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Nachrichten des Tages - "Pressespiegel"

Hannover 96 und SC Freiburg trauern um Maxi Heidenreich


 

Dies ist nach Ansicht des bayerischen Strafverteidigers aber weder im Fall der Habeck-Beleidigung noch in dem des Mannes aus Stuttgart gegeben: "Für die öffentliche Beleidigung gibt es Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren." Eine Hausdurchsuchung wegen solcher "Bagatelldelikte" stehe "in keinem Verhältnis zum Strafmaß, das zu erwarten ist".

Das Problem sei dabei nicht, dass Politiker gegen Beleidigungen vorgehen würden, so Grubwinkler. Sondern, dass Gerichte in solchen Fällen Hausdurchsuchungen bewilligten. Grubwinkler warnt: "Wenn Kleinstfälle wie diese von Richtern durchgewunken werden, verschieben sich Grenzen. Wenn künftig bei jeder Beleidigung die Wohnung durchsucht wird, verlassen wir den Boden des Rechtsstaats."

Also das was Merz und Habeck da machen - stellt euch mal vor, Hopp hätte jede kleine Beleidigung angezeigt. Und vor allem ist da auch eine Hausdurchsuchung einfach unverhältnismäßig (wobei das jetzt eher mit den Richtern zusammenhängt).
 
Ein teil der Baronfamilie lebte am Kalkofen und in der Berliner Avenue ( Strasse ) in den Schlichtwohnungen.
Wir hatten ja in den verschiedenen Dachdeckerfirmen,
in denen ich damals, Ende der 70er bis Mitte der 80er arbeitete,
viele Tageshelfer aus diesem Milieu. Auch aus der Baronfamilie.
Ich denke, das waren Bruder oder Cousins seines Vaters.
Was da im Film gezeigt wurde, war alles Tatsache, eher sogar etwas besser dargestellt, als es zu der Zeit wirklich war.
 
Den Eindruck hatte ich auch. Die Brüder haben ja auch bei Stress noch zueinander gehalten, aber vor allem: Ich hab schon beim Lesen des Buches und noch mehr beim Film gedacht der kleinen Schwester ging es richtig, richtig dreckig. So was sollte kein Kind durchmachen müssen, es passiert aber immer noch zu oft!
 
Beben bei der FDP nach " D-Day " Papier, Djir Sarai und Reymann treten zurück.

l
 

Der erinnert mich irgendwie an Hindenburg. Die deutsche Demokratie am Abgrund? Viellleicht! Aber die französische ist schon ein paar Meter weiter.

(Und sie werden wieder das Misstrauen erklären)
 
Unser stärkster Verbündeter in der EU ( obwohl Macron ja eindeutig besser mit Merkel klar kam als mit Scholz ), der so ins trudeln gerät macht mir schon etwas Sorgen. Vor nicht allzulanger Zeit hatten wir noch ne stabile Achse, die eigentlich ein Viereck war mit GB, IT, FR und DE, dann Brexit, dann Meloni und nu komplett Frankreich... Nich gut...nich gut...Kopfschüttel
 
Immer wieder blitzt ihr Humor durch, die Gelassenheit einer Frau, die abgeschlossen hat mit der Politik. Aber eines bleibt seit 2021 offenbar gleich: Für Angela Merkel trägt Angela Merkel keine Schuld am Desaster in Afghanistan.

Das muss ein tolles Gefühl sein, wenn man immer alles richtig gemacht hat. Habeck, Scholz und Lindner haben sich daran sicher ein Beispiel genommen.
 
Für Woidke stimmten im Landtag 50 Abgeordnete, 36 Abgeordnete votierten gegen ihn, ein Abgeordneter enthielt sich. Für die Wahl waren 45 Ja-Stimmen notwendig. SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben zusammen 46 Abgeordnete. Woidke, der nach der Wahl den Amtseid ablegte, bekam also auch Ja-Stimmen aus der Opposition. Laut dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Jan Redmann ist Woidke mit Stimmen der AfD ins Amt gewählt worden. „Aus der CDU gab es keine Zustimmung zu dieser Koalition“, schrieb Redmann auf der Plattform X.

Falls das stimmen sollte, wäre er nach Kemmerich der zweite Ministerpräsident, der mit AfD-Stimmen gewählt wurde.
 
Warum sollen die Stimmen jetzt schon wieder von der AFD sein,
man kanns doch garnet nachvollziehen, die Opposition besteht aus CDU und AfD.
Das der CDU Chef das leugnet, ist doch klar, die neue Regierung soll gleich in Misskredit gebracht werden.
Warum muß ich denn bei einer geheimen Wahl, mich gleich so rechtfertigen oder hörst du irgendwas von der AfD.
Also kommen die Stimmen von der CDU !
 
Warum sollen die Stimmen jetzt schon wieder von der AFD sein,
man kanns doch garnet nachvollziehen, die Opposition besteht aus CDU und AfD.
Also kommen die Stimmen von der CDU !
Naja, BSW, AfD und Woidke sind eben alles Putinisten. Da sehe ich eher die Schnittmenge. Am Ende kann man aber nur raten, wer das nun wieder war.

Davon abgesehen fände ich es einfach gut, wenn man diese Ausschließeritis mal beendet. Im Prinzip ist es doch auch egal, selbst wenn ein paar AfDler mal zustimmen. Oder?
 
Mir geht die Heuchelei auf den Sack, keiner der DCUler wird sich hinstellen und offen zur Regierung bekennen,
der Chef hat alle gefragt " Hä " und jeder hat mit nein gestimmt, heißt das für mich, damit würde eine geheime Wahl
für mich unglaubwürdig, also doch Parteizwang, obwohl man den ja eigentlich schon lang nicht mehr praktizieren tut.
 
Mir geht die Heuchelei auf den Sack, keiner der DCUler wird sich hinstellen und offen zur Regierung bekennen,
der Chef hat alle gefragt " Hä " und jeder hat mit nein gestimmt, heißt das für mich, damit würde eine geheime Wahl
für mich unglaubwürdig, also doch Parteizwang, obwohl man den ja eigentlich schon lang nicht mehr praktizieren tut.
Das gilt aber für alle Parteien und wird für die Wahlrechtsreform zum Bundestag nur noch verstärkt. Und das hatten ja SPD, Grüne und FDP beschlossen, weil es denen nützt (unter tosemden Applaus der AfD übrigens und zulasten von CSU und Linken).

Also ich glaube, wenn einem Heuchelei nicht gefällt, dann sollten wir uns vielleicht generell von Politik fernhalten. Das gehört da doch zum guten Ton.
 

16:20 Uhr – Union zieht mit Thema Steuerentlastungen in den Wahlkampf​

Die Union will mit der Forderung nach steuerlichen Entlastungen für die Mittelschicht in den Bundestagswahlkampf gehen. Sie wolle die Einkommensschwelle anheben, ab der für Beschäftigte der Spitzensteuersatz fällig wird, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Mittwoch dem Sender Welt TV. Diese Forderung werde im Wahlprogramm enthalten sein, das CDU und CSU am kommenden Dienstag vorstellen wollen. Für Normalverdiener könne dies eine jährliche Entlastung im dreistelligen Bereich bedeuten.

Da bin ich ja mal gespannt. Linnemann hatte schon vor ein paar Jahren ein Steuermodell vorgeschlagen, bei dem die Mittelschicht entlastet wird und der Spitzensteuersatz erst später greift, der dafür dann aber bei Top-Einkommen höher ausfällt (quasi die Rücknahme der Steuerpolitik von Kohl, die ja Spitzenverdiener einseitig gefördert und die Mittelschicht belastet hat). Ob der sich da gegen Merz duchsetzen kann?
 

Die CDU werde diejenigen entlasten, die Entlastung bräuchten. Heute reiche das 1,3-fache des Durchschnittslohns, um auf die ersten Euro den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen zu müssen. „In den 1960er-Jahren war es das 15- bis 20-fache.“

Nicht nur den Steuersatz, sondern auch die Einkommensschwelle werde die CDU hochsetzen – und gleichzeitig den berühmten „Mittelstandsbauch“ darunter, über den schon seit Jahrzehnten diskutiert werde, abflachen, dort also zu entlasten.

Linnemann rechnete unter Berufung auf einen Vorschlag des Bundes der Steuerzahler vor, warum es aus seiner Sicht keinen Grund gibt, sich darüber allzu sehr aufzuregen: Greife der erhöhte Spitzensteuersatz in Höhe von 45 Prozent statt 42 Prozent künftig bei 100.000 Euro statt aktuell bei 60.000 Euro, dann würden alle Einkommen bis 750.000 Euro entlastet.

Das war der ursprüngliche Vorschlag.
 

Donald Trump: Hochschulen legen ausländischen Studierenden Rückkehr​

in die USA vor Amtsantritt von Trump nahe​



„Blut und Feuer“: Erdogan droht dem Iran, Russland und dem Westen​



Syrien nach Sturz von Assad: Rebellen verkünden erste Regeln und Verbote​


 

„Blut und Feuer“: Erdogan droht dem Iran, Russland und dem Westen​


Also allen?


Derweil in Sachsen:


Da will wohl einer den Kemmerich geben!
 
Auch der heutige Tag der Urteilsverkündung macht nochmals die Abgründe der abscheulichen Taten deutlich. So wurde einer der angeklagten Mittäter zu 15 Jahren Haft verurteilt. Der inzwischen 63-jährige Gabelstaplerfahrer Romain Vandevelde vergewaltigte Gisèle Pelicot sechs Mal. Der Mann ist HIV-positiv. Ein Kondom nutzte er bei seinen widerlichen Taten dennoch nicht.


Was für ein perverses Verhalten von allen, aber der Ehemann und dieser HIV-Täter sind ja nochmal der absolute Gipfel!
 

Sprengstoffdepot: Rätsel um Herkunft und Zweck​

Bellheim.

Das ZDF-Magazin Frontal beleuchtete die Aktivitäten russischer Schattenkrieger und berichtete über einen möglichen Anschlag auf das Nato-Tanklager in Bellheim (Kreis Germersheim). Hintergrund ist der Fund von Sprengstoff und Handgranaten vor einem Jahr. „Nachrichtendienste vermuten russische Sabotagepläne und einen Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg“, hieß es im Beitrag vom 17. Dezember. Das Erddepot wurde bei Bauarbeiten nahe eines Hochspannungsmasts entdeckt. Es enthielt mehrere Hundert Gramm Sprengstoff und zwei Handgranaten aus jugoslawischer Produktion. Ob das Depot aber vor oder während des Ukrainekriegs angelegt worden ist, kann „auf Grundlage der Ermittlungsergebnisse nicht beantwortet werden“, schreibt Christopher do Paço Quesado von der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. Hinweise auf Täter gibt es keine, und der Fundort lag nicht in der Nähe einer Versorgungsleitung. Eine Explosion hätte keine Bedeutung für die Netzinfrastruktur gehabt.wim


Quelle: Die Rheinpfalz Pfälzische Volkszeitung - Nr. 296 Freitag, den 20. Dezember 2024
 
Auch wenn sie von der SPD war, ich hab Sie damals für Ihr Rückgrat besonders in Sachen Dosenpfand echt gefeiert ausserdem war Sie wirklich noch vom Schlag: gewählt vom Volk - für das Volk und nicht Partei vor Allem,
Schade und ich wünsche Ihrer Familie und Umfeld Alles Gute und Stärke in dieser schweren Zeit
 
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