Russland greift Ukraine an

Egal ob man für oder gegen Waffenlieferung ist. Beide Seiten sind im Normalfall für Frieden. Es nutzt nichts zu polarisieren. Sich gegenseitig vorzuwerfen man sei Kriegstreiber oder Putin-Anhänger. Die Frage ist ja nicht ganz einfach. Durch das ständige Aufrüsten läuft man Gefahr immer weiter in ein Kalter Krieg Szenario reinzurutschen. Und man weiß nicht, wer die gelieferten Waffen in Zukunft kontrollieren wird. Auf der anderen Seite kann man es auch nicht einfach zulassen, dass man sich einfach ohne Gegenwehr imperialistisch neue Territorien einheimst. Auch das führt zu einer Gewaltspirale. Und führt zu einer unausgewogen Verhandlungsposition gegenüber Putin. Ohne Druckmittel lässt man sich erpressen.

Was ich sagen will: ich halte, ohne genauere Kenntnis zu haben, beide Positionen für gerechtfertigt, wenn Frieden das Ziel sein soll. Und ich finde es gut, wenn beide Positionen in Gesellschaft und Politik vertreten und ausgetauscht werden. Aber bitte ohne diese spalterische Rhetorik sondern mit gegenseitigem Respekt. Nur so können die Argumente gut ausgetauscht werden.
 
Hier ein satirischer Wochenrückblick, der vieles überspitzt, aber einem in manchen Punkten zum Schmunzeln bringt.

 
frag mich, was der quatsch soll, als ob der jemals ausgeliefert werden würde.

so lange der keinen kopfschuss bekommt, macht der doch was er will.
 
Ist das so? Verliert man durch dieses Urteil den diplomatischen Schutz?
Wenn die anderen Länder Bock haben. Nach Simbabwe, Syrien, Weißrussland kann er sicher noch ungestört reisen. Ich denke, viele Staaten würden ihn nicht ausliefern. In die anderen Reise er wohl eh nicht mehr
 
da gibt's sicher noch einige andere russlandfreundliche länder wie z. b. der drohnenlieferant iran.
 
In die EU / USA brauch er jedenfalls nicht mehr reisen. Wenn er weiterhin geschützt wäre was soll dann ein Haftbefehl, oder ??
 
Wenn Putin in Länder reisen sollte, die das Römische Statut anerkennen (über 120), würde er verhaftet werden, sobald er deren Grund und Boden beträte.

Dieser Haftbefehl ist nicht nur zum Spaß.
Mit 1000% Sicherheit nicht, die Russen würden umgehend Den Haag platt machen wenn sich jemand wagen sollte ihn zu verhaften.

Sofern die Russen ihn nicht selbst ausliefern, ist das alles nur Träumerei.

Der ICC ist seit dem ASPA-Act; dem sog. "Hague Invasion Act" der 2002 von George W.Bush erlassen wurdem, endgültig tot, dort werden nur afrikanische Diktatoren und Balkan Schurken verurteilt.
 
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Mit 1000% Sicherheit nicht, die Russen würden umgehend Den Haag platt machen wenn sich jemand wagen sollte ihn zu verhaften.

Sofern die Russen ihn nicht selbst ausliefern, ist das alles nur Träumerei.

Der ICC ist seit dem ASPA-Act; dem sog. "Hague Invasion Act" der 2002 von George W.Bush erlassen wurdem, endgültig tot, dort werden nur afrikanische Diktatoren und Balkan Schurken verurteilt.
Im Grunde genommen wissen wir alle, dass es mehr oder weniger symbolisch ist, da Putin Russland in seinem Leben nie wieder verlassen wird.

Aber rein hypothetisch:
Denkst du ernsthaft, dass Putin es nun riskieren würde, ein beteiligtes Land noch einmal zu betreten?

Woher sollte er die Selbstsicherheit nehmen, dass er nicht tatsächlich verhaftet werden würde?
Aufgrund der militärischen Stärke seines Landes?

Der Westen könnte gar nicht anders als die Gesetzmäßigkeiten durchzusetzen.
Und sollte dann "Den Haag platt gemacht" werden, wird aus Russland ein Parkplatz. Das weiß er auch. Wäre nur die Frage, ob es ihn kümmert.
 
Das gute ist, dass auch andere nicht mehr in ihre Steueroasen reisen können:

Gegen Maria Lwowa-Belowa, die russische Beauftragte für Kinderrechte, gibt es einen Haftbefehl aus Den Haag, weil sie für die Verschleppung ukrainischer Kinder verantwortlich sein soll. Sie streitet das nicht mal ab.

 
Im Grunde genommen wissen wir alle, dass es mehr oder weniger symbolisch ist, da Putin Russland in seinem Leben nie wieder verlassen wird.

Aber rein hypothetisch:
Denkst du ernsthaft, dass Putin es nun riskieren würde, ein beteiligtes Land noch einmal zu betreten?

Woher sollte er die Selbstsicherheit nehmen, dass er nicht tatsächlich verhaftet werden würde?
Aufgrund der militärischen Stärke seines Landes?

Der Westen könnte gar nicht anders als die Gesetzmäßigkeiten durchzusetzen.
Und sollte dann "Den Haag platt gemacht" werden, wird aus Russland ein Parkplatz. Das weiß er auch. Wäre nur die Frage, ob es ihn kümmert.
Ja. Und wer weiß, ob derjenige, der dann in Russland das Sagen hätte und den Befehl geben müsste den Haag platt zu machen, daran Interesse hätte seine Macht gleich wieder zu verlieren, weil Russland dann zu einem Parkplatz gemacht würde :wink:
Jedenfalls wird's nicht passieren, weil Putin das Land nicht verlassen wird.
Trotzdem ist es wichtig, dass der Haftbefehl ausgesprochen wurde, denn es zeigt, dass es auch international ein Recht gibt.
 
Isolation peu a peu. Finnland in die Nato, das Den Haag Urteil, China wird auch nervös… hoffentlich hat es mittelfristig Erfolg, sonst gibt es keine Ukraine mehr.
 
Das gute ist, dass auch andere nicht mehr in ihre Steueroasen reisen können:
Und die wären?

Die größten Steueroasen haben das Römische Statut gar nicht unterzeichnet bzw. ratifiziert.

Steueroasen wie Panama oder die Schweiz waren gestern, heutzutage lagern die alle ihr Geld in den Emiraten,Qatar,Saudi-Arabien (sehr beliebt),Bahamas, Singapur oder Israel, selbst Monaco hat das Römische Statut nicht ratifiziert.
 
Zuletzt bearbeitet:
In den Offshore-Leaks waren viele Russen, die ihre Kohle auf Zypern, in der Schweiz und den britischen Jungferninseln hatten.

Ist mir aber auch ziemlich egal. Ich meinte „Steueroase“ auch synonym mit Sku-Ressorts und ähnlichen Treffpunkten reicher Oligarchen und Putin-Getreuer. Klar können die sich noch alle in Katar treffen. Aber je kleiner deren Welt wird, desto besser.
 
Es gibt einen neuen Bericht der Washington Post, wonach es wohl die Ukrainer waren, welche die Pipelines gesprengt haben. Demnach wurde das CIA von Kontakten aus Europa über entsprechende ukrainische Pläne informiert und gab die Informationen auch an Deutschland weiter. Die deutschen Ermittler kamen zu dem Ergebnis, dass die dann Monate später erfolgte tatsächliche Sprengung mit dem vom CIA übermittelten Vorhaben übereinstimmt. Angeordnet wurde es von der ukrainischen Armeeführung, der ukrainische Präsident wurde bewusst nicht über die Planungen informiert. Vonseiten des Weißen Hauses, der CIA und der ukrainischen Regierung wurde auf Anfrage jeder Kommentar abgelehnt.

 




Ursprünglich geht es auf den Spiegel (dort hinter einer Paywall, deshalb nicht verlinkt) und das ZDF zurück. Die Spur der Nordstream-Sprenger führt in die Ukraine. Muss ich erstmal sacken lassen, bevor ich es kommentieren kann.
 
War ja am Anfang schon spekuliert worden, dass es Ukrainische Separatisten gewesen sind, denen werden ja auch die Drohnenangriffe auf Moskau zugeschrieben
 
kam die woche irgendwo ein beitrag, wo sie das boot und die bedatzung zurückverfolgt hatten.

war ganz interessant.

wurden z. b. von kameras gefilmt. bezahlten irgendwo im hafen bar (einem fiel sogar ein bündel bargeld aus der tasche), um keine spuren zu hinterlassen. hat wohl nicht ganz so geklappt.
 
Naja, Ukraine ist auch das Land, was von Russen besetzt worden ist, die müssen ja auch durch die Ukraine wenn sie von der Ostsee in diese Gebiete wollen... Also wenn ich Russe wäre und würde einen Anschlag verüben der beiden Seiten zugerechnet werden kann, dann würde ich natürlich in die Ukraine und von da aus dann dahin wo ich hin will, wäre ja schön blöd, wenn die nen Direktflug nach Moskau gebucht hätten
 
Naja, Ukraine ist auch das Land, was von Russen besetzt worden ist, die müssen ja auch durch die Ukraine wenn sie von der Ostsee in diese Gebiete wollen... Also wenn ich Russe wäre und würde einen Anschlag verüben der beiden Seiten zugerechnet werden kann, dann würde ich natürlich in die Ukraine und von da aus dann dahin wo ich hin will, wäre ja schön blöd, wenn die nen Direktflug nach Moskau gebucht hätten
Das eine schließt das andere ja net aus, es wurden aber Fotos von Teilnehmern gezeigt
und lt Recherche war einer davon ukrainischer Soldat, gut, sagt ja keiner,
dass der net für die Russen arbeitet oder Separatist ist.
 
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