geissler.htmlhttp://www.welt.de/politik/article10141313/Kommunikations-Gau-bei-Mappus-Grube-und-Geissler.html
 
Held Geißler reitet in die Arena und wird von hinten von Mappus und Grube erschossen. Täuscht mich mein Eindruck, oder wird Baden-Württemberg immer mehr zu einer Bananenrepublik? Für was hat der Herr Mappus denn nun den Opa Geißler vorgeschickt gehabt? Wenn alles was Geißler sagt,ja eh keine Bedeutung hat?!


Oh mann echt. Immer diese Einseitige und übertriebene Wortwahl ("Bananenrepublik"). Ich war grade im Urlaub in Italien - DAS wird allmählich ne Bananenrepublik. Ich glaube einige wissen nicht zu schätzen, dass wir hier in einem Rechtsstaat leben.



Zur ganzen Diskussion um Stuttgart 21:



- Wenn durch die Polizei unverhältnismässige und rechtswidrige Maßnahmen wie grundloser Schlagstock-, Wasserwerfer- und Pfefferspray-Einsatz getroffen wurden, dann muss dies rücksichtslos aufgeklärt werden und die Verantwortlichen sind zu bestrafen, da gibt es gar nichts anderes.



zum Projekt selbst:

Ich stelle mir vor allem die Frage nach dem Demokratieverständnis der Demonstranten. Ein Bauplanungsverfahren für ein solch großes Projekt ist eine groß angelegte und öffentliche Sache.

Meist wird schon jahre bzw. Jahrzehnte zuvor in einem Bürgerbeteiligungsverfahren das Konfliktpotential eines solchen Projektes sondiert. Dabei liegen gemäß dem BauGB die Pläne öffentlich aus und die Bürger werden beteiligt, um ihre Sorgen, Ideen und Vorschläge einzubringen. Das ist auch in Stuttgart geschehen, und zwar mitte/Ende der 90er Jahre. Wie so ein Verfahren funktioniert, sieht man unter anderem hier:



http://www.stuttgart.de/buergerbeteiligunghttp://www.stuttgart.de/buergerbeteiligung (dort weitere Links)



Gebaut werden darf erst, wenn ein Bauvorhaben in bauordnungs- und bauplanungsrechtlicher Hinsicht zulässig ist. Da unterscheiden sich private und öffentliche Bauprojekte nicht voneinander.

Und zu den möglichen Einwänden "da wurde sicher gemauschelt" ist zu sagen: Mauscheln ist im Baurecht in Deutschland so gut wie nicht möglich. Es gibt ganz klare Vorgaben in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, zudem polizeirechtliche Auflagen, die JEDES Bauvorhaben erfüllen muss.



Für Stuttgart 21 bedeutet das:

Das Projekt wurde begonnen, da es bauordnungs- und bauplanungsrechtlich zulässig war und alle rechtlichen Anforderungen - auch die einer vorherigen Bürgerbeteiligung - erfüllt.



Das bedeutet wiederum für die Gegen-Demonstranten, dass sie vor etwa 10 Jahren, als das Ganze noch in der Planungsphase war, hätten durchaus Einfluss nehmen können. Denn Pläne kann man immer ändern. Offenbar haben aber weite Teile der Ansässigen Bürger damals gepennt - oder sich nicht dafür interessiert.



Wer jetzt auf die Strasse geht und erzählt, es hätte "Entscheidungen über die Köpfe hinweg" gegeben, bzw. das Projekt sei widerrechtlich zustande gekommen, hat schlichtweg unrecht. Das Bauvorhaben ist rechtlich zulässig und damit ist es auch in ordnung, dass dort gebaut wird.

Alle Beschwerdegründe und Argumente, die jetzt hitzig und emotional vorgetragen werden, hätte man vor 10 Jahren in der Planungsphase anbringen müssen.



Dass man jetzt einen Baustopp fordert und sich einbildet, das Projekt müsse gestoppt werden, weil es einem nicht passt, DIESE Einstellung ist gleich einer Bananenrepublik.



Natürlich darf man gleichwohl dagegen demonstrieren. Aber ernsthaft verhindern kann man den neuen Bahnhof nicht mehr. Und der Staat würde sich auch zum Affen machen, wenn er eine rechtlich sauber zustandegekommene Entscheidung, die alle rechtsstaatlichen Kriterien erfüllt, rückgängig macht, weil eine Anzahl Gegner meint, wer lauter schreit hat recht. SO läuft es in einem Rechtsstaat nämlich gerade NICHT.



Und auch den Politikern, die sich an den Demonstrationen beteiligen, muss der Vorwurf gemacht werden, wider besseres Wissen dort bewusst auf Stimmenfang zu gehen, indem sie sich bereitwillig vor den Karren der Demonstranten spannen lassen. Auch das ist unredlich und zeugt weder von Demokratie-, noch von Rechtsverständnis.
 
Aber ernsthaft verhindern kann man den neuen Bahnhof nicht mehr. Und der Staat würde sich auch zum Affen machen, wenn er eine rechtlich sauber zustandegekommene Entscheidung, die alle rechtsstaatlichen Kriterien erfüllt, rückgängig macht, weil eine Anzahl Gegner meint, wer lauter schreit hat recht. SO läuft es in einem Rechtsstaat nämlich gerade NICHT.


Das greif ich grad mal auf - wie war das noch mit dem rechtsstaatlich beschlossenen Atomausstieg, der jetzt rückgängig gemacht werden soll? Nix anderes, oder?



Im übrigen bin ich gar nicht gegen Stuttgart 21 - allerdings zu den Preisen, die in den schönen langjährigen rechtsstaatlichen Verfahren, auf die du dich berufst, genannt wurden. Und da liegt nämlich der Hund begraben. Wenn ein Projekt zwischen Beschlussfassung und Baubeginn plötzlich um einige Milliarden teurer werden soll, ändern sich die Entscheidungsgrundlagen. Und die Mauscheleien beginnen da, wo die Deutsche Bahn die Kalkulation nicht offenlegt und von Seiten der Politik darin auch noch unterstützt wird.
 
Das greif ich grad mal auf - wie war das noch mit dem rechtsstaatlich beschlossenen Atomausstieg, der jetzt rückgängig gemacht werden soll? Nix anderes, oder?


Im übrigen bin ich gar nicht gegen Stuttgart 21 - allerdings zu den Preisen, die in den schönen langjährigen rechtsstaatlichen Verfahren, auf die du dich berufst, genannt wurden. Und da liegt nämlich der Hund begraben. Wenn ein Projekt zwischen Beschlussfassung und Baubeginn plötzlich um einige Milliarden teurer werden soll, ändern sich die Entscheidungsgrundlagen. Und die Mauscheleien beginnen da, wo die Deutsche Bahn die Kalkulation nicht offenlegt und von Seiten der Politik darin auch noch unterstützt wird.


Das mit dem Geld ist ein berechtigter Einwand. Wenn sich die Leute beschweren, dass es viel teurer wird als geplant, dann sind das berechtigte Beschwerden, weil das Projekt ja von Steuergeldern bezahlt wird und der Bürger eine Rechts- und Erwartungssicherheit braucht.

Das ist aber ein anderes Feld als die Frage nach dem Projekt an sich.

Gegen den gesamten Bahnhofsbau zu demonstrieren, was dort ja die meisten tun - also "Weg mit Stuttgart 21" usw., damit erweisen sie allen, die in einem Dialog den Preis für das Projekt senken wollen, einfach nur einen Bärendienst. Denn OB das Projekt realisiert wird, dürfte ja gar nicht zur Debatte stehen, sondern nur WIE teuer es werden wird.
 
Das mit dem Geld ist ein berechtigter Einwand. Wenn sich die Leute beschweren, dass es viel teurer wird als geplant, dann sind das berechtigte Beschwerden, weil das Projekt ja von Steuergeldern bezahlt wird und der Bürger eine Rechts- und Erwartungssicherheit braucht.
Das ist aber ein anderes Feld als die Frage nach dem Projekt an sich.

Gegen den gesamten Bahnhofsbau zu demonstrieren, was dort ja die meisten tun - also "Weg mit Stuttgart 21" usw., damit erweisen sie allen, die in einem Dialog den Preis für das Projekt senken wollen, einfach nur einen Bärendienst. Denn OB das Projekt realisiert wird, dürfte ja gar nicht zur Debatte stehen, sondern nur WIE teuer es werden wird.


ich denke es hängt wohl vom budget ab, ob das projekt und vor allem WIE das projekt verwirklicht wird. wenn in einem zustimmungsverfahren bundesgelder verbaut werden sollen, dann muss planungssicherheit und auch kostensicherheit vorhanden sein. es werden nämlich nur die gelder bewilligt, die aus der vorplanung (eine sogenannte haushalstunterlage) hervorgehen. wird das projekt im laufe der weiteren planung teuerer als erwartet, müssen die weiteren gelder wiederum bewilligt werden. und hier beginnt jetzt meiner meinung nach das eigentliche problem. fakt ist, dass der unterirdische bahnhof teuret wird als erwartet. da stellt sich doch automatisch die frage nach alternativen, die im ursprünglich genehmigten budget liegen. diese entsprechen eventuell nicht den vorstellungend des nutzers (bahn), aber die aufsichtsbehörden sind nicht dem nutzer gegenüber verpflichtet sondern dem geldgeber (in diesem fall durch steuergelder, dem bürger). es ist nicht die aufgabe der behörden, das projekt gegen alle widerstände durchzusetzen, sonder nach geeigneten lösungen zu suchen, die in den kostenrahmen passen. ob das passiert ist wage ich zu bezweifeln.
 
Wer jetzt auf die Strasse geht und erzählt, es hätte "Entscheidungen über die Köpfe hinweg" gegeben, bzw. das Projekt sei widerrechtlich zustande gekommen, hat schlichtweg unrecht.


Ach ja, wie ist es dann zu erklären, dass der Antrag auf ein Bürgerbegehren mit über 60000 Unterschriften ignoriert werden musste, weil der OB vorher schon Fakten geschaffen hat?



=1267398000&tx_ttnews[pL]=2674799&tx_ttnews[arc]=1&tx_ttnews[pointer]=5&tx_ttnews[tt_news]=214&tx_ttnews[backPid]=108&cHash=d932f31884"]http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=110&tx_ttnews[pS]=1267398000&tx_ttnews[pL]=2674799&tx_ttnews[arc]=1&tx_ttnews[pointer]=5&tx_ttnews[tt_news]=214&tx_ttnews[backPid]=108&cHash=d932f31884



Letztendlich werden sich einige Politiker blutige Nasen bei den nächsten Wahlen holen und das zurecht. Wer solche Großprojekte durchdrücken will, ohne das Wahlvolk mitzunehmen und einzubinden, der erhält irgendwann seine Quittung.
 
...es ist nicht die aufgabe der behörden, das projekt gegen alle widerstände durchzusetzen, sonder nach geeigneten lösungen zu suchen, die in den kostenrahmen passen. ob das passiert ist wage ich zu bezweifeln.


Ich greif den Satz grade mal raus. So hab ich das nämlich oben gar nicht gemeint (falls du's so verstanden hast). Mir geht es eher darum, dass ich Demonstrationen bzw. vehemente Bekundungen, die das ganze Projekt rundweg verwerfen wollen, ablehne, weil sie meinem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat widersprechen. Dass man über Finanzierungsprobleme und eine Verschlankung reden muss, wenn Bereiche des Projektes sehr viel teurer werden, darüber sind wir uns denk' ich mal einig (hab ich ja eben schonmal geschrieben).

Mir ging es wie gesagt um das Prinzip, dass man in einer Demokratie auch Entscheidungen akzeptieren muss, die einem nicht gefallen, wenn sie rechtmäßig zustande gekommen sind - und die Grundentscheidung, ob der Bahnhof an sich gebaut werden darf, wurde ja rechtmäßig getroffen.
 
Ich greif den Satz grade mal raus. So hab ich das nämlich oben gar nicht gemeint (falls du's so verstanden hast). Mir geht es eher darum, dass ich Demonstrationen bzw. vehemente Bekundungen, die das ganze Projekt rundweg verwerfen wollen, ablehne, weil sie meinem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat widersprechen. Dass man über Finanzierungsprobleme und eine Verschlankung reden muss, wenn Bereiche des Projektes sehr viel teurer werden, darüber sind wir uns denk' ich mal einig (hab ich ja eben schonmal geschrieben).
Mir ging es wie gesagt um das Prinzip, dass man in einer Demokratie auch Entscheidungen akzeptieren muss, die einem nicht gefallen, wenn sie rechtmäßig zustande gekommen sind - und die Grundentscheidung, ob der Bahnhof an sich gebaut werden darf, wurde ja rechtmäßig getroffen.


Was aber wenn eine Verschlankung nicht möglich ist? Es gibt ein Gegenkonzept, das sogar noch im Falle der Vertragsstrafen für die Nichtdurchführung günstiger sein wird, als die bisherige Planung. Das Problem an selbiger ist eben, dass die genaue Kalkulation eben nicht bekannt wurde, sondern nur Endsummen, diesen wird von Experten vehement widersprochen. Eine Verschlankung innerhalb dieses Projekts ist unrealistisch. Die finanziellen Risiken sehr hoch...

Nimmt man sich den Lehrter Bahnhof in Berlin als Beispiel. Damals wurden 700 Mio. Euro und eine Bauzeit von 4 Jahren geplant... Gekostet hat das Projekt mehr als das doppelte und dauerte letztendlich 8 Jahre... auch die Kosten für das Gleisnetz sind dramatisch gestiegen... insgesamt standen am Ende Kosten von 4,2 Mrd. Euro zu buche. Rechne diese Summen der grandiose Planungsabteilung der Bahn mal auf S21 um und Dir wird schlecht...

Ich persönlich finde auch, dass die Demos sehr spät kommen... aber sie kommen eben... und letztendlich ist es eben noch nicht zu spät...

Was auch bitter aufstößt ist eben, dass viele Regeln übergangen wurden (Naturschutz, Denkmalschutz...) und da kann sich das Bild der Mauschelei verfestigen...
 
Stichwort sehr spät: Das genau ist es auch.

Beispiel: In Heidelberg war der Anbau zur Stadthalle mit integriertem Kongresszentrum am Neckarufer geplant. Standort sollte mitten in der Altstadt sein. Aussehen des Gebäudes: ein besserer Schuhkarton mit Glasfront, Einpassung ins umliegende Gebäudeumfeld = 0.

Die Pläne lagen wie vorgeschrieben aus, das Projekt befand sich noch in der Planungsphase (Archtitektenentwürfe usw.) und somit in den Kinderschuhen. Die Gelder aus dem Stadthaushalt standen zwar bereit, es hatten allerdings ausser den Entwurfskosten noch keine Investitionen stattgefunden. Eine Bürgerinitiative sammelte > 20.000 Unterschriften und es fand ein Bürgerentscheid statt. Ergebnis: abgelehnt mit 62 % Mehrheit.



In Stuttgart wäre der richtige vergleichbare Zeitpunkt für ein solches Bürgerbegehren zwischen den Jahren 1997-2000 gewesen. Da befand sich alles noch in der Planungsphase und in der Schwebe, es gab damals nur Entwürfe. Dieser Zeitpunkt wurde verpennt, das Verfahren lief ohne rechtliche Fehler weiter und jetzt behauptet man, über's Ohr gehauen zu werden.

Was die Mehrkosten angeht, mag das sogar stimmen, aber nicht was das Projekt an sich betrifft. Da haben die Leute schlicht und einfach gepennt. Dass man sich offenbar erst jetzt, wo man merkt "oh, da kommen ja Bagger", bewusst wird, dass die Stadt Stuttgart sich entscheidend verändern soll, ja also dafür können die Planer des Projektes auch nichts.
 
In Stuttgart wäre der richtige vergleichbare Zeitpunkt für ein solches Bürgerbegehren zwischen den Jahren 1997-2000 gewesen. Da befand sich alles noch in der Planungsphase und in der Schwebe, es gab damals nur Entwürfe. Dieser Zeitpunkt wurde verpennt, das Verfahren lief ohne rechtliche Fehler weiter und jetzt behauptet man, über's Ohr gehauen zu werden.


Falsch.




Jahrzehntelang war Baden-Württemberg das einzige Bundesland, welches Bürgerbegehren und Bürgerentscheide kannte. Wegen des Themenausschlusses und hoher Hürden blieb die Praxis allerdings in eng begrenzten Rahmen auf öffentliche Einrichtungen wie Stadthallen oder Schwimmbäder beschränkt.



In Gesetzgebungsverfahren 2005 war besonders der Bereich Bauleitplanung umstritten. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wie Bayern, Hessen und Sachsen wurden in Baden-Württemberg aber Bürgerbegehren zu Fragen der Bauleitplanung nur einschränkt zugelassen.


Quelle: =1487&tx_ttnews[backPid]=2165&cHash=4cd9357d26"]http://www.mitentscheiden.de/2114.html?&tx_ttnews[tt_news]=1487&tx_ttnews[backPid]=2165&cHash=4cd9357d26
 
Stuttgart 21

<span>Neue Massendemo gegen Bahnhofsprojekt</span>



In Stuttgart haben erneut Zehntausende gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 demonstriert. Sie forderten einen sofortigen Baustopp und neue Verhandlungen. Die Veranstalter sprachen von rund 150.000 Teilnehmern, die Polizei ging von 63.000 Demonstranten aus.



Mehr...(spiegelonline)






Der Einzelne müsse bereit sein, mit Blick auf die Gemeinschaft Nachteile in Kauf zu nehmen. "Wenn man nur an sich denkt und nicht an kommende Generationen, ist das ein Problem für unser Land." Deutschland habe für die Zukunft alle Chancen, sagte Merkel.


Schön, wie Merkel das Hauptargument der Kritiker klaut und sich zu Nutze macht.
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Sieht ja ziemlich hilflos aus.

Jeder, der an die Zukunft denkt, muss doch einfach gegen dieses Projekt sein.



Es wird ein absoluter verkehrstechnischer Engpass errichtet, der im Bestfall den status quo erhält und im worst case den derzeitigen Zustand verschlimmbessert.

Es werden enorme finanzielle Ressourcen in ein einziges Projekt verschwendet, welches kaum Nutzen verspricht, wodurch sehr viel sinnvollere Investitionen in die gesamte Infrastruktur Ba-Wü's verhindert werden.



Den eingestellten Artikel finde ich übrigens sehr einseitig zu Gunsten der S21-Befürworter, da er den Eindruck erweckt, den Gegnern ginge es vorrangig um Bäume...



Wer die Menschen so offensichtlich auf den Arm nimmt, muss sich nicht wundern, wenn sie sich irgendwann mal wehren - auch wenn das oft genug nicht der Fall ist.
 
Stuttgart 21
Ende der Mogelei



Zwei Drittel der Baden-Württemberger sind für eine Volksbefragung über das umstrittene Bahnprojekt. Interne Papiere belegen, dass die Kostenplanung schöngerechnet ist.



http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,722375,00.htmlhttp://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,722375,00.html


"Nach uns die Sintflut" oder wie heißt es noch so schön (schrecklich). Mappus und Co. kanns egal sein, weil sie dann schon lange andere Posten besetzen. Siehe Merkel: Erst Bundesumweltministerin, ******e gebaut, die aber erst Jahre später durch den Schnee kommt. Jetzt ists aber egal, weil sie Kanzlerin ist.



Und alle regen sich über Italien auf ...
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Als ob die je unter den 4,5 Mrd bleiben würden. Aber haben sie erst einmal wirklich angefangen zu bauen, kann mans irgendwann tatsächlich nichtmehr rückgänig machen und der Bund (bzw. der Steuerzahler) muss alles zahlen was darüber hinaus an Kosten anfällt. Ist doch logisch, dass bei so einem Großprojekt, wo vor allem zusätzlich noch geologische Schwierigkeiten herrschen, noch einiges an Kosten dazukommt.

Und wenn diese 4 Mrd bis jetzt aus den Geldern bezahlt werden, die ja sowieso für den Verkehr bereitstehen, so werden es die Mehrkosten nicht sein. Und die Bahn muss noch mehr sparen und der Bahnfahrer wird das zu spüren bekommen. Wenn das Geld dann nicht sogar noch aus anderen Bereichen kommen muss... Als Nichtstuttgarter würde mich das schon aufregen, dass das ganze Geld in einen einzigen Bahnhof in Stuttgart fließt.
 
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