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Wie kann man das Problem dauerhaft lösen? Verböte man eine Partei, würden vermutlich dieselben Leute wieder eine ähnliche Partei ähnlichen Namens gründen. Parallel zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren wurden mit der Partei "Die RECHTE" und der Partei "Der III. Weg" gleich zwei Parteien gegründet, die man politisch rechts der NPD verorten dürfte.
Die wenigsten Menschen werden als Rechte geboren - was macht einen Menschen zu einem Rechten? Wie kann man dies verhindern oder diese Menschen wieder für die Gesellschaft gewinnen?
Hier mal etwas zur Partei "Der III. Weg", die anderen Parteien sollten eigentlich soweit bekannt sein:
http://www.br.de/nachrichten/rechtsextremismus/rechtsextremismus-dritter-weg-kolumne-100.html
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2015/02/26/der-iii-weg-konkurrenz-fuer-die-npd-in-thueringen_18750
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/spd-bringt-verbot-der-rechtsextremistischen-partei-der-dritte-weg-ins-gespraech-npd-verbotsverfahren-soll-abgewartet-werden_15448823.htm
Parlamentseinzüge rechter Parteien in Ostdeutschland gibt es seit Jahren, ebenso wie gewaltätiges Vorgehen von sich offen faschistisch positionierenden Menschen gegen Andersdenkende:
http://www.spiegel.de/schulspiegel/leben/jugend-in-sachsen-was-in-heidenau-passiert-ist-nichts-neues-a-1049897.html
Aber weder ist man politisch nach strafrechtlich entschieden dagegen vorgegangen, noch hat man eine Zunahme der Zustimmung für diese Gruppierungen in den letzten 10 Jahren registriert. Eine extrem strukturschwache Region mit hoher Arbeits - und Perspektivlosigkeit, die natürlich den entsprechenden Nährboden für solches Gedankengut bieten. Aber weder hat man jemals
Probleme, die ich dabei sehe, wenn Menschen erstmal im rechten Spektrum gelandet sind:
Meine Ideen dazu wären jetzt folgende:
Die wenigsten Menschen werden als Rechte geboren - was macht einen Menschen zu einem Rechten? Wie kann man dies verhindern oder diese Menschen wieder für die Gesellschaft gewinnen?
Hier mal etwas zur Partei "Der III. Weg", die anderen Parteien sollten eigentlich soweit bekannt sein:
http://www.br.de/nachrichten/rechtsextremismus/rechtsextremismus-dritter-weg-kolumne-100.html
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2015/02/26/der-iii-weg-konkurrenz-fuer-die-npd-in-thueringen_18750
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/spd-bringt-verbot-der-rechtsextremistischen-partei-der-dritte-weg-ins-gespraech-npd-verbotsverfahren-soll-abgewartet-werden_15448823.htm
Parlamentseinzüge rechter Parteien in Ostdeutschland gibt es seit Jahren, ebenso wie gewaltätiges Vorgehen von sich offen faschistisch positionierenden Menschen gegen Andersdenkende:
http://www.spiegel.de/schulspiegel/leben/jugend-in-sachsen-was-in-heidenau-passiert-ist-nichts-neues-a-1049897.html
Aber weder ist man politisch nach strafrechtlich entschieden dagegen vorgegangen, noch hat man eine Zunahme der Zustimmung für diese Gruppierungen in den letzten 10 Jahren registriert. Eine extrem strukturschwache Region mit hoher Arbeits - und Perspektivlosigkeit, die natürlich den entsprechenden Nährboden für solches Gedankengut bieten. Aber weder hat man jemals
- ernsthafte Anstrengungen unternommen, entsprechende Gruppierungen zu verbieten (das dilettantische erste Verbotsverfahren sei hier als Beispiel genannt, das mit dem V-Leuten hätte man vorher wissen können)
- ernsthaft relevante und ausreichende Summen für den Kampf gegen rechts bereitgestellt (Aussteigerprogramme etc.)
- mehr Geld für die Menschen in den entsprechenden Regionen oder zur Förderung der Wirtschaft in den entsprechenden Gebieten zur Verfügung gestellt
Probleme, die ich dabei sehe, wenn Menschen erstmal im rechten Spektrum gelandet sind:
- Familienangehörige werden zwar selber keine Rechten, solidarisieren sich aber oftmals mit ihren Verwandten
- Kinder werden entsprechend erzogen
Meine Ideen dazu wären jetzt folgende:
- Deutlich mehr Gelder für Aussteigerprogramme zur Verfügung stellen
- Erhöhung der Renten, Hartz IV, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe (und nicht bloß um 5€, die in keinem Verhältnis zur Inflation stehen!)
- Förderung wirtschaftlicher Unternehmertätigkeit in der Region, Schaffung von Arbeitsplätzen (notfalls durch besonders geringe Besteuerung von in Ostdeutschland operierenden Unternehmen)
- Verbot von aus verfassungsrechtlicher Sicht zweifelhaften Parteien (die Hürde beim Verbot der KPD war damals deutlich niedriger, Klinge hatte es ja schon verlinkt)
- Gibt es bei uns eigentlich keine Möglichkeit - sollte es sich bei Parteien um solche handeln - Mitglieder von Parteien wie in Griechenland wegen Bildung einer kriminellen Gruppierung auch strafrechtlich für ihre Tätigkeit zu belangen? Dies darf natürlich nur dann der Fall sein, wenn beispielsweise Parteimitglieder systematisch durch Gewalt oder Drohung am Austritt gehindert werden oder sonstwie sehr gehäuft Straftaten begangen werden und ein systematischer Hintergrund vermutet werden kann (keine Ahnung, ob und inwiefern das nun in Deutschland bei bestimmten Parteien der Fall ist)