Landespolitik Rheinland-Pfalz

Wohl eher Verstand im Wählerfang.
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Beide haben durch ihr Bekänntnis zum FCK viele Wählerstimmen gesichert und ich warte nur darauf, das die Nachfolger das auch tun werden. Auch wenn der FCK sportlich leider nicht mehr die Nr.1 im Lande ist, so bin ich doch davon überzeugt, das wir weiterhin die größte Anhängerschaft (und dadurch Wählerstimmen) haben.

Zudem muß man halt sehen, das Kaiserslautern im Land die 5größte Stadt ist, und die höchst verschuldete. Die Landesregierung kann sich eigendlich kaum leisten, nicht für den FCK zu sein, dafür ist der Wirtschaftsfaktor viel zu wichtig.
Ich glaube wenn ich mich recht erinnere, drückt Malu dem BVB die Daumen
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(Ohne Gewähr, der Trierer Fraktionschef Sven Teuber ist auf jeden Fall BVB-Fan und hat sie vielleicht angesteckt^^) Ist mit ihrem Mann auch ab und an bei anderen Sportvereinen gewesen z.b. unserer Damen-Handballmannschaft und den Herren-Basketballern, halt was nicht so mainstreamig ist.
 
Ich glaube kaum, dass Helmut Kohl als Bundeskanzler und danach FCK Fan war, um die paar Stimmen aus der Pfalz, die ihre Entscheidung von diesem Punkt abhängig machen, zu gewinnen.
 
Ich glaube kaum, dass Helmut Kohl als Bundeskanzler und danach FCK Fan war, um die paar Stimmen aus der Pfalz, die ihre Entscheidung von diesem Punkt abhängig machen, zu gewinnen.


Er war ja auch mal Landesvater bei uns in RP. Bei Bundespolitischen Entscheidungen hat das sicherlich nix zu sagen, ob er FCK Fan war.
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@redskin:





Lieber guter Reddy, der liebe Helmut, aka der Bundessaumagen, war ein noch

größerer Betze Fan, als der gute Becki-Bär...
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@redskin:




Lieber guter Reddy, der liebe Helmut, aka der Bundessaumagen, war ein noch

größerer Betze Fan, als der gute Becki-Bär...
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Du meinst den Kohl, der schon seit ewigen Zeiten FCK-Mitglied ist und der (und dessen Frau) schon lange bevor er ein öffentliches Amt bekleidet hat, eine Dauerkarte hat und noch immer besitzt?



Ich glaube, dieser Kohl heißt Beck!
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Nope. Der Kohl ist auch schon ewig Fan, und war auch immer Gast aufm Betze,

bzw. hat das auch immer kundgetan.
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Im Landtag läuft gerade die Aussprache zum Misstrauensantrag gegen MP Dreyer. Gott ist Julia Klöckner nervös. Verhaspelt sich bei ihrem Text fast im Minutentakt.
 
Die Klöckner ist auch eins von den Profilen, denen die zugrundeliegende Sache soweit am Arsch vorbei geht solange sie nur ihren eigenen Vorteil daraus ziehen können.
 
Wo ich gerade den AfD-Abgeordneten über Dreyer herziehen höre: ich das in RLP ein KONSTRUKTIVES Misstrauensvotum, bei dem ein neuer Regierungschef gewählt werden MUSS oder ist es ein Misstrauensvotum, bei dem man nur gegen den aktuellen Regierungschef stimmt und danach muss man schauen, wie es weitergeht?




Im Falle eines konstruktiven Misstrauensvotum würde Klöckner ja Gefahr laufen, mit den Stimmen der AfD gewählt zu werden.
 
Aus der Ferne und nicht Wahlberechtigter in RLP wundere ich mich eh wie das dort seit Jahren ignoriert wird. Ich frage mich daher was dort ein Mißtrauensvotum soll? Dem Wähler war der Nürburgring unter Beck egal, dem Wähler ist der finanziell kleinere Hahn auch egal. Jeder hat die Regierung, die er wählt/verdient.
 
Es liegt vielleicht auch daran, dass manches halt nicht so ist wie es gerne dargestellt wird. Hauptsache, einen hübschen Skandal gebastelt.
 
vor 9 Minuten schrieb redskin:




Es liegt vielleicht auch daran, dass manches halt nicht so ist wie es gerne dargestellt wird. Hauptsache, einen hübschen Skandal gebastelt.


Ja, sicher nur negative Einbildung. Läuft eigentlich alles bestens.




Umgekehrt würde ich Euch SPDler gerne mal hören, wenn das die CDU verbrochen hätte
 
Als Niedersachse bin ich ja recht weit weg und das ich eher CDU orientiert bin, sollte auch bekannt sein. Aber wenn ich Dreyer und Klöckner vergleiche, dann kann ich nur hoffen, das Dreyer das übersteht, die Klöckner ist in meinen Augen sowas von Karrieregeil und dreht und windet sich wie es nötig ist und das auch auf Kosten anderer, ohne mit der Wimper zu zucken. Das ist sicher nicht die Führung die ein krisengebeuteltes RP jetzt braucht, auch wenn ich mit einigen Inhalten von Dreyer nicht übereinstimme, Sie steht zu dem was sie sagt und behält den Kurs bei, egal ob Gegenwind oder nicht, sowas gibts in allen Parteien leider viel zu selten.
 
vor 3 Stunden schrieb ROT-WEISS-ROT:




Umgekehrt würde ich Euch SPDler gerne mal hören, wenn das die CDU verbrochen hätte


Was hat die SPD denn beim Hahn nach der Wahl verbrochen?




Aus meiner Sicht:




Die Regierung wurde von Hochstablern belogen. Der Kaufvertrag wurde ausgesetzt und jetzt geht die Suche nach einem Investor weiter. Man hat Zeit verloren und aber m.W. kein Geld. Richtig?




Ansonsten sollte sich die CDU fragen, warum sie in einem traditionell konservativen Bundesland und trotz der ein oder anderen Affäre der vergangenen Regierungen es nicht geschafft hat, eine Wahl zu gewinnen. M.E. liegt das an dem schwachen CDU-Personal: Boehr, Baldauf, Klöckner. Entweder farblos oder unglaubwürdig.
 
vor 1 Stunde schrieb dreispitz:




Was hat die SPD denn beim Hahn nach der Wahl verbrochen?




Man hat Zeit verloren und aber m.W. kein Geld. Richtig?


Tagelang behauptet (wie beim Nuerburgring monatelang), dass alles in Ordnung und geprueft ist,




obwohl schon von den Medien aufgedeckt,  dass was faul ist.




Wie viel Steuergelder fuer Verhandlungen, Verhandlungsfuehrer und Ausarbeitung bzw Fertigung der Vertraege   geflossen sind,




wird wohl keiner sagen, kostet ja alles nix.
 
vor 9 Stunden schrieb playerred:




Tagelang behauptet (wie beim Nuerburgring monatelang), dass alles in Ordnung und geprueft ist,




obwohl schon von den Medien aufgedeckt,  dass was faul ist.


Was wäre es für eine Regierung, die aufgrund eines Medienberichtes in Panik eine negative Aussage zum Verkauf trifft? Zuerst wird abgewiegelt und intern wird geprüft, steht fest, dass tatsächlich etwas schief läuft, verkündet man es. Das wird in Politik und Wirtschaft so gemacht. Und das halte ich für professionell.



vor 9 Stunden schrieb playerred:




Wie viel Steuergelder fuer Verhandlungen, Verhandlungsfuehrer und Ausarbeitung bzw Fertigung der Vertraege   geflossen sind,




wird wohl keiner sagen, kostet ja alles nix.


1. Kann man auf Schadensersatz vom Vertragspartner und vom Wirtschaftsprüfer klagen.




2. Was wäre die Alternative gewesen? Wo ist denn der Kardinalsfehler passiert, der das Ganze ermöglicht hat? Bis jetzt ist mir dazu gar nichts bekannt, worüber man empört sein sollte ...
 
Naja, wenn Du so Bezug auf professionelles Verhalten und Verantwortungsbewusstsein nimmst, dann gehört da aber auch dazu, dass man den Laden im Griff hat und sich nicht herausredet in dem man die Fehlerverantwortung delegiert. Man lässt sich ja auch bei Erfolgen perönlich feiern, dann gehört auch Verantwortungsübernahme bei Fehlern dazu. "Ich konnte es ja nicht besser wissen, als es mir vorgelegt wird" ist eine Aussage die als Regierung meines Erachtens nicht tragbar ist, da meine Verantwortung als Chef/in hier darin liegt die richtigen Leute auf die richtigen Posten zu setzen. Wenn diese Fehler machen, dann ist das leider auch meine Verantwortung als Chef/in. Wenn also wie hierbei die von der Regierung mit dem Verkauf betreuten Personen sich einzig auf die Einschätzung der Wirtschaftsprüfer verlassen und Warnungen die aus dem Umfeld herangetragen werden ignorieren, die ohne größeren Aufwand überprüft hätten werden können (siehe allein die Firmenadresse etc. pp), dann wurde hier ein Fehler in der Postenbesetzung gemacht. DAS ist die Verantwortung der Regierung und es ist nicht professionell, den Untergebenen quasi Verantwortungslosigkeit vorzuleben und zu legitimieren im dem man den schwarzen Peter weiterschiebt und keinerleit persönliche Kosequenz daraus ableitet.




 
 
vor 21 Minuten schrieb FeindeslandTeufel:




dann gehört da aber auch dazu, dass man den Laden im Griff hat und sich nicht herausredet in dem man die Fehlerverantwortung delegiert.


Nochmal: Welchen Fehler hat man denn hier eigentlich zu verantworten? Ein Geschäft ist geplatzt, weil der vermeintliche Käufer mit Fehlinformationen geglänzt hat. Und?




Abseits von diesem Fall:




Übrigens finde ich deine "der Chef hat immer die komplette Verantowrtung"-Argumentation ziemlich niedlich, weil damit dein gleichzeitiges "Verantwortung weiterschieben"-Beklagen ad absurdum geführt wird. Der kleine Angestellte kann dann nämlich "argumentieren": "was kann ich dafür, dass ich Mist gebaut habe, der Chef hätte mir die Aufgabe halt nicht geben dürfen, wenn ich dem nicht gewachsen bin".




Edit:

Bevor ich als zu SPD-freundlich gelte (eigentlich ist mir das ja egal
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), noch ein Nachtrag:




Bei der Edeka/Tengelmann-Gabriel-Affäre wäre ich für einen Rücktritt des Wirtschaftministers Gabriel (und damit auch als SPD-Vorsitzenden) als Konsequenz aus Verantwortung und eigenem Handeln.
 
vor 23 Minuten schrieb dreispitz:




Nochmal: Welchen Fehler hat man denn hier eigentlich zu verantworten? Ein Geschäft ist geplatzt, weil der vermeintliche Käufer mit Fehlinformationen geglänzt hat. Und?




Abseits von diesem Fall:




Übrigens finde ich deine "der Chef hat immer die komplette Verantowrtung"-Argumentation ziemlich niedlich, weil damit dein gleichzeitiges "Verantwortung weiterschieben"-Beklagen ad absurdum geführt wird. Der kleine Angestellte kann dann nämlich "argumentieren": "was kann ich dafür, dass ich Mist gebaut habe, der Chef hätte mir die Aufgabe halt nicht geben dürfen, wenn ich dem nicht gewachsen bin".




Edit:

Bevor ich als zu SPD-freundlich gelte (eigentlich ist mir das ja egal
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), noch ein Nachtrag:




Bei der Edeka/Tengelmann-Gabriel-Affäre wäre ich für einen Rücktritt des Wirtschaftministers Gabriel (und damit auch als SPD-Vorsitzenden) als Konsequenz aus Verantwortung und eigenem Handeln.


Der Fehler liegt darin, dass man sich in der Folge auf diesen einen Käufer festgelegt hatte und den anderen mehr oder weniger abgesagt hat. Diese Optionen muss man nun wieder "aufwärmen" was selten zu verbesserten Verhandlungskonditionen führt. Das ist so ähnlich wie bei uns mit der Trainersuche, wo es so rüberkam als wäre Rehm unser Topwunschkandidat und die Option zerplatzt dann. Auf weitere Kandidaten wirkt das dann nicht sonderlich ansprechend 2. Wahl zu sein und -noch schlimmer- man ist sich dann der offensichtlichen Schwäche und alternativlosigkeit der Verhandlungspostion des Gegenübers bewusst.  Um's mal im Fußballerischen Bereich zu erklären.




Weiterhin ist der Verkauf zeitnah ja wichtig für die Länderfinanzen, da hier mit jedem Monat/Jahr weitere Mittel gebunden sind, um den Hahn am laufen zu halten. Hier wurden also durch das Setzen auf's falsche Pferd Kosten verursacht, die sich nicht so einfach einklagen lassen und weit höher sind als nur ein paar Vertragsentwürfe.




Die Argumentation wird nicht ad absurdum geführt, weil zu diesem Prinzip nartürlich auch gehört, dass in den unteren Bereichen der Verantwortungskette auch gekehrt wird. Nirgends habe ich argumentiert, das die WPs oder die anderen Beteiligten vom Haken gelassen werden sollen. Ich sage nur, das JEDER der Verantwortung trägt, dann auch mit den Konsequenzen leben muss.
 
Ich finde das die Personen, die im Namen des Landes Rheinland-Pfalz die Verhandlungen geführt haben für das Resultat durchaus Verantwortung übernehmen dürfen. Dies gilt umso mehr weil man mit dem Ring schon schlechte Erfahrungen gemacht hat. Was hätte man anders machen sollen? Z.B., anstatt auf einen Kontoauszug zu vertrauen eine Bankbürgschaft o.ä. einer bekannten Bank anfordern.




Ich finde auch das Malu Dreyer eine Teilverantwortung hat, denn schließlich ist sie der Chef der involvierten Personen; es gibt keinen Grund warum hier andere Mechanismen greifen sollten wie z.B. bei Volkswagen. Diese Teilverantwortung von Frau Dreyer reicht aber meiner Meinung nach nicht für einen Rücktritt oder ein Mißtrauensvotum aus, dafür ist der Fall zu vielschichtig.




Nicht desto trotz ist das Mißtrauensvotum der Klöckner vollkommener Blödsinn und soll eine Bühne für Frau Klöckners selbstdarstellung bieten. An Peinlichkeit kaum noch zu überbieten. 




Edit: Eine Frage die von Interesse sein könnte, was kann eigentlich die Motivation von SYT in diesem Projekt gewesen sein? Einfach nur aus Schbass und Dollerei mal so einen SPD-Fraktion in die Bredouille bringen kanns ja eigentlich nicht gewesen sein. Im Grunde sehe ich nur 2 Möglichkeiten:




1) Die Typen von SYT wollten tatsächlich den Deal über den Tisch bringen, sind aber absolute Dilettanten und Blindgänger was die Ausführung anbelangt.




2) Die Typen von SYT hatten von Anfang an betrügerische Absichten. Interessant in diesem Zusammenhang ist die Frage, ob bislang irgendwelche finanziellen Mittel vom Land Rheinland-Pfalz geflossen sind, die nicht an eigene Berater wie KPMG sondern an SYT oder diesen Idar-Obersteiner Edelsteinhändler gegangen sind. Komischweise ist diese Frage, soweit ich sehen kann, bislang noch überhaupt nicht gestellt worden.
 
vor 1 Stunde schrieb dreispitz:




Bei der Edeka/Tengelmann-Gabriel-Affäre wäre ich für einen Rücktritt des Wirtschaftministers Gabriel (und damit auch als SPD-Vorsitzenden) als Konsequenz aus Verantwortung und eigenem Handeln.


Da bin ich voll bei dir, sollten da wirklich Gespräche im dunklen, zwischen den Spitzen von Tengelmann, Edeka und Gabriel gelaufen sein,




wie behauptet, muß das Konsequenzen haben, andere mußten für viel weniger aus dem Amt.




Aber zurück zu SYT, die wollten ja ein Minimum zahlen und dann die Förderung in 2 stelliger Millionenhöhe




( glaub von 70 -80 Mios war die Rede ) abgreifen, was die anderen Käufer auch tun werden,




wenn einer bereit wäre mir diese Anfangszahlungen zu finanzieren, würd ich den Deal auch durchziehen und den Laden in 2 Jahren dichtmachen,




mit der Begrüdung: Kosten doch zu hoch, zu geringe Einnahmen, Fördergelder weg.
 
Die CDU ist einfach unfassbar hohl in Rheinland-Pfalz. Wahnsinn. Über Jahre!


Wie kann man wirklich so dumm sein, diese wahnsinnigen Vorlagen der SPD immer mit dem Arsch einzureißen?


Ich komme nicht drüber weg!
 
vor 14 Minuten schrieb strowbowse:




Die CDU ist einfach unfassbar hohl in Rheinland-Pfalz. Wahnsinn. Über Jahre!




Wie kann man wirklich so dumm sein, diese wahnsinnigen Vorlagen der SPD immer mit dem Arsch einzureißen?




Ich komme nicht drüber weg!


Insbesondere interessant da RLP davor jahrenlang in "CDU-Hand" war. Und die Klöckner wird das nicht ändern können! Dafür ist Dreyer zu symphatisch und Klöckner halt unsymphatisch.
 
Was sollte auch anderes bei einer namentlichen Abstimmung raus kommen, da setzt sich doch kein FDPler in die Nesseln und hört sich




jahrelang  du Veräter an, bei ner geheimen Abstimmung wär es mit Sicherheit anders gelaufen.
 
Die FDP ist stark im Aufwind, von daher hätte ich es mir schon vorstellen können.


Aus meiner Sicht hätte die CDU einfach noch ein wenig warten müssen, bis noch mehr Details draußen sind bzw. das Verhalten insbesondere von Lewentz und Dreyer noch komischer wird...
 
Naja, 8 % gegenüber 6,2 % bei der LTW ist jetzt eher eine kräftige Brise als starker Aufwind.
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