KAISERSLAUTERN: Gesellschaft erwägt Klage
„Rufmord" und „Geschäfts-Schädigung" wirft die Planungs und Verwaltungsgesellschaft für Kultur, Sport und Messen (P + V) aus Fulda, die Projekt-Entwicklerin für den auf dem Betzenberg erwogenen Fan-Park, Lauterns Oberbürgermeister Bernhard Deubig vor. Geschäftsführer Berthold Roth erklärt in einer Pressemitteilung, man erwäge eine Klage und eine Dienstaufsichts-Beschwerde.
Hintergrund sind Äußerungen Deubigs vor dem Stadtrat über finanzielle Angelegenheiten von P + V: „Wenn man in die privaten Verhältnisse des Planers hineinsieht...", meinte Deubig. Er glaube, dass nach Kenntnis der Kreditauskunft kein einziger OB mehr mit ihm reden würde, ehe nicht neue Fakten auf den Tisch kämen.
Als „ungeheuren Vorgang" charakterisiert es Roth, dass Deubig eine Kreditauskunft über P + V eingeholt habe „ohne unsere Einbeziehung" und diese öffentlich bekannt gegeben habe, ohne mit der Gesellschaft in einem Vertrags-Verhältnis zu stehen. Roth: „Unsere in den letzten Jahren entwickelten Projekte haben wir ohne fremde Hilfe erarbeitet, genauso wie es für Lautern der Fall ist." Man habe in die bisherige Projektentwicklung 37 000 Euro aus eigener Tasche investiert.
Deubig fordert Roth auf, Investor, Finanzier und Betreiber für den Fan-Park zu benennen. „Wenn sich herausstellt, dass er ein guter Mann ist, kann er wieder kommen." Das könne sein Ansehen wieder aufrichten. Roth setze „auf die ganze Unbeholfenheit jetzt noch eins drauf", so Deubig zur Pressemitteilung der P + V.
Roth setzt sich auch mit der Einlassung von Bauordnungsreferats-Direktor Günter Schnitzer in der jüngsten Stadtratssitzung auseinander, der darauf verwies, dass die P + V keine offizielle Bauvoranfrage bei der Stadtverwaltung eingereicht habe. Roth entgegnete, er habe Deubig mit Schreiben vom 7. November 2003 eine Masterplanung im Maßstab 1:500 mit Lageplan und technischen Zeichnungen im Entwurfs-Stadium übersandt und dies als eine „Art Bauvoranfrage" deklariert. Weiterhin habe man Deubig darum gebeten, den Preis für das Grundstück zu benennen, um möglichen Investoren das Investitions-Volumen darstellen zu können. Es habe keine schriftliche Äußerung seitens des Verwaltungschefs und der Stadt darauf gegeben. Der Stadtrat hatte am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verwirklichung des Fan-Parks, vernünftige Lösungen bei Finanzierung und Betreiber vorausgesetzt, abgelehnt. (rdz)
QUELLE: rheinpfalz (vom letzten montag)
„Rufmord" und „Geschäfts-Schädigung" wirft die Planungs und Verwaltungsgesellschaft für Kultur, Sport und Messen (P + V) aus Fulda, die Projekt-Entwicklerin für den auf dem Betzenberg erwogenen Fan-Park, Lauterns Oberbürgermeister Bernhard Deubig vor. Geschäftsführer Berthold Roth erklärt in einer Pressemitteilung, man erwäge eine Klage und eine Dienstaufsichts-Beschwerde.
Hintergrund sind Äußerungen Deubigs vor dem Stadtrat über finanzielle Angelegenheiten von P + V: „Wenn man in die privaten Verhältnisse des Planers hineinsieht...", meinte Deubig. Er glaube, dass nach Kenntnis der Kreditauskunft kein einziger OB mehr mit ihm reden würde, ehe nicht neue Fakten auf den Tisch kämen.
Als „ungeheuren Vorgang" charakterisiert es Roth, dass Deubig eine Kreditauskunft über P + V eingeholt habe „ohne unsere Einbeziehung" und diese öffentlich bekannt gegeben habe, ohne mit der Gesellschaft in einem Vertrags-Verhältnis zu stehen. Roth: „Unsere in den letzten Jahren entwickelten Projekte haben wir ohne fremde Hilfe erarbeitet, genauso wie es für Lautern der Fall ist." Man habe in die bisherige Projektentwicklung 37 000 Euro aus eigener Tasche investiert.
Deubig fordert Roth auf, Investor, Finanzier und Betreiber für den Fan-Park zu benennen. „Wenn sich herausstellt, dass er ein guter Mann ist, kann er wieder kommen." Das könne sein Ansehen wieder aufrichten. Roth setze „auf die ganze Unbeholfenheit jetzt noch eins drauf", so Deubig zur Pressemitteilung der P + V.
Roth setzt sich auch mit der Einlassung von Bauordnungsreferats-Direktor Günter Schnitzer in der jüngsten Stadtratssitzung auseinander, der darauf verwies, dass die P + V keine offizielle Bauvoranfrage bei der Stadtverwaltung eingereicht habe. Roth entgegnete, er habe Deubig mit Schreiben vom 7. November 2003 eine Masterplanung im Maßstab 1:500 mit Lageplan und technischen Zeichnungen im Entwurfs-Stadium übersandt und dies als eine „Art Bauvoranfrage" deklariert. Weiterhin habe man Deubig darum gebeten, den Preis für das Grundstück zu benennen, um möglichen Investoren das Investitions-Volumen darstellen zu können. Es habe keine schriftliche Äußerung seitens des Verwaltungschefs und der Stadt darauf gegeben. Der Stadtrat hatte am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verwirklichung des Fan-Parks, vernünftige Lösungen bei Finanzierung und Betreiber vorausgesetzt, abgelehnt. (rdz)
QUELLE: rheinpfalz (vom letzten montag)
