stiller
Well-Known Member
7 Jahre alter Artikel, immer noch aktuell: Die Legende vom Salzstock http://www.zeit.de/2003/48/Gorlebenhttp://www.zeit.de/2003/48/Gorleben
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Diskussion über Atomkraft und Energiepolitik
- Ersteller Jonny
- Erstellt am
Klingenstädter
Well-Known Member
Die Verwirrung über die Aktivitäten von Bundeswehr und ausländischer Polizei geht weiter.
Angeblich nur Übungsflug
<span>Tornado über Gorleben</span>
Bei Lüneburg wurde ein Panzer gesichtet, die Castor-Sitzblockade bei Gorleben von einem Tornado-Flugzeug überflogen. Das Verteidigungsministerium sagt: Das waren Übungen.
Mehr...(taz)
Französischer Polizist beim Castor
<span>Illegaler Einsatz im Wendland?</span>
Beim Vorgehen gegen Aktivisten haben offenbar auch französische Polizisten zugeschlagen. Grüne und Linke sind empört, das Innenministerium weiß von nichts.
Mehr...(taz)
Videosammlung von Greenpeace: http://greenpeace-magazin.de/index.php?id=5020&tx_ttnewshttp://greenpeace-magazin.de/index.php?id=5020&tx_ttnews[tt_news]=92132&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=48ca0c1454
Künftig geht der Atommüll wohl nach Russland. Ob der Müll in Russland nachhaltiger und sicherer "entsorgt" wird als in Deutschland, scheint noch nicht so klar zu sein...
Bei dem Müll handelt es sich um Hinterlassenschaften von DDR-Reaktoren, die gemäß eines Abkommens zwischen der USA und Russland "zurück an den Absender" gehen sollen.
Atommüll
<span>Bund plant offenbar Castor-Transporte nach Russland</span>
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge Atommüll nach Russland bringen. Ein entsprechendes Abkommen stehe kurz vor dem Abschluss.
Mehr...(Zeit)
Angeblich nur Übungsflug
<span>Tornado über Gorleben</span>
Bei Lüneburg wurde ein Panzer gesichtet, die Castor-Sitzblockade bei Gorleben von einem Tornado-Flugzeug überflogen. Das Verteidigungsministerium sagt: Das waren Übungen.
Mehr...(taz)
Französischer Polizist beim Castor
<span>Illegaler Einsatz im Wendland?</span>
Beim Vorgehen gegen Aktivisten haben offenbar auch französische Polizisten zugeschlagen. Grüne und Linke sind empört, das Innenministerium weiß von nichts.
Mehr...(taz)
Videosammlung von Greenpeace: http://greenpeace-magazin.de/index.php?id=5020&tx_ttnewshttp://greenpeace-magazin.de/index.php?id=5020&tx_ttnews[tt_news]=92132&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=48ca0c1454
Künftig geht der Atommüll wohl nach Russland. Ob der Müll in Russland nachhaltiger und sicherer "entsorgt" wird als in Deutschland, scheint noch nicht so klar zu sein...
Bei dem Müll handelt es sich um Hinterlassenschaften von DDR-Reaktoren, die gemäß eines Abkommens zwischen der USA und Russland "zurück an den Absender" gehen sollen.
Atommüll
<span>Bund plant offenbar Castor-Transporte nach Russland</span>
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge Atommüll nach Russland bringen. Ein entsprechendes Abkommen stehe kurz vor dem Abschluss.
Mehr...(Zeit)
stiller
Well-Known Member
Hier übrigens ein Update zum Einsatz französischer Polizisten:
http://taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-anti-akw/artikel/1/innenministerium-vernebelt-pruegeleinsatz/http://taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-anti-akw/artikel/1/innenministerium-vernebelt-pruegeleinsatz/
http://taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-anti-akw/artikel/1/innenministerium-vernebelt-pruegeleinsatz/http://taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-anti-akw/artikel/1/innenministerium-vernebelt-pruegeleinsatz/
Also neu ist das nun wirklich nicht. Das Stand schon zur Debatte, als die Kernelemente damals von Dresden nach Aahaus gebracht wurden. Im August wurde das schon in Sachsen bestätigt, das man den Transport nach Majak plane im September wurde das Thema schon durch das Bundesministerium bestätigt.
http://www.tagesschau.de/inland/atomtransport104.htmlhttp://www.tagesschau.de/inland/atomtransport104.html
roter teufel 91
Active Member
Die Mehrkosten für den Transport und für den Polizeieinsatz würde ich zu 100% den Krawallmachern in Rechnung stellen...
Man könnte vielleicht darüber nachdenken, ob gewisse Kosten einigen Störern in Rechnung gestellt werden könnte. Bestimmt aber nicht zu 100%. Das entspräche nicht im Mindesten rechtsstaatlichen Grundsätzen.
Und wie würdest du dich zu einer Kostenbeteiligung bei Einsätzen anlässlich von Fußballspielen stellen?
Im Gegenzug kann man aber auch keine Beteiligung der Industrie fordern. Wenn der Bürger demonstrieren will, dann soll er das tun, dann muss er aber auch bereit sein, die finanziellen Folgen durch sein Handeln in Form der normalen Steuern zu begleichen. Wir brauchen da denke ich auch nicht lange diskutieren. Der Castor-Transport ist rechtmäßig und es ist richtig, dass diese Behälter nach Deutschland kommen. Es kann sich aber niemand diesem rechtmäßigen Transport in die Quere stellen, den Preis damit ins unermessliche treiben und gleichzeitig dann das Geld auf der anderen Seite einfordern.
Das ist meines Erachtens nicht ganz vergleichbar.
Die Demonstranten - auf jeden Fall die friedlichen - machen von ihrem grundgesetzlich verbrieften Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch. Dafür kann man ja keinen Eintritt verlangen bzw. eine Kostenbeteiligung. Im Übrigen dient der Polizeieinsatz 2 Seiten: Zum einen dem Schutz der legitimen Demonstration und zum anderen dem Schutz der Castoren. Bei allen darum rankenden polizeilichen Maßnahmen wird also immer eine Abwägung zwischen zwei schützenswerten Rechtsgütern erforderlich sein.
Dass der Atommüll irgendwo hin muss, liegt auf der Hand. Produziert wurde er durch die Atomindustrie, die damit einen wirtschaftlichen Gewinn gemacht hat. Warum soll dann also die Allgemeinheit für dessen Entsorgung aufkommen? Der Händler, der beispielsweise durch den Verkauf von Autoreifen einen wirtschaftlichen Gewinn macht, kann seine Altreifen ja auch nicht auf die Straße werfen und erwarten, dass die Beseitigung durch die Allgemeinheit getragen wird. (Ist mir schon klar, dass dieses Beispiel etwas platt ist, aber von der Grundstruktur doch vergleichbar).
Für die Entsorgung und auch für den Transport würde ich selbstverständlich den Verursacher auch für die Kosten belangen, das sollte außer Frage stehen, auch wenn es eben leider nicht so ist.
Ich kann nur nicht verlangen, dass die Industrie für die Kosten aufkommt, die durch die Demonstranten entstehen, sprich für Räumungen von Straßen und Gleisen, etc. Das würde in meinen Augen dann doch zu weit führen. Ich kann ja auch schlecht der Bahn die Kosten für den Polizeieinsatz bei Stuttgart21 aufhalsen, das funktioniert einfach nicht und wäre eine Abkehr vom Rechtstaat.
Hingegen würde ich aber natürlich Geld von den Demonstranten einfordern. Zumindest für die Behebung der Schäden (z.B. durch Castor-Schottern und Festbetonierung an Straßen).
Bei den Protesten in Gorleben muss man aber eben auch differenzieren. Im Großen und Ganzen geht es bei den Protesten nicht um die Atompolitik in Allgemeinen, auch nicht darum, dass Castoren nach Deutschland geholt werden... denn es steht ausser Frage, dass das unsere Pflicht ist.
Es geht aber um den Standort Gorleben, der auf Teufel komm raus zum Endlager gemacht werden soll... obwohl seine Eignung mehr als fraglich ist...
Die Entscheidung für Gorleben war eine politische und nicht auf wissenschaftlichen Fakten basiert... Es wird zwar offiziell "ergebnissoffen" geprüft, allerdings wird das nur in Gorleben getan, es gibt bisher also keine Alternativen zu diesem Standort... Irgendwann kommt dann nachts jemand mit dem Pinsel und macht aus Zwischenlager Endlager und gut ist!
Dass die Bürger gegen diesen Standort demonstrieren ist ihr gutes Recht. Diesmal kam eben noch die eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Atompolitik der Regierung hinzu, was nochmal ein paar tausend Bürger mehr dazu bewegt hat von ihrem Recht gebrauch zu machen...
@roterteufel91: Wenn Du von Krawallmachern sprichst, disqulifizierst Du Dich selbst... das ist genauso, wie wenn Du sagen würdest, alle Fussballfans wären Krawallmacher... Der Protest in Gorleben ist tief in der Gesellschaft verankert und zwar in ALLEN Schichten... dass sich ein paar Krawallmacher dazwischen mengen ist auch nichts neues...
Es geht aber um den Standort Gorleben, der auf Teufel komm raus zum Endlager gemacht werden soll... obwohl seine Eignung mehr als fraglich ist...
Die Entscheidung für Gorleben war eine politische und nicht auf wissenschaftlichen Fakten basiert... Es wird zwar offiziell "ergebnissoffen" geprüft, allerdings wird das nur in Gorleben getan, es gibt bisher also keine Alternativen zu diesem Standort... Irgendwann kommt dann nachts jemand mit dem Pinsel und macht aus Zwischenlager Endlager und gut ist!
Dass die Bürger gegen diesen Standort demonstrieren ist ihr gutes Recht. Diesmal kam eben noch die eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Atompolitik der Regierung hinzu, was nochmal ein paar tausend Bürger mehr dazu bewegt hat von ihrem Recht gebrauch zu machen...
@roterteufel91: Wenn Du von Krawallmachern sprichst, disqulifizierst Du Dich selbst... das ist genauso, wie wenn Du sagen würdest, alle Fussballfans wären Krawallmacher... Der Protest in Gorleben ist tief in der Gesellschaft verankert und zwar in ALLEN Schichten... dass sich ein paar Krawallmacher dazwischen mengen ist auch nichts neues...
Klingenstädter
Well-Known Member
Da stimme ich zu - und ich wette, dass die Kosten für die Atommüllentsorgung die Kosten für den Polizeischutz der Atommülltransporte weit in den Schatten stellen.
Grundsätzlich würde ich sagen: Je höher die Kosten, die bei Demonstrationen anfallen, desto höher der Effekt. Allerdings ist immer unklar, wie der Effekt ausfällt. Wird dadurch eine inhaltliche und konstruktive Debatte angeregt, so hat es sich gelohnt (in meinen(!) Augen). Führt es allerdings dazu, das staatliche Gewaltpotential zu erhöhen, worunter zwangsläufig alle Demonstranten und jeder, der sich mehr Gedanken macht, als dass ihm Gedanken "gemacht werden", leidet, so würde ich von einem tiefen Griff ins Klo sprechen.
Leider scheint sich der letztgenannte Effekt als Dauerzustand zu etablieren, sodass unklar ist, ob mit "massiveren" (=teureren) Protesten gegen Inhalte (S21, Atompolitik) oder staatliche Verhaltensweisen (Repressionen und illegale Gewalt durch die Polizei) demonstriert wird, wodurch sich ein Kausalzusammenhang zwischen mehr Demonstrantengewalt (insbesondere gegen Gegenstände) und mehr Polizeigewalt (insbesondere gegen Demonstranten) ziehen lässt, der sich spiralförmig gegenseitig bedingt und beeinflusst [man könnte von einer interpenetrierenden Interdependenz sprechen].
ich glaube man muss die sachlage etwas differentieren:
- die demonstranten machen von ihrem recht auf demonstrationsfreiheit gebrauch. wenn die polizei die demonstration auflösen will und der demonstrant sich diesem wiedersetzt wird er "entfernt" (das lief zum allergrößten teil, sehr friedlich ab, also quasi ein gentlemen's agreement nach dem motte: "gehst du weg?" "nö" "lässt du dich wegtragen?" "ok"). bei diesen demonstranten werden die personalien festgehalten und diese bekommen auch ein ordnungsgeld oder ähnliches aufgebrummt.
- personen die sachbeschädigungen begangen haben und dabei auch festgenommen wurden, müssen selbstverständlich für den entstandenen schaden aufkommen und werden zusätzlich bestraft.
- die sicherung des transportes der castor-behälter hat mit alle dem nichts zu tun. nur als beispiel: wenn ein windkraftrad aufgestellt werden soll, so werden die flügel des rades oft über autobahnen, bundesstraßen etc. vor ort gebracht. dies sind in der regel sondertransporte, die selbstverständlich auch von der polizei begleitet und gesichert werden. hier hat aber der betreiber des windrades für die kosten der sicherung des transportes aufzukommen. sollte es zu demonstrationen und blockaden dieses transportes kommen, so hat ebenfalls die polizei dafür zu sorgen, dass der transport trotz des protestes an seinem bestimmungsort ankommt. aber auch diese kosten trägt dann nicht der betreiber sondern die allgemeinheit. dies gehört nämlich zu den aufgaben der polizei.
für mich ist nicht ersichtlich warum die akw-betreiber für den transport nicht zur kasse gebeten werden, für die begleitenden polizeieinsätze sind sie wohl kaum kostenpflichtig.
- die demonstranten machen von ihrem recht auf demonstrationsfreiheit gebrauch. wenn die polizei die demonstration auflösen will und der demonstrant sich diesem wiedersetzt wird er "entfernt" (das lief zum allergrößten teil, sehr friedlich ab, also quasi ein gentlemen's agreement nach dem motte: "gehst du weg?" "nö" "lässt du dich wegtragen?" "ok"). bei diesen demonstranten werden die personalien festgehalten und diese bekommen auch ein ordnungsgeld oder ähnliches aufgebrummt.
- personen die sachbeschädigungen begangen haben und dabei auch festgenommen wurden, müssen selbstverständlich für den entstandenen schaden aufkommen und werden zusätzlich bestraft.
- die sicherung des transportes der castor-behälter hat mit alle dem nichts zu tun. nur als beispiel: wenn ein windkraftrad aufgestellt werden soll, so werden die flügel des rades oft über autobahnen, bundesstraßen etc. vor ort gebracht. dies sind in der regel sondertransporte, die selbstverständlich auch von der polizei begleitet und gesichert werden. hier hat aber der betreiber des windrades für die kosten der sicherung des transportes aufzukommen. sollte es zu demonstrationen und blockaden dieses transportes kommen, so hat ebenfalls die polizei dafür zu sorgen, dass der transport trotz des protestes an seinem bestimmungsort ankommt. aber auch diese kosten trägt dann nicht der betreiber sondern die allgemeinheit. dies gehört nämlich zu den aufgaben der polizei.
für mich ist nicht ersichtlich warum die akw-betreiber für den transport nicht zur kasse gebeten werden, für die begleitenden polizeieinsätze sind sie wohl kaum kostenpflichtig.
roter teufel 91
Active Member
Und eben diese sollten mMn die Kosten tragen, nicht die friedlichen Demonstranten, die Plakate hochhalten. Aber diejenigen, die den Transport gefährden und aufhalten, kann man nicht mehr zu den friedlichen Demonstranten zählen... nicht auszudenken, was los wäre, wenn durch solch dumme Aktionen der Transport wirklich gefährdet ist und radioaktiver Müll austritt und das nur wegen ein paar Vollidioten, die eigentlich gegen Atomenergie sind.
Und bei Fußballspielen würd ich wenn Hooligans aufeinandertreffen und sich prügeln und deswegen die Polizei ausrücken muss, genauso diese Trottel zur Kasse bitten. Der Staat ist so gut wie pleite, normale Polizeikosten sind normal zu tragen, aber wenn ein erhöhtes Polizeiaufkommen nötig ist, sollten die Verursacher das dann bitte auch bezahlen. Wenn ich die Feuerwehr anrufe und es brennt nicht, zahl ich den Einsatz schließlich auch.
@ elbkahn: und wenn der transport von den AKW betreibern gezahlt werden müsste, dann würden die Demonstranten erst recht zur kasse gebeten werden, weil die AKW betreiber dann einen anspruch auf schadensersatz hätten...
Die KRawallmacher kannst aber an ein bis zwei Händen abzählen... diese sind nicht ursächlich für die hohen Kosten...
Im Prinzip könntest Du den Castor nur mit Sicherheitspersonal verschicken, angreifen wird ihn niemand... es würde nur verdammt lang dauern bis er ankommt. Allerdings will niemand ein Risiko eingehen und die Sache soll so schnell wie möglich vom Tisch sein... deshalb wird dieser Aufwand betrieben...
Ich würde allerdings die Beamten die nötig sind den Transport zu sichern der Atomindustrie in Rechnung stellen...
Im Prinzip könntest Du den Castor nur mit Sicherheitspersonal verschicken, angreifen wird ihn niemand... es würde nur verdammt lang dauern bis er ankommt. Allerdings will niemand ein Risiko eingehen und die Sache soll so schnell wie möglich vom Tisch sein... deshalb wird dieser Aufwand betrieben...
Ich würde allerdings die Beamten die nötig sind den Transport zu sichern der Atomindustrie in Rechnung stellen...
die klärung ob die demonstranten schadenersatzpflichtig sind und auch das erheben von schadenersatzansprüchen läge in diesem fall aber bei den energiekonzernen und nicht beim staat. quasi so: die akw-betreiber bezahlen für den transport (und den polizeieinsatz zur sicherung) und gucken dann wie sie an ihr geld von den demonstranten kommen. so dies gerechtfertigt ist. wo ist das problem? zur zeit zahlt alles der steuerzahler.
Klingenstädter
Well-Known Member
Heißt das, wenn ich eine Ein-Mann-Demo vor der Konzernzentrale von Bayer veranstalte, weil die mal wieder Chemieabfälle in irgendwelche Flüsse "entsorgt" haben und diese fühlen sich durch meine Anwesenheit bedroht und rufen die Polizei, dass ich dann deren Einsatz bezahlen muss?
Das würde in meinen Augen das Prinzip von Demonstrationen ad absurdum führen.
roter teufel 91
Active Member
1. ist das nicht wirklich vergleichbar
2. nein müsstest du nicht. wenn sie allerdings die genehmigung hätten, die abfälle in den fluss zu leiten (genauso wie die AKW betreiber den atommüll in gorleben lagern dürfen, obs dir passt oder nicht, sie dürfen es) und die würdest sie blockieren oder einen sonstigen schaden anrichten, dann hat das unternehmen einen schadensersatzanspruch gegen dich. wegen bloßer anwesenheit allerdings nicht, du müsstest schon wirklich einen schaden verursachen, z.b. dass wegen dir die polizei gerufen wird und dieser einsatz vom unternehmen gezahlt werden muss, was allerdings nicht der fall ist, zum glück für dich.
P.S: Es muss auch nicht unbedingt sein, dass du wirklich verurteilt wirst
Allein sowas z.B. kann man so und so sehen
selbstverständlich nicht.
ich hatte geschrieben, dass die klärung ob die betreiber einen schadensanspruch haben oder nicht zunächst erfolgen muss. auf kosten der kläger oder der beklagten, nicht auf kosten der allgemeinheit. dies sollte verdeutlichen, dass die veranstalter von solchen transporten mehr in die pflicht genommen werden sollten. das recht auf versammlungsfreiheit und auch das demonstrationsrecht wird nicht beschnitten, denn dies ist im grundgesetzt legitimiert und wird nicht bestraft (schon gar nicht mit schadensersatzforderungen von unternehmen).
Charlotte Roche ist eine Meisterin der Provokation und erklärte Kernkraftgegnerin - nun macht sie Christian Wulff im SPIEGEL ein unmoralisches Angebot: Sex dafür, dass der Bundespräsident den Atomvertrag nicht unterzeichnet.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,729009,00.htmlhttp://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,729009,00.html
Wenn MTV Politik macht ...
Würd mich nicht wundern, wenn bald ihr nächstes Buch kommt oder sie anderweitig von solchen Aktionen profitiert.
http://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,729009,00.htmlhttp://www.spiegel.de/panorama/leute/0,1518,729009,00.html
Wenn MTV Politik macht ...
Würd mich nicht wundern, wenn bald ihr nächstes Buch kommt oder sie anderweitig von solchen Aktionen profitiert.
Damit man mal sehen/lesen kann, wohin der eigene Müll wandert.
http://www.tagesschau.de/ausland/majak104.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/majak104.html
http://www.tagesschau.de/ausland/majak104.htmlhttp://www.tagesschau.de/ausland/majak104.html
G
Guest
Guest
laut regierung ist die doppelt so hohe krebsrate rund um die asse nicht durch strahlung erklärbar sondern sei purer zufall. da hätte der zufall aber unglaublich viel glück gehabt gerade sich die asse aus zu suchen...
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video819612.htmlhttp://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video819612.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video819612.htmlhttp://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video819612.html
Klingenstädter
Well-Known Member
Es kann nicht sein, was nicht sein darf.
G
Guest
Guest
da würd mich mal intresieren wie weit die nähere umgebung is.
schade, dass ich das mit den krebsfällen ned schon vor ein paar tagen wusste. war die woche erst im akw philipsburg un hab mir das mal vor ort angeschaut, da hät ich die gern mal drauf angesprochen.
Glaub das einzige was du dort hättest erfahren können, wäre, wie perfektes "um den Brei reden" aussieht.
Aber mal ein interessantes Argument aus der Zeit:
Durch Co2 sterben auf (spätestens auf lange Sicht) mehr Menschen, als durch Atomstrom.
Wie würdet ihr darauf antworten? Co2 und atomfreier Ausstieg geht ja, finanzierbar, leider nicht innerhalb der nächsten 10 Jahren.